Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages
„Brief aus Berlin“ vom 21. Oktober 2011
Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro: Unter den Linden 71 Zi.: 154 Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen THW vor Ort stellt sich neu auf Die THW-Landesvereinigung von Sachsen und Thüringen hielt am vergangenen Samstag seine Landesversammlung mit Neuwahl des Vorstandes ab. Ich habe mich gefreut, dass mich die Kameraden beim THW als Stellvertretenden Vorsitzenden der Landesvereinigung bestätigt haben. Gespräch bei Fiber-Trommel in Rositz Am Montag vor meiner Abreise nach Berlin kam ich der Einladung des Geschäftsführers der Thüringer Fiber-Trommel GmbH, Rainer Pöhlmann, in Rositz nach. Wir sprachen über Fördermöglichkeiten für seine Firma. Landesgruppensitzung Der demographische Wandel in Thüringen war Thema bei der Landesgruppensitzung der Thüringer Bundestags-abgeordneten am Montagabend in Berlin. Gesprächspartner war Andreas Minschke, Leiter der Abteilung 5 des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr. Besuch aus Gleina Mit einem lachenden und einem weinenden Auge blicke ich auf den Besuch des in Gleina stationierten Soldaten Enrico Rieß, dem ich mit seiner Familie eine Besichtigung des Bundestages ermöglichen konnte. Leider war es mir dann kurzfristig aus Zeitgründen nicht möglich sie selbst zu treffen. Mein Büroleiter Björn Daum sprang für mich ein. Barrierefreies Wohnen Die Frage der Barrierefreiheit von Wohnraum ist gerade in unserer Zeit mit immer mehr älteren Menschen ein wichtiges Thema, so auch am Donnerstagabend im Bundestag. Es war mir ein Bedürfnis hierzu zu reden. Wegen der späten Stunde verständigten sich alle Redner darauf ihre Ausführungen zu Protokoll zu geben.
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Sitzungswoche im Rückblick Vereinbarkeit von Beruf und Pflege Die Unionsparteien setzen sich seit Beginn der Legislaturperiode deutlich für die Belange von Familien ein. So haben wir zu Beginn der Wahlperiode mit der Erhöhung des Kindergeldes und der Kinderfreibeträge die finanzielle Situation von Familien gestärkt. Berufstätige Familien unterstützen wir durch den Ausbau der Kindertagesbetreuung. Nun folgte ein weiteres Gesetz zur Stärkung von Familien: die Familienpflegezeit. Unser Ziel ist es, mit diesem Gesetz Erwerbstätigen die Möglichkeit zu geben Angehörige zu Pflegen. Hindernis hierfür ist oftmals die Arbeitszeit. Diese Hürde wollen wir mit der Möglichkeit zur Verringerung der Arbeitszeit senken. Das Familienpflegezeitgesetz sieht vor, dass Beschäftigte ihre Arbeitszeit für maximal zwei Jahre auf bis zu 50 Prozent reduzieren können, wofür sich dann 75 Prozent des letzten Bruttogehalts (bei 50 Prozent Arbeitszeit) erhalten. Zum Ausgleich müssen sie dann wieder voll arbeiten, bekommen aber weiterhin nur 75 Prozent des Gehalts – so lange, bis das Zeitkonto ausgeglichen ist. Jeder Beschäftigte in der Familienpflegezeit muss jedoch eine Versicherung abschließen, um für den Fall von Berufs- und Erwerbsunfähigkeit vorzusorgen. Dies soll die Risiken für kleinere und mittlere Unternehmen minimieren. Allerdings werden die Prämien sehr gering gehalten. Damit keine Belastungen durch die familienbewusste Arbeitsgestaltung entstehen, kann beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) ein Darlehen im Umfang der Lohnaufstockung beantragt werden. Weitere Entwicklungen bei der europäischen Schuldenkrise Die Bewältigung der Schuldenkrise war in dieser Woche wichtigstes Thema in allen Gremien. Wir unterstützen die Linie der Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Gründlichkeit vor Schnelligkeit stellt. Daher rührt auch der Verzicht auf die geplante Regierungserklärung am Freitagmorgen. Diese Erklärung wird dann in der kommenden Woche nachgeholt.
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Volkmar Vogel bei einer Abstimmung im Bundestag DATEN & FAKTEN Arbeitslosigkeit weiter gesunken Im September ist die Arbeitslosigkeit auf 2.796.000 Personen (6,6 Prozent) zur端ckgegangen. Das ist eine Reduzierung um 149.000 Personen (0,4 Prozent). Das Altenburger Land liegt bei der Verringerung der Arbeitslosigkeit um 0,4 Prozent genau im Bundesschnitt. Leider ist sie insgesamt mit 11,3 Prozent noch deutlich 端ber dem Bundesschnitt.