Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages
„Brief aus Berlin“ vom 11. November 2011
Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Woche mit vielen Besuchergruppen Gleich drei Besuchergruppen fanden in dieser Woche ihren Weg nach Berlin. Den Auftakt machten sich Schüler zweier 9. Klassen der Regelschule Greiz-Pohlitz am Dienstag. Einen Tag später folgte eine Gruppe des Abfallwirtschaftszweckverbandes Ostthüringen. Am Donnerstag freute ich mich über einen Besuch des Freundeskreises Europäischer Partnerschaften e.V. aus Zeulenroda-Triebes. Dieser Verein hat Städtepartnerschaften zwischen Triebes und Neunkirchen am Sand (Bayern), SainteFlorine (Frankreich), Wies (Österreich) und Kostelec nad Orlici (Tschechien) begründet und pflegt diese durch regelmäßige Besuche. Höhepunkt dieses Besuchs war ein Zusammentreffen mit meinem Kollegen Philipp Mißfelder, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorstandsmitglied der CDU. Er gab einen Einblick, wie schwierig die Entscheidungsprozesse gerade bei solch komplexen Themen wie der europäischen Schuldenkrise sind.
v.l.n.r.: Volkmar Vogel MdB, Philipp Mißfelder MdB und Reingard Fischer, Organisatorin der Berlin-Reise des Vereins Europäische Partnerschaften e.V. bei der Übergabe eines Dankeschön-Präsentes.
GdW-Verbandstagung Beim Festabend der Verbandstagung des Bundesverbandes deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V. habe ich am Mittwoch auch zahlreiche Thüringer getroffen. Darunter
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waren beispielsweise Bernd Böhm von der Wohnungsgenossenschaft „Solidarität“ aus Zeulenroda und Ralf Schekira von der Geraer Wohnungsbaugesellschaft Elstertal. Wochenendausblick Auf einer Großveranstaltung des Mercedes-Autohauses Scholz zur Markteinführung neuer LkW auf dem Flughafen GeraLeumnitz habe ich am Freitagabend die Gelegenheit, zu den Gästen zu sprechen. In eigener Sache
Wie auf dem Bild zu erkennen ist, sitzen wir in Berlin auf gepackten Kartons. Dies liegt daran, dass mein Berliner Büro in ein anderes Gebäude umziehen wird. Im Rahmen des Umzugs bitte ich um Verständnis, dass in der kommenden Woche vielleicht nicht alles optimal laufen wird.
Sitzungswoche im Rückblick Weniger Bürokratie für den Mittelstand Wir als Regierungsfraktionen wollen mit dem Antrag Weniger Bürokratie für den Mittelstand – Den Erfolgskurs fortsetzen Mittelständlern das Leben erleichtern. Dies soll durch einen Abbau von unnötiger Bürokratie erfolgen. Stichworte sind hier eine Steuervereinfachung, eine Beschleunigung von Planungsund Genehmigungsverfahren, ein Frühwarnsystem für mittelstandsrelevante Entscheidungen auf der EU-Ebene und anwenderfreundliche elektronische Behördendienste.
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Weißbuch Verkehr Das Weißbuch Verkehr der Europäischen Kommission enthält eine strategische Neuausrichtung der EU-Verkehrspolitik. Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP haben in diesem Kontext einen Antrag eingebracht, der auf die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und auf die Sicherung der Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten für die Verkehrsinfrastrukturplanung abzielt. Im Rahmen der Umsetzung des Programms für Transeuropäische Verkehrsnetze soll die nationale Planungsund Haushaltshoheit erhalten bleiben. Finanzmarktregulierung ist weiterhin ein Thema Nicht nur auf dem Gipfeltreffen in der G20-Staaten in Cannes, sondern auch im Deutschen Bundestag war die Finanzmarktregulierung ein großes Thema. Ziel ist es langfristig Instrumente zu schaffen, um Banken zu retten, die im Mechanismus des Finanzmarktes ein zu wichtiges Zahnrad bilden, um einfach ersetzt werden zu können. Man wollte bei dem Gipfel in Cannes sicherstellen, dass im Konkursfall nicht mehr die Steuerzahler für solche Banken aufkommen müssen. Im Bundestag haben wir eine positive Bilanz der bisherigen Maßnahmen gezogen und uns bei der Bundesregierung dafür eingesetzt weiterhin mit unverminderter Kraft eine Reform der Finanzmärkte zu verfolgen.