Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages
„Brief aus Berlin“ vom 30. März 2012
Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Verkehrspolitikerrunde von Bund und Ländern Wie eng Bund- und Landespolitiker der Unionsparteien zusammenarbeiten, haben wir am Wochenende beim sogenannten B-Länder-Treffen in Kiel gezeigt. Dort war auch Peter Forelle, Leiter des Büros unseres Thüringer Ministers für Verkehr Christian Carius. Wirtschaftsstammtisch in Berlin Wie klein doch die Welt ist, habe ich am Dienstag bei einem Wirtschaftsstammtisch in Berlin erleben dürfen: Dort traf ich den ehemals lange in Jena tätigen Energieberater Matthias Kauf, mit dem mich gemeinsame Bekannte verbinden. Kamingespräch „100 Jahre Bauhaus 2019“ 2019 feiern wir 100 Jahre Bauhaus und damit 100 Jahre Baukultur. Hierzu fand ein Kamingespräch statt, bei dem das Jubiläumsprogramm Thema war. Dort traf ich auf Prof. Dr. Wolfgang Holler, Generaldirektor der Direktion Museen der Klassik-Stiftung Weimar. Motorsportclub Münchenbernsdorf auf Berlin-Tour
Der Motorsportclub Münchenbernsdorf um den Vorsitzenden Lothar Stöckel (li.) fand am Freitag den Weg nach Berlin. Im Reichstagsgebäude traf ich die Gruppe für ein Gespräch.
Seite 2
Festveranstaltung des Sportes in Greiz Ein besonderes Ereignis ist jedes Jahr die Festveranstaltung des Sportes in der Greizer Vogtlandhalle, an dem ich auch in diesem Jahr mit meiner Ehefrau gerne teilnehme.
Sitzungswoche im Überblick Wir schaffen die Stabilitätsunion In dieser Woche haben wir im Bundestag das parlamentarische Verfahren für die neue europäische Stabilitätsunion aufgenommen. Bis zur Sommerpause soll das Verfahren abgeschlossen sein. Das gesamte Paket besteht aus sechs Bestandteilen: 1. Ratifizierung des Fiskalvertrages 2. Ratifizierung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) 3. Ratifizierung der ESM-Finanzierung 4. Ratifizierung der europarechtlichen Verankerung des ESM 5. Einführung von Umschuldungsklauseln in Bundeswertpapiere mittels einer Novelle des Bundesschuldenwesengesetzes 6. Nachtragshaushalt 2012 aufgrund der vorgezogenen Bareinlage für den ESM. Von unseren politischen Partnern beim Internationalen Währungsfonds, bei den G20 und bei der Europäischen Union gibt es den Vorschlag, dass der Rettungsschirm über die bislang auf 500 Milliarden Euro gedeckelten Hilfsmittel hinausgehen sollte. Insbesondere der IWF erwartet für die Aufstockung seines Beitrags auch einen größeren Haftungsrahmen der Euroländer. Dazu muss man feststellen: Deutschland haftet effektiv lediglich für tatsächlich ausgezahlte Kredite und der Deutsche Bundestag hat etwaige Hilfszusagen stets zu billigen. „Wachstumspotenziale der Digitalen Wirtschaft ausschöpfen“ Einen Antrag unter diesem Titel haben die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP in dieser Woche in den Deutschen Bundestag eingebracht. Wir heben damit die positiven Beiträge von Internet und digitaler Wirtschaft zu Innovation, Wachstum und Beschäftigung hervor. Dabei unterstützen wir die Bundesregierung, den Digitalisierungsprozess weiter zu befördern und zu ordnen, damit die faszinierenden
Seite 3
Möglichkeiten des Internets am Standort Deutschland voll erschlossen werden können. Auch der Breitbandausbau ist in diesem Antrag erneut Thema. Europäische Finanzaufsicht stärken und effizient ausgestalten Wir wollen als Koalition mit diesem Antrag sicherstellen, dass beim noch nicht abgeschlossenen Aufbau des neuen Europäischen Finanzaufsichtssystems sichergestellt wird, dass die Vielfalt im europäischen Finanzmarkt und insbesondere mittelständische Strukturen angemessen berücksichtigt werden. Kleine und ausschließlich regional aktive Sparkassen, Genossenschaftsbanken und Privatbanken dürfen nicht überreguliert bzw. durch Meldepflichten an die Aufsicht unverhältnismäßig belastet werden.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Osterfest und erholsame Feiertage.