Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages
„Brief aus Berlin“ vom 11. Mai 2012
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de
Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze Homepage und Facebook www.volkmar-vogel.de www.facebook.com/VolkmarVogelMdB
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Blog geht an den Start Nach Facebook und dem QR-Code kann ich eine weitere Neuerung vermelden: Ich habe einen Blog. Dieser soll dazu dienen, über Themen zu diskutieren, bei denen ich selbst meine Meinungsfindung noch nicht abgeschlossen habe. Daher will ich darüber diskutieren, um ein Meinungsbild zu erhalten. Das erste Thema wird die Reform des Flensburger Punktesystems sein. Hierfür hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer schon grundsätzliche Planungen vorgestellt. Die genaue Ausgestaltung wird aber erst noch erfolgen. Hier können Sie meinen Blog erreichen: www.volkmarvogel.blogspot.com Kommunalwahlen in Thüringen Mit den Stichwahlen am vergangenen Wochenende haben die aktuellen Thüringer Kommunalwahlen ihren Abschluss gefunden. In der vergangenen Woche habe ich auch selbst nochmal die Gelegenheit genutzt, für unsere Kandidaten auf den Straßen zu werben. Leider waren die Ergebnisse sowohl für die Thüringer Union insgesamt als auch für die Union in Ostthüringen durchwachsen. Ich möchte auf diesem Weg allen Kandidaten gratulieren, die gewonnen haben, aber auch allen Kandidaten, für die es schlussendlich nicht gereicht hat – mitunter sehr knapp –, für Ihren Einsatz Dank sagen. Jetzt heißt es weiterkämpfen – im kommunalpolitischen Alltag, denn nach der Wahl ist vor der Wahl. Anhörung zur Barrierefreiheit Barrierefreiheit wird aufgrund der Altersstruktur unserer Gesellschaft immer wichtiger. Diesem Thema widmete sich daher eine Anhörung im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am Mittwoch. Für die CDU/CSUBundestagsfraktion ist es ein erklärtes Ziel, Menschen mit und ohne Behinderung gleichwertige Bedingungen für ein selbstbestimmtes Leben zu schaffen.
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BPA-Besuchergruppe 2012 Eine besondere Freude war es, die erste Gruppe in diesem Jahr, die auf Einladung des Bundespresseamtes nach Berlin reist, begrüßen zu können.
Eine bunt gemischte Gruppe von 50 Personen aus Gemeindekirchenräten und Kirchenchormitgliedern aus St. Gangloff und Saara sowie der Landsenioren des Altenburger Landes hat sich auf den Weg in die Hauptstadt gemacht, um einen Eindruck vom politischen Berlin zu bekommen.
Sitzungswoche im Überblick Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum G8-Gipfel und zum NATO-Gipfel Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer Regierungserklärung zum G8-Gipfel (18./19. Mai in Camp David) und zum NATOGipfel (20./21. Mai in Chicago) über die Demokratisierungsprozesse und der wirtschaftlichen Entwicklung der Länder des nordafrikanisch-arabischen Raumes
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gesprochen. Ebenso waren die Rolle der NATO nach dem Abzug aus Afghanistan und die Finanzierung der afghanischen Sicherheitskräfte Themen. Regierungserklärung des Bundesaußenministers Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat in seiner Regierungserklärung über die Krisenbewältigung in Europa gesprochen. Wichtig sei es, Wachstum durch Wettbewerbsfähigkeit zu ermöglichen. Dabei standen in der anschließenden Debatte die Herausforderungen für Deutschland und mögliche Lösungsansätze für ganz Europa im Vordergrund. Dazu passt, dass der Bundestag einen Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ erhalten und darüber debattiert hat. Bis Mai 2013 soll die Enquete-Kommission politische Handlungsempfehlungen für ein ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltiges Wirtschaften entwickeln. Altersbilder positiv fortentwickeln – Potenziale des Alters nutzen Dies ist der Titel eines Antrags der CDU/CSUBundestagsfraktion, mit dem wir den 6. Altersbericht der Bundesregierung flankieren. Wir setzen darin auf einen Mentalitätswechsel: Ältere, ihr Wissen, ihr Können und ihre Erfahrung sind wertvoll und nützlich. Nur im Zusammenwirken von jüngerer und älterer Generation können wir das Maximum für unsere Gesellschaft herausholen. Die Zahlen des Altersberichts belegen, dass auch Menschen zwischen 60 und 64 Jahren eine immer größere Rolle im Berufsleben spielen. Bundeswehrmandate Thema im Bundestag Gleich zwei Bundeswehrmandate waren in dieser Woche Thema im Deutschen Bundestag: In einer namentlichen Abstimmung wurde das Mandat zur Piraterie-Bekämpfung am Horn von Afrika verlängert. Die Operation Atalanta kann nun auf bis zu 1.400 Soldaten zurückgreifen um Piraten auf dem Wasser und am Küstenstreifen zu bekämpfen. Debattiert wurde über die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR). Wir planen als Koalition die Obergrenze von 1.850 Soldaten beizubehalten.