Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages
„Brief aus Berlin“ vom 25. Mai 2012
Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze Homepage und Facebook www.volkmar-vogel.de www.facebook.com/VolkmarVogelMdB
Nutzen Sie mit dem QR-Code eine Variante ohne Abtippen, um meine Kontaktdaten in Ihre Kontakte zu übertragen. Mit einem Smart-Phone lässt sich dieser Code problemlos auslesen. Ansonsten müssen Sie leider auf althergebrachte Varianten ausweichen.
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Kommission Aufbau Ost Die Tarifpolitik und die Bundeswehrreform waren Themen bei der Kommission Aufbau Ost am Dienstagmorgen. Bei der Tarifpolitik ging es um Mindestlohn und Tarifautonomie, bei der Bundeswehrreform ging es unter anderem um die Vergütung ehemaliger NVA-Soldaten. Podiumsdiskussion bei den Berliner Energietagen Unter dem Titel „Rolle des Gebäudesektor im Rahmen der Energiewende“ fand bei den Berliner Energietagen am Mittwoch eine Podiumsdiskussion statt. An dieser nahm ich als Vertreter der CDU/CSU-Fraktion teil.
Sitzungswoche im Überblick Neuregelung der Organspende In Deutschland warten pro Jahr mehr als 12.000 Menschen auf ein Spenderorgan, davon 8.000 auf eine Niere. Trotz aller medizinischer Fortschritte ist die Lebenserwartung für diese Menschen nur gering, sofern sie nicht rechtzeitig ein Spenderorgan erhalten. Mit unserem Gesetz wollen wir dazu beitragen, Klarheit zu schaffen und die Lage der Patienten zu verbessern. Das neue Gesetz schafft keine Pflicht dazu, sich zur Organspende zu äußern, sondern stärkt lediglich die Information der Bürger. Wir wollen mit diesem Antrag sicherstellen, dass jeder Bürger zu Lebzeiten die Chance hat, sich mit dem Thema ernsthaft zu befassen. Tourismus im ländlichen Raum Deutschlands Kulturlandschaften zeugen von einer langen und ereignisreichen Geschichte und stellen für Viele eine traditionsreiche Heimat dar. Seine Naturlandschaften sind Rückzugsräume seltener Arten und Orte der Artenvielfalt, aber auch der Erholung. Um unser natürliches und kulturelles Erbe auf Dauer zu bewahren, müssen die ländlichen Räume wirtschaftlich attraktive Regionen bleiben.
Seite 2
Die ländlichen Räume sind schon jetzt beliebte Reise- und Urlaubsziele, ihr Anteil an Umsatz und Wertschöpfung scheint jedoch im Vergleich zu Städten und Ballungszentren steigerungsfähig. Wir setzen uns als Koalitionsfraktionen in einem Antrag dafür ein, dass ländliche Räume und Tourismus besser verknüpft werden sollen. Natürlich steht ein ausgewogenes Verhältnis im Vordergrund: Tourismus darf keine Kulturlandschaften zerstören. Flughafen Berlin-Brandenburg Eigentlich sollte der Flughafen Berlin-Brandenburg vor den Toren Berlins am 3. Juni in Betrieb gehen. Wie man den Medien entnehmen konnte, kam nun alles anders: Die Eröffnung wurde abgesagt, weil beispielsweise der Brandschutz nicht sichergestellt war. Daneben gibt es eine Kostenexplosion, die durch die Verzögerungen verschärft wird. Der Flughafen, der als Drehkreuz konzipiert ist, war aufgrund einer Beteiligung des Bundes auch Thema im Verkehrsausschuss und im Plenum. Wichtig ist jetzt, dass die notwendigen Arbeiten abgeschlossen und Genehmigungen erteilt werden. Am Ende steht aber nur die Sicherheit im Vordergrund. Grundgesetzänderung in Wahlsachen Der Deutsche Bundestag hat mit großer Mehrheit eine Grundgesetzänderung beschlossen. Damit wurde der Rechtsschutz in Wahlsachen verbessert. Für Parteien, deren Wahlteilnahme durch den Bundeswahlausschuss abgelehnt wird, soll eine neue Beschwerdemöglichkeit beim Bundesverfassungsgericht noch vor der Wahl eingeführt werden. Kraft-Wärme-Kopplung Mit der zweiten und dritten Lesung eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes verbessern wir die Möglichkeiten für stärkere Energieeinsparung im Wärmebereich.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein schönes Pfingstwochenende!