Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages
„Brief aus Berlin“ vom 15. Juni 2012
Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Junger Nachwuchs aus Ostthüringen in Berlin
Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze Homepage und Facebook www.volkmar-vogel.de www.facebook.com/VolkmarVogelMdB
Nutzen Sie mit dem QR-Code eine Variante ohne Abtippen, um meine Kontaktdaten in Ihre Kontakte zu übertragen. Mit einem Smart-Phone lässt sich dieser Code problemlos auslesen. Ansonsten müssen Sie leider auf althergebrachte Varianten ausweichen.
v.l.n.r.: Volkmar Vogel, „Jugend und Parlament“-Teilnehmer Moritz Reichenbach, Praktikant Simon Martz
Von Samstag bis Dienstag fand in Berlin die Parlamentssimulation „Jugend und Parlament“ statt. Der Altenburger Moritz Reichenbach schlüpfte für vier Tage lang in die Rolle eines Abgeordneten. Am Montag hat Simon Martz seinen Dienst in meinem Berliner Büro als Praktikant angetreten. Acht Wochen lang wird er hier in Berlin die Arbeit in einem Parlamentsbüro kennen lernen. Simon Martz ist ehemaliger Stipendiat des „Parlamentarischen Patenschafts-Programms“ (PPP) des Deutschen Bundestages. Kongress „Ländliche Räume, regionale Vielfalt – wie gestalten wir die Zukunft?“ Am Montag habe ich an diesem Kongress der Fraktionen von CDU/CSU und FDP in Berlin teilgenommen. Gemeinsam mit Hendrik Läbe (Nobitz) (2.v.l.), Stephan Etzold (Saara) (2.v.r.) und Jürgen Schneider (Langenleuba-Niederhain) (r.), allesamt Bürgermeister aus dem Altenburger Land, habe ich dafür gesorgt, dass Ostthüringen bei einem so wichtigen Thema vertreten ist.
Seite 2
Auf diesem Kongress wurden Probleme diskutiert, die auf die ländlichen Räume zukommen. So stehen wir vor einer älter werdenden Bevölkerung auf dem Land, weil immer mehr junge Menschen in Ballungsräume ziehen. Insgesamt nahmen über 500 Gäste an diesem Kongress teil: Ein Zeichen, wie wichtig dieses Thema vielen ist. Daher ist es wichtig und gut, dass die Regierungsfraktionen hierauf viel Aufmerksamkeit verwenden. „Thüringer Abend“ in Berlin mit dem Wirtschaftsrat Verschiedenste Themen wie Hochschulpolitik, Energiepolitik, energetische Gebäudesanierung und der Stand der Thüringer Union waren auf der Tagesordnung des „Thüringer Abends.“ Dabei trafen am Montagabend eine 30-köpfige Delegation des Wirtschaftsrates Thüringen mit der Landesgruppe der Thüringer CDU-Abgeordneten im Deutschen Bundestag zusammen. Ebenfalls mit von der Partie war der CDU-Fraktionsvorsitzende aus dem Thüringer Landtag Mike Mohring, der über die Wirtschaftspolitik der Union in Erfurt und Berlin referierte. Tagungsort war passender Weise die Landesvertretung Thüringens.
Seite 3
Altenburger Destillateur auf Berlin-Besuch Der Geschäftsführer der „Altenburger Destillerie & Liqueurfabrik“ Dietrich Hueck (l.) war zu einem Gesprächstermin in meinem Berliner Büro. Bei einem Rundgang durch den Reichstag, den wir im Anschluss daran gemacht haben, trafen wir auch den früheren FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gerhardt (m.). B-Länder-Treffen für den Baubereich Beim Treffen der Unions-Baupolitiker von Bund und Ländern im Berliner Abgeordnetenhaus haben wir unter anderem über die Fortschritte bei der energetischen Sanierung, die Novelle des Baugesetzbuches und die Energieeinsparverordnung 2012 gesprochen. Aus dem Thüringer Bauministerium waren Staatssekretärin Inge Klaan und Peter Forelle anwesend. Jubiläumsempfang 130 Jahre Renner-Klaviermechaniken Den Abschluss der Sitzungswoche bildet ein Empfang zum 130. Jubiläum des Louis Renner Klaviermechaniken-Werkes in Meuselwitz. Es ist schön zu sehen, dass Firmen trotz aller geschichtlicher Ereignisse und Krisen sich behaupten können. Qualität hält eben allem stand.
Sitzungswoche im Überblick Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum G20-Gipfel Am 18. und 19. Juni findet im mexikanischen Los Cabos der nächste G20-Gipfel statt. In einer Regierungserklärung berichtete Bundeskanzlerin Angela Merkel über die dort anstehenden Themen. Es soll ein Aktionsplan beschlossen werden, der den Druck auf die Eurozone verringert. Deutschland pocht weiter auf die Umsetzung der Beschlüsse zur Finanzmarktregulierung. Ein weiterer wichtiger Impuls wird die stärkere Orientierung zu einem umweltfreundlichen Wachstum („Green Growth“) sein – nicht nur in der Entwicklungshilfe. Weitere Schritte bei der Bewältigung der Euro-Krise Die Euro-Krise stellt weiterhin einen zentralen Punkt unseres Handelns dar. In dieser Woche hat sich Spanien entschlossen, seine Banken mithilfe des ESM zu rekapitalisieren, d.h. ihnen Geld zur Verfügung zu stellen. Auch in Italien spitzt sich die Lage deutlich zu.
Seite 4
Der Deutsche Bundestag hat einen Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen. Wir haben damit die Bareinlagen für den ESM in den Haushalt eingestellt. Die Mehrausgaben betragen 8,7 Mrd. € und werden vollständig durch Kredite finanziert. Morgen ist Tag der Verkehrssicherheit: Aufmerksam und rücksichtsvoll – entscheidend für Verkehrssicherheit 150 Verkehrstote gab es im letzten Jahr in Thüringen – 150 zu viel! Daher gibt es im ganzen Land Aktionen von Automobilklubs, Verkehrswachten, TÜV und der Polizei. Bei allen Präventionsmaßnahmen geht es in erster Linie um das eigne Verhalten. Im Mittelpunkt des morgigen Tages der Verkehrssicherheit stehen alle ehrenamtlichen Helfer, die bei Feuerwehr, Rettungsdiensten, THW und Polizei für Sicherheit auf den Straßen und im Ernstfall für eine hervorragende Hilfeleistung sorgen. Bundeswehrreform und Libanon-Einsatz im Bundestag Wir haben im Bundestag in dieser Woche das Gesetz zur Begleitung der Reform der Bundeswehr beschlossen. Damit ist der Umfang der Streitkräfte auf 185.000 Soldaten begrenzt. Davon sollen 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten sein. Die übrigen maximal 15.000 sollen freiwillig Wehrdienstleistende sein. Die Zahl der Zivilbeschäftigten soll auf 55.000 reduziert werden. Ebenfalls beschlossen wurde die Fortsetzung der Mission UNIFIL. 300 Soldaten sollen bis zum 30. Juni 2013 die maritime Grenzsicherung im Mittelmeerraum vor Israel und Libanon unterstützen und Hilfestellungen bei Aus- und Fortbildung der Seestreitkräfte des Libanon geben. Das Mandat für diese Mission existiert seit 2006.