Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages
„Brief aus Berlin“ vom 19. Juli 2012
Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Die sitzungsfreie Zeit des Deutschen Bundestages wurde in dieser Woche durch eine Sondersitzung zur Restrukturierung der spanischen Banken unterbrochen. Die zuständigen Fachausschüsse sowie das Plenum sind zu entsprechenden Sitzungen zusammengekommen. Sitzungsfreie Zeit bedeutet aber nicht, dass man untätig ist. Ich habe die Zeit für Infostände und zahlreiche Termine genutzt. Davon gibt es im Folgenden einige Impressionen. Mitgliederversammlung der Verkehrswacht Gera Die Neuordnung des Punkteregisters ist weiterhin ein wichtiges Thema auf der politischen Agenda. Für eine Mitgliederversammlung der Verkehrswacht Gera zu diesem Thema konnte ich den Ministerialdirigenten Martin Friewald (m.) aus dem Bundesverkehrsministerium gewinnen. Klaus-Dieter Tolle, Vorsitzender der Verkehrswacht Gera, (r.) danke ich für die Organisation der Veranstaltung. Diskutieren kann man dieses Thema auch auf meinem Blog: http://www.volkmarvogel.blogspot.de.
Homepage und Facebook www.volkmar-vogel.de www.facebook.com/VolkmarVogelMdB
Weitere Stationen meiner Sommertour Auf meiner Sommertour besuchte ich außerdem unter anderem das THW-Sommerfest in Altenburg und die Eröffnung des Zeltlagers der Jugendfeuerwehren Altenburger. Daneben fand auch mein traditionelles Pressegespräch – dieses Mal in Cossengrün – statt.
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Infostände im Wahlkreis Schmölln, Weida, Meuselwitz, Greiz, Altenburg und Zeulenroda waren Stationen meiner Info-Stand-Tour. Ich konnte mit vielen Menschen gute Gespräche führen. Es sind verschiedenste Themen, die die Menschen bewegen. So war die Bewältigung der Euro-Krise ebenso Thema wie Barrierefreiheit in Öffentlichkeit wie im privaten Wohnbereich.
Mit unserem Info-Stand auf dem Marktplatz in Greiz haben wir für volles Haus gesorgt.
Die Meuselwitzer Bürgermeisterin Barbara Golder war beim InfoStand in Meuselwitz auch mit an Bord.
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Besichtigung der Schmirchauer Höhe Die renaturierte Wismutanlage in Ronneburg lädt immer wieder zum Besuch ein. In diesem Jahr konnte ich aber leider aufgrund der langen letzten Sitzungswoche nicht den Tag der offenen Tür besuchen. Neu ist das große begehbare Grubengeleucht, das an die bergmännische Tradition der Region erinnert.
Besuch bei des Kreisverbandes Greiz der Seniorenunion
Verschiedenste Themen wie z.B. Pflegeversicherung und Energiewende brannten den Mitgliedern der Seniorenunion unter den Nägeln. Eingeladen zu diesem Treffen hatte Käthe Wittig (r.), Kreisvorsitzende der Greizer Seniorenunion.
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Sondersitzung des Deutschen Bundestages Antrag für EFSF-Hilfen für den spanischen Bankensektor Die Sondersitzung wurde notwendig, weil Spanien für seine Banken um Rekapitalisierungshilfen gebeten hat. Eile ist geboten, da sich die Lage bei den spanischen Banken u.a. durch den Kapitalabzug ausländischer Investitionen drastisch zuspitzt. Da der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) noch nicht in Kraft ist, werden diese Hilfen gemäß der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) beantragt. Die Hilfen der EFSF fließen allerdings nicht direkt an die spanischen Banken, sondern an den Bankenrestrukturierungsfonds FROB. Insgesamt soll ein Beitrag von bis zu 100 Mrd. € zur Verfügung gestellt werden. Die konkrete Höhe steht jedoch noch nicht fest. Bei diesem Antrag geht es nicht um Hilfen für Spanien selbst. Der spanische Staat macht große Anstrengungen, um selbst den eigenen Haushalt über die Märkte zu finanzieren. Ein Ausscheiden Spaniens von den Märkten würde beträchtliche Mittel notwendig machen, um den gesamten Finanzierungsbedarf Spaniens zu decken. Entschließungsantrag zum Thema religiöser Beschneidung Das Kölner Gerichtsurteil, welches religiöse Beschneidungen bei Jungen als Körperverletzung wertete, ist nun auch im Bundestag angekommen. Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP haben einen gemeinsamen Entschließungsantrag beschlossen, der bekräftigt, dass man bis zum Jahresende eine Lösung finden wolle, die die beiden konkurrierenden Grundrechte – Unversehrtheit des Körpers und Religionsfreiheit – verbinden soll. In den Medien wurde in den letzten Wochen das Urteil häufig diskutiert und von jüdischen und muslimischen Vertretern als Einschränkung ihres religiösen Lebens kritisiert worden. Kinderschutzverbände hingegen begrüßten das Urteil.
Ich wünsche Ihnen (weiterhin) eine schöne und hoffentlich auch erholsame Sommerzeit!