Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages
„Brief aus Berlin“ vom 22. März 2013
Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze Homepage und Facebook www.volkmar-vogel.de www.facebook.com/VolkmarVogelMdB
Umfrage zum Brief aus Berlin Ich danke denen, die bereits an meiner Umfrage teilgenommen haben, würde mich aber über weitere Rückmeldungen sehr freuen, damit ich den Brief aus Berlin noch interessanter gestalten kann. Die Umfrage ist vollkommen anonym, es werden keine Daten von Ihnen gespeichert, sondern lediglich die Antworten an mein Büro übermittelt und dort ausgewertet. Durch einen Klick auf folgenden Link kommen Sie auf die Umfrage: http://volkmar-vogel.de/umfrage2013.php
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Parlamentarischer Abend der ostdeutschen Apotheker Am Montagabend war ich beim Parlamentarischen Abend des ostdeutschen Apothekerverbandes. Doch leider war niemand aus Thüringen dort. Sitzung des Kreistages in Greiz Trotz der Sitzungswoche in Berlin bin ich am Dienstag zur Sitzung des Greizer Kreistages gereist. Die Arbeit im Kreistag ist mir sehr wichtig zur Rückkopplung und zum Informationsgewinn. Kommunalpolitik und Bundespolitik sind zwar unterschiedliche Ebenen. Im Bund können wir aber Gestaltungsräume für die Kommunalpolitik schaffen. „Gut Wehr“ in Berlin Auch in diesem Jahr fand wieder der Berliner Abend der Feuerwehren statt. Ab 16 Uhr war ich bei einer Besprechung mit dem Thüringer Feuerwehrverband unter der Leitung von Lars Oschmann. Es ging unter anderem um den Feuerwehrführerschein, die Rettungsdatenblätter und die neuen Regelungen beim Ehrenamt. Schülergruppe aus Schmölln Zwei neunte Klassen des Roman-Herzog-Gymnasiums aus Schmölln mit ihren Lehrern habe ich am Donnerstag eine angeregte Diskussion geführt.
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Mit den Schülern habe ich auch über die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre gesprochen. Es war interessant zu hören, dass einige dafür sind, dass das Wahlalter bei 18 Jahren bleibt. Die Schüler glauben, dass man mit 18 der Verantwortung eher gerecht werden kann als mit 16 Jahren. Landesgruppensitzung mit Marion Walsmann Bei einem Gespräch der Landesgruppe mit Marion Walsmann berichtete die Thüringer Ministerin für Europa- und Bundesangelegenheiten am Donnerstag vom Energie- und Klimagipfel. Ein wichtiges Ergebnis – wenn nicht sogar das wichtigste – ist Rechtssicherheit für bestehende Verträge. So soll es für bestehende Anlagen keine rückwirkenden Kürzungen geben. Ausblick Am Samstag besuche ich den Sportlerball „Nacht des Sports“ in Meuselwitz. Auch in der kommenden Woche ist eine Gruppe aus dem Wahlkreis in Berlin. Ich freue mich jetzt schon auf das gemeinsame Gespräch in Berlin.
Sitzungswoche im Überblick Zypern-Krise bestimmt die Nachrichten In dieser Woche haben sich die Meldungen über die ZypernKrise überschlagen. Zu Wochenbeginn gingen alle noch davon aus, dass der Rettungsplan unter Beteiligung der zypriotischen Bankkunden – darunter auch einige reiche russische Oligarchen, die dem Geschäftsmodell Zyperns mit sehr geringen Steuern gefolgt sind – das Parlament passieren würde. Dem war jedoch nicht so. Stattdessen stimmte kein einziger Abgeordneter für die Pläne, die vom Präsidenten Zyperns mitverhandelt wurden.
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Auch eine Beteiligung Russlands durch Streckung von Krediten scheint nach einigen Verhandlungen gescheitert. Nun wird man nach neuen Lösungen suchen müssen. Gesetz über Intelligente Verkehrssysteme Intelligente Verkehrssysteme werden an Bedeutung gewinnen. Mit ihnen wird der Verkehr gelenkt und gesteuert. Damit sollen Staus verhindert werden. Wir setzen mit dem Gesetz über Intelligente Verkehrssysteme eine entsprechende EU-Richtlinie in nationales Recht um. Damit wollen wir ein Höchstmaß an Sicherheit, Effizienz und Umweltverträglichkeit gewährleisten. Aufarbeitung der SED-Diktatur Wie wichtig die Aufarbeitung der SED-Diktatur ist, zeigt die Tatsache, dass viele Jugendliche kaum vom Unrecht wissen, was viele Menschen in den 40 Jahren der SED-Zeit erfahren mussten. Immer häufiger wird die DDR verklärt. Die Bundesregierung will dieser Entwicklung gemeinsam mit Opferverbänden entgegenwirken. Es geht neben der Verfolgung der Täter und der Rehabilitierung der Opfer in besonderem Maß um Bildungs- und Aufklärungsarbeit. Über den aktuellen Stand hat die Bundesregierung einen Bericht vorgelegt. Mit mehr als 100 Millionen Euro pro Jahr beteiligt sich der Bund an der Aufarbeitung der SED-Diktatur.
Was ist eigentlich mit… …den Benzinpreisen? Die Benzinpreise sind häufig Schwankungen unterworfen. Gerade bei Preishochs leiden die Bürger mit kleinem Geldbeutel. Hierfür haben wir in dieser Woche im Plenum eine Verordnung zur Einrichtung einer Markttransparenzstelle für Kraftstoffe debattiert. Diese Markttransparenzstelle soll ab Sommer funktionsfähig sein. Preisänderungen sollen elektronisch an die Stelle übermittelt und kostenlos den Verbrauchern zur Verfügung gestellt werden.
Ich wünsche allen Lesern ein gesegnetes und erholsames Osterfest.