Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages
„Brief aus Berlin“ vom 07. Juni 2013
Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze Homepage und Facebook www.volkmar-vogel.de www.facebook.com/VolkmarVogelMdB
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Hochwasser in Mitteldeutschland und Bayern Weite Regionen Deutschlands sind derzeit vom Hochwasser betroffen. Viele von Ihnen werden auch bei uns in Ostthüringen erlebt haben, was für schlimme Auswirkungen Wasser haben kann. Am Montag und Dienstag habe ich mir ein Bild von der Lage an verschiedenen Orten in der Heimat gemacht. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und unsere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht besuchten am Dienstag Greiz, um mit den Betroffenen vor Ort zu sprechen. Ich finde, dass das ein gutes und richtiges Signal war. Auch die finanziellen Zusagen vom Bund und vom Land sind ein wichtiges Zeichen für die Betroffenen. Diese sehen ja jetzt erst das ganze Ausmaß der Schäden. Ein besonderer Dank gilt den Helfern vor Ort, die sich an Sicherungsarbeiten ebenso beteiligen wie an den Aufräumarbeiten. Zu solchen schlimmen Anlässen kann man sehen, wie stark die Menschen in unserer Region zueinander stehen. Die Landesregierung hat den Landkreisen Altenburger Land und Greiz die erste Abschlagszahlung der Soforthilfen in Höhe von jeweils 1 Million Euro zur Verfügung gestellt. Die Auszahlung beginnt am Montag. Weitere Informationen und die benötigten Vordrucke befinden sich auf den Seiten der Landratsämter… …Altenburger Land: http://tinyurl.com/kclkxnx …Greiz: http://tinyurl.com/n4ksgod Interview zu Infrastrukturprojekten
Zu einem Interview für seine Abschlussarbeit wandte sich Sascha Vogel (r.), einer meiner früheren Praktikanten an mich – in Zeiten von Berichten über Vetternwirtschaft hebe ich hervor:
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wir sind trotz des gemeinsamen Namens weder verwandt noch verschwägert. Ich habe mit ihm über Infrastrukturprojekte und der dazugehörigen Bürgerbeteiligung gesprochen. Austausch mit der Deutschen Bahn AG
Einige Bahnstrecken sind wegen des Hochwassers nicht befahrbar. Welche das in Thüringen sind, dazu habe ich mich heute morgen von Volker Hädrich, dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für den Freistaat Thüringen, auf den neuesten Stand bringen lassen. So muss der Streckenabschnitt Paditz noch mindestens vier Wochen gesperrt bleiben, weil das Hochwasser das neue Gleis im Bereich der Brücke auf 600 Meter komplett unterspült hat. Wir haben vereinbart, die Baustelle in den nächsten Tagen gemeinsam anzuschauen. Mitgliederversammlung in Zeulenroda Zum Abschluss der Woche bleibt zu hoffen, dass ich zur öffentlichen Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Zeulenroda-Triebes in Stelzendorf rechtzeitig da sein kann. Ich kann nämlich nicht abschätzen, welche Verzögerungen es durch Umleitungen aufgrund des Hochwassers gibt.
Sitzungswoche im Überblick Kommunen zentrales Thema der Arbeit der Bundesregierung Die kommunalfreundliche Politik der Bundesregierung ist ein milliardenschwerer Segen für die Städte und Gemeinden in
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unserem Land. Das ist Ergebnis der Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von CDU/CSU und FDP. Durch Entlastungen der kommunalen Haushalte hat die Bundesregierung die Spielräume für das Handeln der Kommunen erweitert. Der Bund übernimmt die Kosten für die Grundsicherung im Alter in Höhe von ca. 4,5 Milliarden Euro. Den Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren fördert die Bundesregierung mit 5,5 Milliarden Euro. Kommunale Spitzenverbände sollen zukünftig noch besser in bundespolitische Entscheidungen eingebunden werden. Jetzt sind aber auch die Länder am Zug, die Mittel entsprechend uneingeschränkt an die Kommunen weiterzugeben. Optionszwang bei Staatsbürgerschaft bleibt Bislang müssen sich hierzulande geborene Kinder ausländischer Eltern nach Erreichen der Volljährigkeit und spätestens bis zur Vollendung des 23. Lebensjahres zwischen der deutschen Staatsangehörigkeit und der ihrer Eltern entscheiden. In einer namentlichen Abstimmung hat der Deutsche Bundestag am Mittwoch diese Regelung bekräftigt. Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zum nachhaltigen Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“ Um ein breites Verständnis von Wohlstand und Lebensqualität abzubilden, hat sich die Kommission auf einen Indikatorensatz nach ökonomischen, sozialen und ökologischen Kriterien verständigt. Diese Messwerte sollen unter Einbindung des Statistischen Bundesamtes transparent, prägnant und leicht verständlich eingeführt werden.
Was ist mit… …dem Ringen bei Olympia? In Deutschland und insbesondere in Ostthüringen hat der Ringsport eine stolze Tradition. Die CDU/CSU-Fraktion tritt dafür ein, dass die Sportart weiterhin Teil des olympischen Programms bleibt. In einem Antrag, der ganz klar die ‚Autonomie des Sports‘ gegen über der Politik respektiert, ergreifen wir dafür Partei, dass diese so historisch in den Olympischen Spielen verwurzelte Sportart auch weiterhin Teil der Spiele bleibt.