„Berlin-Ticker“ Nr. 129 vom 24. Mai 2012

Manfred Grund Mitglied des Deutschen Bundestages

„Berlin-Ticker“ Nr. 129 vom 24. Mai 2012 für Bürger, Medien, Verwaltungen und Unternehmen mit aktuellen Infos aus der Bundespolitik Diesen Newsletter online lesen und digital durchblättern: http://www.manfredgrund.de/2012/05/24/ticker-129/

Berlin, 24. Mai 2012

Bild der Woche

Manfred Grund, MdB Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Ich bin der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis 189 Eichsfeld Nordhausen - Unstrut-HainichKreis I in Thüringen Kontakt Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-78014 Fax: +49 30 227-76374 manfred.grund@bundestag.de twitter.com/manfred_grund www.facebook.com/manfredgrund Wahlkreisbüros  Wilhelmstraße 20 37308 Heilbad Heiligenstadt Telefon: +49 3606-606165  Steinweg 51 99974 Mühlhausen Telefon: +49 3601-405027  Käthe-Kollwitz-Straße 4 99734 Nordhausen Telefon: +49 3631-691100

Die USA (hier New York) locken: Bundestag und US-Congress übernehmen 2013 wieder 360 Stipendien für Schüler und junge Auszubildende. Ab sofort sind Bewerbungskarten erhältlich. Lesen: „Schuljahr in den USA“ ab Seite 4.

Inhalte 1.

Aufwertung für die Heimkinder Ost.................................. 2 2.

Rede zur Lage in Myanmar ................................................ 2

3.

Sicherheitspräsenz im Kosovo........................................... 3

4.

Weitere Kita zur Sprachförderung ..................................... 3

5.

Denkmalschutz fördert Schloss Heringen.......................... 3

6.

Schuljahr in den USA ........................................................ 4

7.

Wettbewerb für Jugend-Umweltprojekte ........................... 4

8.

Deutschlands größter bundesweiter Ehrenamtspreis ........ 5

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1.

Aufwertung für die Heimkinder Ost

Erlittenes Unrecht der Heimkinder Ost wird anerkannt und ausgeglichen. Im Nachtragshaushalt des Bundes werden dazu finanzielle Mittel bereit gestellt.

Der Bundestag berät einen Nachtragshaushalt für die international vereinbarten deutschen Anteile zum EuroRettungsfonds (ESM). Auf Antrag der Unionsfraktion wird im Nachtragshaushalt außerdem die Bereitstellung von 2,5 Millionen Euro verankert, damit der Hilfsfonds „Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 – 1990“ starten kann. Bund und die ostdeutschen Länder hatten sich im März auf die Einrichtung eines Hilfesystems nach dem Vorbild des Fonds „Heimerziehung West“ verständigt. Insgesamt werden über mehrere Jahre 40 Millionen Euro bereit gestellt. Das Geld soll zur Entschädigung von Spätfolgen der in geschlossenen Heimen und Jugendwerkhöfen der DDR eingewiesenen Betroffenen dienen.

Die finanziellen Mittel sind überfällig. Mehr erfahren Sie in meiner Pressemitteilung vom Dienstag.

2.

Rede zur Lage in Myanmar

Mit dem zwischen den Fraktionen der CDU/CSU und FDP abgestimmten Antrag „Myanmar – Reformkräfte unterstützen, den Wandel beschleunigen, Perspektiven eröffnen“ wollen wir auf die ungewöhnliche Situation in Myanmar reagieren, wo sich der äußerst seltene Fall beobachten lässt, dass sich eine Diktatur offenbar aus sich selbst heraus wandelt und zunehmend die Teilhabe der Bevölkerung zulässt.

In Rangun in Myanmar traf ich im April die burmesische Freiheitsheldin Aung San Suu Kyi. Soviel Charisma, Persönlichkeit und Wärme ist selten und kostbar.

Im Rahmen unserer wertegeleiteten Außenpolitik muss dieser Prozess trotz der ermutigenden Signale, die wir nicht zuletzt mit dem zunehmend freien Agieren der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi als Sprachrohr der Opposition verbinden, weiterhin kritisch begleitet werden: Viele Verstöße gegen die Menschen- und Bürgerrechte sind noch nicht behoben. Wir fordern daher die Bundesregierung dazu auf, die Reformkräfte vor Ort weiter zu unterstützen, um so den friedlichen Wandel zu beschleunigen und eine neue, demokratische Gesellschaft aufzubauen. In einer wirtschaftlichen und hochschulpolitischen Zusammenarbeit mit Myanmar liegt eine Chance, diesen Prozess weiter zu befördern.

Zu diesem Debattenpunkt werde ich heute Abend ab etwa 18:00 Uhr das Wort ergreifen.

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3.

Die Lage an der kosovarisch-serbischen Grenze ist stabil, es bleibt dennoch Eskalationspotenzial bestehen

Sicherheitspräsenz im Kosovo

Der Bundestag befasst sich aktuell mit der Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR). Deutschland ist derzeit mit 1.222 Soldaten an der internationalen Sicherheitspräsenz beteiligt und trägt in Führungsverantwortung damit weiterhin zur militärischen Absicherung der Friedensregelung für den Kosovo auf Grundlage der Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen bei. Die insgesamt positive Entwicklung der Lage vor Ort und des Aufbaus selbsttragender Sicherheitsstrukturen hat eine graduelle Verminderung des Kräfteumfangs von KFOR ermöglicht. Die Lage im Kosovo ist grundsätzlich ruhig und stabil, allerdings bleibt das Eskalationspotenzial im kosovo-serbisch dominierten Norden des Kosovo hoch. Daher stimmt meine Fraktion einer weiteren Durchführung des unbefristeten Mandates weiterhin zu.

4.

Weitere Kita zur Sprachförderung

Ein weiterer Kindergarten in Nordthüringen kann sich ab sofort vier Jahre lang speziell der Sprachförderung widmen. Das „Butzemannhaus“ in Mühlhausen in der Gartenstraße 32 ist mit Bescheid vom 22. Mai 2012 zur Schwerpunktkita „Sprache und Integration“ erhoben.

Mehr zu den Schwerpunkt-Kitas „Sprache & Integration“ erfahren Sie im 106. „Berlin Ticker“ vom 12. Mai 2011.

5.

Denkmalschutz fördert Schloss Heringen

Bis zu 250.000 Euro hat der Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwoch bereit gestellt, damit die Restauration der Schlossanlage Heringen fortgesetzt werden kann.

Schloss Heringen

Dank der Unterstützung des Bundes, verbunden mit den bereitgestellten Mitteln des Thüringer Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie (TLDA) und denen der Städtebauförderung war die Stadt Heringen in den vergangenen Jahren in der Lage, dass die Arbeiten am Alten Schloss fertig gestellt werden konnten und am Neuen Schloss soweit vorangetrieben werden konnten, dass dessen Instandsetzung bis auf den Innenausbau mit Abschluss der zwei nächsten Förderabschnitte 2014 abgeschlossen werden kann.

Das Schloss Heringen basiert heute auf den Überresten kulturhistorischer Bausubstanz und wurde 1979 in die Denkmalliste aufgenommen und im Mai 2005 vom Amt des

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Kulturstaatsministers der Bundesregierung als national wertvolles Denkmal anerkannt. Staatsminister Bernd Neumann überbrachte mir gestern die Nachricht am Rande des Planums.

6.

Schuljahr in den USA

Ab sofort können sich interessierte Schüler und junge Berufstätige wieder um ein Ausbildungsjahr in den USA bewerben. Auch 2013 / 2014 werde ich wieder eine Patenschaft übernehmen.

Diese Voraussetzungen müssen erfüllt sein.

Die Bewerbungskarte gibt es in meinen Büros

Wer am Patenschaftsprogramm von Bundestag und US-Congress teilnehmen möchte, braucht eine Bewerbungskarte, die in meinen Wahlkreisbüros in Nordhausen, Mühlhausen und Heiligenstadt liegen. Bewerber schicken die Unterlagen bitte nur an die auf den Bewerbungskarten angegebenen Organisationen.

7.

Wettbewerb für Jugend-Umweltprojekte

Anbei gebe ich einen Hinweis auf einen Umweltpreis: Unter dem Motto „Blick in die Zukunft“ gehen 10.000 Euro an besonders herausragende Angebote und Projekte, die Kinder und Jugendliche an die Verantwortung für ihre Umwelt heranführen, die dafür nötigen Kompetenzen fördern, Engagement beflügeln, und die sie dazu bewegen, Verantwortung für sich, für ihr Handeln und den Umgang mit Natur und Umwelt zu übernehmen. Es sollten Aktivitäten sein, die die Beziehung der Kinder und Jugendlichen zu ihrer Umwelt nutzen, erhalten und stärken.

Der Wettbewerb steht unter Schirmherrschaft von Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU)

Bis zum 31. August 2012 können Projekte beim Kinder- und Jugendpreis Thüringen eingereicht werden, die 

einfache Möglichkeiten aufzeigen, den eigenen Alltag umweltverträglicher zu gestalten und damit Zukunft von Klein nach Groß zu verändern.

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Kinder und Jugendliche spielerisch an Naturschutz- und Umweltthemen heranführen, praktische Naturerfahrungen ermöglichen und sie gleichzeitig in die Lage zu versetzen, sich eine eigene Meinung zu bilden.

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vorausschauendes Denken und übergreifendes Wissen fördern sowie eigenverantwortliches Handeln stärken und dazu motivieren, Andere zu begeistern.

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sowie alle tollen, einfachen und genialen Ideen, die im Sinne des Umwelt- und Naturschutzes etwas bewegen wollen und Partizipation an gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen ermöglichen.

Den Preis schreibt die Koordinationsstelle UN-DEKADE Thüringen „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ aus. Weitere Infos und Adressen unter www.dekade-thueringen.de.

8.

Deutschlands größter bundesweiter Ehrenamtspreis

Noch eine weitere Ausschreibung:

Das Logo des Bürgerpreises

Der Wettbewerb um den „Deutschen Bürgerpreis 2012“ läuft bis zum 30. Juni 2012. Engagierte können innerhalb dieser Frist ihre Bewerbungen einreichen oder vorgeschlagen werden. Im Jahr ihres zehnjährigen Bestehens hat die Initiative „für mich. für uns. für alle.“ den Themenschwerpunkt „Projekt Zukunft: Engagiert für junge Leute.“ gewählt und möchte damit ehrenamtlich Engagierte auszeichnen, die sich für die Perspektiven Jugendlicher einsetzen.

Am 10. Dezember verleiht die Initiative „für mich. für uns. für alle.“ zum zehnten Mal Deutschlands größten bundesweiten Ehrenamtspreis im ZDF-„Zollernhof“ in Berlin.

Infos unter http://www.deutscher-buergerpreis.de

-Herausgeber: Manfred Grund, MdB Platz der Republik 1 | 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-78014 | Fax: +49 30 227-76374 manfred.grund@bundestag.de Zugriff auf meine Web 2.0-Angebote erhalten Sie direkt von meiner Homepage aus. Nutzen Sie dafür auch den nebenstehenden QR-Code.

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Alle Informationen nach bestem Gewissen, jedoch ohne jede Gewähr.

Der nächste Newsletter erscheint vsl. am 14. Juni 2012.

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