„Berlin-Ticker“ Nr. 130 vom 14. Juni 2012

Manfred Grund Mitglied des Deutschen Bundestages

„Berlin-Ticker“ Nr. 130 vom 14. Juni 2012 für Bürger, Medien, Verwaltungen und Unternehmen mit aktuellen Infos aus der Bundespolitik Diesen Newsletter online lesen und digital durchblättern: http://www.manfredgrund.de/2012/06/14/ticker-130/

Berlin, 14. Juni 2012

Bild der Woche

Manfred Grund, MdB Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Ich bin der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis 189 Eichsfeld Nordhausen - Unstrut-HainichKreis I in Thüringen Kontakt Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-78014 Fax: +49 30 227-76374 manfred.grund@bundestag.de twitter.com/manfred_grund www.facebook.com/manfredgrund Wahlkreisbüros  Wilhelmstraße 20 37308 Heilbad Heiligenstadt Telefon: +49 3606-606165  Steinweg 51 99974 Mühlhausen Telefon: +49 3601-405027  Käthe-Kollwitz-Straße 4 99734 Nordhausen Telefon: +49 3631-691100

Am Planspiel „Jugend und Parlament“ nahm am Wochenende auch Marcel Schwetschenau aus Teistungen teil. Marcel fiel mir als neugieriger, vielseitig interessierter und kluger junger Mann auf. Gespräch und Begleitung haben mir viel Spaß gemacht. Morgen wird Marcel in der Kolumne „Berlin im Blick“ die vier Tage „Jugend und Parlament“ aus seiner Sicht zusammen fassen.

Inhalte 1. „Thüringer Abend“ vor dem Wirtschaftstag .......................... 2 2.

Jugendliche im Bundestag ...................................................... 2

3.

Bundeswehr mit weniger Personal und weniger Kasernen ... 3

4.

Ehrung für Ronald Reagan...................................................... 4

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1.

„Thüringer Abend“ vor dem Wirtschaftstag

Am Montag empfing ich mit meinen Bundestagskollegen der CDU aus Thüringen die Delegierten aus dem Freistaat zum Wirtschaftstag, den der Wirtschaftsrat am Dienstag in Berlin mit Ehrengast Bundeskanzlerin Angela Merkel ausrichtete.

Der „Thüringer Abend“ erlaubt den Gedankenaustausch mit Unternehmern und Entscheidern aus ganz Thüringen bei traditioneller Schlachteplatte und Köstritzer Bier. Unser Kollege Mike Mohring aus dem Landtag (Vorsitzender der CDU-Fraktion, Mitglied im Landes- sowie im Bundesvorstand der CDU) warb für die Schuldenbremse in den Landeshaushalten.

Die „Kultur des Misstrauens“ des SPD-Wirtschaftsministers Matthias Machnig gegen die heimische Wirtschaft müsse überwunden werden, sagte Mohring. Viel Beifall erhielt er für die Feststellung, dass die regionale, mittelständisch geprägte Wirtschaft in Thüringen das Gegenbild darstelle zu jenen Umtrieben, die zu recht am Kapitalismus bemängelt werden.

Mike Mohring am Montag in Berlin

Der CDU-Fraktionschef in Thüringen bestätigte auch die Notwendigkeit der Absenkung der Solarförderung. Der Bundestag hatte am 29. März geringere Vergütungssätze für neu angeschlossene Photovoltaikanlagen beschlossen. Vom Bundesrat wurde der Vermittlungsausschuss angerufen.

Eine stabile und kostengünstige Energieversorgung müsse in Thüringen auf Bioenergie basieren. Sie generiere den größten Nutzen für den ländlichen Raum. Für weitere Höchstspannungsleitungen durch Thüringen müsse erst der Nachweis des tatsächlichen Bedarfs geführt werden. Diesen Gedanken konnten wir CDU-Bundestagsabgeordnete zustimmen.

2.

Jugendliche im Bundestag

Jugendliche und das höchste deutsche Parlament fanden in dieser Woche gut zusammen. Für vier Tage weilte Marcel Schwetschenau aus Teistungen in Berlin, um mit 305 anderen Jugendlichen am Planspiel „Jugend und Parlament“ teilzunehmen. Dabei stellen die Jugendlichen den normalen Politikbetrieb nach: Von der Fraktionsbildung über Ausschüsse bis zur Plenardebatte samt Zwischenrufen, Fragen und Kurzinterventionen mussten sie sich bewähren und dabei vier Gesetzentwürfe behandeln. Selbst eine eigene Zeitung gab es für „Jugend und Parlament“.

Weitere Infos gibt es unter mitmischen.de.

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Am Dienstag besuchten auf meine Einladung zwei Schulklassen den Bundestag. Die Fragerunden drehten sich um Ausbildung, meinen Werdegang in die Politik, die Einflussmöglichkeiten eines einzelnen Abgeordneten sowie den Kontakt zu Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Am Freitagmittag werde ich am Empfang des Bundestagspräsidenten für die amerikanischen Jugendlichen, die ein Austauschjahr in Deutschland verbringen, teilnehmen. Mit dem Parlamentarischen Patenschaftsprogramm lernen und leben jeweils 360 junge Leute für ein Jahr im Partnerland (siehe „Schuljahr in den USA“ im „Berlin-Ticker“ 129 vom 24. Mai 2012 oder „Gastfreundliches Thüringen“ vom 10. Mai 2012).

Catherine Schindler traf ich in Mühlhausen

Aus Houston in Texas stammt Dustin Lee Wilborn, der an der Fachhochschule Nordhausen seine Ausbildung zum Elektrotechniker fortsetzt. Ihn werde ich am Freitag treffen. Außerdem sehe ich Catherine Schindler wieder, die in Ammern in einer Gastfamilie lebt und ein Gymnasium in Mühlhausen besucht.

Nutzer meiner 61. Video-Depesche kennen Daniela White aus Maryland. Die junge Frau wirkt als Praktikantin im Büro von Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert. Einer Besuchergruppe stellte sie sich letzte Woche vor und berichtete, dass ihre Vorfahren um 1845 aus Heiligenstadt ausgewandert seien. Die Stadtführerinnen aus Heiligenstadt luden Frau White ein, in den Archiven des bischöflichen Kommissariats Unterlagen ihrer Familie einzusehen. Ein Besuchstermin in einigen Wochen wurde vereinbart. Daniela White war von der Herzlichkeit und Unterstützung ganz ergriffen: „Ich habe mich heimisch gefühlt.“ 3.

Bundeswehr mit weniger Personal und weniger Kasernen

Der Verteidigungsminister Thomas de Maiziere hatte nach dem Aussetzen der Wehrpflicht und der Neuausrichtung der Bundeswehr 2011 entschieden, dass die Görmar-Kaserne in Mühlhausen entbehrlich sei. Seit Dienstag ist bekannt, dass die Schließung spätestens im ersten Halbjahr 2015 erfolgt. Damit werden in Mühlhausen Traditionen enden, die bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts zurück reichen.

Für die Nachnutzung der Görmar-Kaserne gibt es Interessenten.

Es laufen Gespräche mit dem Ministerium sowie der Bundesimmobiliengesellschaft, die fortgesetzt werden müssen.

Vollzogen hat das Bundesverteidigungsministerium die Strukturreform als erste Behörde selbst: Zum 1. April 2012

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wurde die neue Zielstruktur mit viel weniger Personal eingenommen, gerade einmal zwölf Monate nach Verkündung.

Heute diskutiert der Bundestag über die Behandlung von Zeitsoldaten und Offizieren, die in der kleineren Bundeswehr nicht mehr gebraucht werden. Die „Kommission Aufbau Ost“ der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte erreichen können, dass nach dem Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis im Osten genau so viel hinzuverdient werden kann, wie im Westen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung hatte noch wesentlich weniger erlaubten Hinzuverdienst vorgesehen, wenn die Betroffenen und Pensionäre einst in der NVA gedient hatten.

Der Gesamtumfang der Streitkräfte soll künftig nur noch 185.000 Soldaten, davon 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten und bis zu 15.000 freiwillig Wehrdienstleistende, betragen. Die Zahl der Zivilbeschäftigten soll auf 55.000 reduziert werden.

4.

Ehrung für Ronald Reagan

Am 12. Juni 1987 rief US-Präsident Ronald Reagan während seines Besuchs in Berlin historische elf Worte über die Mauer hinweg: „Mr. Gorbatchev, open this gate! Mr. Gorbatchev, tear down this wall“ (Herr Gorbatschow, öffnen Sie das Tor, reißen Sie die Mauer nieder!). Dies ist 25 Jahre her. Die Rede Reagans erfolgte zweieinahlab Jahre vor dem tatsächlichen Fall der Berliner Mauer.

Ohne die Vereinigten Staaten von Amerika, die in den vierzig Jahren des kalten Krieges die Freiheit der Bundesrepublik geschützt haben, hätte es keine Wiedervereinigung in Frieden und Freiheit gegeben. Daran erinnert die Union mit einem Antrag zum 25. Jahrestag der Reagan-Rede vor dem Brandenburger Tor.

Die Statue Ronald Reagans unter der großen Kuppel des Capitols in Washington steht auf Steinresten der längst abgetragenen Berliner Mauer

Diese Rede fand übrigens fast auf den Tag genau 34 Jahre nach dem Volksaufstand in Ost-Berlin und der DDR vom 17. Juni 1953 statt. Die SED-Herrschaft konnte damals noch nicht gebrochen werden, aber der Freiheitswille der Menschen war unumkehrbar dokumentiert. Zu Recht begehen wir den 17. Juni am kommenden Sonntag daher als Nationalen Gedenktag.

-Herausgeber: Manfred Grund, MdB Platz der Republik 1 | 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-78014 | Fax: +49 30 227-76374 manfred.grund@bundestag.de