„Berlin-Ticker“ Nr. 149 vom 6. Juni 2013

BERLIN-TICKER Nr. 149 vom 6. Juni 2013 Als elektronische Version unter: http://www.manfred-grund.de/inhalte/1023156/berlin-ticker/index.html

INHALTE 1.

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Denkmalschutz-Sonderprogramm für Hohenrode und den Hanstein........ 3 Klosterruine Gerode wird gesichert................................................................ 3 Der Bundestag-Truck rollt nach Mühlhausen ................................................ 4 Jetzt für Schuljahr 2014-2015 in den USA bewerben.................................... 4 Unterzeichnung des internationalen Waffenhandelsabkommens.............. 5 Gute Politik wirkt – Infos für Unterstützer.................................................... 6 Erfolgreiches „Jugend und Parlament“ ........................................................... 6 Sommernachtsball der CDU im Eichsfeld....................................................... 6

MANFRED GRUND MITGLIED DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES

EDITORIAL Auch während der Plenarwoche in Berlin sind die Gedanken meiner Kollegen und von mir bei den Menschen in den vom Hochwasser betroffenen Regionen.

an die bedürftigsten Stellen zu bringen. Dazu ist der Bund bereits vor Ort aktiv: Neben 1.800 Mitgliedern des Technischen Hilfswerks und 500 Bundespolizisten sind etwa 4.000 Soldaten und Reservisten im Einsatz. Wir lassen die Menschen nicht allein.

Erste Aufgabe ist jetzt zunächst, Leben zu schützen, Schäden so weit wie möglich zu verhindern und Hilfe so schnell wie möglich

Die Arbeiten werden durch einen vom Bundeskanzleramt eingesetzten Krisenstab koordiniert. Die Bundeskanzlerin selbst steht

in engem Kontakt mit den Ministerpräsidenten der betroffenen Länder.

Es ist gut, dass sie sich zudem ein eigenes Bild vor Ort macht. Wir sind dankbar, dass die Kanzlerin den Geschädigten als Soforthilfe bereits 100 Millionen Euro zugesagt hat.

alles in ihren Kräften Stehende tun, um den vom Hochwasser betroffenen Menschen zu helfen.

Unser Dank gilt allen Einsatzkräften und den vielen ehrenamtlichen Helfern, die vor Ort

Ihr Manfred Grund

1.

Besuch beim Förderverein für Park Hohenrode und Kneiff’sche Villa unten: Burg Hanstein

Denkmalschutz-Sonderprogramm für Hohenrode und den Hanstein

Der Haushaltsausschuss hat am Mittwoch die Erhöhung der Mittel im Etat für unbewegliche Kulturdenkmäler abgesegnet. Erstmals kommt auch der Park Hohenrode sowie die Kneiff‘sche Villa im Park Hohenrode in den Genuss von Fördermitteln. Der Park bekommt 35.000 Euro noch im Jahr 2013. Zusätzlich fließen 97.000 Euro in die Kneiff‘sche Villa im Park Hohenrode. Dies ist ebenso erfreulich wie der Zuschuss von 60.000 Euro für die weitere Sanierung der Burgruine Hanstein.

Auf Initiative der Union waren wie schon in den Vorjahren erneut die Mittel aufgestockt worden.

Für das Denkmalschutz-Sonderprogramm stehen 40,56 Millionen Euro zur Verfügung. Für 424 Projekte lagen Förderanträge vor. 217 wurden auf die Förderliste gesetzt.

Meine Pressemitteilung: http://qr.net/kluw 2.

Klosterruine Gerode wird gesichert

Das Vereinsengagement zum Erhalt der Klosterruine erhält Unterstützung. Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz (DSD) beteiligt sich in diesem Jahr an den vorbereitenden Maßnahmen zum weiteren Erhalt der Klosterruine Gerode am Sonnenstein mit 15.000 Euro. Möglich wurde die Förderung durch zweckgebundene Spenden.

Die Gründung des Klosters geht auf das Jahr 1100 zurück. Von 1790 bis 1796 wurde die Klosterkirche neu gebaut, zudem errichtete man das noch heute vorhandene Haupthaus. Bis 1835 3 | „Berlin Ticker“ des Abgeordneten Manfred Grund

wurden in der Kirche Gottesdienste gefeiert, dann musste die Kirche wegen Einsturzgefahr geschlossen werden.

Die Klosterruine Gerode gehört zu den rund 400 Förderprojekten, die die private Denkmalstiftung dank Spenden und Mittel der Lotterie GlücksSpirale, der Rentenlotterie von Lotto, allein in Thüringen fördern konnte.

3.

Der Bundestag-Truck rollt nach Mühlhausen

Vom 27. bis zum 29. Juni wird das Parlamentarische Infomobil in Mühlhausen auf dem Untermarkt interessierten Bürgern und insbesondere auch jungen Menschen Frage und Antwort stehen. Die Ausstellung, die auf einem 40-Tonner-Lkw montiert ist, will Schülern und Erwachsenen von der Arbeit des Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten und der Geschichte berichten.

Schulklassen können über allgemeine Themen wie Abstimmungsverhalten und Fraktionsdisziplin aber natürlich auch über aktuelle Themen wie die Extremismusklausel und das Betreuungsgeld diskutieren. An beiden Tagen stehen von 10:00 bis 18:00 Uhr Mitarbeiter des Referates Öffentlichkeitsarbeit als Ansprechpartner bereit. Ich selbst bin leider nicht vor Ort wegen der zeitgleichen Plenarsitzungen in Berlin. Trotzdem hoffe ich, dass die Besucher anhand der Filme, Tonspuren, interaktiven Medien und mitzunehmenden Broschüren meine Aufgaben im Bundestag besser verstehen lernen.

4.

Jetzt für Schuljahr 2014-2015 in den USA bewerben

Frisch eingetroffen sind die Bewerbungskarten für das Ausbildungsjahr in den USA ab August 2014.

Schüler und Azubis können sich bis zum 13. September 2013 bewerben. Dazu bitte in meinen Büros im Steinweg 51 in Mühlhausen, der Käthe-Kollwitz-Straße 4 in Nordhausen oder der Wilhelmstraße 20 in Heiligenstadt die Bewerbungskarte abholen.

US-Schüler am Weißen Haus / Frank Weinrich aus Breitenholz studierte über das PPP an einem Community College in Texas

4 | „Berlin Ticker“ des Abgeordneten Manfred Grund

Ich übernehme die Patenschaft über einen Jugendlichen aus Nordthüringen. Angesprochen sind Schüler zwischen 15 und 17 Jahren sowie junge Berufstätige bis 24 Jahre mit einer spätestens 2014 abgeschlossenen Ausbildung. Die Unterbringung erfolgt in amerikanischen Gastfamilien meist außerhalb der großen Städte verteilt über alle Bundesstaaten. Wer ausgewählt werden will, sollte ein Jahr fern von zuhause bestehen können, gute Noten mitbringen, gesellschaftliches Engagement zeigen, gut über Deutschland und auch das hiesige politische System berichten und natürlich sehr

gut Englisch sprechen können. Das Programm will Jugendliche fördern, die sich ohne die Förderung ein solches Auslandsjahr nicht leisten können.

Mehr erfahren: http://qr.net/kluC 5.

Unterzeichnung des internationalen Waffenhandelsabkommens

Die lange erwarteten Erfolge für ein international verbindliches Abkommens zur Beschränkung des Handels konventioneller Waffen sind diese Woche ein gutes Stück voran gekommen. Außenminister Dr. Guido Westerwelle hat für die Bundesregierung in New York den Vertrag zur Regulierung des konventionellen Waffenhandels unterschrieben. Der Vertrag regelt erstmals allgemeingültig den Handel konventioneller Waffen – Gegenstück zu ABC-Waffen – auf internationaler Ebene und gilt als Fortschritt und historischer Durchbruch. Der ATT-Vertrag (Arms Trade Treaty) schränkt den Handel mit Waffen bedeutend ein, was langfristig für eine friedlichere Welt sorgen wird.

Kunst als Symbol: Skulptur vor dem Gebäude der UNO in New York

5 | „Berlin Ticker“ des Abgeordneten Manfred Grund

Dieser Fortschritt ist auch ein Erfolg all jener, die sich jahrelang für verbindlichem Regeln beim Handel mit Kleinwaffen stark gemacht haben, z. B. die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland.

Vor einem Jahr hatten die I. Landessynode und Bischofin Ilse Junckermann den internationalen Handel mit konventionellen Rüstungsgütern verurteilt. Damals konnte ich auf die intensiven Bemühungen für eine gemeinsame, multilaterale Erklärung hinweisen. Die in meiner damaligen Antwort versicherten Bemühungen haben sich nun endlich in Form des ATT als fruchtbar erwiesen und befinden sich in diesem Monat in erster Lesung auf dem Weg zur vollständigen Zustimmung durch das deutsche Parlament.

6.

Gute Politik wirkt – Infos für Unterstützer

7.

Erfolgreiches „Jugend und Parlament“

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Sommernachtsball der CDU im Eichsfeld

Wer meine Arbeit auch in den nächsten Wochen unterstützen möchte, erfährt im Newsletter „Wahlkreis 189“ was getan werden kann. Die PDF-Datei ist für die Ansicht auf Monitoren abgestimmt, z. B. durch elektronische Querverweise und direkt anspringbare Weblinks. Inhaltlich werden Themen aufgezeigt, die Bausteine für die erfolgreiche Politik der letzten Jahre waren: Kommunalund Innenpolitik sowie Soziales. Zu gewinnen gibt es auch etwas: Sudoku lösen und bis 14. Juli den eigenen Schutzschirm gewinnen.

Zu Wochenbeginn füllte jugendlicher Lärm den Plenarsaal. Aus ganz Deutschland kamen 312 Jugendliche zusammen, um in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nachzustellen. Die Teilnehmer übernahmen vier Tage lang die Rollen von Abgeordneten – in den Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen. Bei der abschließenden Debatte im Plenarsaal waren 48 Redner bemüht, Mehrheiten für ihre politische Anliegen zu gewinnen. Aus Heiligenstadt war der Vorsitzende des Jugendparlaments Max Simon dabei.

Zu einem festen Bestandteil des Jahreskalenders der CDU Eichsfeld zählt der Sommernachtsball, dieses Jahr am 28. Juni in der Riedelsburg Uder. Mitglieder, Freunde und Sympathisanten feiern und tanzen in die Nacht. Vergnügt und entspannt, doch auch mit dem Blick auf die Bundestagswahlen (im September 2013), die Europawahl (im Mai 2014) sowie die Landtagswahl (im September 2014) geht es zu.

Unterstützer rufen die URL www.epenportal.de/F7MJ6 auf.

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Foto: Lichtblick / Achim Melde

Der Eintritt beträgt 10 Euro je Person (mit Buffet 25 Euro). Anmeldungen bitte ausschließlich über die CDUKreisgeschäftsstelle Eichsfeld unter Telefon 03606/ 60 69 60.

Manfred Grund, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin  (030) 22778014  manfred.grund@bundestag.de  http://www.manfred-grund.de f https://www.facebook.com/manfredgrund Alle Informationen nach bestem Gewissen, jedoch ohne jede Gewähr.

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