„Berlin-Ticker“ Nr. 162 vom 3. April 2014

Manfred Grund Mitglied des Deutschen Bundestages

„Berlin-Ticker“ Nr. 162 vom 3. April 2014 für Bürger, Medien, Verwaltungen und Unternehmen mit aktuellen Infos aus der Bundespolitik

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Manfred Grund, MdB

Bild der Woche

Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Ich bin der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis 189 Eichsfeld - Nordhausen Unstrut-Hainich-Kreis I in Thüringen

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Mit den Kollegen der Landesgruppe Thüringen von CDU/CSU besuchte ich diese Woche den Auslandsrundfunk „Deutsche Welle“, hier mit Intendant Peter Limbourg (Mitte).

Inhalte 1.

100 Tage Große Koalition................................................................. 2

2.

Rentenpaket überwiegend positiv wahrgenommen ..................... 3

3.

Fragen und Antworten zum Mindestlohn ...................................... 3

4.

Geschäftsordnung für besondere Minderheitenrechte................ 4

5.

Zahl der Arbeitslosen sinkt weiter .................................................. 4

6.

Förderperiode in der Gemeinsamen Agrarpolitik ......................... 5

7.

Ausgaben für Hebammen stetig gestiegen.................................... 5

8.

Kurz angerissen ................................................................................. 7

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1.

100 Tage Große Koalition

Jetzt besteht die Große Koalition seit 100 Tagen. Ob die Startphase in diese 18. Wahlperiode verlorene Zeit war, fragte eine Tageszeitung Thüringens. Meine Antwort lesen Sie unter > http://qr.net/rUdE

Die neue Bundesregierung ist seit 100 Tagen im Amt

Der Eindruck, der auch in der Frage steckt ist falsch! Die Koalition hat inzwischen ihren Rhythmus gefunden und wichtige Entscheidungen auf den Weg gebracht: Haushaltsausgleich, aber auch Mindestlohn, mehr Frauen in Führungspositionen oder die Staatsangehörigkeitsnovelle.

Das beweist die gute Arbeit der Großen Koalition.

Der Vorsitzende der Unionsfraktion Volker Kauder rief dazu auf, uns nicht kleiner zu machen als wir sind, aber auch nicht größer. Richtig, die Union hat bei der Bundestagswahl ein Rekordergebnis eingefahren. Die Menschen in Deutschland haben Wert darauf gelegt, die Union zu stärken. Und doch haben sie uns keine absolute Mehrheit gegeben. Und nur die SPD hatte die Kraft, mit uns eine gemeinsame Regierung zu bilden. In vollem Bewusstsein, wie schwer eine Zusammenarbeit zweier Volksparteien zu gestalten ist, haben wir uns aus Verantwortung für unser Land auf die Bildung einer weiteren Großen Koalition eingelassen.

Wir wollen diese Koalition mit der SPD. Selbstbewusst sagen wir CDUPolitiker aber auch: Wir haben uns durchgesetzt! Es gibt keine Steuererhöhungen. Wir haben durchgesetzt, dass die Bundesregierung erstmals seit 1969 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann. Wir haben gleichzeitig durchgesetzt, dass Deutschland Impulse in Bildung und Forschung, aber auch für die soziale Gerechtigkeit, setzen kann. Der Beschluss des CDU-Parteitages, die Rente auch für die Eltern zu erhöhen, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, wird Wirklichkeit.

Mit der Regelung zur doppelten Staatsangehörigkeit sorgen wir für Klarheit. Gleichzeitig stellen wir sicher, dass die deutsche Staatsangehörigkeit nicht verschenkt wird.

Ganz wichtig: es wird Dank CDU und CSU keine Eurobonds geben, ebenso wenig eine Vergemeinschaftung von Schulden. Wir stehen für Solidarität in Europa, aber weiterhin gegen Leistungen ohne Gegenleistungen. Deutschland übernimmt weiter und noch entschlossener seine außenpolitische Verantwortung – in Europa, gegenüber Russland, aber auch in Afrika.

Wir haben seit 2005 mit verschiedenen Koalitionspartnern in unionsgeführten Bundesregierungen unter Führung von Angela Merkel Spielräume erwirtschaftet, die wir jetzt nutzen. Die Situation der Rentenversicherung hat sich ausgesprochen gut entwickelt: Wir haben den niedrigsten Rentenbeitragssatz seit 1995. Der Rentenversicherungsbericht im Jahr 2009 hatte für 2014 noch einen Beitragssatz von 19,9 Prozent erwartet. Tatsächlich liegt er jetzt bei 18,9

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Prozent. Trotzdem wird der Bund seiner finanziellen Verantwortung der Rentenversicherung gegenüber gerecht. Ab 2019 steigt der Bundeszuschuss. Die Rentenversicherung steht deshalb auch künftig auf solider Finanzbasis. Ihre Fundamente sind dank guter Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt gefestigt.

Die Union hält Wort: Vor allem Mütter erhalten einen zusätzlichen Rentenpunkt. Die Ausweitung der Mütterrente, die zum 1. Juli 2014 wirksam wird, wenngleich die Auszahlung aus verwaltungstechnischen Gründen erst später erfolgt, unterstreicht die zentrale Rolle der Familie für den Generationenvertrag.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die besonders lange gearbeitet haben, sollen die Möglichkeit bekommen, mit 63 Jahren und nach 45 Beitragsjahren ohne Abschläge in Rente gehen zu können. Dies darf aber nicht missbraucht werden, um eine Welle von Frühverrentungen zu ermöglichen.

2.

Rentenpaket überwiegend positiv wahrgenommen

Die meisten Deutschen finden das neue Rentenpaket von der Großen Koalition mit der beabsichtigten Mütterrente attraktiv. Dabei wissen die Bürger, dass das Rentensystem langfristig umgebaut werden muss. Dies ergab eine Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“. Im Februar 2014 wurden dazu 1.517 Personen ab 16 Jahren befragt. Als Begründung wird der demografische Wandel angesehen: Immer mehr Menschen werden immer älter und beziehen damit auch viel länger Rente als noch ihre Elterngeneration.

Seit der Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise 2010 sinkt die Zahl jener Bürger, die weniger Sozialleistungen erwarten. 2012 waren es noch 53 Prozent. Wenn die Regierung allerdings Erhöhungen beschließt, wird dies in der Bevölkerung mehrheitlich positiv wahrgenommen. Fazit: Obwohl die meisten Bürger eher sinkende Sozialleistungen erwarten, erhoffen sie sich doch kurzfristig wegen der guten Wirtschaftslage und den hohen Steuereinnahmen, dass die Sozialleistungen steigen.

3.

Fragen und Antworten zum Mindestlohn

Auch ein Gesetzentwurf für die Einführung eines Mindestlohns ist auf den Weg gebracht. Demnach soll ab 2015 ein allgemeiner Mindestlohn von 8,50 Euro brutto pro Stunde gelten. Vorgesehen sind nur wenige Ausnahmen für Langzeitarbeitslose und junge Menschen. Die Regelung geht auf einen Parteitagsbeschluss der CDU zur Lohnuntergrenze 2011 zurück. Die Christliche Arbeitnehmerschaft CDA in der CDU kämpft seit Seite 3

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Jahren für einen robusten Mindestlohn. Nach der christlichen Sozialethik zeigt sich die Würde von Arbeit auch in ihrer Bezahlung.

Insofern bringt die Koalition mit dem Mindestlohn vielen Beschäftigten ihre Würde zurück.

Das zuständige Ministerium für Arbeit und Soziales hat eine Sonderseite mit Fragen und Antworten, Infografiken und dem Zeitplan im Internet freigeschaltet > www.der-mindestlohn-kommt.de 4.

Geschäftsordnung für besondere Minderheitenrechte

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, weiten Union und SPD für die Dauer dieser Wahlperiode die parlamentarischen Möglichkeiten der Oppositionsfraktionen aus. So werden diese künftig gemeinsam jene Rechte wahrnehmen können, die in Zeiten ohne große Koalition in der Regel ein Quorum von 25 Prozent erfordern. Darüber hinaus wollen wir den Oppositionszuschlag von 10 auf 15 Prozent erhöhen. Auch mehr Redezeit als ihren aus dem Wahlergebnis abgeleiteten Fraktionsgrößen zustehen, gewähren wir der Opposition.

5.

Zahl der Arbeitslosen sinkt weiter

Die frühlingshaften Temperaturen lassen in Nordthüringen die Zahl an Arbeitslosen sinken. Das Wetter sorgte für eine anziehende Arbeitskräftenachfrage in Außenberufen, insbesondere Männer profitieren von guten Beschäftigungsmöglichkeiten. Die Zahl der Arbeitslosen lag nach Angaben der Arbeitsagentur Nordthüringen, die neben dem Eichsfeld und Nordhausen auch den Kyffhäuserkreis betreut, im März erstmals unter 14.000 Personen.

Seit Jahresbeginn konnten 2.840 Personen eine Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt aufnehmen, knapp sechs Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Die Arbeitslosenquote sank zum Vormonat um 0,6 und zum Vorjahr um 1,1 Prozentpunkte. Sie liegt jetzt bei 9,2 Prozent. Den stärksten Rückgang der Arbeitslosenquote gab es im Landkreis Nordhausen um 1,3 Prozentpunkte zum Vorjahr auf 10,2 Prozent. Der Landkreis Eichsfeld hat aktuell eine Quote von 6,2 Prozent, im Kyffhäuserkreis wurden 12,3 Prozent registriert. In allen drei Landkreisen fiel die Quote auf den bisher niedrigsten Wert in einem Monat März.

Nahezu alle Personengruppen profitieren von der steigenden Personalnachfrage: Bei den unter 25-jährigen Jobsuchenden ging die Quote um rund 18 Prozent zurück. Insbesondere im verarbeitenden Gewerbe sei die Nachfrage anhaltend hoch. Annähernd jede dritte Stelle Seite 4

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sei in produzierenden Bereichen von Industrie und Handwerk zu besetzen. Die Arbeitslosenquote der Jugendlichen betrug Ende März 6,9 Prozent.

Zur Sicherung des Fachkräftebedarfs in der Region hat die Agentur für Arbeit im März verstärkt auf Qualifizierung gesetzt. Besonderes Augenmerk schenkt die Arbeitsagentur jungen Erwachsenen ohne abgeschlossene Berufsausbildung. Qualifizierung ist auf dem Arbeitsmarkt der entscheidende Wettbewerbsvorteil.

6.

Förderperiode in der Gemeinsamen Agrarpolitik

Im Bundestag steht diese Woche das Gesetz zur Durchführung der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik an. Wir beraten eine Vereinbarung von Bund und Ländern zur neuen Förderperiode in der EU-Agrarpolitik für 2014 bis 2020. So sollen 4,5 Prozent der Mittel von der sogenannten 1. Säule (den Direktzahlungen an Landwirte) auf die 2. Säule (die Förderung des ländlichen Raums) umgeschichtet werden.

Die Zuwendungen für Landwirte aus der EU-Agrarpolitik werden neu aufgeteilt

Bis 2019 führen wir schrittweise eine bundeseinheitliche Basisprämie und einen bundeseinheitlichen Zuschlag für die ersten 46 Hektar je Betrieb ein. Außerdem regeln wir das sogenannte Greening auch in Bezug auf Maßnahmen zum Schutz von Dauergrünland.

Der Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung hält dazu kommenden Montag eine Anhörung ab.

7.

Ausgaben für Hebammen stetig gestiegen

Die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung für Leistungen der Hebammen steigen. Nach Angaben der Bundesregierung gaben die Krankenkassen 2010 rund 431 Millionen Euro für Hebammen aus und 2012 rund 463 Millionen Euro. 2013 gab es einen neuerlichen Ausgabenzuwachs von 12,4 Prozent.

Die weitaus meisten Kinder in Deutschland kommen in einer Klinik zur Welt. Die Zahl der außerklinisch geborenen Kinder liegt seit Jahren relativ konstant zwischen rund 1,3 und 1,8 Prozent. Deshalb sank die Zahl der Krankenhäuser mit einer Geburtshilfestation seit 2003 von 589 bis 2012 auf 430, somit 159 weniger.

Geburtshilfe in Deutschland ist flächendeckend verfügbar. Eine unterdurchschnittliche Versorgung im ländlichen Raum lasse sich aus der Statistik nicht ableiten, sagt das Gesundheitsministerium. Die Seite 5

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durchschnittliche Entfernung zum nächsten Krankenhaus mit Geburtshilfeabteilung in „Kernstädten“ beträgt rund zwei Kilometer, im ländlichen Umland und im ländlichen Raum etwas mehr als neun Kilometer.

Wie die regionale Analyse aussagt, liegt die „Reichweite der Hebammen“ in der außerklinischen Versorgung in 60 Prozent der 412 Kreise im Schnitt zwischen acht und zwölf Kilometern pro Einzelstrecke.

Wegen der hohen Kosten für die Berufshaftpflicht ziehen sich viele freiberufliche Hebammen aus der Geburtshilfe zurück. Wie die Regierung unter Berufung auf den Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) mitteilt, waren in den Jahren 2006 bis 2011 durchschnittlich etwa 100 Personenschäden pro Jahr zu verzeichnen. Der mittlere Schadenaufwand bei Personengroßschäden in der Geburtshilfe wird von den Versicherern mit 2,6 Millionen Euro beglichen, wobei 90 Prozent des Gesamtschadenaufwands auf Großschäden entfielen.

Die finanzielle Situation, insbesondere von freiberuflichen Hebammen, beschäftigt den Bundestag intensiv. Ein besonderer Augenmerk liegt hierbei auf den steigenden Berufshaftpflichtprämien und der Vergütung der freiberuflichen Hebamme. Die Vergütung wird durch die Vertragspartner der Selbstverwaltung (Krankenkassen und Hebammen) festgelegt. In der vergangenen Legislatur haben Union und FDP die Ausgangssituation für die Verhandlungen deutlich verbessert, in dem die Berufshaftpflichtversicherung bei den Vergütungsverhandlungen zu berücksichtigen sind. Darüber hinaus wurde eine langjährige Forderung der Hebammen umgesetzt und die Leistungen zu Schwangerschaft und Geburt aus der Reichsversicherungsordnung in das SGB V überführt.

Die mit der Gesetzesänderung vorgesehene Berücksichtigung der Haftpflichtprämien konnte zum Januar 2013 rückwirkend in die Vergütung der Hebammen aufgenommen werden. Danach stiegen die Vergütungen der Hebammen stufenweise um 15 Prozent.

Darüber hinaus wurde die steigende Belastung der Hebammen durch Haftpflichtprämien im Rahmen des Bürgerdialoges der Bundeskanzlerin in der vergangenen Wahlperiode aufgegriffen. Als Ergebnis wurde eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Hebammenverbände einberufen. Insbesondere zum Thema Berufshaftpflichtversicherung wurden weitere zuständige Ministerien wie das Bundesjustizministerium, das Bundesfinanzministerium sowie das Bundeswirtschaftsministerium und der Gesamtverband der Versicherungswirtschaft hinzugezogen.

Derzeit wird der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe mit den Hebammen-verbänden abgestimmt. Da im Rahmen der Arbeitsgruppe insbesondere auch die Vorschläge der Hebammen zu einer möglichen Seite 6

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Umgestaltung der Kostentragung der Berufshaftpflichtprämien erörtert wurden und neben der Kostenproblematik Versicherungsrechtliche Fragen eine Rolle spielen, ist die Vorlage des Berichtes abzuwarten.

8.

Kurz angerissen

Öffentliche Schulden gehen zurück Ende 2013 waren Bund, Länder und Kommunen in Deutschland mit 2.043,7 Milliarden Euro verschuldet. Das sind 28 Milliarden oder 1,4 % weniger als Ende 2012. Die Schulden des Bundes sanken um 0,6 Prozent auf rund 1.281 Milliarden Euro. Die Verschuldung der Kommunen blieb mit 133,6 Milliarden Euro nahezu unverändert. Bund und Länder sind weniger verschuldet wegen der Bad Banks (FMS Wertemanagement und „Erste Abwicklungsanstalt“, EAA), die ihre Bilanzsumme und ihren Schuldenstand reduzieren konnten. Quelle: Statistisches Bundesamt Video-und Fotowettbewerb „Europa - Meine Wahl!“ Kreative junge Leute sind aufgerufen, ihre Begeisterung für Europa in einem Kurzfilm oder in Fotos darzustellen. Für die überzeugendsten Einsendungen lobt die Konrad-Adenauer-Stiftung verschiedene Preise aus. > www.kas.de/europa-meine-wahl Kommunal relevant Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat einen neuen Newsletter für Kommunen veröffentlicht.

Themen sind ... Der Newsletter "Kommunal relevant" steht als PDFDownload zur Verfügung > https://www.cducsu.de

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