„Berlin-Ticker“ Nr. 172 vom 9. Oktober 2014

Manfred Grund, MdB

BERLIN TICKER Nr. 172 vom 9. Oktober 2014

Online: ISSUU | Homepage http://www.manfred-grund.de

Inhalte Inhalte .................................................................................................1 Editorial: Rückblick............................................................................1 Das BAföG wird steigen ...................................................................2 Geschichtliches Forum in Leipzig...................................................3 Feiern zur Grenzöffnung am 8. und 9. November .......................4 Der Bundestag multimedial ............................................................5

Editorial: Rückblick Vor 20 Jahren schickten mich die Bürger Nordthüringens zum ersten Mal in den Bundestag. Für die große Zustimmung am 16. Oktober

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1994 und seitdem bei den Bundestagswahlen 1998, 2002, 2005, 2009 und 2013 möchte ich einmal herzlich Dank sagen.

Mein Mandat habe ich stets als Auftrag verstanden.

Gleich nach der Wahl nahm ich damals Gespräche in den zuständigen Ministerien auf, damit die Infrastruktur zielstrebig ausgebaut wird.

Der Bau der Eichenberger Kurve, der Autobahn 38 oder der Stadtumbau in Leinefelde konnten erfolgreich realisiert werden. Leinefelde wurde 2000 EXPO-Standort. Der Bedarf blieb stets größer als die Möglichkeiten, so dass auch heute noch in Mühlhausen, Kallmerode, Ferna-Teistungen, Sundhausen, Ilfeld und anderen Orten auf Ortsumfahrungen gewartet werden muss.

1994 wurde ich Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ich arbeitete mich in das Themenfeld der Sozialgesetzgebung ein.

Erfolgreich habe ich mich für Lohnkostenzuschüsse eingesetzt, als die Arbeitslosigkeit Spitzenwerte erreichte. Unternehmen konnten so zeitlich befristet einen Teil des Lohnes für geringfügig Qualifizierte vom Arbeitsamt beziehen, um im Betrieb die nötigen Kenntnisse zu vermitteln.

Auch als Parlamentarischer Geschäftsführer meiner Fraktion bin ich seit 1998 als Botschafter der Region unterwegs. Ob in Sachen Denkmalschutz, Rentenfragen oder Entlastung der Kommunen – der enge Draht in die Region, für die Menschen und ihre großen und kleinen Probleme bleibt mir ein Herzensanliegen!

Ihr

Das BAföG wird steigen Mit Ministerin Johanna Wanka haben die Unionsabgeordneten der neuen Bundesländer am Dienstag das Verhältnis von Bund und Ländern in Bildungsfragen besprochen. Heute Morgen debattierte der Bundestag über das neue BAföG.

Bundesministerin Prof.

Johanna Wanka in der Kommission „Aufbau Ost“

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Der Bund wird ab dem Jahr 2015 die Finanzierung der Bundesausbildungsförderung allein übernehmen und die Länder somit um 1,17 Milliarden Euro pro Jahr entlasten. Diese freiwerdenden Mittel müssen zusätzlichen Investitionsmaßnahmen der Länder für Hochschulen und Schulen zu Gute kommen.

Mit Beginn des Schuljahres 2016 bzw. des Wintersemesters 2016/17 steigen die Bedarfssätze und Einkommensfreibeträge.

Außerdem werden die Regelungen und Höchstsätze der Hinzuverdienstgrenze angepasst.

Die wichtigsten Punkte:  

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Die Bedarfssätze steigen im Durchschnitt um 7 Prozent.

Der Wohnzuschlag für nicht bei den Eltern wohnende BAföG-Empfänger wird auf 250 Euro angehoben. Für auswärts wohnende Studenten steigt das BAföG von derzeit 670 Euro auf künftig 735 Euro.

Die Einkommensfreibeträge werden auch um 7 Prozent angehoben. Dadurch können über 110.000 Studierende und Schüler mehr BAföG bekommen. Ein Minijob mit 450 Euro darf ab 2016 ohne Anrechnung auf BAföG-Leistungen ausgeübt werden.

Der Freibetrag für eigenes Vermögen der Auszubildenden beträgt künftig 7.500 Euro. BAföG-Empfänger mit eigenem Auto bis 7.500 Euro bleiben von einer Vermögensanrechnung verschont, wenn sie über keine sonstigen Vermögenswerte verfügen. Zugleich werden für Auszubildende mit Unterhaltspflichten gegenüber Ehegatten, Lebenspartnern und Kindern die zusätzlichen Vermögensfreibeträge von derzeit jeweils 1.800 Euro auf 2.100 Euro angehoben.

Diese Maßnahmen verursachen ab 2017 Mehrausgaben im Bundeshaushalt von rund 500 Millionen Euro jährlich. Für die Bundesregierung und die sie tragenden Fraktion gilt weiterhin: Investitionen in die Bildung sind Investitionen in die Zukunft.

Bildung und Wissenschaft sind von überragender Bedeutung für die gesellschaftliche Entwicklung, gleiche Lebenschancen der Menschen und die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft.

Geschichtliches Forum in Leipzig Als Vorsitzender des „Deutsch-Moldauischen Forums“ möchte ich auf eine Veranstaltung nächste Woche in Leipzig hinweisen.

Mit dem Titel „Bessarabiendeutsche in einer veränderten Welt“ begehen das „Moldova Institut“ der Universität Leipzig, der „Bessarabiendeutsche Verein“ e. V. und das „DeutschMoldauische Forum“ am 18. Oktober 2014 den 200. Jahrestags der Ankunft deutscher Siedler in Bessarabien.

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Der Veranstaltungsort liegt im Herzen Leipzigs, in der Alten Nikolaischule, Nikolaikirchhof 2, Richard-Wagner-Aula, 2. Etage, 04107 Leipzig. Zutritt ab 9:30 Uhr, Beginn ist um 10 Uhr. Nach der Eröffnung referiert Prof. Dr. Igor Sarov, der stellvertretende Kulturminister der Republik Moldau, über die „Kulturelle Entwicklungspotenziale für die gegenseitige Annäherung“. Ich nehme ab 11 Uhr an einem Gespräch am Runden Tisch teil. Unter dem Motto „Neue Impulse für die deutsch-moldauische und deutsch-ukrainische Zusammenarbeit“ diskutiere ich auch Aspekte der aktuellen internationalen und osteuropäischen Politik. Am Gespräch nehmen der Bundesvorsitzende des Bessarabiendeutschen Vereins Günther Vossler, Moldaus Botschafter S.E. Aureliu Ciocoi und Jelena Hoffmann, die Honorarkonsulin der Ukraine in Leipzig teil.

Später wird der neue Dokumentarfilm „Nach Hause, nach Marienfeld“ (D, MD, 2014) gezeigt.

Die Teilnahme ist kostenfrei möglich, eine Anmeldung nicht erforderlich.

Feiern 25 Jahre nach der Grenzöffnung Mit einem Festwochenende feiert das Grenzlandmuseum Eichsfeld am 8. und 9. November den 25. Jahrestag des Mauerfalls. Zusammen mit den Städten Duderstadt, Dingelstädt, Heilbad Heiligenstadt, Leinefelde-Worbis sowie dem Verein „Eichsfeld Touristik“ (ehemals Heimat- und Verkehrsverband Eichsfeld – HVE) bieten die Veranstalter ein vielseitiges Unterhaltungsprogramm für interessierte Besucher an.

Eröffnet wird das Jubiläum am Samstag, dem 8. November 2014, vom Teistunger Bürgermeister Horst Dornieden. Für das anschließende Chorfestival haben sich Sängervereine aus dem gesamten Eichsfeld angekündigt. Am Abend soll der Mauerfall mit einer Mischung aus Lichteffekten, Bildern und Musik im

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Festzelt nachempfunden werden. Den Festgottesdienst am Sonntag werden der Duderstädter Propst Bernd Galluschke und der Heiligenstädter Propst Hartmut Gremler abhalten.

Höhepunkt der Feierlichkeiten wird die Sternwanderung zum ehemaligen Grenzübergang sein. In Anlehnung an den Mauerfall vor 25 Jahren werden die Besucher von einer Trabi-Parade und einem Feuerwerk empfangen.

Mehr unter: http://www.fest-der-einheit.de/#programm

Der Bundestag multimedial Zielgruppengerecht informiert das Parlament mittels App, Fernseh-Kanal oder Online-Spiel.

Informationen aus und über den Deutschen Bundestag gibt es nicht nur in den Medien, gemeint sind Tageszeitungen und Fernsehnachrichten. Der Bundestag und die Fraktionen berichten äußerst umfangreich aus ihrer Arbeit. Heute bieten die Wochenzeitung „Das Parlament“, das Magazin „Blickpunkt Bundestag“, das Parlamentsfernsehen, eine Smartphone-App sowie Internetangebote für Computer und Mobilgeräte schnelle und kompetente Informationen.

Das Internet-Angebot umfasst den Newsletter „heute im Bundestag“, die Homepage www.bundestag.de mit eigener Mobilversion m.bundestag.de, die altersgerechte Kinderseite www.kuppelkucker.de, das Online-Spiel „Parlamentsprofi“ sowie das Forum- und Mitmachportal www.mitmischen.de mit einem Newsletter für Schulklassen.

Das Parlamentsfernsehen hat sich längst von einer internen LiveÜbertragung zu einem Angebot gewandelt, dass neben ungekürzten Plenardebatten aus den Ausschüssen berichtet, Anhörungen zeigt, Abgeordnete zu Diskussionsrunden einlädt und historische Reportagen ausstrahlt. Deshalb gibt es das Parlamentsfernsehen auch im digitalen Kabelnetz Berlin und bundesweit über den Satelliten Astra 23,4° Ost sowie im Internet (via Livestream und auf Abruf in der Mediathek). Politisch interessierte Bürger können sich über die Bundespolitik aus erster Hand informieren.

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Das Parlamentsfernsehen ist kein Sender im herkömmlichen Sinne. Es ermöglicht aber einer größeren interessierten Öffentlichkeit die Arbeit von Plenum und Ausschüssen ungefiltert zugänglich zu machen.

Mit einem Video-Kanal auf YouTube ergänzt die CDU/CSUFraktion im Deutschen Bundestag ihr Informationsangebot.

Unter http://www.youtube.com/user/cducsu gibt es aktuell das Video „Deutsche Gotteskrieger“ sowie eine Erklärung von Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder am Dienstag vor der Fraktionssitzung im Reichstag zu sehen.

Manfred Grund, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin  (030) 22778014  manfred.grund@bundestag.de  http://www.manfred-grund.de f https://www.facebook.com/manfredgrund Alle Informationen nach bestem Gewissen, jedoch ohne jede Gewähr.

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