Wahlkreis 189
CDU
Manfred Grund
Infos rund um die Bundestagswahl 2013 Nr. 4
1,4 49,8
44,8
19,8
%
%
%
CDU
19,9 %
Linke
16,5
15,3
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SPD
2,8
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%
4,0
3,1 %
%
5,3 %
FDP
Grüne
AfD
Ergebnis der Bundestagswahl 2013 im WK 189 Eichsfeld — Nordhausen — Unstrut-Hainich I
Eichsfeld Wahlbeteiligung: 71,7 %
Nordhausen Wahlbeteiligung: 65,4 %
Mühlhausen Wahlbeteiligung: 70,3 %
Das Wahlergebnis vom 22. September im Landkreis Eichsfeld
Ergebnisse der Bundestagswahl in Stadt und Landkreis Nordhausen
So wählten die Gemeinden des WK 189 im Unstrut-Hainich-Kreis
59,4 % Manfred Grund 13,8 % Sigrid Hupach 12,6 % Carmen Listemann
40,7 % Manfred Grund 25,9 % Sigrid Hupach 19,9 % Carmen Listemann
44,0 % Manfred Grund 22,0 % Sigrid Hupach 20,0 % Carmen Listemann
53,6 % CDU 14,3 % Die Linke 12,1 % SPD
36,5 % CDU 25,7 % Die Linke 18,2 % SPD
40,0 % CDU 23,0 % Die Linke 17,0 % SPD
EDITORIAL
Verantwortung für Deutschland nicht wegwerfen Dass es bis zum Wahltag zahlreiche Aktionen gegeben hat, an denen viele Mitglieder der CDU und Freiwillige mitwirkten, hat mich persönlich beeindruckt und mit Dankbarkeit erfüllt. Nur durch diesen großen Zusammenhalt auch über die Partei hinaus war es möglich, dieses fulminante Ergebnis zu erringen (siehe Seite 1). Ich danke allen Mitwirkenden und Unterstützern für dieses Engagement. Jeder hat seinen Teil beigetragen. Jetzt gilt es, die Erwartungen an die CDU und an meine Wahl nicht zu enttäuschen. Ich will mich für eine schnelle und erhebliche Aufstockung des Verkehrsetats einsetzen, denn die Umsetzung der angekündigten Ortsumfahrungen ist neben der Fertigstellung der A 71 bei Sondershausen ebenso notwendig wie die Sanierung der inzwischen auch in Nordthüringen zahlreichen Schlaglöcher. Weiter darf es nicht zu unbezahlbaren Preisen für Mieten und Energie kommen. Nach der ersten Euphorie der Wahlnacht wurde sehr schnell klar, dass die Neubildung einer tragfähigen Koalition nicht einfach werden würde. Wohl erstmals spricht sich eine Partei gegen eine Regierungsbeteiligung aus, die die Wähler als zweitstärkste Kraft bestimmt haben. Diesen Wählerauftrag darf die SPD nicht wegwerfen! Es muss auch nach dieser Wahl gelten, was als Staatsräson auch in der SPD bislang unumstritten galt: „Erst das Land, dann die Partei“. Die Große Koalition aus den Volksparteien CDU, CSU und SPD ist das Gebot der Stunde! Denn wir haben nur dieses Wahlergebnis. Ein anderes wird es nicht geben! Zu Neuwahlen darf und wird es nicht kommen. Ich gehe davon aus, dass auch die verantwortlichen Kräfte in der SPD dies erkennen und in ernsthafte Sondierungsgespräche mit der Union eintreten, die in Koalitionsverhandlungen übergehen. Vielen Dank. Es grüßt
Ihr Manfred Grund
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Ausgabe 4 - 27. September 2013
Impressum V.i.S.d.P.: Manfred Grund, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin info@manfred-grund.de 030-22778014 sowie vor Ort in den Thüringer Wahlkreis- und Bürgerbüros: Wilhelmstraße 20 37308 Heilbad Heiligenstadt 03606-606165 Steinweg 51 99974 Mühlhausen Telefon: 03601-405027 Käthe-Kollwitz-Straße 4 99734 Nordhausen Telefon: 03631-691100 Mitarbeit an dieser Ausgabe: Ralf Kothe (Redaktion, Layout, Texte, Bilder), Bildnachweis: Ralf Kothe, David Ramm
Einladung 3. Oktober, 15:00 Uhr Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit, Hotel „Deutsches Haus“, Mühlhäuser Straße 30, 37351 Dingelstädt mit Historiker Arnulf Baring.
Wahlkreis 189
NACHRICHTEN
Abgeordnete sind fleißig Anfragen über diverse digitale Kanäle Auch in diesem Wahlkampf erreichte mich die Kritik: „Ihr Abgeordneten“ seid ja nur vor Wahlen so fleißig und so präsent im Land. Jetzt lasst Ihr Euch vier Jahre nicht sehen. Ein Blick in meinen Terminplan im Internet sowie die Ausgaben meines Newsletters „Berlin-Ticker“ zeigt ein anderes Bild: Als Abgeordneter bin ich ansprechbar und häufig in den Städten und Gemeinden in ganz Nordthüringen präsent. Auch deshalb hat mir fast jeder Zweite seine Stimme gegeben. Schon diese Woche biete ich wieder Sprechstunden in meinem großen Wahlkreis Eichsfeld – Nordhausen – Unstrut-Hainich-Kreis I an. Die physische Präsenz im Wahlkreis ist sachgemäß geringer, wenn der Bundestag seine Sitzungswochen in Berlin aufnimmt. Die Abgeordneten wirken im Gesetzgebungsverfahren als Berichterstatter mit. Oft haben sie ganz fachspezifische Bereiche zu betreuen. Denn die Vielzahl der zu behandelnden Themen lässt es nicht zu, dass jeder Abgeordnete überall mitwirkt. Bei 14.700 Drucksachen – wie in der gerade abgelaufenen Wahlperiode – ist das nicht leistbar. Die EU-Chemikalienverordnung, Doping im Sport, der NSU-Untersuchungsausschuss, Ideen zur Linderung des demografischen Wandels, die Jahressteu-
ergesetze oder auch die Familienförderung setzen oft Fachwissen voraus. Auch wenn es nach außen kaum sichtbar wird, die Abgeordneten arbeiten konzentriert und die Allermeisten sind so mit mandatsbezogenen Aufgaben beschäftigt, dass keine Zeit für etwaige Nebenbeschäftigungen bleibt. Schon als ich 1994 erstmals in den Bundestag einzog, hieß es in Bonn, dass sich jeden Tag 20 Tonnen Papier über die Abgeordneten ergießen würden. Nachgewogen habe ich nicht. Aber ich bekomme jeden Tag 35 Briefe und Einladungen, fünf Tageszeitungen, zwei Zeitschriften plus zwei umfangreiche Pressespiegel, ein bis zwei Bücher, fünf Rundschreiben, zehn Parlamentsdrucksachen, dazu Gutachten und Aufsätze. Seit Jahren schon kommen 350 E-Mails dazu – täglich. Über Facebook erreichen mich zunehmend Anfragen und in Foren und Gruppen erwarten die dort angemeldeten Mitglieder Antwort, auch wenn oftmals drei oder vier unterschiedliche
Diskussionen gleichzeitig laufen. Mir bleibt an Aufmerksamkeit meist kaum mehr als ein paar Sekunden für die Entscheidung „löschen“, „wegwerfen“ oder „reagieren“. Auch, wenn ich auf ein Team zurückgreifen kann, muss für schriftliche Antworten oft auf Bausteine der Arbeitsgruppen aus der CDU-Bundesgeschäftsstelle oder der Unionsfraktion zurück gegriffen werden. Denn die Antworten müssen fachlich fundiert sein, dem aktuellen Diskussionsstand entsprechen und die einschlägigen rechtlichen Rahmendaten berücksichtigen. Manch Thüringer dürfte inzwischen froh sein, dass der Wahlkampfs vorbei ist. Aber innerhalb von 12 Monaten werden alle Parlamente von unten bis oben neu gewählt. Bis zum Herbst 2014 werden die Wähler für das Europaparlament, die Städte- und Gemeinderäte, für die Kreistage sowie den Landtag Thüringen an die Wahlurnen gerufen. Die Bundestagswahl bildete bloß den Auftakt.
Zeitplan bis zur Arbeitsfähigkeit des Bundestages September
Die Parteien treffen sich zu Sondierungsgesprächen.
Wahlkreis 189
Oktober
Fraktionen und MdB beziehen Räume, wählen Ausschuss– mitgliedschaften
November
Konstituierung BT spätestens am 22. Oktober, Wahl Bundestagspräsident
Erfolgreiche Koalitionsverhandlungen enden mit einem Koalitionsvertrag
Wahl der / des Bundeskanzlerin /-s, Bildung Regierung und Beginn Plenum
Ausgabe 4 - 27. September 2013
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WISSEN
So wählt der Bundestag seine Kanzler Die Deutschen wollen, dass Angela Merkel weiter als Kanzlerin die Geschicke des Landes führt. Doch auf den meisten Wahlzetteln stand sie gar nicht drauf. Wie also wird die Kanzlerin gewählt? Das Amt eines Bundeskanzlers endet nach Artikel 69 Absatz 2 des Deutschen Grundgesetz’ (GG) mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages. Nach der Wahl am 22. September 2013 muss der 18. Deutsche Bundestag spätestens am 22. Oktober 2013 zusammen kommen. Sicher wird dann noch keine Wahl des Kanzlers erfolgen. Zu erwarten ist, dass die Koalitionsverhandlungen bis zu diesem Termin noch nicht abgeschlossen sind. Bislang wurden die Bundeskanzler nach einem Zeitraum von 23 bis 73 Tagen gewählt. Dafür haben die Parteien ausdrücklich Zeit. Denn eine Frist, in der die Wahl des Bundeskanzlers im Bundestag erfolgen muss, nennt das Grundgesetz nicht. Vielmehr bleibt auf Ersuchen des Bundespräsidenten der Bundeskanzler verpflichtet, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen. Angela Mer-
Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundes präsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt. Art. 63 (1) Grundegesetz
kel bleibt also vorerst geschäftsführend im Amt – ebenso wie die Minister, auch jene von der FDP. Dies könnte eine Mehrheit des Bundestages nur mit einem Misstrauensvotum verhindern. Allerdings hat nur Rot-RotGrün zusammen eine parlamentarische
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Ausgabe 4 - 27. September 2013
Kanzlerwahl mit verdeckten Stimmkarten
Mehrheit. Sie könnten sogar selbst einen Kanzler wählen. Führt eine der Parteien aber Koalitionsverhandlungen mit den Wahlsiegern von CDU und CSU ist die rot-rot-grüne Mehrheit dahin. Gewählt wird der Bundeskanzler vom Bundestag. Diese Wahl findet ohne Aussprache und „mit verdeckten Stimmzetteln“ – geheim – statt. Der Bundespräsident schlägt dem Parlament eine Person vor und ist dabei nicht an Empfehlungen Fraktionen oder einer Koalition gebunden. Der Bundespräsident darf seinen Vorschlag nicht an politische Vorgaben koppeln. Allerdings sieht die Verfassung keine Frist vor für den Vorschlag des Bundespräsidenten. Der Personalvorschlag des Bundespräsidenten muss sich nicht auf eine Person beschränken, die durch Wahl die Mitgliedschaft im Bundestag erlangt hat. Wählbar zum Bundeskanzler sind Deutsche, die das aktive und passive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag besitzen (vgl. §§ 12 ff. Bundeswahlgesetz). Vom Bundestag zum Bundeskanzler gewählt ist, wer die Mehrheit der gesetzlichen Mitgliederzahl des Bundestages – die sogenannte absolute Mehrheit oder Kanzlermehrheit – erreicht. Dies wären aktuell 316 Stimmen. Bis zu drei Wahlgänge sind zulässig. Wer diese Mehrheit erreicht, muss vom Bundespräsidenten unverzüglich ernannt
werden. Bislang konnte jeder Bundeskanzler die erforderliche Kanzlermehrheit in einem ersten Wahlgang erlangen. Erreicht die vom Bundespräsidenten vorgeschlagene Person nicht die erforderliche Mehrheit, geht die Initiative für Wahlvorschläge in einer zweiten Wahlphase gemäß Artikel 63 Absatz 3 GG auf den Bundestag über. Die Frist dafür beträgt 14 Tage. Wahlvorschläge aus der Mitte des Bundestages müssen von mindestens einem Viertel der Abgeordneten oder einer Fraktion, die dieses Quorums erfüllt, unterstützt werden. Liegen mehrere Wahlvorschläge vor, sind beliebig viele Wahlgänge möglich. Gewählt ist derjenige Kandidat, der (zuerst) die erforderliche Kanzlermehrheit erreicht. Bleibt auch diese zweite Wahlphase erfolglos, schließt sich unmittelbar die dritte Wahlphase (Art. 63 Abs. 4 GG) an. In diesem Stadium hat der Bundestag unverzüglich in einen neuen Wahlgang einzutreten. Gewählt ist, wer die relative Mehrheit der Stimmen erhält. Erreicht der Gewählte die Kanzlermehrheit, muss ihn der Bundespräsident innerhalb von sieben Tagen zum Bundeskanzler ernennen. Erreicht der Gewählte nur die relative Mehrheit, hat der Bundespräsident ein auf sieben Tage befristetes Wahlrecht zwischen der Ernennung des Gewählten als Minderheitskanzler oder der Auflösung des Bundestages.
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Auflösung aus „Wahlkreis 189“ vom 23. August 2013 Gefragt war in Nummer 3 eine bestimmte vierstellige Zahlenkombination. Diese ergab sich aus den farbig markierten Flächen des ausgefüllten Sudokus. Die Reihenfolge der Zahlen musste lauten 1-9-9-4. Diese Ziffern ergeben die Jahreszahl der ersten Wahl von Manfred Grund in den Deutschen Bundestag. Das Losglück fiel auf Herrn Michael B. aus Nordhausen. Herzlichen Glückwunsch! Unser Heiligenstädter Büro wird die Preisübergabe veranlassen. Wir danken allen Teilnehmern der drei Rätsel-Sudokus. Wir hoffen, auch all jene, die nicht gewonnen haben, hatten Spaß am Mitknobeln. Links finden Sie die Auflösung des letzten Zahlen-Rätsels.
Letzte Ausgabe wie weiter? Das war die letzte Ausgabe des speziellen Kampagnen-Newsletters „Wahlkreis 189“ zur Bundestagswahl. Mein Team und ich danken allen für das Interesse und das zahlreiche Feedback. Ab sofort werde ich in den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages wieder den Newsletter „Berlin-Ticker“ verschicken (Bild unten links). Dieser Newsletter berichtet von meiner Arbeit als Abgeordneter sowie von Entwicklungen im Bundestag, Anträgen, Gesetzen und Beschlüssen sowie wichtigen Themen für die Region Nordthüringen. Sie können den Newsletter kostenfrei abonnieren unter:
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Ausgabe 3 - 27. September 2013
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Wahlkreis 189 Kampagnen-Infos zur Bundestagswahl Nr. 4
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