Was kann ein Volksbegehren schon bewegen? | Europäische Bürgerinitiative: Bienen und Bauern retten

WAS KANN EIN VOLKSBEGEHREN SCHON BEWEGEN?

In den vergangenen eineinhalb Jahren waren wir vom Klimavolksbegehren mit solcherart Fragen konfrontiert. Nicht nur vonseiten kritischer Stimmen außerhalb der Klimabewegung, sondern auch innerhalb des Teams. Immerhin hat Österreich eine lange Tradition des geflissentlichen Ignorierens von Volksbegehren. Doch nach dem Erfolg der Eintragungswoche mit knapp 400.000 Unterschriften hat sich viel getan.

Das Klimavolksbegehren ist dem Umweltausschuss im Parlament zur Behandlung zugeteilt worden. Am 16. 12. 20 und am 13. 01. 21 fanden die ersten Sitzungen samt Ladung renommierter Expert*innen statt. Es herrschte Einigkeit darüber, dass nun endlich konkrete Schritte der Politik im Klimaschutz notwendig wären und die dreistündigen Debatten wurden das erste Mal in der Geschichte mittels Livestream übertragen. Ein historischer Schritt in Richtung Transparenz, der mit dem Klimavolksbegehren eingeleitet wurde!

Mittlerweile gibt es ein Bekenntnis zu einem Mehrparteienantrag von SPÖ, NEOS und Grünen. Auch die ÖVP hat in einer Aussendung ihre Bereitschaft zur Umsetzung unterstrichen. Wir haben also viel geschafft! Jetzt bleibt die Frage, wie viele der breit unterstützten Forderungen im Antrag Platz finden und wie konkret er ausgestaltet wird. Wir werden jedenfalls dranbleiben und die positive Energie der Ausschüsse nutzen, um die Umsetzung unserer Forderungen zu bewirken. Ein so starkes Volksbegehren und überlebenswichtiges Anliegen darf nicht ignoriert werden!

Autorin: Katharina Rogenhofer, Sprecherin des Klimavolksbegehrens (Stand: Februar 2021)

FOTO: PIXABAY

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BIENEN UND BAUERN RETTEN

Die Europäische Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten!” will Landwirtschaft, Gesundheit und biologische Vielfalt in Einklang bringen. Sie fordert von der EU-Kommission einen Systemwandel in der Landwirtschaft, den Ausstieg aus synthetischen Pestiziden und die Förderung der Artenvielfalt.

Schmetterlinge und Insekten verschwinden zusehends von landwirtschaftlichen Flächen, einstmals weit verbreitete Vogelarten werden immer seltener. Es braucht dringend eine Änderung unserer Landnutzung, um den weltweiten Zusammenbruch der Artenvielfalt zu stoppen, sind sich Experten einig. Um die Bienen und die Gesundheit der Menschen zu schützen, muss der Einsatz synthetischer Pestizide schrittweise beendet UND die Bauern müssen bei der Umstellung unterstützt werden.

Unser Ziel: EU-weit eine Million Unterschriften zu sammeln, um einen Systemwandel zu erreichen, von dem alle profitieren. Nicht nur unsere Umwelt, sondern auch Bauern und Konsumenten. Genau jetzt, während über die Zukunft der „Gemeinsamen Agrarpolitik“ in der EU verhandelt wird, braucht deshalb die Umwelt Ihre Stimme! Wer „Bienen und Bauern retten!“ möchte, unterschreibt auf: https://

naturschutzbund.at/bienen-bauern-retten.html