Bauausschuss-Sitzung am 25.05.2023 I Öffentlicher Teil
Bauausschuss-Sitzung am 25.05.2023 I Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkte für den 23.05.2023
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 27.04.2023
2. Vollzug des BauGB;
2.1 Städtische Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65.0 „Giegenhausen – St.-MarienWeg“ der Gemeinde Schweitenkirchen
2.2 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 119A „Gewerbegebiet an der Ilmtalklinik“ –
Aufstellungsbeschluss –
2.3 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 189 „An der Unthofstraße in Tegernbach“ –
Aufstellungsbeschluss –
2.4 Erste Änderung und Erweiterung des städtischen Bebauungsplans Nr. 64 „Niederscheyern – Fasanenweg“ – Satzungsbeschluss –
3. Bekanntgaben
4. Wünsche und Anfragen
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Top 1 Genehmigung
der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 25.05.2023
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Planungs-, Bau- und Umwelt-ausschusses vom 27.04.2023 wird genehmigt.
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I
Öffentlicher Teil
Top
2.1 Städt. Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr.
65.0 „Giegenhausen – St.-Marien-Weg“ der Gemeinde Schweitenkirchen
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Top 2.1 Städt. Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr.
65.0 „Giegenhausen – St.-Marien-Weg“ der Gemeinde Schweitenkirchen
Da Belange der Stadt durch die Planung nicht berührt werden, beschließt der Ausschuss, keine Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65.0 „Giegenhausen – St.-
Marien-Weg“ der Gemeinde Schweitenkirchen abzugeben.
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Top 2.2 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 119A
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„Gewerbegebiet an der Ilmtalklinik“ – Aufstellungsbeschluss –
Top 2.2 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 119A
„Gewerbegebiet an der Ilmtalklinik“ – Aufstellungsbeschluss –
Der Ausschuss beschließt die Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 119A „Gewerbegebiet an der Ilmtalklinik“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB.
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Top 2.3 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 189 „An der
Unthofstraße in Tegernbach“ – Aufstellungsbeschluss –
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Top 2.3 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 189 „An der Unthofstraße in Tegernbach“ – Aufstellungsbeschluss –
Der Ausschuss beschließt die Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 189 „An der Unthofstraße in Tegernbach“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB.
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Top 2.4 Erste Änderung und Erweiterung des städt. Bebauungsplans Nr.
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64
„Niederscheyern – Fasanenweg“ – Satzungsbeschluss –
Top 2.4 Erste Änderung und Erweiterung des städt. Bebauungsplans Nr. 64 „Niederscheyern – Fasanenweg“ – Satzungsbeschluss –
Der Ausschuss beschließt abschließend über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB gemäß der vorliegenden
Zusammenstellung. Die Beschlüsse des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit vom 23.03.2023 (Nr. 2.5) werden gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Der Ausschuss beschließt die erste Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 64 „Niederscheyern – Fasanenweg“ in der Fassung vom 25.05.2023 als Satzung. Die Begründung wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist anzugeben, wo der Bebauungsplan während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
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Top 3 Bekanntgaben; Voll- und Teilsperrung Spitalstraße, Halbseitige
Sperrung Türltorstraße 22b – 24
Vollsperrung Spitalstraße vom 05.06.2023 – 16.06.2023
Baustelle Spitalstraße vom 19.06. – 31.12.2023
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Top 3 Bekanntgaben; Voll- und Teilsperrung Spitalstraße, Halbseitige
Sperrung Türltorstraße 22b – 24
Halbseitige Sperrung Türltorstraße 22b – 24 vom 19.06.2023 – 30.06.2023
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Top 4 Wünsche und Anfragen
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