Bauausschuss-Sitzung am 12.09.2024 I Öffentlicher Teil
Bauausschuss-Sitzung am 12.09.2024 I Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkte für den 12.09.2024
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 25.07.2024
2. Vollzug des BauGB; [Stellungnahmen zur]
2.1 Zweiten Änderung des Bpl. Nr. 20 – Hohenwart „Mischgebiet Industriestraße“ des Marktes Hohenwart
2.2 29. FNP-Änderung und parallelen Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 155 „Josef-Scheibenbogen-Straße“ des Marktes Wolnzach
2.3 25. FNP-Änderung und parallelen Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 73.0 „Gewerbegebiet
Schweitenkirchen West III“ der Gemeinde Schweitenkirchen
2.4 Zehnten FNP-Änderung sowie zur parallelen Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 33 „Sondergebiet Solarpark Weinbergweg“ der Gemeinde Hettenshausen
Bauausschuss-Sitzung am 12.09.2024 I Öffentlicher Teil
2.5 Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des städtischen vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 195
„Am Drei-Kreuz-Feld in Walkersbach“ – Einstellungsbeschluss –
2.6 Zweite Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 149 „Sondergebiet Altenheim“ –
Aufstellungsbeschluss –
2.7 Siebte Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 12 „Ilmbogen“ – Satzungsbeschluss –
3. Bauanträge und Bauvoranfragen;
3.1 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Doppelhauses auf dem Grundstück Fl.-Nr. 36, Gem.
Haimpertshofen
4. Antrag von Stadtrat „Mensch“ Mayer (GfG); Einführung einer Verkehrsregelung auf dem Volksfestplatzareal, die Sicherheit gewährleistet
5. Bekanntgaben
6. Wünsche und Anfragen
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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 25.07.2024
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Planungs-, Bau- und Umwelt-ausschusses vom 25.07.2024 wird genehmigt.
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Top 2.1 Städt. Stellungnahme zur Zweiten Änderung BPl. Nr. 20 –
Hohenwart „Mischgebiet Industriestraße“ des Marktes Hohenwart
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Top 2.1 Städt. Stellungnahme zur Zweiten Änderung BPl. Nr. 20 –Hohenwart „Mischgebiet Industriestraße“ des Marktes Hohenwart
Da Belange der Stadt nicht berührt sind, wird keine Stellungnahme zur Zweiten Änderung des Bebauungsplans Nr. 20 – Hohenwart „Mischgebiet Industriestraße“ des Marktes Hohenwart abgegeben.
Bauausschuss-Sitzung am 12.09.2024 I Öffentlicher Teil
Top 2.2 Stellungnahme zur 29. FNP-Änderung und parallelen
lung Nr. 155 „Josef-Scheibenbogen-Straße“ des Marktes Wolnzach
Bauausschuss-Sitzung am 12.09.2024 I Öffentlicher Teil
Top 2.2 Stellungnahme zur 29. FNP-Änderung und parallelen BPl.-Aufstellung Nr. 155 „Josef-Scheibenbogen-Straße“ des Marktes Wolnzach
Da Belange der Stadt nicht berührt sind, wird keine Stellungnahme zur 29. Änderung des Flächennutzungsplans und zur parallelen Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 155
„Josef-Scheibenbogen-Straße“ des Marktes Wolnzach abgegeben.
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Top 2.3 Stellungnahme zu 25. FNP-Änderung und paralleler
lung #73.0 „Gewerbegebiet Schweitenkirchen West III“ Schweitenkirchen
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Top 2.3 Stellungnahme zu 25. FNP-Änderung und paralleler BPl.-Aufstellung #73.0 „Gewerbegebiet Schweitenkirchen West III“ Schweitenkirchen
Da Belange der Stadt durch die Planung nicht berührt sind, wird keine Stellungnahme zur 25. Änderung des Flächennutzungsplans und zur parallelen Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 73.0 „Gewerbegebiet Schweitenkirchen West III“ der Gemeinde Schweitenkirchen abgegeben.
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Top 2.4 Stellungnahme 10. FNP-Änderung & parallele Aufstellung vorhabenbez. BPl. # 33 „Sondergebiet Solarpark Weinbergweg“ Hettenshausen
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Top 2.4 Stellungnahme 10. FNP-Änderung & parallele Aufstellung vorhabenbez. BPl. # 33 „Sondergebiet Solarpark Weinbergweg“ Hettenshausen
Da Belange der Stadt nicht berührt sind, wird keine Stellungnahme zur Zehnten Änderung des Flächennutzungsplans mit paralleler Aufstellung des vorhabenbezogenen
Bebauungsplans Nr. 33 „Sondergebiet Solarpark Weinbergweg“ der Gemeinde Hettenshausen abgegeben.
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Top 2.5 Städtisches vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Nr.
195 „Am Drei-Kreuz-Feld in Walkersbach“ – Einstellungsbeschluss –
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Top 2.5 Städtisches vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Nr. 195 „Am Drei-Kreuz-Feld in Walkersbach“ – Einstellungsbeschluss –
Der Ausschuss beschließt die Einstellung des Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 195 „Am Drei-Kreuz-Feld in Walkersbach“.
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„Sondergebiet Altenheim“ – Aufstellungsbeschluss –
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Top 2.6 Zweite Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 149 „Sondergebiet Altenheim“ – Aufstellungsbeschluss –
Der Ausschuss beschließt die Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur zweiten Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 149 „Sondergebiet Altenheim“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB.
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Top
„Ilmbogen“ – Satzungsbeschluss –
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Top 2.7 Siebte Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 12 „Ilmbogen“ – Satzungsbeschluss –
Der Ausschuss beschließt abschließend über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB gemäß der vorliegenden Aufstellung. Die Verwaltung wird beauftragt, Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Der Ausschuss beschließt die siebte Änderung des Bebauungsplans Nr. 12 „Ilmbogen“ in der Fassung vom 12.09.2024 als Satzung. Die Begründung wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.
Dabei ist anzugeben, wo der Bebauungsplan während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Die Änderung der Gebietsart ist im Flächennutzungsplan entsprechend zu berichtigen.
Bauausschuss-Sitzung am 12.09.2024 I Öffentlicher Teil
Top 3.1 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Doppelhauses auf dem Grundstück Fl.-Nr. 36, Gem. Haimpertshofen
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Top 3.1 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Doppelhauses auf dem Grundstück Fl.-Nr. 36, Gem. Haimpertshofen
Der Ausschuss beschließt zum Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Doppelhauses auf dem Grundstück Fl.-Nr. 36, Gem. Haimpertshofen das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen.
Bauausschuss-Sitzung am 12.09.2024 I Öffentlicher Teil
Top 4 Antrag von SR „Mensch“ Mayer (GfG); Einführung einer Verkehrsregelung auf dem Volksfestplatzareal, die Sicherheit gewährleistet
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Top 4 Antrag von SR „Mensch“ Mayer (GfG); Einführung einer Verkehrsregelung auf dem Volksfestplatzareal, die Sicherheit gewährleistet
Die Verwaltung schlägt vor, an der bisherigen Verkehrsregelung am Volksfestplatz nichts zu ändern, da sie sich in der Praxis bewährt hat.
Bauausschuss-Sitzung am 12.09.2024 I Öffentlicher Teil
Top 5 Bekanntgaben
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Top 5 Bekanntgaben; dreitägige Vollsperrung Ingolstädter Straße – Ecke
Pettenkoferstraße von Mi., 25.09. bis Fr., 27.09.2024
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Top 6 Wünsche und Anfragen
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