Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil
Tagesordnung für den 21.02.2019 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11.
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 17.01.2019 44. Änderung Flächennutzungsplan „Sondergebiet – Kiesabbau, Recycling und Beton“ – Feststellungsbeschluss – Erste Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet am Fuchsberg“ Weitere Teilnahme am Leader-Projekt 2021–2027 im Landkreis Städt. Kindertagesstätten; weiterer Ausbau Kinderbetreuung Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Hlg. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts; a) Bewertung zum Stand der Umsetzung in der Hohenwarter Straße/Minikreisverkehr Zuschussanträge Bekanntgaben Wünsche und Anfragen
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 17.01.2019 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.01.2019 wird genehmigt.
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Top 2 44. Änderung des Flächennutzungsplans „Sondergebiet – Kiesabbau, Recycling und Beton“– Feststellungsbeschluss
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Top 2 44. Änderung des Flächennutzungsplans „Sondergebiet – Kiesabbau, Recycling und Beton“– Feststellungsbeschluss Das Bauleitplanverfahren wurde unter Berücksichtigung der im BauGB festgelegten Grundsätze ordnungsgemäß durchgeführt. Nachdem alle privaten und öffentlichen Belange gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen wurden, wird nachfolgender Feststellungsbeschluss gefasst: Feststellungsbeschluss: Der Stadtrat beschließt abschließend über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB entsprechend der vorliegenden Zusammenstellung.1 Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
Top 2 44. Änderung des Flächennutzungsplans „Sondergebiet – Kiesabbau, Recycling und Beton“– Feststellungsbeschluss Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Der Stadtrat beschließt die 44. Änderung des Flächennutzungsplans. Die Begründung einschließlich des Umweltberichts wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, die 44. Änderung des Flächennutzungsplans der Bauaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung alsdann ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
Top 3 Erste Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet am Fuchsberg“ – Aufstellungsbeschluss –
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Top 3 Erste Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet am Fuchsberg“ – Aufstellungsbeschluss – Der Stadtrat beschließt die Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur ersten Änderung des städtischen Flächennutzungsplans aus dem Jahr 2019 mit der Verfahrensbezeichnung „Gewerbegebiet am Fuchsberg“ im Regelverfahren gemäß §§ 2 ff. BauGB.
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Top 4 Weitere Teilnahme am Leader-Projekt 2021–2027 im Landkreis Pfaffenhofen a. d. Ilm Vom Stadtrat ist über eine weitere Beteiligung der Stadt Pfaffenhofen am LEADER-Projekt 2021–2027 des Landkreises Pfaffenhofen a. d. Ilm zu entscheiden.
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Top 5 Städtische Kindertagesstätten; weiterer Ausbau Kinderbetreuung wegen Bevölkerungswachstum und Gesetzesänderungen
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Top 5 Städtische Kindertagesstätten; weiterer Ausbau Kinderbetreuung wegen Bevölkerungswachstum und Gesetzesänderungen a) Der Stadtrat nimmt die obigen Ausführungen zur Kenntnis. b) Die Stadt realisiert eine dreigruppige Kita im Ortsteil Affalterbach in eigener Trägerschaft. Die Verwaltung wird beauftragt zur Umsetzung der geplanten Maßnahme einen Planer zu beauftragen. c) Die bisherigen Projekte (Pfaffelleiten, Anbau Maria Rast, Um-/Neubau St. Elisabeth) werden mittelfristig weiterverfolgt. d) Mit weiteren Ausbauplanungen kann begonnen werden.
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Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan
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Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan HAUSHALTSSATZUNG Hlg. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm für das
Haushaltsjahr 2019 Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Stadtrat Pfaffenhofen a. d. Ilm für die Hlg. Geist- und Gritsch’sche Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm folgende
HAUSHALTSSATZUNG §1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit
989.700,00 € und im 2.149.800,00 €
ab. §2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0,00 € festgesetzt. §3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 200.000,00 € festgesetzt. §5 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019 in Kraft. Pfaffenhofen a. d. Ilm, 22.02.2019 Hlg. Geist- und Gritsch’sche Fundationsstiftung Thomas Herker 1. Bürgermeister
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Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan
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Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Deckungskreise Deckungskreis Bezeichnung Nr. 01
02 04 05 06 07 Summe:
Personalausgaben Gebäude- und Grundstücksunterhal t Zahlungen an das KU Haus und Grundstückslasten Hausverwaltungen Sach- und Geschäftbedarf
Ansatz 2019 in €
Ansatz 2018 in €
Ausgabe 2018 in €
Differenz 2018 in €
17.250,00 €
17.750,00 €
10.336,03 €
7.413,97 €
183.500,00 €
94.200,00 €
56.746,30 €
37.453,70 €
12.100,00 €
11.200,00 €
9.719,34 €
1.480,66 €
93.450,00 € 33.800,00 €
79.150,00 € 31.600,00 €
79.888,37 € 33.415,20 €
-738,37 € -1.815,20 €
86.800,00 € 426.900,00 €
65.850,00 € 299.750,00 €
69.999,68 € 260.104,92 €
-4.149,68 € 39.645,08 €
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Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan
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Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Vermögenshaushalt Zusammenstellung der Ausgaben des Vermögenshaushaltes: Erwerb von beweglichem Vermögen Erwerb von Grundstücken, Erschließungskosten, Netzbeiträge Wohnanlage St. Josef -Sanierung Laubengänge und TiefgarageSanierung Stiftungskirche (hauptsächlich über HAR) Planungskosten Neubau Ecke Spitalstraße/Türltorstraße (teils über HAR) Sanierungsmaßnahmen Stiftungsmietobjekte Alten- und Pflegeheim St. Franziskus (Abbruchkosten + Andachtsraum) Zuführungen an Rücklagen (Zinsen) Tilgungen Summe Ausgaben Vermögenshaushalt Finanzierung der Ausgaben des Vermögenshaushaltes: Erlös aus der Veräußerung von unbebauten Grundstücken Erstattung Erschließungs- und Netzbeiträge Zuführung vom Verwaltungshaushalt Entnahme aus Rücklage Zuschüsse Instandsetzung Spitalkirche und Neugestaltung Andachtsraum Summe Einnahmen Vermögenshaushalt
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7.500,00 € 35.000,00 € 300.000,00 € 10.000,00 € 100.000,00 € 202.000,00 € 1.360.300,00 € 10.000,00 € 125.000,00 € 2.149.800,00 € 0,00 € 0,00 € 375.388,00 € 1.529.512,00 € 244.900,00 € 2.149.800,00 €
Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Rücklagen und Schulden Voraussichtliche Veränderungen bei der allg. Rücklage im Haushaltsjahr 2019: Stand am 01.01.2019 + Zinszuführung 2019 ./. Entnahme aus Rücklage + Zuführung Überschuss 2019 voraussichtlicher Stand 31.12.2019
4.146.631,81 € 10.000,00 € 1.529.512,00 € 0,00 € 2.627.119,81 €
Voraussichtliche Entwicklung bei den Schulden im Haushaltsjahr 2019: Stand am 01.01.2019 ./. Tilgungen 2019 ./. Sondertilgung
1.969.535,94 € 124.633,39 € 0,00 €
voraussichtlicher Stand 31.12.2019
1.844.902,55 €
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Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Investitionsprogramm 2020 - 2022 Im Investitionsprogramm sind alle bisher bekannten Maßnahmen für die Jahre 2020 - 2022 enthalten. Das Investitionsprogramm weist eine Summe von rund 1,18 Mio. aus und wird dominiert von Sanierungsmaßnahmen der Stiftungskirche und den Stiftungshäusern. Die finanziell größten Maßnahmen sind: Sanierung Stiftungskirche Rückzahlung von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen an den Bund Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Sanierung Dr.-Bergmeister-Straße 51a-53a Erwerb von Grundstücken, Erschließungskosten, Netzbeiträge Zinszuführung zur allg. Rücklage Tilgung von Krediten Summe der Investitionen 2020 - 2022
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600.000,00 € 24.450,00 € 22.400,00 € 100.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 371.000,00 € 1.177.850,00 €
Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Stellenplan für geringfügig Beschäftigte der
Hlg. Geist- und Gritsch´sche Fundationsstiftung über das Haushaltsjahr 2019
genehmigt mit Stadtratsbeschluss Nr.
vom
Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplans – Stellenübersicht für die geringf. Beschäftigten Abschnitt bzw. Unterabschnitt
Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte
Entgeltgruppen nach TVöD
10
9
8
7
Stiftungskirche Wohnanlage St. 420 Josef Wohnungs440 wesen 410
Insgesamt
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6
5
4
Insgesamt
3
2
2Ü
Erläuterung en
1
0,15
0,15 0,05
0,05
0,08
0,08 0,28
Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan a) Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2019 der Hlg. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm als Satzung in der vorgelegten Form. b) Der Stadtrat stimmt dem Stellenplan in der im Haushaltsplan vorgelegten Fassung zu. c) Der Stadtrat beschließt den Finanzplan 2018-2022 mit zugrundeliegendem Investitionsprogramm, wie im Haushaltsplan 2019 dargestellt.
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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan HAUSHALTSSATZUNG Stadt Pfaffenhofen a.d.Ilm (Landkreis Pfaffenhofen a.d.Ilm) für das
Haushaltsjahr 2 0 1 9 Auf Grund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm folgende
HAUSHALTSSATZUNG §1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit
70.078.309 € und im
Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit
26.729.250 €
ab.
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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan §2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0,00 € festgesetzt. §3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 12.185.000 € festgesetzt. §4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer: 2. Gewerbesteuer: a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 350 v.H. b) für die Grundstücke (B) 380 v.H. §5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 4.300.000 € festgesetzt. §6 Weitere Vorschriften, die sich auf die Einnahmen und Ausgaben und den Stellenplan beziehen, werden nicht aufgenommen. §7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019 in Kraft. Pfaffenhofen a. d. Ilm, Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Thomas Herker 1. Bürgermeister
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345 v.H.
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan
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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan
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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan
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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan
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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan
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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Ansatz 2018
Ergebnis 2018 Stand 14.01.2018 12.623.021,97 € 2.218.607,22 € 151.963,27 € 363.380,00 € 93.929,27 € 171.890,90 € 1.739.188,04 €
13.277.050,00 € 3.038.500,00 € 201.700,00 € 560.870,00 € 103.900,00 € 201.850,00 € 2.672.800,00 €
Differenz Ansatz 2018/2019 542.550,00 € -86.200,00 € -12.800,00 € 161.515,00 € -15.110,00 € 28.500,00 € 726.200,00 €
918.545,28 €
1.833.650,00 €
527.670,00 €
1.209.764,73 €
1.909.550,00 €
558.410,00 €
Nr.
Bezeichnung + Gruppierung
01 02 03 04 05 06 07
Personalausgaben - 040 Gebäude- und Grundstücksunterhalt - 050/051 Unterhalt der Gebrauchsgegenstände - 052 Mieten und Pachten - 053 Grundsteuer, Müll-, Kaminkehrergebühren Aus- und Fortbildung - 056 Sachbedarf - 057/058/059/063
08
Steuern und Versicherungen - 064
1.305.980,00 €
09
Geschäftsbedarf - 065
1.351.140,00 €
10
Mitgliedsbeiträge - 066
42.680,00 €
42.403,46 €
44.530,00 €
1.850,00 €
11
Zuweisungen und Zuschüsse - 070/071
2.370.000,00 €
2.185.440,45 €
3.157.000,00 €
787.000,00 €
12
Fahrzeugunterhalt - 055
13
Leistungen des Kommunlunternehmens
15 16
12.734.500,00 € 3.124.700,00 € 214.500,00 € 399.355,00 € 119.010,00 € 173.350,00 € 1.946.600,00 €
Ansatz 2019
72.500,00 €
62.426,62 €
88.000,00 €
15.500,00 €
3.736.800,00 €
3.779.496,72 €
3.899.900,00 €
163.100,00 €
Stromkosten Wasser- und Kanalkosten
718.320,00 € 159.670,00 €
801.109,88 € 165.317,59 €
731.200,00 € 108.000,00 €
12.880,00 € -51.670,00 €
17
Heizkosten
686.000,00 €
498.903,73 €
496.000,00 €
-190.000,00 €
18
Reinigungskosten
767.300,00 €
731.240,91 €
941.950,00 €
174.650,00 €
20
Josef-Maria-Lutz Schule - 21101
53.000,00 €
43.072,41 €
76.800,00 €
23 24
Grundschule Niederscheyern - 21103 Grund- und Mittelschule - 21505 Summe
112.600,00 € 337.870,00 € 30.425.875,00 €
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
90.786,93 € 348.975,63 € 28.239.465,01 €
52.150,00 € 143.800,00 € 33.539.200,00 €
23.800,00 € -60.450,00 € -194.070,00 € 3.113.325,00 €
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan
in Mio. Euro
Einkommensteuer Gewerbesteuer Grundsteuer B Zuführung an Vermögenshaushalt Kreisumlage
2008 12,25 15,93 2,34 12,86 10,29
2009 11,54 14,83 2,37 10,24 9,85
2010 11,16 12,95 2,80 8,04 10,38
2011 12,65 18,11 2,85 11,75 10,33
2012 12,62 10,47 2,89 4,72 9,69
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
2013 13,63 14,12 2,94 6,39 11,6
2014 14,70 16,30 2,95 6,62 9,72
2015 16,07 24,01 3,31 16,30 12,00
2016 16,58 18,84 3,36 9,01 13,10
2017 18,14 27,39 3,39 12,33 15,96
2018 18,90 49,83 3,47 34,26 14,83
2019 19,90 30,00 3,55 10,54 17,85
2020 20,90 26,00 3,60 2,05 25,30
2021 21,50 22,00 3,65 4,57 19,50
2022 22,00 20,00 3,70 4,43 18,70
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan
in Mio. Euro 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Schulden 16,10 16,20 15,40 14,60 13,60 11,90 11,20 11,10 11,10 12,89 6,00 5,18 7,18 11,24 13,99 12,29 11,32 10,35 9,51 8,66 Allg. Rücklage 1,13 2,14 2,50 8,10 14,70 17,10 13,10 13,30 14,20 15,30 13,80 13,83 19,23 18,30 17,69 30,10 25,68 19,97 18,95 17,12 Zins/Tilgung 1,36 1,38 1,44 1,40 1,70 1,30 1,20 1,30 1,30 1,20 1,10 1,03 1,05 1,05 1,14 1,77 1,01 1,01 0,87 0,87
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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Die finanziell größten Maßnahmen sind: Ausstattungen Feuerwehren wie z. B. neue Fahrzeuge u. ä. Umbaumaßnahmen und IT-Beschaffung Schulen Projektbudget für Klimaschutzmaßnahmen Neubau weiterer Kita´s inkl. Zuschuss für Kita anderer Träger Hallenbadneubau mit angrenzender Infrastruktur Stammkapitalausstattung städt. Wohnungsbaugesellschaft Straßenbau, Brückenneubau/Sanierungen Erwerb von Grundvermögen, Grundstücke Neubau PV-Anlage Hallenbad und Schreyerhalle Normale Tilgungen Zinsen, Sonderrücklage Sonstige Maßnahmen Summe der Investitionen 2020 – 2022:
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
340.000 € 1.020.000 € 375.000 € 8.580.000 € 12.185.000 € 3.000.000 € 11.240.000 € 1.615.000 € 762.000 € 2.670.000 € 115.000 € 1.889.000 € 43.791.000 €
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Stellenplan für Beamte und Beschäftigte der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm über das Haushaltsjahr 2019 genehmigt mit Stadtratsbeschluss Nr. Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
vom
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan I. Stellenplan Beamte Gemeindeverwaltung
Eigenbetrieb
Qualifikationsebenen und Amtsbezeichungen
Besoldungsgruppe
Zahl der Stellen 2019 (HH-Jahr) darunter Insgesamt
mit Zulage
Zahl der Stellen 2018 (Vorjahr)
Zahl der tats. besetzten Stellen am 30. Juni 2018 (Vorjahr)
1)
Wahlbeamte
B2/B3
1,0
1,0
1,0
Wahlbeamte
A 14 / A 15
2,0
2,0
2,0
1,0
1,0
1,0
Vierte Qualifikationsebene
A 16
Vierte Qualifikationsebene
A 15
Vierte Qualifikationsebene
A 14
Dritte / Vierte Qualifikationsebene
A 13
Dritte Qualifikationsebene
A 12
2,0
3,0
3,0
Dritte Qualifikationsebene
A 11
1,46
1,46
1,36
Dritte Qualifikationsebene
A 10
1,60
Zweite / Dritte Qualifikationsebene
A9
0,60
Zweite Qualifikationsebene
A8
Zweite Qualifikationsebene
A7
Erste / Zweite Qualifikationsebene
A6
Erste Qualifikationsebene
A5
Erste Qualifikationsebene
A4
Erste Qualifikationsebene
A3
Insgesamt
0,60
9,66
____________________ 1) Zahl der Stellen, die mit einer Amtszulage nach Anlage 4 zum BayBesG ausgestattet sind.
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
Erläuterungen
2,0
2,0
0,60 in A10 kw
0,60
0,60
0,60 in A9 mit Zulage kw
11,06
10,96
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan II. Ergänzende nachrichtliche Angaben – Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Beamte Abschnitt bzw. Unterabschnitt
Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte
000
Gemeindeorgane
020
Allgemeine Verwaltung
022
Personalamt
034
Steuerverwaltung
064
EDV
110
Gewerbeamt
600
Bauverwaltung
Insgesamt
4. QE
Wahlbeamte
B
A 16
A 15
3. QE A 14
A 13
A 12
A 11
2. QE A 10
A9
A8
A7
1. QE A6
A5
A4
Erläuterungen A3
2,0 1,0
0,63 1,0 1,0 0,60 in A10 kw
0,6 0,6 1,0 3,0
1,0
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
1,0
0,83
2,0
1,46
1,6
0,6
0,60 in A9 mit Zulage kw
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Stellenplan Tarifbeschäftigte 1. Arbeitnehmer, soweit nicht Sozial- oder Erziehungsdienst Entgeltgruppe/ Sondervergütung
Zahl der Stellen 2019
Zahl der Stellen 2018
Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30. Juni 2018
(Vorjahr)
(Vorjahr)
(Haushaltsjahr)
Sonderregelung (SR I) – Musikschullehrer
8,71
8,39
8,65
Entgeltgruppe 15
0,00
0,00
0,00
Entgeltgruppe 14
2,00
2,00
1,87
Entgeltgruppe 13
0,00
1,00
0,00
Entgeltgruppe 12
3,80
3,80
2,57
Entgeltgruppe 11
14,64
10,86
10,46
Entgeltgruppe 10
9,26
7,76
5,26
Entgeltgruppe 9c Entgeltgruppe 9b Entgeltgruppe 9a
5,50 7,62 12,68
1,50 7,12 13,00
2,50 8,26 12,77
Entgeltgruppe 8
10,72
8,93
11,92
Entgeltgruppe 7
18,13
16,99
10,96
Entgeltgruppe 6
8,00
9,32
11,03
Entgeltgruppe 5
5,72
7,84
9,74
Entgeltgruppe 4
2,15
2,15
1,51
Entgeltgruppe 3
0,00
1,67
1,67
Entgeltgruppe 2
1,51
1,55
1,51
Entgeltgruppe 1
4,89
5,05
Insgesamt
115,33
108,93
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
4,65 105,33
Erläuterungen
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Abschnitt bzw. Unterabschnitt
Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte
SR I
14
13
12
11
000
Gemeindeorgane
020
Allgemeine Verwaltung
022
Personalamt
0,25
1,0
024 030 033
Öffentlichkeitsarbeit Kämmerei Stadtkasse
1,0
1,0 1,0
034
Steuerverwaltung
035
Liegenschaftsverwaltung
1,0
050
Standesamt
0,15
060
Rathaus
06001
Vw.gebäude, Hauptplatz 18
0620
Archiv
064
EDV u. Informationstechn.
065
Fernsprechdienst, Poststelle
089 110
Personalrat EMA, Paßstelle, Ordnungsamt, Gewerbeamt
131
Feuerwehr, Feuerbeschau
21101
Josef-Maria-Lutz Schule
21103
Grundschule Niederscheyern
21505
Grund u. Mittelschule Pfaffenhofen Übertrag
0,5
Entgeltgruppen nach Angabe von Sonderregelungen (SR) oder TVöD 9c 9b 9a 8 7 6 5 4 3
10
1,0
1,0
1,0
1,0
3,14
1,0
0,5
0,5
2
1
1,0
3,5
1,0
1,0
0,4
5,79
1,0
3,0
1,0
2,0
1,49
0,51
1,52 0,50
0,77 0,25 1,03
0,82
0,62 0,25
0,8
1,0
0,85
0,8
6,0
0,55
4,0
1,52 in 5 kw
3,5
0,49 in 9c geteilt – 0,51 in 610
2,92
0,15 in 11 geteilt – 0,85 bei 110
0,25
0,25 in 5 geteilt – 0,75 bei 21101
1,85
2,15
3,12
0,5 in 5 aufgeteilt – 0,15 in 764; 0,14 in 4 unbesetzt
0,13 1,0
0,45
0,0
4,52
4,05 1,65
0,13
2,0
0,25 in 14 geteilt – 0,5 in 000 u. 0,25 in 0,64; 1,0 in E9a Personalreserve
0,62
2,0 0,5
0,0
0,5 (0,13 unbesetzt) in 14 aufgeteilt – 0,25 in 022 u. 0,25 in 0,64 0,13 in 9a unbesetzt
2,5 6,0 4,0
1,5
1,0
2,0
Erläuterungen
4,62
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
7,64
1,0
3,51
0,41
3,0
5,58
10,52
6,91
0,85 in 11 aufgeteilt – 0,15 bei 050; 0,55 in 9 b aufgeteilt – 0,45 bei 131
3,86
0,45 in 9b geteilt – 0,55 bei 110
0,75
0,75
0,75 in 5 geteilt – 0,25 bei 060
1,0
2,0
3,0
1,0 in 5 kw
1,0
0,55
1,55
0,55 in 5 N.N.
5,5
5,57
1,65
0,0
1,03
0,82
58,85
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Entgeltgruppen nach Angabe von Sonderregelungen (SR) oder TVöD Abschnitt bzw. Unterabschnitt
Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte
Übertrag
SR I
0,0
14
2,0
13
0,0
12
0,8
6,0
10
4,0
9c
9b
9a
8
3,12
4,62
7,64
5,58
10,52
0,10
0,46 1,14
1,0
7
6
5,5
5
4
5,57
1,65
3
0,0
2
1
1,03
0,82
Erläuterungen
58,85
333 340 342 352 36001 400
Musikschule Kultur HDB - Galerie Stadtbücherei Naturschutz Sozialverwaltung
401
Familie, Bildung u. Soz.
401 43101
Sozialbudget Seniorenbüro
46400
Kiga allgemein
46401
Kiga St. Johannes
46402
Kiga St. Andreas
0,56
0,56
46403
Kiga St. Elisabeth
0,38
0,38
46405
Kiga Maria Rast
46408
Kiga Burzlbaam
0,51
0,51
46410
Kiga Ecolino
0,62
0,62
49800
Sonst. soz. Angelegenh.
600
Bauverwaltung
601
Hochbau
1,0
3,0
602
Tiefbau
1,0
1,0
610
Ortsplanung
1,0
1,64
764
Haus der Begegnung
855
Stadtwald
Insgesamt
8,71
11
1,0
3,0 0,54
1,0
10,27 5,14 0,07 0,64 2,51 1,32
0,07 0,10
1,0
0,51 1,32 0,16
0,5
0,1
0,76 2,0
0,87 1,0
0,66
2,0
0,4
0,17
0,5 0,5 1,0
1,0
2,0
1,0
2,0 2,0
0,5
2,0 1,0
5,76 0,5
8,5
0,5
4,5
0,51
5,15 0,73
0,15
0,88
1,0 8,71
2,0
0,0
3,8
14,64
9,26
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
5,50
7,62
12,68
10,72
18,13
0,66 in 8 aufgeteilt – 0,16 bei 401, 0,4 in 6 aufgeteilt – 0,1 bei 401
0,31
0,17
1,26
0,16 in 8 aufgeteilt – 0,66 bei 464 0,1 in 6 aufgeteilt – 0,4 bei 464
2,0 0,87 4,06
0,31
1,0 in 10 geförderte Stelle
8,00
1,0 5,72
2,15
0,00
1,51
4,89
115,33
0,23 in 10 unbesetzt; 0,51 in 9c aufgeteilt – 0,49 in 035 0,15 in 5 aufgeteilt – 0,5 in 0,65
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan 2. Arbeitnehmer im Sozial- oder Erziehungsdienst Zahl der Stellen 2019
Zahl der Stellen 2018
Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30. Juni 2018
(Haushaltsjahr)
(Vorjahr)
(Vorjahr)
S 18
1,00
1,00
1,00
S 17
1,10
1,10
1,00
S 16
1,90
1,90
1,90
S 15
6,00
6,82
2,50
S 14
0,00
0,00
0,00
S 13
3,49
2,67
3,49
S 12
1,47
1,47
2,23
S 11b
4,15
5,15
3,15
S 10 (unbesetzt)
0,00
0,00
0,00
S9
1,00
1,00
0,00
S 8b
5,83
7,92
9,05
S 8a
28,21
24,38
27,95
Entgeltgruppe/ Sondervergütung
Sonderregelung (SR II) SuE
S4
5,59
4,69
5,64
S3
25,38
24,65
23,53
Insgesamt
85,12
82,75
81,44
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
Erläuterungen
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Abschnitt bzw. Unterabschnitt
Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte
Entgeltgruppen nach Angabe von Sonderregelungen – Sozial- u. Erziehungsdienst
S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11b
089 11000 401
Personalrat Ordnungsamt Familie, Bildung u. Soziales
43101
Seniorenbüro
46002
Jugendfreizeitgestaltung
46400
Kindergarten allgemein
1,0
46401
Kindergarten St.Johannes
1,0
46402
Kindergarten St. Andreas
46403
Kindergarten St.Elisabeth
46405
Kindergarten Maria Rast
46408
Kindergarten Burzlbaam
46410
Kindergarten Ecolino
S9
S8b S8a
S4
1,0
0,64
0,10 0,64 2,0
0,51
0,51
2,0
3,0
1,0
1,0
1,0
1,0 1,0
0,9
0,9
0,61
2,33
3,54
7,48
0,5
3,0
1,77
7,17
3,51
3,76
9,64
3,51
2,62
7,90
4,59
2,77
9,36
0,47 1,0
1,0
Erläuterungen
S3
0,10
0,77
1,0 0,82
4,03
1,82
6,67
Kinderkrippe St. Andreas
2,64
3,15
5,79
46415
Kinderkrippe St. Elisabeth
1,54
2,0
3,54
46416
Kindergarten Schwimmbad
1,35
1,0
2,35
46417
Kinderkrippe Burzlbaam
4,74
3,00
7,74
46418
Kinderkrippe St.Johannes
1,0
1,77
3,77
46420
Kinderkrippe Ecolino
49800
Sonst. soz. Angelegenh.
46414
Insgesamt
1,0 1,0
0,69
1,0
5,83
3,77
5,46
1,0 1,0
1,10
1,9
6,0
0,0
3,49
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
1,47
4,15
1,0 28,21
5,59
25,38
85,12
0,5 in S15 geförderte Stelle
0,5 in S8b geförderte Stelle
0,10 in S15 unbesetzt
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Übersicht über die Bediensteten in Ausbildung
Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Bezeichnung
Anwärter Auszubildende
Art der Vergütung
Anwärterbezüge - Verwaltung BL I
---
- Verwaltung BL II/Duales Studium
Praktikanten
vorgesehen für 2019
am 30. Juni 2018
(HH-Jahr)
(Vorjahr)
0,0
0,0
2,0
0,0
5,0
2,0
- Verwaltung VFA-K
Ausbildungsvergütung
8,0
7,0
- OptiPrax SuE
Ausbildungsvergütung
1,0
0,0
- Kultur- u. Veranstaltungen
Praktikantenvergütung
1,0
1,0
- Marketing u. Öffentlichkeitsarb.
Praktikantenvergütung
1,0
1,0
- Jugendpflege
Praktikantenvergütung
1,0
1,0
- Hochbau/Tiefbau/Stadtentwickl.
Praktikantenvergütung
Insgesamt
1,0
1,0
20,0
13,0
Erläuterungen
Studentenjobs Einsatzbereiche
Architektur (Bauzeichnung)
Art der Vergütung
EG 1
Insgesamt
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
vorgesehen für 2019
am 30. Juni 2018
(HH-Jahr)
(Vorjahr)
0,0
0,0
0,0
0,0
Erläuterungen
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplans – Stellenübersicht für die geringf.Beschäftigten Abschnitt bzw. Unterabschnitt
Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte
Entgeltgruppen nach TVöD
10
9
8
7
6
5
4
3
2
Personalamt
290
Schülerbeförderung
34000
Kultur
352
Stadtbücherei
46401
Kindergarten St. Johannes
46403
Kindergarten St. Elisabeth
560
Sportanlagen
610
Ortsplanung
720
Abfallbeseitigung
0,18
730
Märkte
0,18
792
ÖPNV
88029
Bebauter Grundbesitz
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
1
0,13 0,10
Erläuterungen
0,10 0,05
0,05
0,13
0,13 0,22
0,22 0,14
0,14 0,34
0,34 0,15
0,15 1,44
0,18
0,6
1,62
0,02 in 2 unbesetzt
0,18
0,02 in 2 unbesetzt
0,18
0,09 in 2Ü unbesetzt (derzeit auf 21505)
0,05
0,05 0,41
Insgesamt
0,13
022
Insgesamt
2Ü
0,18
2,1
3,29
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan a) Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2019 als Satzung in der vorgelegten Form. b) Der Stadtrat beschließt den Finanzplan 2018 – 2022 mit dem zugrundeliegendem Investitionsprogramm, wie im Haushaltsplan 2019 dargestellt. c) Der Stadtrat stimmt dem Stellenplan in der im Haushaltsplan vorgelegten Fassung zu.
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan a) Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2019 als Satzung in der vorgelegten Form. b) Der Stadtrat beschließt den Finanzplan 2018-2022 mit zugrundliegendem Investitionsprogramm, wie im Haushaltsplan 2019 dargestellt. c) Der Stadtrat stimmt dem Stellenplan in der im Haushaltsplan vorgelegten Fassung zu.
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
Top 8 Sachstand und FortfĂźhrung des Verkehrskonzepts
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil
Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts Paket 1: Erhöhung der Kreisel-Innenfläche
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts Paket 1: Einengung Stettiner Straße
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
Top 8 Sachstand und FortfĂźhrung des Verkehrskonzepts Paket 1: Mittelinsel im Bereich der Moschee
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil
Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts Paket 1: zusätzlich Tempo 30 im Bereich des Seniorenwohheims zusätzlich Radlschutzstreifen ab Kreisel stadtauswärts
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts Paket 2: Fußgänger-LSA Äußere Quellengasse
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts Paket 2: Fußgänger-LSA Quellengasse mit Einfahrtssperre
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts Paket 2: Kreisverkehr in der Münchener Straße
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts Paket 3: Abknickende Vorfahrt Anton-Schranz-Straße
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts Paket 3: zusätzlich Tempo 30 in der Scheyerer Straße
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts; a) Die Bewertung zum Stand der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Verkehrsentwicklungsplan in der Hohenwarter Straße/Minikreisverkehr wird zur Kenntnis genommen. b) Dem Antrag von Stadtrat Prechter zur Beseitigung dieses Kreisverkehrs wird aufgrund der Erkenntnisse aus der Verkehrsanalyse nicht entsprochen. c) Die Verwaltung wird beauftragt, die Ziele des Verkehrsentwicklungsplans weiter zu verfolgen. Dazu sollen die Maßnahmenpakete 1 bis 3 weiter verfolgt und zügig umgesetzt werden.
Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil
Top 9.1 Kirchenstiftung Niederscheyern, Zuschussantrag zur Sanierung der Kirche Maria Verkündigung und zur Renovierung des Pfarrheims Die Außensanierung der Wallfahrtskirche Maria Verkündigung in Niederscheyern wird mit 10 %, maximal 9.180 € bezuschusst. Die Sanierung der Fassade am Pfarrheim Niederscheyern wird mit 10 %, maximal 2.000 € bezuschusst.
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Top 9.2 Hlg. Geist und Gritsch’sche Fundationsstiftung; Zuschussantrag Renovierung der Arkaden und des Kriegerdenkmales an der Spitalkirche Analog der Zuschussgewährung für Sanierungsmaßnahmen bei Kirchen und in Anbetracht der Verantwortung für das Kriegergedächtnisdenkmal wird die Stiftung für die Instandsetzung der Arkaden und des Kriegerdenkmals an der Spitalkirche mit maximal 63.135 € bezuschusst. Die vereinbarten prozentualen Anteile an den Kostengruppen sind bei der Zuschussgewährung zu berücksichtigen.
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