Stadtratssitzung am 17.01.2019 I Ă–ffentlicher Teil
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Tagesordnungspunkte für den 17.01.2019 1.
2. 3. 4. 5. 6. 7. 8.
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 15.11.2018 Städtischer Sozialrabatt; Erweiterung und Überarbeitung HSP, Neubau Hallenbad; Vorstellung Bemusterung von Fassade u. Boden- bzw. Wandbelägen Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes; Weiterentwicklung des Hauptplatzes Beratung der örtlichen Rechnungsprüfung 2016 für die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Baulandentwicklungen Ortsteile Affalterbach, Tegernbach, Ehrenberg u. Uttenhofen Bekanntgaben Wünsche und Anfragen Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“, SPDAntrag zu Eintragungszeiten
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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 15.11.2018 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 15.11.2018 wird genehmigt.
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Top 2 Städtischer Sozialrabatt; Erweiterung und Überarbeitung Der Stadtrat beschließt die Änderungen des städtischen Sozialrabatts. Der Neuberechnung der Mietkosten wird zugestimmt. Die Änderungen werden in den neuen Flyer miteingearbeitet und in allen relevanten Medien (pafunddu, Seniorenkurier etc.) veröffentlicht.
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Top 3 Neubau Hallenbad; Vorstellung Bemusterung von Fassade u. Boden-/Wandbelägen Der Stadtrat nimmt die Vorstellung der Bemusterung zum HallenbadNeubau zustimmend zur Kenntnis.
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Top 4 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes
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Top 4 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes
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Top 4 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes
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Top 4 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes;
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Top 4 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes; Weiterentwicklung des Hauptplatzes Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des Weiterentwicklungskonzeptes eine Ausführungsplanung zu entwickeln, die Einführung eines Parkleitsystems für die Innenstadt weiter zu verfolgen sowie die Schaffung von zusätzlichem Parkraum in der Innenstadt zu prüfen.
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Top 5 Beratung der örtlichen Rechnungsprüfung 2016 für die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses wird vom Stadtrat folgendes beschlossen: 1. Der Stadtrat nimmt den Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 zustimmend zur Kenntnis. 2. Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2016 für die Stadt nach Art. 102 Abs. 3 GO fest. 3. Der Stadtrat erteilt die entsprechende Entlastung zur Jahresrechnung 2016.
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Top 6 Baulandentwicklungen in den Ortsteilen Affalterbach, Tegernbach, Ehrenberg u. Uttenhofen
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Top 6 Baulandentwicklungen in den Ortsteilen Affalterbach, Tegernbach, Ehrenberg u. Uttenhofen
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Top 6 Baulandentwicklungen in den Ortsteilen Affalterbach, Tegernbach, Ehrenberg u. Uttenhofen
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Top 6 Baulandentwicklungen in den Ortsteilen Affalterbach, Tegernbach, Ehrenberg u. Uttenhofen Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Sachvortrag. Die Verwaltung wird ermächtigt, a) die Grundstücksverhandlungen mit den betroffenen Grundstückseigentümern in den vorgestellten Ortsteils-Entwicklungsbereichen Affalterbach, Tegernbach, Ehrenberg und Uttenhofen weiter zu führen; b) für die zum erforderlichen Grunderwerb notwendige Erstellung von Verkehrswertgutachten bei einem öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen zu beauftragen und c) für die städtebaulichen Planungen ein qualifiziertes Architekturbüro zu beauftragen. Stadtratssitzung am 17.01.2019 I Öffentlicher Teil
Top 7 Bekanntgaben
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Top 8 WĂźnsche und Anfragen
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Top 8 Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“, SPD-Antrag zu Eintragungszeiten
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Top 8 Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“, SPD-Antrag zu Eintragungszeiten Pfaffenhofen: montags durchgehend von 8 bis 16 Uhr, dienstags bis freitags von 8 bis 12 Uhr, dienstags bis mittwochs von 13 bis 16 Uhr, Donnerstag von 7 bis 18 Uhr sowie am Samstag (02.02.2019) von 9 bis 12 Uhr und am Donnerstag (07.02.2019) von 7 bis 20 Uhr möglich.
§79 Landeswahlordnung: 1. an den Werktagen von Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 12 Uhr, 2. an den Werktagen von Montag bis Donnerstag von 13 Uhr bis 16 Uhr, 3. an einem Werktag von Montag bis Freitag bis 20 Uhr, 4. an einem Samstag oder Sonntag zwei Stunden und Stadtratssitzung am 17.01.2019 I Öffentlicher Teil