Sitzungspräsentation Stadtratssitzung am 20.01.2022

Stadtratssitzung am 20.01.2022 I Öffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 20.01.2022 I Öffentlicher Teil

Tagesordnung für den 20.01.2022 1.

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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2021 Vollzug der Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit dem Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (GLkrWG); Nachrücken der Listennachfolgerin Angelika Schwarzmeier, CSU Nachfolgeregelungen Änderung der Verordnung über öffentliche Anschläge in der Stadt und ihren Ortsteilen (Plakatierungsverordnung) Beteiligungsbericht 2021 der Stadt und der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm; die städtischen Unternehmen im Überblick Zuschüsse für den Betrieb des Ilmbades und des Gerolsbades Vorstellung des Grobkonzepts für die Paradiesspiele 2023 [verschoben auf Februar: WBG; Projektbericht Geschäftsführung] Bekanntgaben Wünsche und Anfragen

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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2021 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2021 wird genehmigt.

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Top 2 Vollzug der GO in Verbindung mit dem GLkrWG; Nachrücken der Listennachfolgerin Angelika Schwarzmeier, CSU Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern.

Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.

Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.

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Top 2 Vollzug der GO in Verbindung mit dem GLkrWG; Nachrücken der Listennachfolgerin Angelika Schwarzmeier, CSU Frau Angelika Schwarzmeier rückt als Listennachfolgerin für die CSU zum 20.01.2022 in den Stadtrat nach; sie ist Mitglied der CSU-Fraktion.

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Top 3 Nachfolgeregelungen Nach dem Ausscheiden von Stadtrat Prechter beschließt der Stadtrat als Nachfolgeregelungen wie folgt: Haupt- und Finanzausschuss Ausschussmitglied 1. Stellvertreter 2. Stellvertreter Rohrmann Penger SchwarzmeierPrechter Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Ausschussmitglied 1. Stellvertreter 2. Stellvertreter MoserPrechter Schwarzmeier Röder Penger Schranz RöderMoser SchwarzmeierRöder

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Top 3 Nachfolgeregelungen Kultur-, Sport-, Jugend- und Sozialausschuss Ausschussmitglied 1. Stellvertreter 2. Stellvertreter Penger MoserPrechter RohrmannMoser Ferienausschuss Ausschussmitglied 1. Stellvertreter 2. Stellvertreter SchranzPrechter HammerschmidSchranz Kaindl Rechnungsprüfungsausschuss Ausschussmitglied 1. Stellvertreter2. Stellvertreter Schwarzmeier Moser MoserRöder Penger Stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses: Stadtrat Flössler.

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Top 3 Nachfolgeregelungen  Referent für das Feuerlöschwesen: SR Schmuttermayr

Referent für „Hochwasser- und Gewässerschutz, Biotope“: SR Kaindl  Verbandsrat für die Verbandsversammlung der Vereinigten Sparkassen des Landkreises Pfaffenhofen a. d. Ilm: Verbandsrat SR Röder, Vertreter SR Hammerschmid  Planungsverband „Windkraftplanung Landkreis PAF“: stv. Verbandsrat SR Rohrmann  Aufsichtsrat der „Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017 GmbH i. L.“ : Aufsichtsrat SR Schmuttermayr; Stellvertreter: SR Schranz  Mitglied des Umlegungsausschusses: SR Hammerschmid  Mitglied des Büchereikuratoriums: SR Flössler  Mitglied des Ehrenbeirats: SR Hammerschmid

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Top 4 Änderung der Verordnung über öffentliche Anschläge in der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm und ihren Ortsteilen (Plakatierungsverordnung)

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Top 5 Beteiligungsbericht 2021 der Stadt und der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung; städtische Unternehmen im Überblick Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm und der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung zustimmend zur Kenntnis.

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Top 6 Zuschüsse für den Betrieb des Ilmbades und des Gerolsbades

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Top 6 Zuschüsse für den Betrieb des Ilmbades und des Gerolsbades Der Stadtrat nimmt die Darstellung der finanziellen Situation zur Kenntnis und beschließt, die sich ergebenden Verluste aus dem Betrieb des Ilmbades ab 2022 über einen Grundzuschuss von 600.000 € auszugleichen. Sollte sich das Defizit durch coronabedingte Einschränkungen erhöhen, können für den Betrieb 2022 weitere 170.000 € zur Verfügung gestellt werden.

Der Stadtrat beschließt, für den Betrieb des Gerolsbades ab dem Betriebsjahr 2022 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 450.000 € zu gewähren. Falls sich das Defizit aufgrund von ungeplanten Ereignissen (z. B. Corona-Bedingungen) erhöht, können zum Ausgleich weitere 200.000 € Zuschuss für das Betriebsjahr 2022 gewährt werden.

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Top 7 Vorstellung des Grobkonzepts für die Paradiesspiele 2023

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Top 7 Vorstellung des Grobkonzepts für die Paradiesspiele 2023 Der Stadtrat nimmt die Planungen zu den Paradiesspielen 2023 zustimmend zur Kenntnis. Von dem Etat werden 20.000 € im Haushaltsjahr 2022 angesetzt.

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[Top 8 Wohnraumbeschaffungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Pfaffenhofen a. d. Ilm mbH; Projektbericht der Geschäftsführung] [vertagt auf die Februar-Sitzung]

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Top 9 Bekanntgaben

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Top 10 Wünsche und Anfragen

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