Sitzungspräsentation Stadtratssitzung am 2. Juni 2022

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Stadtratssitzung am 02.06.2022 I Öffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 02.06.2022 I Öffentlicher Teil


Gedenkminute für Stadtrat a. D. Johann Buska, † 22.05.2022

Stadtratssitzung am 02.06.2022 I Öffentlicher Teil


Tagesordnung für den 02.06.2022 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 05.05.2022 Bestätigung des Kommandanten und der Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Pfaffenhofen a. d. Ilm Vollzug des BayStrWG; Vergabe von Straßennamen im Baugebiet Nr. 183 „Habereckfeld in Tegernbach“ Antrag der CSU-Fraktion auf Aussetzung/Rücknahme der Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes Vorstellung der Untersuchungsergebnisse „Optimierung Stadtbuskonzept 2022“ und Verlängerung Entgeltfreie Beförderung im Expressbusverkehr zum 01.01.2023 Bekanntgaben Wünsche und Anfragen

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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 05.05.2022 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 05.05.2022 wird genehmigt.

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Top 2 Bestätigung des Kommandanten und der Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 2 Bestätigung des Kommandanten und der Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Pfaffenhofen a. d. Ilm Der Stadtrat bestätigt Herrn Roland Seemüller als ersten Kommandanten, Herrn Manfred Schweigard als zweiten Kommandanten und Herrn Adrian Schratt als dritten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 3 Vollzug des BayStrWG; Vergabe von Straßennamen im Baugebiet Nr. 183 „Habereckfeld in Tegernbach“

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Top 3 Vollzug des BayStrWG; Vergabe von Straßennamen im Baugebiet Nr. 183 „Habereckfeld in Tegernbach“ Als Straßennamen für das Bebauungsplangebiet Nr. 183 „Habereckfeld in Tegernbach“ werden „Habereckfeld“, „Am Steinbuckel“ und „Wiesenweg“ vergeben.

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Top 4 Antrag der CSU-Fraktion auf Aussetzung/Rücknahme der Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes Der Stadtrat entscheidet über den Antrag der CSU-Fraktion auf Aussetzung bzw. Rücknahme der Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes.

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Top 5 Untersuchungsergebnis „Optimierung Stadtbuskonzept 2022“; Verlängerung Entgeltfreie Beförderung Expressbusverkehr zum 1.1.2023

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Top 5 Untersuchungsergebnis „Optimierung Stadtbuskonzept 2022“; Verlängerung Entgeltfreie Beförderung Expressbusverkehr zum 1.1.2023 1.

Vom Stadtrat ist zu entscheiden, ob die vorgestellten Optimierungen zum 05.09.2022 umgesetzt und die Stadtbus Pfaffenhofen a. d. Ilm GmbH mit der umgehenden Umsetzung beauftragt werden soll(en).

2.

Der Stadtrat beschließt die Verlängerung des kostenlosen Bedarfsverkehrs samt Tarifbestimmungen mit Wirkung zum 01.01.2023 bis 31.12.2023.

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Top 6 Bekanntgaben

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Top 7 Wünsche und Anfragen

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