Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil
Tagesordnung für den 08.09.2022 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 28.07.2022 2. Mietspiegel 2022 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm, Anerkennung durch den Stadtrat 3. Energiesparmaßnahmen - Information Zwischenstand 4. CSU-Anträge zu a) Schaffung eines Badeweihers; b) erweiterter Außengastronomie 5. Anträge der CSU-Fraktion und des Jugendparlaments Pfaffenhofen zur Errichtung innerstädtischer Fahrradreparaturstationen 6. Tierschutzverein Pfaffenhofen und Umgebung e. V.; a) Neuabschluss des Tierunterbringungsvertrages –Sachvortrag Verwaltung; b) Antrag der CSU-Fraktion 7. „Bäume in die Stadt"; Umsetzung im zweiten Halbjahr 2022 8. Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach Art. 37 III GO zur Reparatur der Eisanlage im Eisstadion 9. Bekanntgaben 10. Wünsche und Anfragen Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil
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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 28.07.2022
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.07.2022 wird genehmigt. Stadtratssitzung am 08.09.2022 Öffentlicher Teil
Der Stadtrat erkennt den fortgeschriebenen Mietspiegel 2022 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm als qualifiziert an.
Top 2 Mietspiegel 2022 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm, Anerkennung durch den Stadtrat Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil
Top 3 Energiesparmaßnahmen - Information Zwischenstand Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil
Top 3 Maßnahmenpaket Energieeinsparung 2022 - gesetzliche Vorgaben Maßnahmen gemäß Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung durch kurzfristig wirksame Maßnahmen (ENSikuMaV) mit Wirkung zum 01.09.22: 1.1 ) Wärmeversorgung von Verwaltungs- und Nichtwohngebäude: • Keine Beheizung von Räumen ohne regelmäßigen Aufenthalt (Lager, Flure etc.) • Kein Warmwasser an den Handwaschbecken in den WCs • Absenkung der Raumtemperatur in den Büros auf 19 °durch Absenkung der Vorlauftemperatur, Beschränkung der Betriebszeiten der Heizung, Verbot von Heizlüftern etc. Betrifft: Rathaus, Sigleck, HdB, Alte Kämmerei, Feuerwehren Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil
Top 3 Maßnahmenpaket Energieeinsparung 2022 - gesetzliche Vorgaben Maßnahmen gemäß Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung durch kurzfristig wirksame Maßnahmen (ENSikuMaV) mit Wirkung zum 01.09.22: 1.2 ) Keine Beleuchtung von Gebäuden oder Baudenkmälern konkret: • Rathaus: Fassadenlampen, Uhrenbeleuchtung • HdB: Fassadenlampen, Denkmal hinter dem HdB • Spitalkirche: Kirchenstrahler Stadtpfarrkirche • Eisstadion: Stadtwerke Arena Logo • KiTa St. Elisabeth: Zeitschaltung der Gartenleuchten • Sigleck: Logo Stadtverwaltung • Feuerwehr: Beleuchtung Wandmosaik • Hungerturm: Fassadenbeleuchtung aus • Brunnen Hauptplatz: Betriebszeiten kürzen Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil SSN: Wegeleuchten bleiben wegen Verkehrssicherung an
Top 3 Maßnahmenpaket Energieeinsparung 2022 2) Weitergehende, kurzfristige Einsparpotentiale: Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil
Top 3 Maßnahmenpaket Energieeinsparung 2022 3) Weitergehende, mittelfristige Einsparpotentiale: Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil
c) Die mittelfristigen Einsparmöglichkeiten sollen weiter untersucht und dem Gremium zur Entscheidungsfindung vorgelegt werden.
Top 3 Energiesparmaßnahmen - Information Zwischenstand Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil
b) Die kurzfristigen Einsparmöglichkeiten sind durch die Verwaltung umgehend umzusetzen.
a) Der Stadtrat nimmt die rechtlichen Vorgaben zur Kenntnis.
Zu a) Antrag zur Schaffung eines Badeweihers:
Das Gremium beschließt, dass die Verwaltung die Umsetzung des Badeweihers aufgrund von mangelnder Flächenverfügbarkeit und zu erwartenden massiven Problemen bei der Umsetzung zunächst nicht weiter verfolgt.
Zu b) Antrag zu erweiterter Außengastronomie-Nutzung:
Top 4 CSU-Anträge zu a) Schaffung eines Badeweihers; b) erweiterter Außengastronomie Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil
Das Gremium beauftragt die Verwaltung, Sondernutzungserlaubnisse auch für die Wintermonate zu prüfen und auszustellen. Auf die Gestaltung der Einhausungen sowie auf den Ausschluss von Heizungen ist zu achten. Wie bisher soll die Stadtverwaltung in den Sondernutzungserlaubnissen Betriebszeiten bis 24 Uhr gestatten, auch wenn die Genehmigung dem Landratsamt obliegt.
zu planen und in 2023 umzusetzen. Entsprechende Haushaltsmittel sind in der Haushaltsplanung vorzusehen.
Top 5 Anträge der CSU-Fraktion und des Jugendparlaments Pfaffenhofen zur Errichtung innerstädtischer Fahrradreparaturstationen
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Die Verwaltung wird beauftragt, mindestens drei Fahrradreparaturstationen im Rahmen des Nahmobilitätskonzeptes
Top 6 Tierschutzverein Pfaffenhofen; a) Neuabschluss Tierunterbringungsvertrag – Sachvortrag Verwaltung; b) Antrag CSU-Fraktion Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil
Top 7 „Bäume in die Stadt"; Umsetzung im zweiten Halbjahr 2022 Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil
Top 7 „Bäume in die Stadt"; Umsetzung im zweiten Halbjahr 2022 Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil Schillerring Friedhof Silber-Linde, Ulme, Honigbaum, Henrys-Linde, Krim-Linde
Top 7 „Bäume in die Stadt"; Umsetzung im zweiten Halbjahr 2022 Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil Einmündung Niederscheyerer Str. in SOB-Str. „Lagerplatz“ am Bahnhof
Top 7 „Bäume in die Stadt"; Umsetzung im zweiten Halbjahr 2022 Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil Luckhausstraße 2 Kreuzung Moosburger Str. und B13
Top 7 „Bäume in die Stadt"; Umsetzung im zweiten Halbjahr 2022 Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil Jahnstraße Freibad Speierling, Eberesche, Sommer-Linde, Mehlbeere, Holunder, Eibe, Trauben-Kirsche Hainbuche, Feld-Ahorn
Top 7 „Bäume in die Stadt"; Umsetzung im zweiten Halbjahr 2022 Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil Kreuzung SOB-Str. und Dr.-Bergmeister-Str.
Top 7 „Bäume in die Stadt"; Umsetzung im zweiten Halbjahr 2022 Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil Der Stadtrat nimmt die Planungen mit Kostenberechnung zustimmend zur Kenntnis und beschließt, die Bepflanzungen „Bäume in die Stadt“ wie vorgeschlagen durch die Stadtwerke durchführen zu lassen.
Der Stadtrat nimmt die Information über die vom ersten Bürgermeister getroffene Eilentscheidung nach Art. 37 GO zur Reparatur der Eisanlage im Eisstadion zustimmend zur Kenntnis.
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Top 8 Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach Art. 37 III GO zur Reparatur der Eisanlage im Eisstadion
Top 9 Bekanntgaben Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil
Top 10 Wünsche und Anfragen Stadtratssitzung am 08.09.2022 I Öffentlicher Teil