Stadtratssitzung am 16.02.2023 I Öffentlicher Teil
Stadtratssitzung am 16.02.2023 I Öffentlicher Teil
Tagesordnung für den 16.02.2023
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 19.01.2023
2. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ehrenberg
3. Erlass der Haushaltssatzung 2023 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung
Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2022 – 2026 und Stellenplan
4. Erlass der Haushaltssatzung 2023 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2022 – 2026 und Stellenplan
4a. Musikschule, Raumsituation Haus der Begegnung
5. Bekanntgaben; Sachstandsbericht zu aktuellen Hochbaumaßnahmen
6. Wünsche und Anfragen
Stadtratssitzung am 16.02.2023 I Öffentlicher Teil
Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die
öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 19.01.2023
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 19.01.2023 wird genehmigt.
Stadtratssitzung am 16.02.2023
I Öffentlicher Teil
Top 2 Bestätigung des Kommandanten und stellvertretenden
Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ehrenberg
Der Stadtrat bestätigt Herrn Christoph Papperger als ersten Kommandanten und Herrn Florian Lettmair als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr
Ehrenberg.
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Top 3
Erlass Haushaltssatzung Hl. Geist- und Gritsch’sche
stiftung mit Haushaltsplan, Finanzplan 2022 – 2026 u. Stellenplan
Haushalt Hl. Geist- und Gritsch‘sche Fundationsstiftung
a. d. Ilm 2023
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Fundations-
Pfaffenhofen
Top 3 Erlass Haushaltssatzung
Hl. Geist- und Gritsch’sche
Fundationsstiftung
mit Haushaltsplan, Finanzplan 2022 – 2026 u. Stellenplan
a) Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2023 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm als Satzung in der vorgelegten Form.
b) Der Stadtrat beschließt den Finanzplan 2022 – 2026 mit zugrundeliegendem Investitionsprogramm wie im Haushaltsplan 2023 dargestellt.
c) Der Stadtrat stimmt dem stiftischen Stellenplan in der im Haushaltsplan vorgelegten Fassung zu.
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Top 4 4. Erlass der
Haushaltssatzung 2023 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2022 – 2026 und Stellenplan
Haushalt der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm
2023
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Top 4 4. Erlass der Haushaltssatzung 2023 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2022 – 2026 und Stellenplan
a) Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2023 als Satzung in der vorgelegten Form.
b) Der Stadtrat beschließt den Finanzplan 2022 – 2026 mit zugrundliegendem Investitionsprogramm, wie im Haushaltsplan 2023 dargestellt.
c) Der Stadtrat stimmt dem Stellenplan in der im Haushaltsplan vorgelegten Fassung zu.
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Top 4a Musikschule, Raumsituation Haus der Begegnung
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Top 5 Bekanntgaben
Stadtratssitzung am 16.02.2023 I Öffentlicher Teil
Top 5.1 Sachstandsbericht zu aktuellen Hochbaumaßnahmen
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Top 6 Wünsche und Anfragen
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