Präsentation der öffentlichen Stadtratssitzung am 12. Oktober 2023

Stadtratssitzung am 12.10.2023 I Öffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 12.10.2023 I Öffentlicher Teil

Tagesordnung für den 12.10.2023 1.

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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 07.09.2023 Niederlegung des Stadtratsmandates von Frau Stadträtin Sandra Lob Neubau KiTa St. Elisabeth; Freigabe Entwurf und Kostenberechnung sowie Variante der PV Anlage Zuschussangelegenheiten 4.1 Zuschussantrag Kath. Pfarramt Pfaffenhofen für Friedhof Uttenhofen, Neuverlegung der Wasserleitungen 4.2 Zuschussantrag Internationaler Kulturverein Pfaffenhofen und AK Asyl 4.3 BRK-Kreisverband Pfaffenhofen; Gewährung eines Pauschalzuschusses 2023 Bekanntgaben Wünsche und Anfragen

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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 07.09.2023 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.09.2023 wird genehmigt.

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Top 2 Niederlegung Stadtratsmandat von Frau Stadträtin Sandra Lob Der Stadtrat beschließt die Zustimmung zur Niederlegung des Stadtratsmandates von Frau Sandra Lob nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GO zum 31. Oktober 2023.

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Top 3 Neubau KiTa St. Elisabeth; Freigabe Entwurf und Kostenberechnung sowie Variante der PV Anlage

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Top 3 Neubau KiTa St. Elisabeth; Freigabe Entwurf und Kostenberechnung sowie Variante der Photovoltaik-Anlage Der Stadtrat 1) befürwortet die vorliegende Entwurfsplanung und genehmigt die unveränderten Gesamtprojektkosten der Kostenberechnung von ca. 9,84 Mio. €.

Zur Realisierung sollen entsprechende Ausschreibungsverfahren der Bauleistungen eingeleitet werden. Die entsprechenden Leistungsphasen der beteiligten Büros werden abgerufen.

2) beauftragt die Realisierung einer zugehörigen Photovoltaik-Anlage gemäß Variante a) auf dem Dach des Eisstadions samt Batteriespeicher mit Baukosten in Höhe von ca. 290.000 €.

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Top 4.1 Zuschussantrag Kath. Pfarramt Pfaffenhofen für Friedhof Uttenhofen, Neuverlegung der Wasserleitungen Der Katholischen Pfarrkirchenstiftung Pfaffenhofen wird zur Erneuerung der Wasserleitungen auf dem kirchlichen Friedhof Uttenhofen ein Zuschuss in Höhe von 50 %, maximal 8.707,50 Euro gewährt.

Der Zuschuss wird erst nach Abschluss der Maßnahme und Rechnungslegung an die Kirchenverwaltung ausbezahlt.

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Top 4.2 Zuschussantrag Internationaler Kulturverein Pfaffenhofen und AK Asyl Dem Internationalen Kulturverein Pfaffenhofen e. V. wird, ein Pauschalzuschuss in Höhe von 5.000 € für die Integrationsarbeit gewährt.

Zusätzlich wird dem Verein ein Pauschalzuschuss in Höhe von 5.000 € für den AK Asyl gewährt.

Es sind weiterhin ein Rechenschaftsbericht und eine Finanzierungsübersicht bei der Stadt einzureichen.

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Top 4.3 BRK-Kreisverband Pfaffenhofen; Gewährung eines Pauschalzuschusses 2023 Dem BRK-Kreisverband Pfaffenhofen wird weiterhin ein Pauschalzuschuss in Höhe von 6.570 € gewährt.

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Top 5 Bekanntgaben

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Top 6 Wünsche und Anfragen

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