Stadtratssitzung am 12.12.2024 I Öffentlicher Teil
Stadtratssitzung am 12.12.2024 I Öffentlicher Teil
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 14.11.2024
Besetzung der Ausschüsse; Umbesetzung im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss 3. Kommunale Wärmeplanung
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur „Mängelbehebung und grundsätzlichen Überplanung HdB“
Beratung der örtlichen Rechnungsprüfung 2023 für die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm
Auszeichnung „Kommune bewegt Welt“; Verwendung des Preisgeldes
Bundestagswahlen am 23.02.2025; Entschädigung für die ehrenamtlichen Wahlhelfer
am 12.12.2024 I Öffentlicher Teil
Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 14.11.2024
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 14.11.2024 wird genehmigt.
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Top
2 Besetzung der Ausschüsse; Umbesetzung im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss 12 Mitglieder (4–3–2–2–1)
Mitglied 1. Stellvertreter 2. Stellvertreter
CSU Hammerschmid
Schwarzmeier
Schmuttermayr
Schranz Moser Kaindl Rohrmann Röder
SPD Käser
Lohwasser
Herschmann Spitzenberger Brunthaler
FW Hechinger
Flössler Penger Kaindl
Flössler
Kiss-Lohwasser Kummerer-Beck
Knorr Kufer
GRÜNE Schratt
Spitzenberger Brunthaler
Heinzlmair Heinzlmair Kufer
Dörfler Helmbrecht
Niedermayr (FDP) Schnapp Helmbrecht
ÖDP Fischer Haiplik „Mensch“ Mayer (GfG)
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Top 3 Kommunale Wärmeplanung
Der Stadtrat beschließt
a) die kommunale Wärmeplanung und deren Veröffentlichung im Internet;
b) die Umsetzung des beschriebenen Maßnahmenpakets 1.
Stadtratssitzung am 12.12.2024 I Öffentlicher Teil
Top 4 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur „Mängelbehebung und grundsätzlichen Überplanung HdB“
Stadtratssitzung am 12.12.2024 I Öffentlicher Teil
Top 4 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur „Mängelbehebung und grundsätzlichen Überplanung HdB“
Der Stadtrat beschließt zum Antrag der CSU-Fraktion, die Umbauten im Erdgeschoß des HdB wie nach den Haushaltsansätzen für 2025 geplant zeitnah anzugehen; die weiteren Maßnahmen sind für das Haushaltsjahr 2026 vorzumerken.
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Top 5 Beratung der örtlichen Rechnungsprüfung 2023 für die Stadt
Pfaffenhofen a. d. Ilm
Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses wird beschlossen:
1. Der Stadtrat nimmt den Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2023 zustimmend zur Kenntnis.
2. Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2023 für die Stadt nach Art. 102 Abs. 3 GO fest.
3. Der Stadtrat erteilt die entsprechende Entlastung zur Jahresrechnung 2023.
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Top 6 Auszeichnung „Kommune bewegt Welt“; Verwendung des Preisgeldes
• 3. Platz in der Kategorie „Mittlere Kommunen“ beim Wettbewerb „Kommune bewegt Welt“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
• Preisverleihung am 9. Oktober 2024 in Ingelheim
• Preisgeld in Höhe von 10.000 €
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Top
6 Auszeichnung „Kommune bewegt Welt“; Verwendung Preisgeld
Auszeichnung für das entwicklungspolitische Engagement Pfaffenhofens, insbesondere:
• Den innovativen Ansatz der Bodenallianz und dessen Umsetzung in Turrialba
• Die Verankerung des Projekts in Wirtschaft und Politik
• Verwaltungsinterne Bildungsmaßnahmen im Bereich Nachhaltigkeit
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Verwendung der Mittel wie folgt:
1. Ein Drittel zur Umsetzung von Bildungsmaßnahmen aus der Nachhaltigkeitsstrategie
1. Ein Drittel zur Umsetzung der Bodenallianz in Turrialba
2. Ein Drittel zur Weiterleitung an Pfaffenhofener Land
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Top 6 Auszeichnung „Kommune bewegt Welt“; Verwendung des Preisgeldes
Der Stadtrat beschließt die Verwendung des Preisgeldes in Höhe von 10.000 € aus dem Wettbewerb „Kommune bewegt Welt“ nach folgendem Schlüssel:
1. Ein Drittel: Umsetzung weiterer entwicklungspolitischer Maßnahmen aus der Nachhaltigkeitsstrategie im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung
2. Ein Drittel: Projektbudget zur Umsetzung der Bodenallianz in Turrialba
3. Ein Drittel : an die Direktvermarktungsinitiative Pfaffenhofener Land für die Durchführung von Marketing- und Sensibilisierungsmaßnahmen, um die Umsetzung der Bodenallianz in Turrialba mit Hilfe der Partnerschaftsprodukte sichtbarer zu machen.
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Top 7 Bundestagswahlen am 23.02.2025; Entschädigung für die ehrenamtlichen Wahlhelfer
Der Stadtrat beschließt, für die Bundestagswahlen am 23.02.2025 allen Mitgliedern der Wahlvorstände ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50 € auszubezahlen.
Stadtratssitzung am 12.12.2024 I Öffentlicher Teil
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Top 8 Information zur Behandlung der Anfragen der Bürgerversammlung
Der Stadtrat nimmt zustimmend Kenntnis von den in der Bürgerversammlung vom
4. Dezember für die gesamte Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2024 ergangenen Anfragen und von deren Beantwortung durch die Verwaltung.
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