Stadtratssitzung am 18.10.2012
Stadtratssitzung am 18.10.2012 I Ă–ffentlicher Teil
Tagesordnungspunkte für den 18.10.2012 1.
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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 13.09.2012 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 27.09.2012 Vorstellung der Planung Haustechnik und Außenbereich Kindergarten ÖZP Zwischenbericht Eisstadion Pfaffenhofen a. d. Ilm KU Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm: Beschluss Unternehmenssatzung Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates Zustimmung zum inhaltlich unveränderten Neuerlass der Satzungen für die Bereiche Wasser. Abwasser, Parkgaragen und Friedhof Ferienbetreuung für Vorschulkinder und Schulkinder (1. – 6. Jahrgangsstufe) in Pfaffenhofen a. d. Ilm während der Sommerferien; Stadtferien „Sommerkids“ 2012
Stadtratssitzung am 18.10.2012 / Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkte für den 18.10.2012 9. Gründung eines Gesamtelternbeirats in der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 10. Erlass einer Kindertageseinrichtungssatzung; Modifizierung der bestehenden Satzung 11. Zuschussantrag der Kath. Stadtpfarrkirchenstiftung „St. Johannes Baptist“: Sanierung des Fundamentes des Chorraumes 12. Zuschussantrag des Kath. Pfarramtes Tegernbach: Sanierung der Wege im Friedhof Gittenbach (...) 15. Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2011 des Alten- und Pflegeheimes St. Franziskus 16. Bekanntgaben 17. Wünsche und Anfragen Stadtratssitzung am 18.10.2012 / Öffentlicher Teil
Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 13.09.2012 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.09.2012 wird genehmigt.
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Top 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 27.09.2012 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.09.2012 wird genehmigt.
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Top 3 Vorstellung der Planung Haustechnik und Außenbereich Kindergarten ÖZP
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Top 3 Vorstellung der Planung Haustechnik und Außenbereich Kindergarten ÖZP Der Stadtrat nimmt die Planungen ohne Einwände zur Kenntnis. Die Verwaltung und die Planer werden beauftragt, auf Grundlage der vorgestellten Planungen weiter zu arbeiten. Dieser Planstand kann der Genehmigungsplanung mit angefügt und dann bei den zuständigen Behörden eingereicht werden.
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Top 4 Zwischenbericht Eisstadion Pfaffenhofen a. d. Ilm Die Planungen des Eissportstadions wurden inzwischen weiter vorangetrieben. Weitere Erkenntnisse wurden mit eingearbeitet. Dem Stadtrat wird der momentane Stand der Planungen vorgestellt .
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Top 5 KU Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm – Beschluss der Unternehmenssatzung Der Stadtrat beschließt den vorliegenden Entwurf für die Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm. Die Verwaltung wird mit der Umsetzung beauftragt.
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Top 6 KU Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm – Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates Die künftigen Verwaltungsräte und ihre Vertreter werden nach Vorschlag der Fraktionen durch den Stadtrat bestellt.
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Top 7 KU Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm – Zustimmung zum inhaltlich unveränderten Neuerlass der Satzungen Die Verwaltungsräte werden ermächtigt, die Satzungen für die Bereiche Wasser, Abwasser, Friedhof und Parkgaragen redaktionell überarbeitet, aber inhaltlich unverändert neu zu erlassen.
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Top 8 Ferienbetreuung für Vorschulkinder und Schulkinder während der Sommerferien: Stadtferien „Sommerkids“ 2012 Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.
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Top 9 Gründung eines Gesamtelternbeirats in der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Der Stadtrat stimmt der Einrichtung eines Gesamtelternbeirats für die Pfaffenhofener Kindertageseinrichtungen mit dem neuen Betreuungsjahr zu.
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Top 10 Erlass einer Kindertageseinrichtungssatzung: Modifizierung der bestehenden Satzung Die Verwaltung schlägt vor, die im Anhang beigefügte Kindertageseinrichtungssatzung zum 01.01.2013 zu erlassen. Die Elternbeiräte der städtischen Kindertageseinrichtungen werden angehört. Sollten von den Elternbeiräten keine Änderungswünsche bestehen, wird die Satzung in Kraft gesetzt. Sollten Änderungswünsche bestehen, wird die Satzung dem Stadtrat erneut zur Beschlussfassung vorgelegt.
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Top 11 Zuschussantrag der Kath. Stadtpfarrkirchenstiftung „St. Johannes Baptist“: Sanierung des Chorraumfundaments Die Sanierung des Chorraumfundamentes der Stadtpfarrkirche wird mit 5 %, maximal 28.600,00 €, bezuschusst. Entsprechende Mittel werden bei der Haushaltsplanung für das Jahr 2013 berücksichtigt. Die Auszahlung des Zuschusses an die Kirchenverwaltung erfolgt nach Rechnungslegung.
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Top 12 Zuschussantrag des Kath. Pfarramtes Tegernbach: Sanierung der Wege im Friedhof Gittenbach Der Kirchenverwaltung wird für die Pflasterung und Einfassung der Wege auf dem Friedhof in Gittenbach ein Zuschuss in Höhe von maximal 3.500,00 € für Material und von maximal 1.000,00 € für nachgewiesene Eigenleistung von Maschinen- und Arbeitsstunden in Aussicht gestellt. Der Zuschuss wird an die Kirchenverwaltung nach Rechnungslegung ausbezahlt.
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Top 15 Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2011 des Altenund Pflegeheimes St. Franziskus Der Stadtrat nimmt den vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband erstellten Jahresabschluss (Bilanz) 2011 des Alten- und Pflegeheimes Sankt Franziskus, der mit einem Minus von 706.371,76 € schließt (Vorjahr: 667.150,30 €), zur Kenntnis.
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Top 16 Bekanntgaben
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Top 17 WĂźnsche und Anfragen
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