Stadtratssitzung vom 23.04.2015

Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Ă–ffentlicher Teil

Öffentliche Tagesordnung für den 23.04.2015 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 19.03.2015 2. 47. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet Schäferhundeübungsplatz mit Vereinsheim“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm – Aufstellungsbeschluss – 3. Erlass der Haushaltssatzung 2015 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm (Finanzplan) 4. Kommunalunternehmen Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm; Ergebnisverwendung 2013 und Änderung der Unternehmenssatzung 5. Städtischer Klimaschutz; Vorstellung des Energieberichts 2014 und Veranstaltungsplanung Klimaschutz 2015 Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil

Öffentliche Tagesordnung für den 23.04.2015 6. Antrag des Energie- und Solarvereins Pfaffenhofen e. V. auf einen jährlichen Zuschuss für die Klimaschutzarbeit 7. Empfehlung des Kulturausschusses; Zuschussantrag Ball-Club Uttenhofen e. V. 8. Schützenverein „Hopfavogl“ Niederscheyern e. V. 8.1 Verlängerung des Mietvertrags mit dem Schützenverein „Hopfavogl“ Niederscheyern für die Nutzung der Vereinsräume 8.2 Zuschussantrag 9. Information zur Behandlung der Anfragen der Bürgerversammlung 2014 10. Bekanntgaben 11. Wünsche

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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 19.03.2015 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 19.03.2015 wird genehmigt.

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Top 2 47. FNP- Änderung „Sondergebiet Schäferhundeübungsplatz mit Vereinsheim“ – Aufstellungsbeschluss – Der Stadtrat fasst den Aufstellungsbeschluss zur 47. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet Schäferhundeübungsplatz mit Vereinsheim“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm.

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Top 2 47. FNP- Änderung „Sondergebiet Schäferhundeübungsplatz mit Vereinsheim“ – Aufstellungsbeschluss –

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Top 2 47. FNP- Änderung „Sondergebiet Schäferhundeübungsplatz mit Vereinsheim“ – Aufstellungsbeschluss –

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Top 3 Erlass der Haushaltssatzung 2015 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Heilig Geist- und Gritschʼschen Fundationsstiftung mit Haushaltsplan, Stellenplan und die Finanzplanung.

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Top 4 Kommunalunternehmen; Ergebnisverwendung 2013 und Änderung der Unternehmenssatzung Der Stadtrat stimmt der Ergebnisverwendung 2013 des Kommunalunternehmens Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm, dem Ausgleich des Jahresverlustes von 1.049.090,15 € durch den Gewährträger des Unternehmens, laut Beschluss des Verwaltungsrates vom 19.11.2014 zu.

Der Stadtrat beschließt die geänderte „Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm“.

Die Satzung tritt am 01.05.2015 in Kraft.

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Top 5 Städtischer Klimaschutz

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Top 5 Städtischer Klimaschutz – Energiebericht 2014 Aktuelle Energiekosten: 1,4 Mio. € jährlich

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Top 5 Städtischer Klimaschutz – Energiebericht 2014 Photovoltaik – Klimaschutz rechnet sich

FFW Park&Ride

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Eisstadion

Top 5 Städtischer Klimaschutz – Energiebericht 2014 Verbrauchsentwicklung – wissen, wo wir stehen

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Top 5 Städtischer Klimaschutz – Energiebericht 2014 Gebäudeberichte – wissen, wo wir ansetzen können

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Top 5 Städtischer Klimaschutz – Energiebericht 2014 Energieeffiziente Bauweise – Nachhaltigkeit, die sich rechnet Wärmekennwerte Kindertagesstätten 180 160

140 120 100 80 60 40 20 0

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Faktor 5!

Top 5 Städtischer Klimaschutz – Energiebericht 2014 Kommunales Energiemanagement (KEM) – wissen, was läuft!

Investition in Kommunales Energiemanagement

150.000 €

Erwartete Einsparung durch schnell umsetzbare Maßnahmen

100.000 €/a

Einsparpotenzial gesamt

220.000 €/a

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Quelle: www.dezem.de

Top 5 Städtischer Klimaschutz; Veranstaltungsplanung Klimaschutz Pfaffenhofen – jeder kann mitmachen!

Infoveranstaltung Klimaschutz: • Informationen zum aktuellen Stand der Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept • Ausblick auf geplante bzw. bereits begonnene Maßnahmen • Information und Einladung zur „Klimaschutz-Allianz Pfaffenhofen“:  Netzwerk von „Klimaaktiven“ Bürgerinnen und Bürgern, Stadtverwaltung, Wirtschaftsbetrieben, Vereinen, Verbänden...  Ziele: Steigerung der Energie- und Ressourceneffizienz, Förderung regenerativer Energien, Entwicklung einer klimaschonenden Mobilität Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil

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29. Juni – 10. Juli 2015: Aktion Kindermeilen in Pfaffenhofener Kindergärten

• Kinder sammeln Grüne Meilen zum Schutze des Weltklimas, z. B. zu Fuß, mit dem Rad oder Bus • Spielerische Auseinandersetzung mit den Themenfeldern „ Mobilität“, „Ernährung“ und „Energiesparen“ • 16. Juli: Kinderfest der Kindergärten Pfaffenhofen auf dem Hauptplatz Übergabe der gesammelten Klimameilen an den Bürgermeister Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil

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6. – 26. Juli: Stadtradeln Pfaffenhofen • Bürgerinnen und Bürger sollen Alltagswege mit dem Fahrrad zurücklegen • Stadträte/innen gehen mit gutem Beispiel voran und machen als TeamkapitänIn eigener Teams mit • Sammeln von Anregungen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur in Pfaffenhofen • 26. Juli 2015: Eröffnung des Energie- und Naturlehrpfads (ESV) und Radltour als Abschluss des Stadtradelns Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil

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17. Oktober 2015: Klimaschutztag Pfaffenhofen im Anschluss an die Energie Für Alle Woche

• Vormittags: Infoveranstaltung auf dem Hauptplatz • Nachmittags: Tag der offenen Tür (z.B. Klärwerk, Ecolino) • Abends: offizielle Veranstaltung Verleihung des Klimaschutzpreises Pfaffenhofen Preisverleihung Stadtradeln

offizielle Gründung der Klimaschutz-Allianz Pfaffenhofen Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil

Top 5 Städtischer Klimaschutz

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Top 6 Antrag des Energie- und Solarvereins Pfaffenhofen e.V. auf einen jährlichen Zuschuss für die Klimaschutzarbeit Die Verwaltung bittet den Stadtrat zu entscheiden, in welcher Höhe die Projekte des ESV gefördert werden.

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Top 7 Empfehlung des Kulturausschusses; Zuschussantrag Ball-Club Uttenhofen e. V. Dem BCU wird auf Empfehlung des Kulturausschusses für die Errichtung eines Mini-Spielfeldes ein Investitionskostenzuschuss von 15% der Kosten, maximal 12.300 €, und ein Zuschuss für öffentliche Spielplätze in Höhe von 12.300 € gewährt. Der BCU erhält für den Unterhalt des Minispielfeldes einen jährlichen Betrag von 500 € für 25 Jahre im Voraus (entspricht 12.500 €).

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Top 7 Empfehlung des Kulturausschusses; Zuschussantrag Ball-Club Uttenhofen e. V. Voraussetzung für die Gewährung des Zuschusses aus öffentlichen Spielplätzen ist die Zusicherung der öffentlichen Zugänglichkeit, insbesondere in den Ferien und nachmittags. Der Zuschuss wird unter der Voraussetzung gewährt, dass die grundstücksrechtlichen Angelegenheiten (z. B. Pachtvertrag 25 Jahre, Haftungsfreistellung) geklärt sind.

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Top 8.1 Schützenverein „Hopfavogl“ Niederscheyern; Verlängerung des Mietvertrags für die Nutzung der Vereinsräume Dem Antrag des Schützenvereins „Hopfavogl“ Niederscheyern auf vorzeitige Verlängerung des bestehenden Mietvertrags über die der Vereinsräume an der Niederscheyerer Schule um weitere 25 Jahre bis zum 30.09.2043 wird stattgegeben.

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Top 8.2 Schützenverein „Hopfavogl“ Niederscheyern; Zuschussantrag Der Schützenverein Hopfavogl Niederscheyern erhält für die Umrüstung der Schießanlage einen Zuschuss in Höhe von 4.600,- €.

Die Ausgabe wird überplanmäßig genehmigt.

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Top 9 Information zur Behandlung der Anfragen der Bürgerversammlung 2014 Der Stadtrat nimmt zustimmend Kenntnis von den in der Bürgerversammlung für die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2014 ergangenen Anfragen und von deren Beantwortung durch die Verwaltung.

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Top 10 Bekanntgaben

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Top 11 WĂźnsche und Anfragen

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