REVOLUTION-Schulflugblatt: Jugend gegen Rassismus

n e n g e e g g d e n g JJu s i s s a R us m s i s Ras Schulter an Schulter gegen Abschiebung, Ausgrenzung und Krieg...

ViSdP. Alexandra M端ller, Skalitzerstr 19, Berlin

www.onesolutionrevolution.de /onesolutionrevolution.germany

... auf zum bundesweiten Aktionstag am 27. April!

AfD? Oh je! – Widerstand? Ja, aber wie kämpfen? Nachdem die AfD in den Landtagswahlen von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt mit 15%, 12% und 24% als klare Gewinnerin hervorgegangen ist, nimmt der Ruf nach einer „Einheit der Demokrat_Innen“ zu. Also im Parlament eine Koalition des „kleineren Übels“, die sich bildet, um die AfD in der Opposition zu halten und auf der Straße die gemeinsame Aktion von Kirche über CDU/CSU gestützt auf die Gewerkschaften bis hinein in die radikale Linke gegen die Alternative für Deutschland. Und sicherlich, die AfD ist ein Rufen nach gesteigertem staatlichem Rassismus, aber auch nach stärkeren sozialen Angriffen auf die Lohnabhängigen, Frauen und Jugendlichen. In ihrem geleakten – also von Hacker_Innen veröffentlichten - Entwurf für das neue Wahlprogramm, welches Ende April veröffentlicht werden soll, steht nämlich weit mehr als „nur“ rassistische Hetze. Hier einige Themen, für die die AfD außerdem kämpft: finanzielle und rechtliche Aufrüstung des Überwachungsstaates bei massivem Ausbau der Bundeswehr, Ausbau der Atomenergie, Senkung der Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre, psychisch Kranke sollen in Sicherheitsverwahrung anstelle von therapeutischer Behandlung, Absenkung der Einkommens- und Erbschafts-, sowie Abschaffung der Gewerbesteuer. Gleichzeitig wollen sie die Staatsschulden abbauen.

Dafür müssen sie die staatlichen Sozialversicherungen angreifen (Privatisierung der Arbeitslosigkeits- und Unfallversicherung). Das dadurch vergrößerte soziale Elend wollen sie in die Familie zurückdrängen. Die AfD vertritt eine sogenannte „Frauen an den Herd“-Politik. Um dieses reaktionäre Familienbild auszubauen, stehen sie für die schrittweise Abschaffung staatlicher Kindergärten, der Frauenquote, der Abtreibung und

für die Erschwerung der Ehescheidung ein. Auch Religionsfreiheit möchten sie einschränken, so ist aus dem Programmentwurf ein stärkerer antimuslimischer, aber auch antijüdischer, Rassismus zu erkennen. Und zu guter Letzt: Außenpoltisch fordern sie gesamteu-

ropäische Grenzkontrollen, vollständige Schließung der Außengrenzen, eine Auflösung der EU und einen Austritt aus dem Euro. Die AfD ist also eine Partei des sozialen Kahlschlags bei gleichzeitiger rassistischer Spaltung. Dabei vertritt sie die Interessen unterschiedlicher kapitalistischer Konzerne, die im Zuge der Krise um die Abwälzung der eigenen Kosten kämpfen. Aber auch die regierenden Parteien haben in den letzten Jahren eine Reihe sozialer und rassistischer Angriffe verabschiedet wie die Agenda 2010, die Sparpolitik in Griechenland oder kürzlich erst das Asylpaket 3. Diese Parteien versuchen mit aller Kraft die Schulden auf den Rücken derer abzuladen, die den gesamtgesellschaftlichen Reichtum schaffen, der dann von Einzelnen privat angehäuft wird, den der Klasse der Lohnabhängigen. Um dem ein Ende zu machen brauchen wir also eine Einheit der Unterdrückten, kein Bündnis mit Teilen unserer Unterdrücker_Innen! Nur im gemeinsamen Kampf aller Organisationen, die sich auf unsere Interessen beziehen oder sich aus uns zusammensetzen wie Linkspartei, SPD oder Gewerskschaften, können wir diese Angriffe deutlich in unserem Interesse abwehren. Aber auch nur so können wir gemeinsam erfahren, welche von diesen Parteien und Organisationen wirklich unsere Ziele mitträgt oder sie verrät.

Flucht ist kein abstraktes Problem…

…sondern hat eine konkrete Ursache. Aktuell kommen viele syrische Geflüchtete nach Europa. Sie fliehen vor dem dortigen Krieg. Auf die Revolution gegen Armut und die Diktatur Assads in Syrien 2011, folgten bald Schüsse gegen die demokratische Bewegung. Imperialistische Länder wie die USA, Frankreich oder Deutschland versuchten die Revolution und die Freie syrische Armee zu vereinnahmen. Russland stellte sich auf die Seite des Diktators.

Heute wird die Befreiungsbewegung zwischen den Panzern Assads und den Luftschlägen der imperialistischen Länder erstickt. Niemand von ihnen hat ein

Interesse an einem demokratischen, befreiten Syrien. Sie führen Krieg auf Kosten der dort lebenden Menschen, auf Kosten der fortschrittlichen Bewegung und des arabischen Frühlings. Der Islamische Staat ist ihre Rechtfertigung. Doch auch er ist selbst ein Produkt der kriegerischen Zerstörung des Iraks. Auch hier zerbombten die Großmächte ein Land im Kampf um politische Einflusssphären und Rohstoffe. In der kapitalistischen Konkurrenz um die Weltmacht gibt es nur herrschen oder beherrscht werden. Kriege in Syrien oder der Ukraine zwingen nicht nur Millionen Menschen in die Flucht. Sie

bergen auch die Gefahr erneuter weltweiter Kriege. In den letzten 3 Jahren haben sich Mächte wie die USA, Russland, China und Deutschland gewaltig aufgerüstet. Die Bundeswehr wird ausgebaut und führt u.a. in Syrien, Mali oder Afghanistan Krieg. Während unsere Mitschüler_Innen in Kriegsgebiete abgeschoben werden, wirbt die Bundeswehr auf der Straße und in unseren Schulen, um weitere Fluchtwellen zu schaffen. Gegen Rassismus einzutreten, heißt auch überall für die Niederlage der kapitalistischen Großmächte einzutreten, die Krieg, Krise und Ausbeutung auf dem Erdball verbreiten.

Für eine internationalistische Jugendbewegung Kein Tag vergeht, an dem nicht von brennenden Heimen oder faschistischen Übergriffen zu hören ist. Die rechte nationalistische Alternative für Deutschland (AfD) feiert beängstigende Wahlsiege, parallel verabschiedet der Bundestag fleißig rassistische Gesetze. Europaweit werden Stacheldrahtzäune erreichtet, Kriegsschiffe patrouillieren in der Ägäis, nicht um ertrinkenden Flüchtlingen zu helfen, sondern um sie von der Einreise abzuhalten. Den gesamten März über hat die deutsche Regierung mit dem Diktator und Kriegstreiber Erdogan über die Rückführung der Geflüchteten in die Türkei verhandelt. Es ist kaum ein Wunder, dass selbst in den bürgerlichen Medien mittlerweile von „Weimarer Verhältnissen“ die Rede ist. Das war die Zeit in den 1920ern, bevor die Nationalsozialisten die Macht in Deutschland übernahmen. Sicherlich gibt es große Unterschiede zwischen 1930 und 2016. Es gibt aber auch heute eine tiefe Krise des Kapitalismus, große Verunsicherung, als auch Armut und Existenzangst in Deutschland. Die Rassist_Innen der AfD, die kleineren aber wachsenden faschistischen Organisationen versuchen die Geflüchteten zum Sündenbock dieser Krise zu machen. Aber auch die kapitalistischen Parteien der „Mitte“ gehen allesamt nach Rechts. Im Zweifelsfall ist ihnen ein rassistisches Gesetz lieber, als über die eigentlichen Ursachen der Misere zu sprechen.

braucht es eine große starke Bewegung, um sich dem entgegenzustellen. Wir wollen diese Bewegung in Schule, Uni und Ausbildungsbetrieb aufbauen. Dafür braucht es Aktions- und Streikkomitees, die Aktionen durchführen und die Aktivsten zusammenbringen. Es braucht eigene Veranstaltungen, Vollversammlungen oder Betriebsversammlungen in unseren Einrichtungen oder im Bezirk, um die politische Entwicklung diskutieren zu können, die Rassist_Innen bloßzustellen und eigene Antworten zu geben. So kann auch gewährleistet werden, dass nicht nur an einem Tag demonstriert wird. So können wir dauerhaft an Stärke gewinnen!

Wir wollen, ja wir müssen dem etwas entgegenstellen! Deshalb haben wir, gemeinsam mit anderen Schüler_Innen, Studierenden und linken Organisationen Anfang des Jahres „Jugend gegen Rassismus“ gegründet. Während die Rechten mit PEGIDA über eine bundesweit mobilisieren, fehlt es der Linken an einer eigenen bundesweiten Bewegung. Das soll nun anders werden. Wir wollen nicht nur gegen die Aufmärsche der Rechten auf die Straße gehen. Wir haben auch eigene Forderungen, eigene Ziele für die wir einstehen.

Um stärker zu werden, fordern wir auch die Gewerkschaften, als auch die Linkspartei und SPD auf, gemeinsame Bündnisse zu schaffen. Ihr Anspruch ist es die Interessen von Arbeiter_Innen zu vertreten. Antirassismus ist konkret im Interesse von Arbeiter_Innen, da die rassistische Spaltung beispielsweise Löhne drückt. Deswegen fordern wir die Führungen auf den antirassistischen Kampf praktisch zu unterstützen. Hier können die Führungen zeigen, ob sie tatsächlich auf unserer Seite stehen oder vor der rassistischen Bewegung weiter einknicken und nicht im Interesse der gesamten Arbeiter_Innenklasse handeln.

Am 27. April wird es daher in deiner Stadt, sowie in Berlin, München, Essen, Bonn, Kassel, Frankfurt a.M. Leipzig, Potsdam, Dresden und täglich neu dazustoßenden Städten Schulstreiks, Demonstrationen oder Kundgebungen gegen Ausgrenzung, Abschiebung und Krieg geben. Wir wollen mit „Jugend gegen Rassismus“ eine Bewegung aufbauen, die an Schulen, Universitäten und Ausbildungsplätzen verankert ist. Das sind die Orte, wo wir Jugendlichen uns tagtäglich sehen. Sie liegen oft in den Bezirken in denen wir wohnen oder uns bewegen. Wenn die Rassist_Innen versuchen sich die Straßen zu erobern, wenn rassistische Gesetze im Parlament verabschiedet werden,

Wir von REVOLUTION haben eine Perspektive. Wir wollen uns entschieden gegen den Rassismus stellen. Wir wollen eine starke Bewegung aufbauen, die rechte Aufmärsche auf den Straßen und rassistische Gesetzgebung in den Parlamenten unmöglich macht. Die aktuelle rassistische Welle, die Krise der Regierung ist aber eng verbunden mit der kapitalistischen Krise. Wir wollen Antirassismus also mit Antikapitalismus verbinden. Wir kämpfen nicht nur für Bleiberecht und glei-

che Staatsbürger_Innerechte für alle. Egal ob sie einmal in Dresden oder Damaskus geboren sind, brauchen sie Wohnungen, Arbeit, einen guten Lohn, Bildung, ein gutes Gesundheitssystem und kulturelle Angebote. Es sind genau diese Dinge, die der Kapitalismus auch in Deutschland zunehmend angreift. Genau dadurch entsteht erst der Nährboden für die heutigen rechten Bewegungen. Wir sind voller Entschlossenheit und Zuversicht. Wir können gewinnen. Dafür muss aber gesagt werden, was ist: Kampf dem Rassismus, heißt Kampf den kapitalistischen System von Krieg, Krise, Ausbeutung und Vertreibung. Deshalb organisieren wir uns als junge Sozialist_Innen bei der Jugendorganisation REVOLUTION. Wir können deine Hilfe gut gebrauchen! Doch egal ob Sozialist_In oder nicht, wir müssen uns gemeinsam den Rassist_Innen in den Weg stellen. Wenn weltweit Jugendliche fliehen, weil ihre Schulen bombardiert werden. Wenn ihnen ein Recht auf Bildung in ihren Herkunftsländern oder hier verwehrt ist. Wenn unsere Freund_Innen abgeschoben werden, dann wollen auch wir nicht die Klassenzimmer besuchen, bis sich an diesen Umständen etwas ändert. Lasst uns daher alle gemeinsam in Jugend gegen Rassismus aktiv werden. Lasst uns bundesweit am 27. April auf die Straße gehen, unsere Schulen, Unis und Ausbildungsbetriebe bestreiken!

Hinaus zum revolutionären 1. Mai! Die Arbeiter_Innen kennen kein Vaterland. Deswegen sind sie die Kraft die Grenzen sprengen, dem Rassismus den Kampf ansagen und das kapitalistische System stürzen kann. Wir laden euch zur gemeinsamen und internationalistischen Teilnahme bei folgenden Aktionen ein:

HAMBURG » 1. Mai | Gewerkschaftsdemo | 11 Uhr | U-BHF Hasselbrook

MÜNCHEN » 1. Mai Demo | 10 Uhr | Gewerkschaftshaus

FRANKFURT » 1. Mai | Gewerkschaftsdemo | 09.30 Uhr | Günthersburgpark

Du kommst aus einer anderen Stadt, willst aber dabei sein? Dann meld‘ dich bei einer unserer Ortsgruppen oder unter germany@onesolutionrevolution.de .

Organisier dich, Organisier andere! Dieses Flugblatt findest du inhaltlich gut? Du möchtest auch aktiv werden? Aktiv gegen die Festung Europa, die rassistische Flüchtlingspolitik, Krieg, Militarisierung und ihre Ursache, den Kapitalismus? Schon mal dran gedacht dich mit anderen Gleichgesinnten zusammen zu tun? Wir können Aktionen organisieren, Flugblätter wie diese schreiben und an deiner Schule verteilen. Es kann auch eine Diskussionsveranstaltung oder Vollversammlung an deiner Schule sein. Allein ist diese Auseinandersetzung nicht zu gewinnen. Bau deshalb mit uns Aktionskomitees an deiner

Schule auf. Tun das viele kann „Jugend gegen Rassismus“ zu einer bundesweiten Massenbewegung werden. Doch wollen wir dem Rassismus besiegen, müssen wir dem Kapitalismus den Kampf ansagen. Wir wollen daher Jugendliche zusammen führen und diese auf einer sozialistischen Grundlage vereinen. Wenn du mit uns eine Bewegung aufbauen willst, die auch ein klares Ziel hat, dann nimm Kontakt zu uns auf und schließe dich unserer internationalen Organisation an.

Wir fordern: • Offene Grenzen. Volle Bewegungsfreiheit und Bleiberecht für Alle! • Volle Staatsbürgen_innenrechte für Alle und sofortige Rücknahme aller rassistischen Asylverschärfungen! • Recht auf Arbeit, Mindestlohn und Sozialleistungen! Für gewerkschaftliche Organisierung der Geflüchteten und politischen Streik von Arbeiter_innen, Schüler_innen und Studierenden gegen Krise und Rassismus! • Freie, kostenlose und ausfinanzierte Bildung vom Deutschkurs bis zur Uni für Alle! Anerkennung aller Bildungsabschlüsse von Geflüchteten!

REVOLUTION gibt es in folgenden Städten:

• Schließt die Lager und Heime! Für die Enteignung der großen Immobilienbesitzer und einen massiven sozialen Wohnungsbau! • Sofortige Beendigung aller Kriegseinsätze! Schluss mit Rüstungsexporten und Aufrüstung! • Freiheit den unterdrückten und ausgebeuteten Nationen! Freiheit für die Freiheitskämpfer_innen ob von PKK oder PFLP und Schluss mit der undemokratischen Kriminalisierung ihrer Organisationen! •Für das Recht auf Selbstverteidigung gegen rassistische Polizeigewalt und faschistische Übergriffe! • Brecht die Macht der Banken und Konzerne, die Reichen sollen nicht mehr bestimmen, aber für unsere Forderungen werden wir sie zahlen lassen!