Datum: 27.09.2016 Aktenzahl: 004-01/4-2016-RM Sachbearbeiter: M. Rammerstorfer Durchwahl: 23
KUNDMACHUNG
Gemäß § 45 (4) der Oö. Gemeindeordnung 1990 idgF. wird hiermit kundgemacht, dass eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Feldkirchen an der Donau stattfindet. Zeitpunkt: Ort:
Donnerstag, 06. Oktober 2016, 19.00 Uhr Sitzungssaal des Marktgemeindeamtes
Die Einsichtnahme in die genehmigten Verhandlungsschriften öffentlicher Gemeinderatssitzungen sowie die Herstellung von Abschriften ist während der Amtsstunden im Gemeindeamt jedermann erlaubt. Die Erstellung von Kopien ist gegen Kostenersatz zulässig (§ 54 Abs. 6 OÖ. Gemeindeordnung 1990 idgF).
Tagesordnung: 1. Präsentation des Trinkwasserversorgungskonzeptes durch die FHCE-Ingenieurbüro Dr. Flögl Ziviltechniker GmbH, 4020 Linz 2. Bericht des Bürgermeisters 3. Bericht über die Prüfungsausschusssitzung vom 30.05.2016 4. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2016; Beratung und Beschlussfassung 5. Zustimmung zur Verlängerung des Zwischenfinanzierungsdarlehens der VFI KG und Übernahme der diesbezüglichen Haftung; Beratung und Beschlussfassung
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6. Gleichlautende Anträge der ÖVP- und FPÖ-Fraktion um Aufnahme des Gegenstandes „Förderung der Musikvereine und der Sportunion Feldkirchen a.d.D.“ in die Tagesordnung dieser Gemeinderatssitzung; Beratung und Beschlussfassung 7. Einleitung - Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4.43 und Örtliches Entwicklungskonzeptes Nr. 2.30; Umwidmung in Sondergebiet des Baulandes – Umspannwerk; Netz OÖ GmbH; Grundstücksteilfläche von Nr. 756 der Liegenschaft EZ 69, GB 45616 Mühldorf; Beratung und Beschlussfassung 8. Einleitung – Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.31; Umwidmung in geplante dörfliche Funktion; Grundstücksteilfläche Nr. 105; EZ 59, KG Mühldorf; Herr Rudolf Prischl; Beratung und Beschlussfassung 9. Abtretung und Erwerb von Grundflächen an das bzw. aus dem öffentliche(n) Gut der Gemeinde im Zusammenhang mit der Errichtung eines Geh- und Radweges sowie einer Linksabbiegespur entlang der L 1506 Goldwörther Straße (km 5,5 – km 5,8); Beratung und Beschlussfassung 10. Asphaltierung der Zufahrtsstraße zu den Häusern Pesenbachstraße 20 -34; Übernahme der Kosten durch die Gemeinde; Beratung und Beschlussfassung 11. Abschluss eines Arbeitsübereinkommens und Pachtvertrages mit der Pfarrcaritas Feldkirchen a.d.D. für die „Krabbelstube Amtshaus“; Beratung und Beschlussfassung 12. Erhöhung des Werk- und Materialbeitrages für alle Kinderbetreuungseinrichtungen im Gemeindegebiet (ausgenommen Ganztagsschule Lacken); Beratung und Beschlussfassung 13. Änderung der Wohnungsvergabe-Richtlinien; Beratung und Beschlussfassung 14. Abschluss von Jugendtaxi-Verträgen; Beratung und Beschlussfassung 15. Umstellung der Gemeindesoftware von ÖKOM auf GEMDAT und Speicherung aller Daten im Rechenzentrum der GEMDAT; Beratung und Beschlussfassung 16. Kostenlose Zurverfügungstellung von Müllsäcken für Kinderwindeln; Beratung und Beschlussfassung 17. Antrag auf Einräumung eines land- und forstwirtschaftlichen Bringungsrechtes für die Grundstücke 399/6, 399/7 und 400/1, alle KG Mühllacken; Beratung und Beschlussfassung
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18. Windschutzgürtel Feldkirchen a.d.D.; Abschluss eines neuen Vertrages mit Herrn und Frau Konrad und Lisa Grünberger, Oberlandshaag 17; Beratung und Beschlussfassung 19. Errichtung eines Funcourts am Sportplatz der Union Feldkirchen a.d.D. 20. Nachbesetzung des frei gewordenen Mandats von Herrn Marco Barth im „Bildungs- und Kulturausschuss“ und „Umweltausschuss“ in einer SPÖ-Fraktionswahl 21. Allfälliges
Der Bürgermeister:
(Franz Allerstorfer)
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