BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Profi-Heer für Österreich Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!
Anforderungen – Welchen Bedrohungen ist Österreich ausgesetzt?
internationaler Terrorismus
Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
das „Scheitern“ von Staaten
„Cyber Attacks“
die Bedrohung strategisch wichtiger Infrastruktur
Klimawandel, Umweltschäden und Pandemien
Technische Katastrophen (z.B. Atomunfälle) (Sicherheitsstrategie, Ministerratsbeschluss 01.03.2011)
Ableitungen – Wie begegnet man diesen Bedrohungen? Zur militärischen Landesverteidigung „Das Gesamtkräfteerfordernis beträgt aus heutiger Sicht 55.000 Soldatinnen und Soldaten mit unterschiedlichen Bereitschaftsstufen, auch für kurzfristig abrufbare Assistenzeinsätze.“ Zu Assistenzaufgaben und militärischer Katastrophenhilfe „Die Beitragsleistung des ÖBH zur nationalen und internationalen humanitären und Katastrophenhilfe ist zu verbessern und für Katastrophenhilfseinsätze im Inland sind mindestens 12.500 Soldaten vorzusehen.“ Zu internationalem Krisenmanagement „Das ÖBH wird die Entsendung von mindestens 1.100 Soldaten als Dauerleistung für Auslandseinsätze sicherstellen.“
(Regierungsvereinbarung zur Sicherheitsstrategie)
Reformkommission – Wie begegnet man diesen Bedrohungen?
„Die Entwicklung des Bundesheeres ist so zu gestalten, dass spätere Entwicklungen, etwa auch die Aussetzung der Wehrpflicht und die Umstellung auf ein Freiwilligenheer, möglich sind.“
(Bericht der Bundesheerreformkommission ÖBH 2010)
Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!
Bestandsaufnahme – Warum sich die Wehrpflicht überlebt hat
Dauer Präsenzdienst: 6 Monate (2 Monate Grundausbildung, 4 Monate Verwendung) Ergebnis: - geringer Ausbildungsstand - kurze und eingeschränkte Verwendbarkeit - viele Einrückungstermine - Bundesheer als reine Ausbildungsarmee
Fazit: Grundwehrdienst verursacht hohe Kosten (> 210 Mio. €/Jahr) und Personalaufwand bei wenig Output
Verfallserscheinungen – Ein System verwaltet sich selbst
Wehrpflichtigensituation – Tendenz fallend Wehrpflichtigen-Aufkommen (2011): ca. 47.000 Wehrpflichtige gesamt, davon
6.500 Untaugliche
23.000 Grundwehrdiener
14.000 Zivildiener (Fehl ergibt sich durch Aufschübe)
Prognosen zeigen: 2012 wird es erstmals mehr Zivildiener und Untaugliche als Grundwehrdiener geben.
Lösungsansatz - Profi-Heer für Österreich
Profis ersetzen Grundwehrdiener Milizkomponente wird gestärkt Verwaltung wird reduziert
Reformvorbereitungen – 5-Stufen Prozess 1.
2.
Oktober 2010: Beauftragung zur Bearbeitung der Modelle an den Generalstab unter Einbindung von Experten aus dem Ausland (Dezember 2010) Dezember 2010: Vorlage Entwurf Sicherheitsstrategie; Regierungsbeschluss im März 2011
3.
Jänner 2011: Vorlage der 7 Wehrsystem-Modelle
4.
Politische Diskussion seit Frühjahr 2011
5.
Einbindung der Bevölkerung am ENDE eines sachlichen Diskussionsprozesses.
Eckpunkte Reformvorschlag Profi-Heer mit Miliz: Personalstruktur:
8.500 Berufssoldaten 7.000 Zeitsoldaten 9.300 Profi-Milizsoldaten 23.000 beorderte Milizsoldaten 6.500 Zivilbedienstete
Mobilmachungsstärke von 55.000 Mann somit jedenfalls gewährleistet.
Vergleich: Berufssoldaten
Zeitsoldaten
Profi-Miliz
Zwangsdienst
Miliz (Notfall)
Zivile Verwaltung
8.500
NEU
12.700 ALT 7.000 1.600
NEU
ALT 9.300
NEU
Derzeit keine Kein Zwangsdienst mehr 11.000 ALT 23.000 NEU 21.000 ALT 6.500 8.400
ALT
NEU
Fakten zum Profi-Heer – Leistungsspektrum
alle derzeit vorstellbaren Einsätze im In- und Ausland sind zu 100 % gewährleistet
Katastrophenhilfe: mindestens 12.500 Soldaten
sicherheitspolizeiliche Assistenz
Luftraumüberwachung
Auslandseinsätze: mindestens 1.100 Mann
Aufwuchsfähigkeit durch beorderte Miliz (ca. 23.000 Mann)
Leistungsspektrum – Fallbeispiel Katastrophenhilfe: gesamt
Berufs-, Zeitsoldaten, Profi-Miliz
insgesamt ca. 23.000 (ohne Auslandssoldaten)
Fakten zum Profi-Heer – Kosten und Budget
ca. 2 Mrd. Euro pro Jahr = nicht teurer als WehrpflichtSystem Ende der Wehrpflicht ergibt Kostenersparnisse, die für Investitionen verwendet werden können: Allgemeine Wehrpflicht: Vollkosten Grundwehrdiener 213 Mio. Euro pro Jahr Profi-Heer mit Miliz: Kosten für Grundausbildung der Milizsoldaten, Zeitsoldaten, Unteroffiziere und Offiziere = 39 Mio. Euro
Fakten zum Profi-Heer – Benefits (Beispiele)
Milizprämie: 5.000 € pro Jahr
Auslandseinsatzprämie: 7.200 € pro Jahr
Berufsförderung mit finanzieller Unterstützung
Abfertigung nach Ausscheiden aus dem Militärdienst
Fortbildungsmöglichkeiten (Führerschein, Sprachen, etc.)
Bevorzugung bei der Vergabe von Wohnungen
Fakten zum Profi-Heer – Stärkung der Miliz Einführung einer 9.300 Mann starken Profi-Miliz:
Prämie von 5.000 Euro pro Jahr und Soldat
verpflichtende Milizübungen im Ausmaß von 2 - 3 Wochen im Jahr
Heranziehung für Inlandseinsätze bei Bedarf (z.B.: Katastrophenhilfe)
innerhalb von 48 Stunden einsatzbereit
erfüllt langjährige Forderungen von Offiziersgesellschaft und Milizverband
Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente :
Falsch: „Mit einem Berufsheer ist der Katastrophenschutz nicht mehr gewährleistet!“
Richtig: „Ein Profi-Heer kann im Katastrophenfall noch effizienter helfen. Für den Ernstfall stehen 12.500 Spezialisten bereit.“
Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente :
Falsch: „Ein Berufsheer kostet das Doppelte und ist somit niemals finanzierbar!“
Richtig: „Das Profi-Heer kann kostenneutral umgesetzt werden. Auch in Deutschland und Schweden hat es für die Umstellung kein Budgetplus gegeben.“
Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente :
Falsch: „Ein Berufsheer rekrutiert sich aus Söldnern und Waffennarren.“
Richtig: „Schon jetzt leisten Berufssoldaten im Bundesheer hervorragende Arbeit. Diese Komponente wird in einem Profi-Heer gestärkt.“
Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente :
Falsch: „Für ein Berufsheer finden sich nicht genügend Freiwillige!“
Richtig: „Das Profi-Heer ist ein attraktiver Arbeitgeber. Schon jetzt gibt es zahlreiche Freiwillige. Auch in Deutschland und Schweden funktioniert es.“
Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente :
Falsch: „Ohne Wehrpflicht, kein Zivildienst. Unser Gesundheits- und Sozialsystem ist gefährdet.“
Richtig: „Mit dem bezahlten freiwilligen Sozialjahr haben wir eine tragfähige Alternative zum jetzigen Zwangsdienst präsentiert.“
BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
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