Bürgerversammlung 2019 - Markt 92693 Eslarn - Kurzbericht

Offi zi el l e B Ăź rg ervers am m l u n g 2 0 1 9 d er M arktg em ei n d e 9 2 69 3 E s l arn 1 3. Februar 201 9, 1 9:07 bis 20.07 Uhr

- Ku rzb e ri ch t -

1 v4

Versammlungsdaten 1 . Beginn: 1 9.07 Uhr, Ende: 20:07 Uhr 2. Ca. 50 TeilnehmerInnen, inkl. Mitgliedern des Gemeinderates und der Gemeindeverwaltung

In 50 Minuten Rückblick, Ausblick und Durchblick!

Eslarns obligatorische Bürgerversammlung in Rekordzeit durchgeführt.

3. Kommunale Betreuung: Leitung : Erster Bgmstr. Reiner Gäbl Beisitzer: Kämmerer VOAM Roland Helm Geschäftsführender Beamter VOAR Georg Würfl Auszubildender Daniel Biermeier

4. Getränke: Schulhausmeister Stefan Fröhlich 5. Presse: Beauftragter für die Regionalzeitung "Der neue Tag": Karl Ziegler

Wer sagt, dass auch eine gemäß Bayerischer Gemeindeordnung regelmässig einmal pro Jahr durchzuführende Bürgerversammlung länger als unbedingt nötig dauern muß?

Seit einigen Monaten ist die Marktgemeinde Eslarn für Zeit sparende Rekorde bekannt, so dass es bereits mehrmals öffentliche Teile von Gemeinderatssitzungen gab, die nicht länger als maximal 20 Minuten dauerten. Nachfolgend den öffentlichen Teilen schon im-mer nicht öffentliche Teile, um besprechen zu können, was BürgerInnen nicht (sofort) wis-sen soll(t)en.

60 Minuten inklusive ca. 10 minütiger Pause zwischen dem Sachvortrag des Ersten Bürgermeisters, und einer Redemöglichkeit für BürgerInnen.

Bürgermeister Gäbl wies zu Beginn bereits darauf hin, dass man auch NichtbürgerInnen Rederecht gewähren würde.

Die Notwendigkeit stelle sich nicht, da keine ortsfremden BürgerInnen anwesend waren, und das Rederecht nur von zwei der insgesamt - inkl. VertreterInnen des Marktgemeinderates und der Gemeindeverwaltung - 50 anwesenden Personen wahr genommen wurde.

Unterstützt wurde Versammlungsleiter Gäbl von, frontal vor den BürgerInnen sitzenden Mitgliedern der Gemeindeverwaltung, hier dem geschäftsführenden Gemein-debeamten VOAR Georg Würfl, dem Marktkämmerer VOAM Roland Helm, sowie dem Auszubildenden Daniel Biermeier.

Ordnungsgemäß bekannt gemacht wurde der Termin der Bürgerversammlung sowohl über die Regionalpresse, wie auch urch Aushang an der Amtstafel beim Rathaus. Auch ein(e) Vertreter(in) der Kreisverwaltung wurde eingeladen.

2v4 Statistisches zum Kommunaljahr 201 8 Im ersten Teil des Vortrags erfolgte traditionell die Vorstellung statistischer Daten mittels einer gebeamten Präsentation. Von der Entwicklung der Einwohnerzahl, Vom Gesamtwasser-verbrauch, den erzielten Gewerbesteuer-Einnahmen, der an die Gemeinde fliessende Einkommenssteuerbeteiligung, und der von der Gemeinde abzuführende Kreisumlage wurde Zahlenmaterial präsentiert.

Einwohnermelde-/ Standesamt Bevölkerungszahl (31 .1 2.201 8)

Finanzverwaltung, Wasserversorgung Gewerbesteuereinnahmen 201 8

2700 (31 .1 2.201 7: 271 5)

*764.723.--

Geburten

Einkommenssteuerbeteiligung

Sterbefälle

Verkaufte Wassermenge 201 8

17 39

Zuzüge

1 26

Umzüge (innerorts)

41

Wegzüge

1 23

Eheschliessungen

14

Scheidungen

5

*1 .201 .455.--

*1 32.000.-- Kubikmeter

Kreisumlage

*976.555,1 6 Euro

In Eslarn leben zurzeit *40 AsylbewerberInnen, was - so der Vortragende - im Landkreis Neustadt/ Wn. die Obergrenze darstellt, und sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert hat.

3v4 Bei seinen Ausführungen zur Eslarner Wasserversorgung, anlässlich derer er sich beim Eslarner Wasserwart Anton Hochwart bedankte, verwies Gäbl darauf, dass diesjährig nur dank des Tiefbrunnen "Am Hecker II" die Wasserversorgung aufrecht erhalten werden konnte. Die Quellschüttung waren über den heißen Sommer zu gering.

Die Quellen sollen bald ebenfalls saniert werden.

Ausführung des Auftrags liegt gem. vorangegangener Ausschreibung und Vergabe in den wie Gäbl betonten "bewährten Händen der Firma Seebauer".

Baustellen-Info

Kein Wort zur Entwicklung des Tourismus

Es gab dann auch noch Informationen zu bald beendeten, und bald zu eröffnenden Baustellen.

So soll im Frühjahr 2019 nach drei Jahren das Straßenbau-, Kanalbauvorhaben "Schellenbachstrasse" abgeschlossen werden.

Beim Tillyplatz soll zeitnah ab der Raiffeisenbank-Zweigstelle bis zur Einmündung Böhmerstrasse mit der Sanierung begonnen werden.

Dabei soll auch ein sog.

"Hofgarten" vor dem jetzigen "AWO Eslarn - Tagespflegezentrum" neu eingerichtet, und die Heubachgasse in diesem Bereich näher zum Pflegezentrum hin verlegt werden. Die zu verlegenden Leitungen (Kanal, Wasser, Breitbandkabel) machen eine längere Vollsperrung unabdingbar. Die

Kein Wort zur Eslarner "Hausbrau-Veranstaltung" Zur Thematik passend vermissten wir aber auch nur ein Wort zur Eslarner Kommunbrau-Angelegenheit.

Auch dieser Punkt stand diesmal nicht zur Debatte, bzw. gab es dazu mangels nennenswertem örtlichen Tourismus nichts zu berichten.

Ca. **2.200 Euro für fünf Familien, aus der "Betty und Hanns-Zierer-Stiftung".

Das ISEK und einige Zahlen Um die *6 Millionen Euro wurden so Gäbl bislang im Rahmen des sog. "ISEK" verplant, Dabei wurden viele Ding schon verwirklicht, welche das Leben in Eslarn interessanter, Zuzüge generieren und Wegzüge verhindern sollen.

Das "Infozentrum Fischerei und Gewässer", das "Biererlebnis Kommunbrauhaus", ein Wohnund Pflegeheim sowie ein Tagespflegezentrum laden zum Dableiben oder zur Ansiedelung ein.

Das demnächst zu sanierende ehem. "Gästehaus" und darin zu realisierende Räume für Vereine (EG), sowie sechs Wohnungen in zwei Obergeschossen, sollen über das Förderprogramm "Innen statt Außen" (80% Förderung, *1 Mio. Euro Eigenleistung) für weitere Attraktivität sorgen.

Schuldenentwicklung im Lot

Gebühren (noch) stabil

Mit leicht Stolz geschwellter Brust betonte Gäbl, dass Eslarn "es selbst im Kreuz habe", keine Stabilisierungshilfen o. ähnliche Zuwendungen des Staates benötige. Dies weil man sinnvoll und weitblickend plane. Zurzeit habe Eslarn ca. **1 Mio. Euro Schulden.

Abwasser *2,78 Euro/ m 3 (201 9 - 20)

Wasser *1 ,44 Euro / m 3 (201 9 - 22)

Grundgebühren Wasser Kanal

: **24.-- Euro/ Jahr : **60.-- Euro/ Jahr

Über die Grundgebühren konnten mittlerweile ca **400.000.-- Euro für die von 2020 - 22 zu bewerkstelligende Kläranlagensanierung angespart werden.

4v4

B ü rg erfrag en Zwei Bürger konnten es "doch nicht lassen", und stellten Fragen. ;-) Einmal ging es um eine Strassenverbreiterung für den Verkehr, welcher - so war zu hören - das Recht des Eigentümers an Grund und Boden entgegen steht.

Die weitere Frage nach dem Mietzins über welchen man das sanierte ehem.

"Gästehaus" bzw. die 1 Mio. Euro Eigenleistung refinanzieren wolle, stellte sich als Kritik heraus.

Es wird - so Gäbl - mit einem Quadratmeterpreis (Kaltmiete) von **4,50 Euro gerechnet, so dass ein barrierefreie Wohnung pro Monat dann zwischen 200.-und 300.-- Euro kosten werde. Dass damit der aufgenommene Kredit refinanziert werden könne stellte der Gemeindebürger in Frage. [x]

Lesen Sie auch den demnächst in der Regionalzeitung "Der neue Tag" - Teilausgabe Vohenstrauß erscheinenden offiziellen und gemeindlich autorisierten Bericht.

"DEEZ - Die Erste Eslarner Zeitung" erscheint regelmässig monatlich, und wird herausgegeben von Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Strasse 2, D-92693 Eslarn. Die Redaktion erreichen Sie über die vorgenannte Postanschrift, sowie per Telefon: + 49(0)1 63 709 30 31 , Telefax: +49 (0)9653 40 70 001 , oder email: oikos-sms@office.eu.org. Leserbriefe nehmen wir ebenfalls gerne unter vorbezeichneten Kontaktmöglichkeiten entgegen. Wir behalten uns jedoch vor, diese vor einem Abdruck zu prüfen, und bei einem Verstoß gegen unser mission statement "Projekt gegen Antisemitismus, Rassismus, Extremismus und Fremdenfeindlichkeit" abzulehnen.

V.i.S.d.P.: (Verantw. Redakteur): Michael W. Zach - Erreichbar über vorgenannte Anschrift bzw. die genannten Kontaktmöglichkeiten.

Bildquellen: Soweit nicht anders angegeben pixabay.com, Liz.: CCO