Buergerversammlung 2015 - Teilkommentierte Mitschrift. by OIKOS™- News & Media

Rev. 1

[31 .1 2.201 5)

E s l a r ne r B 端 r g e r v e r s a m m l u ng 2015 Teilkommentierte Mitschrift aus der Versammlung vom 29.1 2.201 5, von 1 9:1 3 - 21 :20 Uhr.

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Editorial

Liebe Leserinnen und Leser, jede Eslarner "Bürgerversammlung", bei welcher regelmässig nur um die 40, diesmal aber sogar über 60 Personen anwesend waren, ist ein Event für sich. Diskussions- aber auch Streitkultur will gelernt und geübt sein, was in ländlichen Regionen nur sehr schwer zu vermitteln, noch schwerer zu realisieren ist. Dies liegt nicht etwa an einer einfachen Geistesbildung der hier wohnenden Leute, vielmehr hat sich über Jahrhunderte vor allem in Eslarn ein sog. "Sippendenken" herauskristallisiert, bei dem im steten Wechsel politisch-demokratischer Wahlen abwechselnd Sippen-Angehörige zum Zuge kommen wollen. Selten genug sind diese dann bereit, anderen auch schon über Jahrzehnte im Ort wohnenden Personen auch nur das diesen Zustehende abzugeben, was mitunter zu etwas animalisch anmutenden Auseinandersetzungen führt. War es noch in der letzten "Bürgerversammlung" im November 201 4 die Frage nach einer künftigen Lizenzierung des Eslarner Markenprodukts "Kommunbier®", so ging es diesmal nicht nur wieder einmal um diese, letztlich von allen Eslarner BürgerInnen, mittlerweile aber aufgrund der ins sog. "Biererlebnis Kommunbrauhaus" geflossenen Fördermittel von Bund, Land und EU, von weitaus mehr SteuerzahlerInnen finanzierten alkoholischen Spezialität. Es ging auf von uns initiierter Bürgeranfrage auch um den ohne jedwede Ausschreibung stattgefundenen Ablauf des "Heimatfestes 201 5", sowie um eine auch u. E. aufgrund regelmässiger Durchfahrten von Langholztransporten durch die Eslarner Poststrasse gegebene, unnötige und gefahrenträchtige Sondernutzung von Gemeindestrassen. Lesen Sie selbst, welche herzhaften, vor allem aber für Geschehnisse der vergangenen 1 5 Jahre sehr aufschlußreichen Erkenntnisse man aus dieser "Bürgerversammlung", vor allem aber dem Verhalten eines sog. "kommunalen Wahlbeamten" gewinnen konnte.

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Die Sitzung begann um 1 9:1 3 Uhr, und wurde durch den ersten Eslarner Bürgermeitser Reiner Gäbl (SPD) eröffnet. Interessanterweise hatten sich diesmal - wie bereits erwähnt , inkl. Gemeineratsmitglieern und Bediensteten der Marktgemeinde Eslarn über 60 Personen in der "Alten Turnhalle" in Eslarn eingefunden. Man verteilte ich so gut man konnte und wollte, nicht zu vergessen auch "so gut man durfte", auf die in loser gastronomischer Anordnung im Saal befindlichen, jeweils mit bis zu acht Personen belegbaren Tisch-Stuhl-Kombinationen. Wichtig ist dieses "so gut man durfte" deshalb, weil ein Platznehmen am falschen Tisch für bestimmte OrtsbürgerInnen den Verlust künftiger Akzeptanz und damit ggf. sogar der finanziellen Existenz hätte bedeuten können. Was? Ja, so ist das in Eslarn (leider) immer noch, was jetzt vielen regionsfremden Leserinnen und Lesern die seit Jahren laufende Werbung von der "Schönheit des Landlebens" etwas surreal erscheinen lassen dürfte. Doch es ist eben auch Eslarn in der Oberpfalz, und nicht irgendein Landidyll aus dem wir hier berichten dürfen/ müssen. Hier als ortsverantwortlicher Bürgermeister nicht gleich von Anfang an zu flüchten, bedarf - so meinen wir jedenfalls - einer besonders großen Herzensgüte. Diese ist Bürgermeister Reiner Gäbl (noch) nicht abhanden gekommen, denn ohne lange Umschweife "flüchtete" er sich nach der Begrüßung der Anwesenden referierend gleich in die Tagesordnung.

1 . Statistisches Material Es galt wieder einmal statisches Material an die Frau/ den Mann zu bringen. Interessiert zwar niemand, gehrt aber "zum guten Ton" einer solchen Veranstaltung, und gleich zu Anfang mit einer Diskussion zu beginnen ist mangels der vorgenannt immer präsenten Eigeninteressen nahezu unmöglich.

1 .1 Einwohnerzahl migrationsbedingt leicht gestiegen

Von einem "Eslarn hat jetzt mit 2.751 Einwohnern (Stand: 08.1 2.201 5) einen Bevölkerungszuwachs erfahren", welcher nicht zuletzt auf der zumindest zeitweiligen Aufnahme von Flüchtlingen (70 Personen) beruht, bis zur Gegenüberstellung von Geburten und Sterbefällen und deren Vergleich mit den Vorjahreszahlen, reichte der erste Teil mit Beamer-Folienpräsentation. Wenn Sie daran Interesse haben, sehen Sie demnächst in die Regionalzeitung (Teilausgabe "Vohenstrauß"), oder fragen einfach bei der Marktgemeindeverwaltung Eslarn nach.

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Conclusio der gesamten Statistikdarlegung war, dass es Eslarn gut geht, Eslarn keine Stabilisierungshilfe vom Freistaat Bayern benötigt, und deshalb auch bei der Kreisumlage mehr als andere Kommunen bezahlen muß. Demnächst vielleicht sogar ein Prozent mehr an Kreisumlage, sollte dies politisch nicht zu verhindern sein. Bei der Flüchtlingsaufnahme leitet man in Eslarn mit derzeit 2,58% der Bevölkerung bei der Privatunterbringung von Flüchtlingen mehr als jede andere Gemeinde im Landkreis Neustadt/ Wn.. Insgesamt 75 Unterbriingungsplätze hat sich der Landkreis NEW von der Marktgemeinde Eslarn für die Flüchtlingsunterbringung ausbedungen. Es sind also noch fünf Plätze frei.

1 .2 Geburten und Sterbefälle konstant - 20 Geburten : 30 Sterbefällen (201 5)

Bei den Geburten und Sterbefällen zeichnete sich seit 201 4 keine Veränderung ab. Eslarns schrumpft demografisch relevant weiter, was - so Bürgermeister Gäbl - immer weniger BürgerInnen immer höhere Kosten für die Daseinsvorsorge und den Funktionserhalt der Kommune aufbürdet. Mit der "Selbtproduktion" neuer GemeindebürgerInnen ist es also nicht getan, zumal auf Eslarn in nur wenigen Jahren erhebliche weitere Investitionen in die Daseinsvorsorge warten. Auch darüber informierte Bürgermeitser Gäbl unter einem der folgenden Tagesordnungspunkte.

1 .3 Schule und Kindergarten/ Kinderkrippe

Die Grundschule "Volksschule Eslarn" bleibt weiterhin einzügig, und kann seit diesem Schuljahr mit einer neuen Rektorin aufwarten. Auch beim Besuch des örtlichen katholischen Kindergartens ist (mittlerweile) eine gewisse Stabilität festzustellen, und auch die Kinderkrippe ist - so Gäbl - mittlerweile sehr gut belegt. Anschaffungen die sich also gelohnt haben, um Eslarn weiterhin lebenswert zu erhalten.

1 .4 Scheidungen und Trauungen

Acht Trauungen standen in 201 5 sechs Scheidungen gegenüber. Mittlerweile ist auch im "Biererlebnis Kommunbrauhaus" ein Abteil - die sog. "Zoigl-Stube" - als Trauraum gewidmet, und wird - so Gäbl - sehr gut angenommen.

1 .5 Kommunalhaushalt 201 5

Der Kommunalhaushalt 201 5 beträgt im Gesamtvolumen **9.975.000.-- Euro, mit einem Verwaltungshaushalt iHv. **5.092.000.-- Euro, und einem Vermögenshaushalt von **4.883.000.-Euro. Erstmals seit Jahren hatte Eslarn wieder eine Kreditaufnahme nötig, wobei bereits ca. 3 Mio. Euro des Haushalts in die Sanierung der Schellenbachstraße samt diekt anschliessender Nebenstraßen fließen.

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1 .6 Kanalsanierung, Kläranlage & Co.

Dies ist übrigens nur der Beginn der seit Jahren hinausgezögerten Generalkanalsanierung in der Marktgemeinde Eslarn. Weitere solcher Dinge werden folgen, Eslarns personell schrumpfender Bevölkerung jede Menge Zuatzausgaben abverlangen. Auch die örtliche Kläranlage, bzw. welcher Eslarns erster Bürgermeister u. W. heute erstmals einen Neubau in der Zeit von 2020 bis 2022 in Ausisicht stellte, dürfte Eslarns älter, vor allem aber geringer werdenden Bürgerschaft gewaltige Anstrengungen abverlangen. Allein schon deshalb weisen wir in unseren anderen Veröffentlichungen für Eslarn darauf hin, dass neu zu schaffende, aber auch neu zu besetzende "Pöstchen" bitte so besetzt werden, dass damit allen EslarnerInnen, nicht nur einigen wenigen Speziellen damit gedient ist.

2. Heimatverein, Stiftungen und Heimatfest 201 5

In einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um die grundlegend heimatlichen Belange Eslarns. So feiert der Heimatverein "Eslarner in München" am 221 0.201 6 sein 1 20jähriges Bestehen. Die Marktgemeinde Eslarn wird voraussichtlich mit zwei gecharterten Bussen daran teilnehmen.

2.1 Betty- und-Hanns-Zierer-Stiftung

Am 29.06.201 5 fand wieder eine Ausschüttung von Beträgen aus der "Betty-und-Hanns-Zierertiftung" statt. Diesmal kamen 1 7 Eslarner Familien anteilig in den Genuß von insgesamt **11 .200.-Euro.

2.2 Katharina-Götze-Stiftung

Wie heute erstmals offiziell zu hören war, scheint die "Geschwister-Zimmermann-Stiftung", vielfach auch in der Mehrzahl, also als zwei Stiftungen genannt - beide jedoch nicht der Rechtsaufsicht der Bezirksregierung der Oberpfalz unterliegend - in einer der Stiftungen, der "Katharina-GötzeStiftung" aufgegangen zu sein. Aus dieser Stiftung wurde, heute ebenfalls erstmalig genannt, auch eine Studentin mit einem Stipendium gefördert. Aufgrund geringer Kapitalmarktzinsen und dem Verbot von Risikoanlagen, scheint dieser Stiftung zumindest derzeit nicht viel entnommen werden zu können. Frau Katharina Götze, die Schwester von Diözesan-Kirchenmusikdirektor Georg Friedrich Zimmermann (+ 1 984) war 201 5 verstorben.

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2.3 Heimatfest 201 5 mit 775-Jahr-Feier

Erster Bürgermeister Gäbl bedankte sich auch hier noch einmal bei den vielfach engagierten Vereinen und Privatpersonen, denn eine Selbstverständlichkeit ist es nicht, dass es eine kleine Marktgemeinde wie Eslarn immer wieder schafft, alle fünf Jahre ein solches Fest auf die Beine zu stellen. Wir fügen es gleich hier ein, dass sich Marktgemeinderatsmitglied Albert Grießl Stelung nehmend dazu äußerte, das er scheinbar an einem Tag mit einer Veranstaltung seiner "Zoigl-Stum" dem gleichzeitig stattfindenden Festzeltbetrieb Gäste "weggenommen" hätte. Grießl rekurrierte auf seine Jahrzehnte lange Tätigkeit für Eslarner Heimatfeste, und auch auf sein Engagement für die Blasmusikkapelle "Die Schloßberger". Man wurde sich einig, sich für das kommende Heimatfest 2020 besser abzusprechen, wobei - wie Grießl u. E. richtigerweise betonte - den Gästen kaum vorgeschrieben werden kann, wo diese das Heimatfest feiern wollen. Dazu verwies er auf zurückliegende Heimatfeste, welche auf dem Festgelände der Brauerei Bauriedl, und damit innerorts stattfanden, damit auch andere Gastwirtschaften positiv belebten.

2.5 25jährige Partnerschaft mit der tschechischen Stadt Belá nad Radbuzou

Auch die halbtägigen Feierlichkeiten der 25jährigen Partnerschaft mit der tschechischen Partnerstadt fanden in dieser Bürgerversammlung noch einmaö Erwähnung. Leider, dies müssen zumindest wir einmal wieder bemerken, war es keine Feierlichkeit der BürgerInnen für BürgerInnen beider Orte, sondern nur ein Treffen kommunaler und touristischer Funktionäre. Dies muß man wissen, um nicht dem Irrglauben zu verfallen, die Verhältnisse im bayerisch-tschechischen Grenzland hätten bereits einen europaweit geltenden Standard gegenseitigen Miteinanders erreicht. Hier ist noch Platz für eine bessere Verständigung, welche aber wohl erst dann klappen kann, wenn sich die zumeist völlig unvoreingenommene Jugend beider Orte näherkommen kann.

2.6 "Biererlebnis Kommunbrauhaus"

Unter dem Arbeitstitel "Zoigl-Museum" bereits im Jahr 2011 anlässlich der Teilnahme der Marktgemeinde Eslarn an dem LAG-Projekt "LeerstandsOffensive" ins Gespräch gebracht, dauerte es bis Anfang Mai 201 5, um dieses Projekt fertiggestellt eröffnen zu können. Mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von **1 ,3 Mio. Euro und vorausichtlich - da noch nicht alle Unterlagen vorhanden sind - 60 bis 65%iger Förderung ließ sich für die Marktgemeinde Eslarn und deren Tourismus ein Vorzeigeprojekt realisieren. Es werden dort bereits viele Vereinsfeste, aber auch Hochzeiten abgehalten, und auch die Nachfrage nach Führungen nimmt - so Bürgermeister Gäbl - stetig zu. Deshalb startete dieser heute auch erstmals den Aufruf, dass sich ehrenamtliche Interessierte melden mögen, um diesen

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Andrang bewältigen zu können. Selbstverständlich wird die Tätigkeit entsprechend/ angemessen vergütet bzw. entschädigt. Wir wußten hier bei den Darlegungen des ersten Bürgermeisters aber nicht so ganz, wie dass denn realiter so ablaufen könnte. Aufgrund der Verwendung von Fördermitteln dürfte das Etablissement zumindest 20 Jahre lang zu erhalten sein, woraus sich für uns ergibt, dass aus einer ehrenamtlichen Tätigkeit auch bald ein fester Arbeitsplatz werden könnte. Da man eine solche "ehrenamtlich" angelegte Stelle nicht ausschreiben kann und muß, sollte aber zumindest sichergestellt sein, dass so viele BewerberInnen wie möglich die Chance erhalten, hier ggf. später einen festen Arbeitsplatz zu erhalten. Solche "Posten" sind in Orten wie Eslarn sehr begehrt, und sollten nicht wieder einmal traditionell bekanntem "Erbnachfolgedenken" zum Opfer fallen.

Feierlichkeiten rund um das "Bayerische Reinheitsgebot" vom 22. bis 24.07.201 6 in der Landeshauptstadt München Die Marktgemeinde Eslarn bzw. eine Abordnung derselben wird zusammen mit der BrauerCommunity "Windischeschenbach-Neuhaus" an diesem Event teilnehmen, und an einem (Messe)Stand präsentieren, was Land und Volk hier zu bieten haben.

2.7 "Tag des offenen Denkmals", "Feierliches Gelöbnis" und "Operation Cowboy" Solche Geschehnisdarstellungen wie eben anlässlich von Bürgerversammlungen üblich, erinnern sehr oft an Dinge, welche man aus alten Filmdokumenten sozialistischer Staaten kennt. Es gleich immer einem pflichtschuldigen Jahres-Rapport, der bei dieser Bürgerversammlung mit abschliessender Erwähnung der Teilnahme am "Tag des offenen Denkmals", eines wieder einmal in Eslarn stattfindenden "Feierliches Gelöbnisses" (Patenkompanie 1 ./PzGrenBtl 1 22 aus Oberviechtach), sowie einer Teilnahme am Gedenklauf zur Erinnerung an die "Operation Cowboy" und General Patton endete.

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II. Schon ging es beim offiziellen TOP 2 um die Ertüchtigung des OWV-Aussichtsturmes auf dem Eslarner Hausberg "Stückstein". Wieder einmal eine fördermittelträchtige Angelegenheit, bei welchem über den federführenden Verein "Oberpfälzer Waldverein e. V., Sektion Eslarn, wieder jede Menge Geld verdient werden kann.

2.8 Neues (Fördermittel)Spiel, neues Glück? - Der OWV-Turm auf dem Stückstein Hier war der referierende erste Bürgermeister wie immer höchst korrekt und sehr auskunftsfreudig. So wie es sich eben in einem demokratisch verfassten Staatswesen gehört. Da im Saal um die 1 0 Personen anwesend waren, welche im Brotberuf als Beamte deren Geld verdien(t)en, schenken wir uns hier ausnahmsweise mal deutlichere Ausführungen, und überlassen manche Dinge einmal bevorzugt den sog. "Selbstreinigungskräften im Staatswesen". Im März 201 6 findet die entsprechende Vergabesitzung der ILE Forum Neustadt Plus statt. Ca. 60% sollen bei diesem Vorhaben an Zuschuß fließen, und die Vereine sollen den Rest in Eigenleistung erbringen. Hier sollen - so Gäbl - noch einige Dinge mit der Forstbetriebsleitung unter Stefan Bösl geklärt werden. Vor allem lege er als erster Bürgermeister großen Wert darauf, dass das Projekt - wie auch bereits das "Biererlebnis Kommunbrauhaus" und das "Infozentrum Fischerei und Gewässer" von der Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen werde, und hier auch entsprechende Anregungen eingebracht werden. Dies kann jederzeit schriftlich, persönlich oder auch mündlich bei der Marktgemeinde Eslarn geschehen. Erste Entwürfe wurden auf einer Schautafel präsentiert. Fotografien davon finden Sie anliegend dieser Mitschrift. Wie Bürgermeister Gäbl ausführte, soll beim Wildpark ein Pavillon entstehen, bei dem man über Schauftafeln, aber auch Personen vor Ort TouristInnen informieren kann. Es gibt also schon bald wieder "Pöstchen" zu besetzen, also vormerken oder bereits jetzt schon eine Spontanbewerbung anbringen.

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2.9 Breitband-Ausbau Eslarn - Es geht vor an, mit Glasfaser in die Industriegebiete und nach Thomasgschieß

Eslarns offizieller Breitband-Pate und im Brotberuf Hausmeister der Grundschule "Volksschule Eslarn", Stefan Fröhlich kümmerte sich nur auch an diesem Abend wieder um die Getränkeversorgung der Anwesenden, sondern steht - so Gäbl - Interessierten jederzeit auch gerne für Auskünfte bzgl. des Breitband-Ausbaus bereit. Mindestens 30 MBit/s. werden im Kernbereich der Marktgemeinde Eslarn demnächst flächendeckend an "Internet-Geschwindigkeit" zu erreichen sein. Die Dt. Telekom AG ist die einzige Anbieterin, welche dieses Wagnis auf sich nehmen wollte. Über, bei den Energiebauern Eslarn GmbH & Co. KG angemietete Leerrohrkapazitäten werden der Weiler Thomasgschieß und die beiden "Industriegebiete" (O-Ton) an der Waidhauer Strasse und im Gewerbegebiet sogar mit einer Glasfaseranbindung versorgt. Die entsprechende Vertragsunterzeichnung mit der Dt. Telekom AG wird am 04./ 05. Januar 201 5 stattfinden. Die Marktgemeinde Eslarn wird für die Maßnahme 90% Förderung, also **900.000.-Euro, Eigenmittel sind nur in Höhe von **65.000.-- Euro aufzuwenden. Letztlich werden **363.978.-- Euro n Fördermitteln verbleiben, welche bis 201 8 - Ende des Förderprogramms abgerufen, und zum weiteren Ausbau hier "vergessener Dinge" verwendet werden können. Nein, den Hochgeschwindigkeits-Internetanschluß erhalten Sie auch zukünftig nicht kostenlos, sondern müssen diesen wie eh und je bezahlen. Nur wäre bislang kein entsprechender Infrastruktur-Anbieter ohne staatliches Förderprogramm bereit gewesen, die ländlichen Gebiete überhaupt in dieser Weise zu ertüchtigen.

2.1 0 Wasserver-, und Abwasserentsorgung - Die Restrate iHv. 35% wird demnächst "fällig gestellt". Wir hatten unsere Eslarner LeserINen ja bereits vor langer Zeit "vorgewarnt". Die unlängst für den Haushalt 201 5 erfolgte Kreditaufnahme iHv. **1 .000.000.-- Euoro wird nicht das Letzte sein, was Eslarner immer geringer werdende Bevölkerung "treffen" wird. Gem. "Nach dem Heimatfest gehts richtig los!", dürfen sich Eslarns BürgerInnen - leider nicht mit Zusatzeinkomen über Kommunbier®-Vermarktung "gesegnet" - auf Zahlungen "ad multos annos" freuen. Doch scheinbar interessieren sich für diese Dinge nur diejenigen OrtsbürgerInnen, welche bei Bürgerversammlungen anwesend sind, und anderen interessierten, vor allem aber kritisch nachfragenden BürgerInnen nahezu "den Mund verbieten" wollen.

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Die Mehrheit aber bestimmt, zumindest in einer Demokratie. Ist bei entsprechend beschlußfassenden Versammlungen oder auch sonst nur ein Bruchteil der Bevölkerung anwesend und engagiert, dann bestimmt auch die Mehrheit dieses "Bruchteils" was zukünftig an Kosten auf die größere, nicht anwesende Gesamtbürgerschaft zukommen wird. Ist dann von diesem "Bruchteil" eine Mehrheit engagiert genug, durch entsprechende Beschlüsse und Regelungen für sich und die Seinen eine Art "Re-Finanzierung" solcher Zusatzkosten zu bewirken, dann zahlen eben die politisch Nichtinteressierten die Zeche. So funktioniert Demokratie, und dies ist dann auch "gut". Bürgermeister Gäbl erwähnte hier in puncto "Wasserver- und Abwasserversorgung" aber nicht nur den mittlerweile vorliegenden Rechnungsabschluß der "Verbesserungsmaßnahmen zur kommunalen Wasserversorgung", Stichwort "Tiefbrunnen II", sondern wies auch darauf hin, dass bereits 1 ,1 Mio. Euro dieser Kosten bereits umgelegt und von den BürgerInnen im Rahmen einer ersten, 65% der Gesamtkosten betragenden Ratenzahlung beglichen wurden. Nun kommt eben in Kürze ein Bescheid, der Eslarns BürgerInnen die Restrate iHv. 35% der Gesamtkosten präsentieren wird.

Verbesserung war dringend geboten

Die Verbesserung der kommunalen Waserversorgung, also die Schaffung eines zweiten Tiefbrunnens war - so Bürgermeister Gbl - dringend geboten. Dies veranschaulichste er anhand von Zahlenmaterial des Jahre 201 5. Ohne Zuführung aus dem Tiefbrunnen II iHv. 6.960 Kubikmeter (TB I: 7.040 m3) wäre Eslarn in diesem Jahr da Trinkwasser knapp geworden.

Änderungen bei der "Eigenwasser"-Nutzung

Gäbl verweis auch auf die im öffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung beschlossenen Änderungen hinsichtlich des Eigenwasserverbrauchs einiger BürgerInnen. Neben dem Appell viele der Gemeinde noch nicht bekannten Anlagen dieser Art zu melden, wird für diese umweltentlastende Vorgehensweise künftig pauschal ein jährlicher Wasserverbrauch von 1 2 Kubikmeter angesetzt. Dies nicht um diese BürgerInnen zu "ärgern", sondern den auch durch eigenes Brunnen- oder Niederschlagswasser entstehenden Abwasserentsorgungskosten "Tribut zu zollen". Zudem verweis Gäbl auf die Pflicht, solche Privatwaseranlagen strikt von der öffentlichen Wasserversorgung getrennt zu halten, da sonst eine Verkeimungsgefahr droht. .

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Dann gehts mehr oder weniger "zügig" zur "Verbesserung der kommunalen Abwasserentsorgung" aka "Generalkanalsanierung", welche man - dies informativ dargelegt - über eine zukünftige moderate Erhöhung der entsprechenden Gebühren für die noch ausstehenden Dinge sicherstellen will. 201 6 läuft übrigens der sog. "Kalkulationszeitraum" für die Bestimmung der Höhe der Kanalgebühren aus. Eslarns BürgerInenn werden also bald wissen, was Sache ist. Ebenfalls informativ erwähnte Bürgermeiter Gäbl den höchstwahrscheinlich im Zeitraum von 2020 bis 2022 notwendigen Neubau der örtlichen Kläranlage. Diese wurde 1 969/ 1 970 erbaut und entsprechend - noch bis 2020 genehmigt - schon lange nicht mehr den hier geforderten Vorgaben. Heißt also, da Eslarn nicht nur große Teile des 38 km umfassenden Kanalnetzes zu sanieren, sondern bis 2022 auch noch eine neue kommunale Kläranlage zu erstellen hat. Es steht die in dieser Versammlung bewußt nicht aufgeworfene Frage im Raum, ob man sich nicht mit anderen Kommunen im Nahfeld zusammentun, einen Teil der Selbständigkeit aufgeben, und solche Riesenprojekte nicht im Rahmen einer Verwaltungsgemeinschaft realsieren sollte. So etwas könnte ggf. sogar partnerchaftlich und grenzübergreifend mit tschechischen Kommunen geschehen. Von Eslarn bis ins tschechische Zelezna sind es u. W. gerade mal 1 0 km Wegstrecke. Zu klären wäre nur noch, ob die von uns bereits vor einigen Jahren über amtliche Veröffentlichungen festgestellte, geplante Größe der Eslarner Kläranlage - danach 1 0.000 EW - so stimmt.

Initiative des "Verbandes Wohneigentum"

Ob nun die von Bürgermeister Gäbl erwähnte Initiative des "Verbandes Wohneigentum" (vormals "Bayerischer Siedlerbund") der neudeutsch gesprochen "große Bringer" sein wird, sei dahingestellt, denn im Bayerischen Landtag scheinen sich alle relevanten Parteien einig zu sein, das Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Zukunft so zu ändern, dass Sanierungkosten nicht mehr anliegerbezogen, sondern auf die gesamte Bürgerschaft umgelegt werden. Dies ohne Anspruch von AnliegerInnen, eine Sanierung der eigenen Straßenzüge oder darinliegender Versorgungsleitungen begehren zu können.

Aubau der Staatsstraße NEW 34 im Gemeindegebiet (Brennerstraße)

Hier wurde auf die bereits im öffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung vorgestellten Entwurfsplanungen erwiesen. Können Sie in unseer Mitschrift unter www.issuu.com/smde nachlesen, wenn Sie denn wollen.

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Nach diesem Kraftakt an Informationsvermittlung gabs 1 0 Minuten "Verschnaufpause". Hier scheinen nun einige von einigen "Anheizern" dazu animiert worden zu sein, den folgenden Tagesordnungspunkt "Mitteilungen und Anfragen" wieder einmal mit Lächeln, oder sagen wir "Runtermachen" von Fragenden durch animalisch anmutende Störgeräusche nahezu zu boykottieren. Wir wissen es ja, hier ist ländliche Region, doch wenn sich schon der erste Bürgermeister "in Schale geworfen" die Mühe macht, kommunale Informationen interessant aufbereitet zu präsentieren, könnten nur auf Eigennutz bedachte Personen sowohl diesem Ansinnen, wie auch der unter "Mitteilungen und Anfragen" folgenden, höchst demokratischen Komponente einer solchen Versammlung Respekt zollen. Heißt in aller Kürze und Deutlichkeit, dass im Rahmen einer solchen Veranstaltung vorgebrachte BürgerInnen-Anliegen auch und gerade von denjenigen MitbürgerInnen zu akzeptieren sind, welche hier z. B. als "HausbrauerInnen" - bislang trotz u. E. entsprechend formulierten Fördermittelantrags - juristisch keiine Einheit bilden. Georg Zierer sen. mag durchaus seit den 1 950er Jahren für manche, nicht alle EslarnerInnen, im kommunalen Brauhaus Bier brauen. Er ist aber jetzt über 80 Jahre alt, kann und darf es wahrscheinlich nur noch "ehrenamtlich" machen, weil - davon gehen wir jetzt mal aus - das örtliche Kommunbrauhaus in keinter Weise den sicherheitstechnischen Anforderungen an einen Arbeitsplatz im 21 . Jahrhundert genügen kann. Von den entsprechenden hygienischen Anforderungen wollen wir jetzt lieber gar nicht sprechen bzw. schreiben. Hatte man das in Sanierung des ehem. "Raiffeisen-Lagerhaues" geschaffene Konstrukt auch als "Biererlebnis Kommunbrauhaus" bezeichnet, so sieht das Brauhaus selbst leider gar nicht "zukunftsfähig" aus. Dies können Interessierte in unserer Bildberichterstattung zur Eröffnung dieser Einrichtung nachlesen und -sehen. Wenn nun - in dieser Bürgerversammlung ein zweites Mal - nachgefragt wird, warum man für das markenrechtlich geschützte "Kommunbier®" keinerlei Lizenzen an Dritte vergeben, ja noch nicht einmal entsprechende juristische Grundlagen für die Verwendung des Begriffs/ der Marke schaffen will, so lässt sich dies leider derzeit nur damit erklären, dass bereits einige Leute - mutmasslich ohne dem Staat hier den ehrlichen Tribut zu zollen/ zahlen - sehr gut vom "Kommunbier®", dessen Vermarktung und Verkauf leben. Dieses Recht steht aber nicht nur einigen Wenigen, sondern der Gesamtheit der Eslarner BürgerInnen zu, um vielleicht auch dadurch zukünftig notwendige Investitionen tätigen zu können. Dabei geht es nicht um Lizenzvergaben an Braukonzerne, die sicherlich nicht besonders Interesse haben, sondern um eine Klärung des Umfangs bisheriger kostenloser Markennutzung. Alle OrtsbürgerInnen haben jede staatlich angeordnete Zahlung zu leisten. Da kann es nicht sein, das sich einige Wenige solche Dinge über bestimmte Dinge "ungut" re-finanzieren, also der Großteil

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der Bevölkerung nahezu "doppelt" zahlt. Da aber auch hier das Mehrheitsprinzip bei einer anwesenden "Bruchteils-Minderheit" gilt, war dies mit Sicherheit die letzte unserer bzw. von uns initiierter Fragen dieser Art für die gesamte Bürgerschaft Eslarns. Warum sollen wir uns - bei aller journalistischer Notwendigkeit - mit Leuten rumstreiten, mit denen wir - bei scheinbar so viel Des-Interesse der Restbevölkerung - zumindest in dieser Sache auch sehr gut zusammenarbeiten können. Sie haben von uns in der Vergangenheit alle notwendigen Informationen erhalten. Machen Sie was draus, bzw. beschweren Sie sich später nicht, nichts gewußt zu haben.

Nun aber zu den wichtigeren Eingaben bzw. Anfragen.

1 . Zustand von Feldwegen

Herr H.P. U. stellte mit Datum vom 1 5.1 2.201 5 an die Marktgemeindeverwaltung zwei Anfragen, welche den Zustand von Feldwegen und deren nur eingeschränkte Nutzbarkeit für die Befahrung mit Fahrzeugen monieren. Sieht man einmal von dem auch hier zeitweise aufkeimenden "Belächeln" dieser Eingaben ab, so konnte die Angelegenheit einstimmig zu einer Befassung an den Gemeinderat verwiesen werden. Da Herr U. persönlich anwesend war, nahm Bürgermeister Gäbl auf Rückfrage dennoch detaillierter Stellung, und verwies bei den nahe beim Tiefbrunnen II gelegenen Wegen darauf, dass es sich bei einem Weg gar nicht um einen juristisch gewidmenten Weg handelt, die beiden weiteen Wege nach einer Ortsschau keinerlei so gravierende Schäden aufweisen. Sollten jedoch die hier durch Herrn U. insgesamt vertretenen 1 9 AnliegerInnen einen Ausbau von Wegen wünschen, würden man dies gerne veranlassen, müßte aber die Kosten zu 75% auf die hier nutznießenden AnliegerInnen umlegen. Auch der vom Eingebenden monierte, fehlende Rückschnitt von Anpflanzungen an Flurbereinigungswegen (Kreuth/ Brunnenlohe) wies Bürgermeister Gäbl unter Hinweis au eine aktuelle Ortsschau zurück. Die Frage nach den Ausgleichszahlungen beantwortete der, hier wie immer sehr gut vorbereitete erste Bürgermeister mit dem Hiinweis, das man für insgesamt 9 Schadstellen einen Betrag von **1 .727,20 Euro erhalten hatte, davon entfielen **364.-- Euro auf die Wiederherstellung es sog. "Grasweges".

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2. Fehlende Ausschreibungen zum Heimatfest 201 5

Jetzt im nachhinein verständlich, dass dem zweiten Bürgermeister der Marktgemeinde Eslarn, Herrn Georg Zierer jun. als hauptverantwortlichen Mentor des Heimatfestes wie auch des Eslarner Hausbrauerwesens "der Kragen platzen" mußte, und er einen Fragenden zur Ruhe mahnen wollte. Er fühlte sich wohl selbst in der Kritik, als jemand unserer Redaktion, zudem Eslarner Ortsbürger nicht nur nach der Lizenzvergabe für das Eslarner Kommunbier®, sondern als zudem in Eslarn tätiger Unternehmer danach fragte, warum zum Heimatfest 201 5 keinerlei Ausschreibungen getätig, sondern alle Aufträge "frei Hand" vergeben wurden. Bürgermeister Gäbl beantwortete dies ausführlich, verwies aber letztlich darauf, dass hier keinerlei Pflicht zu Ausschreibungen bestünde, und man kulturelle Dinge wie den Auftritt von Musikgruppen "nicht auschreiben könne". Über diese, die Kultur betreffenden Dinge wird man noch diskutieren müssen, denn "auf dem Land" läßt sich Vieles kulturell "verbrämen" Zudem dürfte hier auch das mittlerweile für ganz Europa kodifizierte Wettbewerbsrecht eine nicht unwesentliche Rolle spielen

Elektrifizierung des Festplatzes für ca. 1 0.000.-- Euro

Auch dies kam im Rahmen der Beantwortung der Frage zu den Ausschreibungen zum Vorschein. Eslarns Festplatz wurde in Vorbereitung des Heimatfetes 201 5 erstmals dauerhaft elektrifiziert. Stellt sich nur die Frage, was man 201 0 für das 4,4 fache an Kosten für die Erweiterung und Ertüchtigung des Festplatzes - bei welcher zweiter Bürgermeister Zierer nach eigener Aussage im öffentlichen Teil einer zurückliegenden Gemeinderatssitzung "mehrmals täglich vor Ort war" geleitet hatte. Ursprünglich war diese Maßnahme mit **1 2.000.-- Euro veranschlagt, soll aber dann unter Verwendung von Abbruchmaterial des "Tillyplatz-Ensembles" an die **50.000.-- Euro gekostet haben. Da werden wir noch mal nachzufragen haben. Wir sind aber keine Revanchisten.

3. Anfrage Karl Schmid bzgl. Problemen bei der Grüngutbeseitigung; untragbare Verhältnisse bei der Kläranlage Auch der Waidhauser Gemeindekämmerer, seines Zeichens Bürger von Eslarn war anwesend, und thematisierte im Rahmen einer Anfrage, was gem. Mitteilung im Rahmen des öffentlichen Teils der letztmaligen Gemeinderatssitzung wieder einmal die Gemüter erregte. Eslarns Grüngutbeseitigung scheint, seitdem diese zentral durch die Abfallentsorgung beim Landratsamt Neustadt/ Wn. geregelt wird, ein echtes Problem zu sein. Wo jemand "auf dem Land" für sich oder eine(n) Anverwandte(n) eine passable kommunale

E s l a r ne r B ü r g e r v e r s a m m l u ng 2 0 1 5 - T e i l k o m m e nt i e r t e M i t s c hr i f t

Einkommensquelle sieht, fehlt es zumeist so lange an jedweder sozialen Kontrolle, bis sich die Bemühungen amortisiert haben. Schmid brachte vor, dass es im Landkreis Schwandorf mit der Grüngutbeseitigung hervorragend funktionieren würde, worauf Gäbl entgegnete, dass dort feste Öffnungszeiten gegeben wären, der Abladeplatz ansonsten nicht befahrbar ist. Er vermute sogar, dass viele dort nicht zum Zuge kommende Grüngut"lieferanten" nicht einmal den Weg nach Eslarn scheuen, um hier zu jeder Tages- und Nachzeit den frei befahrbaren Platz bei der Kläranlage zu nutzen. Schliesslich muß Grüngut, um nicht auf dem eigenen Grundstück unangenehme Gerüche zu entwickeln, schnell entsorgt, zumindest aber vom eigenen Grundstück verbracht werden. Gäbl betonte auch, dass man seit einiger Zeit um dieses Problem wisse und nach Lösungsmöglichkeiten sucht. Man habe bereits Angebote den Platz ebenerdig zu gestalten und über Betonpolder eine bessere Positionierung des Grünguts zu erreichen. Ggf. werde man auch technische Beobachtungsmethoden einsetzen, um den gegen Abladevorschriften verstossenden Personen habhaft werden zu können. So, das wars jetzt wieder mal. Haben wir was vergessen? Schauen Sie doch einfach in den nächsten Tagen mal in die Teilausgabe VOH der Regionalzeitung "Der neue Tag". Dort wird Ihnen Herr Karl Ziegler, der Beauftragte vom Medienhaus "Der neue Tag" aus dieser Bürgerversammlung berichten. Vielleicht gibts für Sie weitere, bessere Erkenntnisse! Wir wünschen Ihnen einen schönen Silvesterabend und ein von Erfolg, Gesundheit und möglichst wenig Mißstimmung geprägtes neues Jahr 201 6! Ihre Redaktion von DEEZ

IMPRESSUM/ IMPRINT

Dies ist eine Veröffentlichung von DEEZ, Die Erste Eslarner Zeitung, und des 2003 gegründeten Projekts "iSLING™ gegen Antisemitismus, Extremismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerischtschechischen Grenzland. V.Ii.S.d.P.:: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn, Tel.: +49 (0)1 637093031 , Fax: +49 (0)9653 4070001 [Zentrale], email: oikos-sms@office.eu.org.

E s l a r ne r B ü r g e r v e r s a m m l u ng 2 0 1 5 - T e i l k o m m e nt i e r t e M i t s c hr i f t Hier nun noch die an zwei Schautafeln im rückwärtigen Bereich der "Alten Turnhalle" präsentierten Entwürfe betreffend die "Ertüchtigung des 1 975 erbauten OWV-Turms auf dem Stückstein".

E s l a r ne r B ü r g e r v e r s a m m l u ng 2 0 1 5 - T e i l k o m m e nt i e r t e M i t s c hr i f t Unten noch einmal eine Auschnittsvergrößerung. Die einzelnen Schriftbestandteile können erzeit leider nicht besser wiedergegeben werden.

Nebenstehend Ausschnittsvergrößerungen der sog. "Legende". Sie werden erkennen können, dass das "Sanierungsgebiet" nun plötzlich wie durch ein Wunder - feststeht. Im Rahmen der Versammlung war auch zu hören, dass sich das ISEK nun im Auschuß befindet und bald veröffentlicht werden soll. War da nicht was? Ja, dies hörten wir schon im Rahmen der sog. "Integrierten Bürgerversammlung 201 4", unter www.issuu.com/smde in unserer Mitschrift nachzulesen. [x]

E s l a r ne r B ü r g e r v e r s a m m l u ng 2 0 1 5 - T e i l k o m m e nt i e r t e M i t s c hr i f t Unten die Entwurfsskizze, welche BesucherInnen des öffentlichen Teils der DezemberGemeinderatssitzung bereits im Rahmen des Vortrags von Dipl.-Ing. Martin Gebhardt (G2Architekten) sehen konnten, und erklärt bekamen.

E s l a r ne r B 端 r g e r v e r s a m m l u ng 2 0 1 5 - T e i l k o m m e nt i e r t e M i t s c hr i f t Auf einer zweiten Schautafel gabs auch "ein bisserl was f端rs Gm端t", oder glauben Sie wirklich, dass es der Landbev旦lkerung wirklich so viel ausmacht, auch mal ein Naturreservat zu opfen, wenn Geld dabei rausspringt?

E s l a r ne r B 端 r g e r v e r s a m m l u ng 2 0 1 5 - T e i l k o m m e nt i e r t e M i t s c hr i f t Unten nun die Ideen zur "Ert端chtigung" des 1 975 erbauten "OWV-Turmes" mit - so B端rgermeister G辰bl - freier Sicht in jede Richtung, bei gutem Wetter sogar bis in die Alpen.

E s l a r ne r B ü r g e r v e r s a m m l u ng 2 0 1 5 - T e i l k o m m e nt i e r t e M i t s c hr i f t Nachtrag zum TOP "Mitteilungen und Anfragen" Beinahe hätten wir es vergessen, dabei wurde gerade diese Anfrage von uns initiiert, da wir seit einigen Monaten - nach der seit 201 2 über einige Jahre für das Abbruchvorhaben "TillyplatzEnsemble" und das nachfolgende Bauvorhaben "Seniorenzentrum am Tillyplatz" erfolgten, u. E. unntigen Sondernutzung gemeinlicher Straßen (Ludwig-Müller-Strase und Poststrasse) für den Abtransport von Bauschutt (3000 m3 nach Pressemeldungen), und den nachfolgenden Antransport von Baumaterial - die regelmässige Durchfahrt immer derselben Langholztransporter durch die Potstrasse zu beklagen haben. Diese "schneiden" von der Tillystrasse kommend die Straßenzufahrt zum Tillyplatz, bremsen dabei ein wenig ab um sozusagen die Lage in der Poststrasse zu erkunden. Dann wird beschleunigt und mit ca. 40 km/h die Poststrasse, man muß wohl sagen/ schreiben "runtergebrettert". Dass man hierbei nicht nur die Straße übermassig beansprucht, sondern aufgrund der Anlieferzone des Raiffeisen-Baumarktes, des an dieser Straße gelegenen Pfarramtes und einer Physiotherapiepraxis die Gefährdung von Menschenleben billigend in Kauf nimmt, wollte einigen Anwesenden der Bürgerversammlung nicht einleuchten. Es geht wohl eher um den "Fahrspaß", und darum, die AnliegerInnen "ärgern" zu können. Wir haben dieses Auftreten solcher "Helden der Landstraße" mitprotokolliert, und werden - sollte hier nicht Verständnis einkehren, probate rechtsstaatliche Mittel zur Beendigung solcher Schikane und u. E. Straßenverkehrsgefährdung ergreifen. Soll sich danach aber bitte niemand darüber beschweren, wenn es jemand an die Existenz geht, denn wir denken, dass AuftraggeberInnen solcher Transporte sicherlich nicht begeistert sind, derart ungut in die Medien zu gelangen. ***

E s l a r ne r B ü r g e r v e r s a m m l u ng 2 0 1 5 - T e i l k o m m e nt i e r t e M i t s c hr i f t Nachtrag vom 31 .1 2.201 5 Natürlich möchten wir nicht versäumen, noch einmal explizit auf das in der Versammlung durch ersten Bürgermeister Gäbl geäußerte Angebot bzw. der Suche nach ehrenamtlichen Gästeführer/innen für das "Biererlebnis Kommunbrauhaus" hinzuweisen. Der Posten soll angemessen entlohnt werden, und aus vielen ursprünglichen ehrenamtlichen Tätigkeit, gerade für ein aufgrund EU-Förderung zumindest für 20 Jahre im Bestand zu erhaltendes Etablissment dieser Art, haben sich schon Dauerstellungen entwickelt. Auch bei ehrenamtlicher Tätigkeit ist selbstverständlich keinesfalls ein(e) Bewerber(in) aus Tschechien auszuschliessen, so dass auch damit grenzübergreifende Freundschaft praktiziert werden könnte. Gerade die Materien "Bier" und Fisch" (s.u.) sind Dinge, mit denen traditionell vor allem auch tschechische BürgerInnen Einiges anfangen können. Nutzen Sie bei Interesse die Chance und bewerben sich formlos bei der Marktgemeinde Eslarn. Eine "Dauerstellung" könnte ich auch deshalb leicht ergeben, da u. W. auch die Betreuung des künftigen "Informationszentrum Fischerei und Gewässer" am Atzmannsee noch nicht geklärt ist. Wir möchten auch nicht vergessen darauf hinzuweisen, dass bei der Re-Aktivierung des "OWVTurms" am Stückstein in Nähe des Wildparks ein Pavillon mit Bebilderung (O-Ton) geschaffen werden soll. Also auch dort soll künftig "Tourismus" geübt werden, was sich für eine weitere "ehrenamtliche" Teilzeitstelle, bzw. eine Verknüpfung mehrerer "Teilzeitstellen" zu einer opulent vergüteten Vollzeitstelle eignen dürften. Kleines Verslein gefällig?: Eslarn schafft schon wieder Posten, diese dürften demnächst kosten. Wenn dies die EU bezahlt, dann bleibt keine Bude kalt. Schon versammeln sich die Geier, reicht nicht mehr der Karpfenweiher. Schliesslich ist dies schon real, und man zahlt bald den Kanal. Man muß nun konsolidieren, muß nicht nur die Räder schmieren, damit bleiben kann was ist. Nur so denkt ein Optimist. Laßt uns bitte nicht vergessen: Appetit kommt mit dem Essen. Wer für Zweie essen kann, denkt er ist bald besser dran. [x]