DEEZ-Sonderausgabe 01.2017 - Bürgerversammlung 2017

DE E Z

S O NDE RAUS G ABE 14. Jahrgang <01.2017> ­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­ monatlich und kostenlos

ISSN 2366­4908

Die Erste Eslarner Zeitung ­ Das Magazin zum täglichen Blog. www.eslarn­net.de

Bürgerversammlung der Marktgemeinde Eslarn Mit

knapp 50 Bürger*innen "on board"!

08. Dez. 2017 19.10 ­ 20.55 Uhr Teilkommentierte Mitschrift

Eslarn, 09. Dezember 2017

Liebe Leser*innen, willkommen zum Bericht über die gem. Art .18 BayGO einmal jährlich abzuhaltene Bürgerver­ sammlung, hier der Marktgemeinde 92693 Eslarn.

Leider waren auch in diesem Jahr nicht allzu viele Bürger*innen der Bekanntmachung an der örtlichen Amtstafel gefolgt. So hatten sich am gestrigen Freitagabend inklusive einigen Personen der Marktgemeindeverwaltung, des Bauhofs und des Marktgemeinderatgremiums gerade einmal ca. 50 Personen in der "Alten Turnhalle" in der Friedhofsstrasse eingefunden.

Eingaben von Bürger*innen­Seite gab es nicht, wie der Sitzungsleiter, erster Bürgermeister Rei­ ner Gäbl zu Beginn feststellte.

Er begrüßte dann von der Marktgemeindeverwaltung den geschäftsführenden Beamten, VOAR Georg Würfl, den Gemeindekämmerer VOAM Roland Helm, sowie Daniel Biermeier den Auszu­ bildenden der Eslarner Gemeindeverwaltung als Protokollanten.

Weiterhin begrüßte Gäbl seine zwei Stellvertreter im Bürgermeisteramt (Josef Illing, Georg Zie­ rer jun.), sowie einige aus dem Marktgemeinderatsgremium anwesenden Personen.

Im Zuge des Ablaufs der mit einer Unterbrechnung von 15 Minuten knapp zwei Zeitstunden be­ anspruchenden Versammlung konnten auch der Eslarner Bauvorarbeiter und Wasserwart Anton Hochwart wie auch der Eslarns Klärwärter Karl Ebenhöh als Gäste der Veranstaltung festgestellt werden. Der Schulhausmeister und Breitbandpate der Gemeinde sorgte für die Versorgung mit ­ wie Bürgermeister Gäbl betonte ­ "konkurrenzlos günstigen Getränken", zu 1.­­ Euro die Flasche ColaMix, Rebhuhn­Zoigl oder Apfelsaft­Schorle.

Für die Berichterstattung in der Regionalzeitung "Der neue Tag" konnte Karl Ziegler gewonnen werden.

Obligatorisch war auch für diese Bürgerversammlung gem. Art.18 BayGO eine Einladung an ei­ ne(n) Vertreter*in der Rechtsaufsichtsbehörde, hier das Landratsamt Neustadt/ Wn. ausgespro­ chen worden. Regelmässig jedoch ­ so Gäbl ­ nimmt von dort niemand an solchen Versammlungen teil. Gäbl erläuterte noch kurz die für das Abhalten von Bürgerversammlung gem. Art.18 BayGO geltenden Vorgaben, um dann zur drei geteilten Tagesordnung überzuge­ hen.

Die Versammlung, abgehalten in der "Alten Turnhalle", dauerte inklusive einer 15minütigen Pause knapp zwei Zeitstunden.

Wir wünschen guten Erkenntnisgewinn beim Lesen unserer Mitschrift!

Ihre Theresia M. Zach [Herausgeberin von DEEZ]

Eslarner Bürgerversammlung vom 08. Dezember 2017 - Teilkommentierte Mitschrift

1. Daten, Zahlen, Fakten

Daten, Zahlen und Fakten

Aktuelle, endgültige Zahlen für das Jahr 2017 liegen noch nicht vor, da dieses Jahr noch nicht beendet ist. Jedoch konnte bereits jetzt ein Überblick über die demografische Ent­ wicklung gegeben werden.

1. Gewerbesteuer­Einnahmen 2017 **447.800.­­ Euro

So zogen bislang in diesem Jahr 138 Perso­ nen mit Hauptwohnsitz und einziger Wohnung in die Marktgemeinde Eslarn zu. Dem gegen­ über verliessen im gleichen Zeitraum 142 Personen die Marktgemeinde Eslarn, wäh­ rend 58 Personen innerhalb des Ortes den Wohnsitz wechselten .

3. Kreisumlage 2017 *1­043.159,10 Euro

Es wurde vom 01.01.2017 bis 28.11.2017 in/ für Eslarn 11 Kinder geboren (2016: 19 Kin­ der), und 34 Bürger*innen der Marktgemeinde Eslarn verstarben.

9 Paare wurden beim Eslarner Standesamt getraut, wobei viele Eheschliessende mittler­ weile auch das vor ein paar Jahren zum Stan­ desamt gewidmete "Biererlebnis Kommun­ brauhaus" als Trauort wählen, so Gäbl. Sogar aus den Nachbargemeinden Stadt Schönsee (LKr. SAD) und der Marktgemeinde Waidhaus sind Brautpaare nach Eslarn ins "Biererlebnis Kommunbrauhaus" gekommen, um sich in diesem Ambiente das "Ja­Wort" zu geben.

Dem standen im entsprechenden Zeitraum 2 Scheidungen gegenüber.

Die Einwohnerzahl betrug zum 28.11.2017: **2.715 Personen (2016: 2741 Personen).

Seit Jahren ist nicht nur in Eslarn, sondern in ganz Deutschland im ländlichen Bereich ein Rückgang der Bevölkerungszahlen festzustel­ len. Nur in den Ballungszentren nimmt die Be­ völkerung durch Zuzüge bedingt zu.

Gäbl appellierte, dass man die Zuzüge stei­ gern müsse. Er sah hier auch die Unterneh­ mer*innen in der Pflicht, die mit einem An­ gebot attraktiver Arbeitsplätze einen dauer­ haften Zuzug bewirken könnten.

2. Einkommenssteuer­Beteiligung 2017 **989.200.­­ Euro

4. Ausschüttung "Betty­ u. Hanns­ Zierer­Stiftung" An fünf Familien insgesamt *2.500.­­ €

Einwohnermeldeamt (Stand: 28.11.17) 5. Einwohnerzahl 6. Sterbefälle 7. Geburten 8. Zuzüge 9. Wegzüge 10. Innerörtliche Umzüge 11, Trauungen 12. Scheidungen

: : : : : : : :

*2.715* *34* *11* *138* *142* *58* *9* *2*

Zudem müsse man die älteren Bürger*innen länger im Ort behalten, wozu das bereits 2014 eröffnete Wohn­ und Pflegeheim am Til­ lyplatz, wie auch die gerade im Bau befindli­ che AWO­Tagespflegestation (Eröffnung im Frühjahr 2018) einen wesentlichen Beitrag leisten können. Zudem steigert das Wohn­ und Pflegeheim die Einwohnerzahlen. (Anm. d. Red.: Wenn dieses einmal zu einem we­ sentlichen Teil belegt sein würde.)

Weiterhin müsse man das Wohnungsangebot im Ort verbessern, denn viele Leerstände entsprächen nicht mehr den Anforderungen an heutige Wohnqualität.

Zum Stichtag 28.11.2017 zählte die Marktge­ meinde Eslarn **35 Aslbewerber*innen. Für

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deren Betreuung sprach Gäbl der Familie Nickl wie auch dem früheren Marktgemeinde­ ratsmitglied Anita Weichselmann seinen be­ sonderen Dank aus.

Entwicklung der Einnahmen ­ Steuern An Gewerbesteuer konnte die Marktgemeinde Eslarn im Jahr 2017 einen Betrag in Höhe von **447.800.­­ Euro einnehmen. Im Jahr 2007 waren es dagegen nur **272.6?0.­­ Eu­ ro.

Die Einkommenssteuerbeteiligung belief sich im Jahr 2017 auf die Summe von **989.200.­­ Euro, während diese im Jahr 2007 nur **659.087.­­ Euro betrug. Im Gegensatz zur Lage vor über 20 Jahren als er noch als Ar­ beitsvermittler tätig war ­ so Gäbl ­ beträgt die Arbeitslosenquote in den Wintermonaten mitt­ lerweile nicht mehr 40%, sondern nur noch um den 3,2%. Die Oberpfalz ist hier in ganz Bayern ein Vorreiter in Sachen niedriger Ar­ beitslosenzahlen.

Die Kreisumlage beläuft sich im Jahr 2017 auf **1.043.159,10 Euro, während diese im Jahr 2007 noch bei **788.773,79 Euro lag. Es ist jedoch ­ so Gäbl ­ die Berechnungsmethode ge­ ändert worden. 2018 soll die Kreisumlage auch für die Marktgemeinde Eslarn gesenkt werden.

Stiftungen in Eslarn Durch die "Betty­ und Hanns­Zierer­Stiftung", deren Verwaltung nach dem Tod von Frau Zierer deren Enkel Hans Zierer übernommen hatte, konnten im Jahr 2017 insgesamt **2.500.­­ Euro an fünf bedürftige Familien ausgeschüttet werden, so Gäbl.

Auch wenn Stiftungen unter den seit einigen Jahren niedrigen Zinsen leiden, und das Stif­ tungskapital selbst nicht verwendet werden darf, so hatte nach Gäbl der Stifter Hanns Zierer bereits damals ein glückliches Händ­ chen bewiesen, und das Stiftungskapital in er

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Die aktuellen Gebühren für Wasser und Abwasser werden für den Zeitraum 2019 ­ 2023 steigen müssen!

(Zeitraum 2015 ­ 2018)

Wasser: **1,44 Euro/ Kubikmeter Abwasser: **2,78 Euro/ Kubikmeter Zzgl. **24.­­ Euro/ Quartal Grund­ gebühr Wasser, und **60.­­ Euro Grundgebühr Kanalnutzung.

Grund:

Sanierung der "Stückberg­Quellen" Erneuerung der örtlichen Kläranlage

tragreiche Aktien(depots) eingebracht. Die diesjährige Ausschüttung fand am 28. Juni 2017 statt.

Eslarner Barthlmarkt Hier bestand ­ so Gäbl ­ für die Vereine die Möglichkeit Geld zu verdienen, was diese auch reichlich getan haben sollen.

Pfarrer Herbert Zimmermann (vormals Pfarrei Icking (Obb.)) zelebrierte den Feldgottes­ dienst im Kurpark, und man konnte wieder je­ de Menge Fieranten gewinnen, um sich diese auch für eine künftige Teilnahme am Bauern­

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markt bei den fünfjährigen Heimatfestes ge­ wogen zu halten.kte den Vereinen für die Teil­ nahme am Barthelmarkt, und die damit verbundene Fortführung der örtlichen Traditi­ on.

Operation Cowboy Schon zum fünften Mal fand am 28.04.2017 die "Operation Cowboy" zum Gedenken an die noch während des Zweiten Weltkrieges durch Soldaten der US­Army bewirkte Befrei­ ung von Lippizaner­Pferden statt. Im kom­ menden Jahr wird dazu ein Informationsheft erscheinen.

Umbau des Stückbergturms Gäbl gab bekannt, dass der Umbau des Stückbergturms unter Federführung des OWV­Ortsvereins Eslarn/ Opf. bis auf ein noch durchzuführendes Tünchen der Innen­ wände abgeschlossen ist. Auch dieses wird, wie die meisten der Arbeiten durch den OWV vorgenommen werden. Die Kosten für die Ge­ samtmaßnahme betrugen **246.000.­­ Euro.

Davon erhielt die Projektantragstellerin, der OWV­Ortsverein Eslarn/ Opf. den Betrag von **154.000.­­ Euro aus dem EU­Förderpro­ gramm LEADER, beantragt über die LAG "Forum Neustadt Plus".

Gäbl dankte dem OWV­Ortsverein für die vie­ len erbrachten Eigenleistungen und hob be­ sonders hervor, dass das Unternehmen Kfz­Distner aus Eslarn für die gesamte Bau­ zeit kostenlos ein Geländefahrzeug zur Verfü­ gung stellte.

Zudem dankte er den beteiligten beiden Ar­ chitekten, dem Direktor der Bayerischen Staatsforsten Stefan Bösl und dem Revier­ förster Rudolf Stadler. Die Bayerischen Staatsforsten hätten auch schon den Pavillon beim Wildpark aus Eigenmitteln realisiert.

Gäbl wies noch darauf hin, dass im Jahr 2018 die Umzäunung beim Wildpark erneuert wer­ den muß.

AWO­Tagespflegeeinrichtung Schliesslich kam der Sitzungsleiter auch noch auf die gerade im Bau befindliche AWO­Ta­ gespflegeeinrichtung zu sprechen, und prä­ sentierte dazu ein Bild vom Rohbau mit dem Hinweis, dass 70 Gäste am Richtfest teilge­ nommen hatten. Darunter auch der Verein "Volkssolidarität Chemnitz".

Schwimminsel Atzmannsee Pünklich zu Beginn der diesjährigen Badesai­ son sei die überwiegend aus Holz gefertigte Schwimminsel am Atzmannsee fertig gewor­ den. Die Marktgemeinde Eslarn hatte hier **6.700.­­ Euro investiert, und ie Insel wurde auch ohne Beanstandung vom Bayerischen Gemeindeversicherungsverband abgenom­ men.

Trinkwasserversorgung Eslarn Es gab auch diesmal wieder einige Daten zur Trinkwasserversorgung Eslarn, wobei uns persönlich die vor einigen Jahren für die Schaffung des Tiefbrunnen "Am Hecker II" verauslagten ca. 1,4 Mio. Euro noch so hor­ rend hoch vorkommen. Betrachtet man die sonstigen Ausgaben der Marktgemeinde Es­ larn z. B. die Eigenkosten für das "Biererleb­ nis Kommunbrauhaus" oder auch das "Infozentrum Fischerei und Gewässer", so nimmt sich diese Maßnahme der Daseinsvor­ sorge relativ günstig aus.

Im Jahr 2016 (Daten für 2017 liegen noch nicht vor!) konnte die Marktgemeinde Eslarn **127.000 Kubikmeter Wasser verkaufen. Da­ bei leisten die beiden Tiefbrunnen nur **13.000 Kubikmeter, während das meiste Wasser von den sog. "Stückbergquellen" be­

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zogen wird.

Dies jedoch ­ und jetzt kommts ­ sind sanie­ rungsbedürftig geworden, und müssen ab dem nächsten Jahr saniert werden.

Stellt sich der/ dem mitdenkenden Gemeinde­ bürger*in die doch sehr interessante Frage, weshalb ein zweiter Tiefbrunnen geschaffen wurde, wenn man das meiste des Wassers aus damals schon einer Sanierung zugängli­ chen "Stückbergquellen" bezog und bezieht.

Natürlich stellte niemand diese Frage.

Die aktuellen Gebühren (Zeitraum 2015 ­ 2018) betragen für Wasser: **1,44 Euro/ Kubikmeter Abwasser: **2,78 Euro/ Kubikmeter Zzgl. **24.­­ Euro/ Quartal Grundgebühr Was­ ser, und **60.­­ Euro Grundgebühr Kanalnut­ zung In Anbetracht der Tatsache, dass die Gemein­ de gem. sog. "Kommunalabgabengesetz (KAG)" kostendeckend arbeiten muß, wird es kommendes Jahr für den neuen Berech­ nungszeitraum unumgänglich sein die Gebüh­ ren deutlich zu erhöhen, so Gäbl.

Gründe dafür sind einerseits die Sanierung der Stückbergquellen, wie auch die nur noch bis 2020 bestehende Betriebsgenehmigung für die örtliche Kläranlage.

Für den Zeitraum 2019 ­ 2023 soll es also zu einer Gebührenanpassung kommen, um den Bürger*innen in moderater Weise die Möglich­ keit einzuräumen die angefallenen und anfal­ lenden Kosten abzutragen. Damit sollen die Bürger*innen davor bewahrt werden, einen Zahlungsbescheid mit einem extrem hohen einmaligen Forderungsbetrag zugestellt zu bekommen. Es soll ein sog. "Gebühren­ ansparmodell" angewendet werden, wel­ ches aufgrund von Änderungen im Kommunalab­ gabengesetz nunmehr möglich sein soll.

Die örtliche Kläranlage ist mittlerweile (über)

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50 Jahre in Betrieb und kann trotz Investitio­ nen in den letzten 20 Jahren (neues Betriebs­ gebäude, neue Technik, neue PC's, Ver­ netzung mit den Pumpwerken) dennoch nicht mehr derart weiterbetrieben werden. Vor al­ lem der sog. "Tropfkörper" muß erneuert wer­ den.

Schellenbach ­ Kanalsanierung Die Firma Baumer (Oberviechtach) als aus­ führendes Bauunternehmen wird in Kürze in Winterpause gehen. Die Nebenstraßen wer­ den im kommenden Jahr bearbeitet werden.

Dann erfolgt abschliessend in der Schellen­ bachstrasse auch die Aufbringung der Stras­ sendeckschicht.

Gäbl richtete hier seinen besonderen Dank an die Anwohner*innen welche über Monate di­ verse Unannehmlichkeiten bei der Zufahrt zu deren Grundstücken zu erdulden hatten. Wei­ terhin dankte er der Firma Baumer, Herrn Di­ pl.­Ing. Schwab vom Ing.­Büro Zwick (Wei­ den), sowie dem Klärwärter und dem Ge­ meindevorarbeiter und Wasserwart Anton Hochwart für hervorragend geleistete Dienste.

Ungerechtigkeit der Strassenausbausatzungen

Im Zusammenhang mit den, durch die Anlie­ ger zu tragenden Kosten kam Gäbl auch auf die seiner Meinung nach aufgrund von Stras­ senausbausatzungen höchst ungerechte Um­ legung der Kosten auf die Anlieger zu sprechen. Er machte jedoch keine Hoffnung, dass sich diese Praxis in den kommenden Jahren ändern werde.

Sollten wir es vor einigen Tagen im Rahmen der Manuskriptlektüre zu einer Infosendung des Bayerischen Fernsehens jedoch richtig verstanden haben, so ist diese Umlegung kein "muß", wenn die jeweilige bayerische Kom­

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mune bereit ist dafür auf Fördermittel zu ver­ zichten. So sieht sich aktuell Schongau in Oberbayern gleich dem gallischen Dorf von Asterix und Obelix, weil die dortige Gemein­ deverwaltung die Umlegung von Strassenaus­ baugebühren auf die Bürger*innen verweigert.

Einziger Wertmutstropfen ist, dass dieser Ge­ meinde scheinbar angedroht werden soll, dann über drei Jahre keinerlei Fördermittel mehr zu erhalten. Wenn eine Gemeinde aber gewohnt ist von Fördermitteln "zu leben", bzw. dadurch einer bestimmten Klientel zusätzliche Einkünfte zu bescheren, dann müssen eben die Bürger*innen in deren Gesamtheit in den sprichwörtlichen "sauren Apfel beißen".

Soweit dies bzgl. der Gemeinde Schongau zutrifft, wäre es ein Leichtes, dass sich weite­ re bayerische Gemeinden mit dieser Kommu­ ne solidarisieren, und anlässlich der kom­ menden Landtagswahlen gemeinsam deren Stimme erheben. Volksvertreter*innen sind Vertreter*innen des Volkes und könn(t)en, wenn es denn sein muß auch abgewählt wer­ den.

Neugestaltung des Tillplatzes Es ist nicht das erste Mal, dass die "Neuge­ staltung des Tillplatzes" in einer Eslarner Bür­ gerversammlung zur Sprache kam. Diesmal aber soll es scheinbar "erst" sein, denn unter Verweis auf die im Bau befindliche AWO­Ta­ gespflegeeinrichtung und erfolgten Gesprä­ chen mit dem Landesamt für Denkmalpflege (bzgl. des Kriegerdenkmals) sowie dem Hin­ weis, dass auch diie Raiffeisenbank Neustadt­ Vohenstrauss eG im nächsten Jahr bei deren Zweigstelle investieren will, scheint nun doch von 2018 ­ 2019 der Tillplatz saniert zu wer­ den.

Bei förderfähigen Kosten von **1.875.000.­­ Euro wird man ­ der Antrag liegt bereits bei der Regierung der Oberpfalz ­ voraussichtlich nicht nur 60% sondern 80% Förderung erhal­ ten.

Einberechnet in diese Kosten ist auch bereits der bei der AWO'­Einrichtung zu schaffende sog. "öffentliche Hofgarten", wobei Gäbl be­ sonders betonte, dass der AWO­Ortsverein Eslarn/ Opf. e. V. die Realisierung der Tages­ pflegeeinrichtung aus eigenen Mitteln, ohne Beteiligung von Landes­ oder Bezirksverband durchführt.

Umbau und Sanierung des (ehem.) Gä­ stehauses Vorab gleich noch einmal der Hinweis, dass es sich bei diesem als "Gästehaus" bezeich­ neten Gebäudes aus den 1930er Jahren um das ehemalige Gästehaus der Marktgemeinde Eslarn handelt. Seit Jahren, um nicht zu schreiben Jahrzehnten waren dort ­ außer ein kleinen Gemeindebücherei im, vom Hofraum aus begehbaren "Katzenkammerl" keinerlei Einrichtungen mehr präsent, welche Urlaubs­ gästen dienen konnten.

Der beauftragte Architekt Rösch soll heraus­ gefunden haben, dass bereits um 1800 an diesem Platz ein Gebäude stand.

Ob und wie saniert wird stand in dieser "Bür­ gerversammlung" nicht mehr zur Debatte, denn der entsprechende Beschluß wurde be­ reits im Rahmen einer zurückliegenden Ge­ meinderatssitzung (öffentlicher Teil) gefasst.

Es standen drei Möglichkeiten zur Auswahl, wie künftig mit diesem Gebäude zu verfahren ist, deren Brandschutzeinrichtungen und Fluchtwegesituation eigentlich längst eine To­ talsperrung für Personen erforderlich gemacht hätte.

Ein Abbruch würde mit ca. 200.000.­­ Euro zu Buche schlagen. Eine Ertüchtigung der Fluchtwege und Brandschutzeinrichtungen würde keine Verbesserung der Heizsituation bringen, d. h. jährlich würden weiterhin ca.

100.000.­­ Euro für die Beheizung aufge­ wendet werden müssen. Zudem würde es bei Wahl dieser Variante keinerlei Förderung ge­ ben.

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So sah die Mehrheit der Gemeinderatsmit­ glieder nur die Möglichkeit im OG des Gebäu­ des Mietwohnungen projektieren zu lassen, um dafür Städtebau­ und Wohnbaufördermit­ tel verwenden zu können.

30% der Gesamtkosten von **1.800.000.­­ Euro wird man über Zuschüsse abdecken (= **600.000.­­ Euro), und den Rest über einen Kredit mit 20 Jahren Laufzeit zu 0% Zinsen vorfinanzieren. Innerhalb von 20 Jahren wird man versuchen diesen Kredit über die Mie­ teinnahmen abzutragen.

Das EG des Gebäudes wird weiterhin der dort schon befindlichen Kinder­Krabbelgrup­ pe, der Musikschule Stefan Karl, den Senio­ renkreis "Goldener Oktober" und für die Volkshochschule zur Verfügung stehen (kön­ nen).

Ausbau Staatsstrasse 2154 "Waidhauser Strasse" Da eine schon seit Jahren geforderte Ortsum­ gehung von Eslarn mittlerweile auf dem Ver­ kehrswegeplan der Bundesregierung ganz hinten angesiedelt ist, wird im kommenden Jahr die Staatsstrasse 2154 von Eslarn nach Waidhaus zwischen der Einmündung in die Nürnberger Strasse und dem Gewerbegebiet "Zankltrad" ausgebaut werden.

Das hierfür zuständige Strassenbauamt Am­ berg­Sulzbach befindet sich derzeit mit eini­ gen Grundstückseigentümern in Verhandlun­ gen, da die beiden Kurven in diesem Stras­ senbereich beseitigt, und das Strassenniveau im hügeligen Teil mehr Übersichtlichkeit er­ halten soll.

Man konnte das Strassenbauamt auch dafür gewinnen, von der Immobilie "Ritterklause" bis zur Kreuzung mit dem "Bocklradweg" einen Radweg zu realisieren. Die Markge­ meinde Eslarn wird damit auch eine Abbiege­ spur zum Gewerbegebiet "Zankltrad" erhalten, muß jedoch im Rahmen dieser

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Maßnahme die Verlegung von Kanal­ und Wasserleitungen selbst tragen. Um dies be­ werkstelligen zu können wurde mit Beschluß in der Gemeinderatssitzung vom 08.12.2017 bereits das Ing.­Büro Zwick aus Weiden mit der entsprechenden Planung beauftragt.

Ausbau Kreisstrasse NEW 34 "Brenner­ strasse" Der Landkreis Neustadt/ Wn. hat in den Kreishaushalt des Jahres 2019 bereits eine Million Euro für den Ausbau der Eslarner Brennerstrasse eingestellt. Auch hier wurde bereits das Ing.­Büro Zwick mit Planungen beauftragt, da auch in dieser Ortsdurch­ fahrtsstrasse Kanal­ und Wasserstränge er­ neuert werden müssen. Für einen städte­ baulich relevanten Ausbau können auch Städtebaufördermittel verwendet werden. In­ sofern ist die Maßnahme auch im offiziellen ISEK­Bericht "Eslarn 2030" erläutert.

Neubepflanzung Friedhofstrasse Die Marktgemeinde Eslarn hatte vor einigen Monaten die Ahornbäume an der Friedhof­ strasse in Wahrnehmung der Verkehrssiche­ rungspflicht entfernen lassen. In einer kommenden Bauausschußsitzung wird über die Art der Neubepflanzung diskutiert werden.

Entwässerung ­ Kanalkataster Das Ing.­Büro Zweick aus Weiden ist seit ei­ niger Zeit mit der Erstanlage eines digitalen Kanalkatasters für die Marktgemeinde Eslarn befasst. Damit ist es künftig möglich Lage und Erhaltungszustand des Kanalsystems auf Knopfdruck abfragen zu können.

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Erstellung eines Bebauungsplanes für den Tulpenweg Für die Erstellung eines Bebauungsplanes für den Tulpenweg und die Oberhausener Stras­ se sollen bereits Aufträge vergeben worden sein. Im öffentlichen Teil der Gemeinderatssit­ zung vom Oktober 2017 (siehe Mitschrift!) war erst von einer Angebotseinholung die Re­ de.

Jubiläums­Heimatfest 2020 Im Jahr 2020 feiert die Marktgemeinde Eslarn zum 25sten Mal ein Heimatfest. Bereits jetzt schon bekannt ist, dass zu diesem Termin in Eslarn auch das "Bayerische Böllerschützen­ treffen" mit mehreren tausend teilnehmenden Personen stattfinden wird.

Wäre so nebenbei angemerkt eine gute Gele­ genheit, das Eslarner "Kommunbier(R)" zu verwenden um den Bürger*innen die für diese auflaufenden Kosten des Kläranlagen­Neu­ baus, diverser Kanal­ und Strassensanierun­ gen abzunehmen.

Gäbl rief in dieser Bürgerversammlung alle Bürger*innen zur Mitarbeit in Vorbereitung und beim Ablauf dieses Heimatfestes auf.

Man benötige Personen für den Festaus­ schuss, aber auch für den Zeltauf­ und ab­ bau, für die Bewirtung etc..

Wer einen passenden Slogan für dieses Jubi­ läums­Heimatfest weiß, möchte diesen gerne über die Marktgemeindeverwaltung mitteilen.

Jede(r) ist herzlich willkommen.

Breitbandausbau ­ Verfahren II (Höfepro­ gramm) Die Marktgemeinde Eslarn wird auch am sog.

"Höfeprogramm" ,eines extra Förderpro­ gramms im Freistaat Bayern für den Breit­

bandausbau teilnehmen. Wer sich näher informieren will, kann sich gerne an den Breitbandpaten der Marktgemeinde Eslarn, den Schulhausmeister Stefan Fröhlich wen­ den.

Mitteilungen und Anfragen Unter Mitteilungen und Anfragen ging es dann nur noch um die Feststellung, dass die Stras­ sendeckschicht des, parallel zur Schellen­ bachtrasse verlaufenden Teils der Heubach­ strasse auch erneuert werden wird. Dies wird man jedoch nicht aus Strassenausbau son­ dern für die Anlieger*innen kostenfrei als Un­ terhaltungsmaßnahme durchführen lassen.

Eine Anfrage bzgl. der Belegung der durch die Marktgemeinde Eslarn in die Schellen­ bachstrasse eingebrachten Leerrohre für Glasfaserkabel ergab, dass derzeit nicht be­ kannt ist wann ein Telefonnetzbetreiber diese Rohre nutzen wird. Gerne aber können Anlie­ ger*innen bei Telefonnetzbetreibern anfragen, und diese Möglichkeit offerieren. Die Markt­ gemeinde Eslarn wird dann gerne mit dem Netzbetreiber eine Vereinbarung bzgl. (mögli­ cher) Rohrstrangmiete etc. treffen.

Die Anfrage eines Bürgers nach den konkre­ ten Kosten des Heimatfestes 2015 konnte nicht ad hoc beantwortet werden. Es wurde vorab nur mitgeteilt, dass ein Defizit entstan­ den sei.

Bürgermeister Gäbl erklärte dies im, von die­ sem Bürger vorgebrachten Vergleich mit Ge­ winnen bei den Heimatfesten der Markt­ gemeinden Moosbach und Waldthurn damit, dass dort in außerordentlich umfassender Art und Weise ehrenamtliche Eigenleistungen er­ bracht worden waren.

In Eslarn mußte man ein finanziertes Kultur­ angebot mit konzertanten Aufführungen, Le­ sungen und Aufführungen bieten, wobei Kultur sich niemals vollständig rechnet.

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Die genauen Zahlendaten sollen in der nächsten Gemeinderatssitzung (Anm. d. Red.: Frühes­ tens im Januar 2018) nachgereicht/ veröffentlicht? werden.

Abschliessend erwähnte der erste Bürgermeister Gäbl noch einmal, dass alle Personen im Rahhaus immer gerne für Auskünfte zur Verfügung stehen, und man sich dort "als Dienstleister für die Bürger sehe".

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Trotz sorgfältiger paralleler Recherche kann für den Inhalt und die Richtigkeit aller Angaben dieser Veröffentlichung keinerlei Gewähr übernommen werden. Dafür bitten wir um Verständnis!

Im Zweifelsfalls nehmen Sie das Angebot des ersten Bürgermeisters wahr, und informieren sich persönlich oder schriftlich bei der Marktgemeindeverwaltung.

IMPRESSUM/ IMPRINT: "DEEZ ­ Die Erste Eslarner Zeitung" erscheint regelmässig monatlich, und wird herausgegeben von Theresia M. Zach, Ludwig­Müller­Strasse 2, D­92693 Eslarn. Die Redaktion erreichen Sie über die vorgenannte Postanschrift, sowie per Telefon: + 49(0)163 709 30 31, Telefax: +49 (0)9653 40 70 001, oder email: oikos­sms@office.eu.org. Leserbriefe nehmen wir ebenfalls gerne unter vorbe­ zeichneten Kontaktmöglichkeiten entgegen. Wir behalten uns jedoch vor, diese vor einem Abdruck zu prüfen, und bei einem Verstoß gegen unser mission statement "Projekt gegen Antisemitismus, Rassismus, Extremismus und Fremdenfeindlichkeit" abzulehnen. V.i.S.d.P.: (Verantw. Redakteur): Michael W. Zach ­ Erreichbar über vorgenannte Anschrift bzw. die genannten Kontaktmöglichkeiten.

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