Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen 12.2011

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - Eine Veröffentlichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™" -

Nächtlicher Blick auf die Altbebauung beim projektierten Seniorenzentrum "Am Tillyplatz"

20.12.2011

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen | Kommentierte Mitschrift vom 20.1 2.11

Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung am 20. Dezember 2011 um 1 8:00 Uhr im Sitzungszimmer 1.

Marktgemeinderat; Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.1 0.11

2.

Bauanträge 1 . Sonja Helgert: Abbruch des Wohngebäudes auf dem Grundstück Flst.Nr. 625/24 Gem. Eslarn, Fabrikstraße 9 2. Roswitha und Stefan Süß: Errichtung von Garagen mit Teilabbruch des ehem. Wohnhauses und Abbruch der Nebengebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 237 und 244 Gem. Eslarn, Brennerstraße 21 3. Bayer. Staatsforsten AöR: Neubau einer Lagerhalle auf dem Grundstück Forstbetrieb Flossenbürg, Flst.Nr. 1 834 Gem. Eslarn, Tillyschanz 6

3.

Bocklradweg; Verlegung des Radweges aus dem ehemaligen Bahnhofsgelände: Vorlage einer geänderten Planung durch die Fa. Reindl (Variante 2 „über Brückenweg)

4.

Straßen; Winterdienst; Einsatzplan zum Räum- und Streuplan 2011

5.

Kindergarten; Vorlage des Haushaltsplanes für das Kindergartenjahr 2011 /201 2

6.

Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz; öffentlicher Schulvertrag zwischen den Märkten Eslarn, Moosbach und Tännesberg: Neuregelung

7.

Mitteilungen und Anfragen Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

[Daten gem. Veröffentlichung unter: http://www.eslarn.de/seiten/politik1 .html]

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Kommentierte Mitschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.12.2011 Die wahrscheinliche letzte Gemeinderatssitzung des Jahres 2011 begann heute, am 20.1 2.2011 nicht um 1 9.00, sondern bereits um 1 8.00 Uhr. Wie der Erste Bürgermeister zu Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung informierte, sollte sich an diesem Abend die traditionelle Weihnachtsfeier der Marktgemeindeverwaltung anschliessen.

Bis auf Herrn Marktrat Karl Ziegler (SPD) und Marktrat, sowie 2. Bürgermeister Georg Zierer (SPD) - beide aus gesundheitlichen Gründen an der Teilnahme verhindert und entschuldigt, waren alle Mitglieder des Marktgemeinderates bei dieser Sitzung anwesend.

Neben dem Pressevertreter vom Medienhaus "Der neue Tag", Herrn Krehl waren - ebenfalls z. T. mit einiger zeitlicher Verspätung - letztlich fünf ZuhörerInnen anwesend.

Nach der obligatorischen Begrüssung durch den Ersten Bürgermeister begann der öffentliche Teil der Sitzung pünklich um 1 8.00 Uhr.

kommenden Städtebausanierung fällt, un damit grds. eine sog. "Veränderungssperre" hätte greifen können.

Dem dürfte aber vor allem entgegen gestanden haben, dass mit Datum vom 1 4.11 .2011 zwar die "Durchführung vorbereitender Untersuchungen zur städtebaulichen Sanierung" gem. § 1 43 II BauGB bekannt gemacht, jedoch kein gem. § 1 4 BauGB notwendiger Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes gefasst wurde.

Dem Neubau einer Lagerhalle durch die Bayer.

Staatsforsten AöR wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt. Hier ist - so der Erste Bürgermeister - durch die Denkmalschutzbehörde die Nähe zu den sog. "Tillygräben" zu prüfen. Ein näher bei diesen liegender Standort wäre dann vielleicht doch noch möglich.

3. Bocklradweg: Verlegung der Trasse

1 . Genehmigung der Niederschrift über den Wenn Sie sich jetzt wundern sollten, dann zu öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.1 0.2011 Recht. Ja, diess Thema beschäftigt den Es-

larner Gemeinderat bereits seit Monaten, um Die Niederschrift, welche den Mitgliedern des nicht zu sagen "knapp zwei Jahren".

Marktgemeinderates frühzeitig schriftlich Auch heute war dazu (wieder) nicht viel zu mitgeteilt wurde, wurde einstimmig genehmigt. hören, ausser dass die Trasse über den sog.

"Brückenweg" in Richtung "Regenüberlaufbecken Waidhauser Str." in den dortigen - dann 2. Bauanträge zu verbreiternden - Gehweg verlegt werden soll. Eine Einigung mit Anliegern, welche eine Beim ersten Fall handelte es sich hier um eine andere Lösung ermöglicht hätte, sei nämlich sog. "Abbruchanzeige", welche nur zur Kenn- nicht zustande gekommen. tnis genommen werden musste.

Die Angelegenheit wurde (wieder einmal) in Beim zweiten Unterpunkt ging es neben einer den Bauausschuss zurückverwiesen.

Abbruchanzeige zusätzlich um ein Bauvorhaben, welches der Zustimmung des Marktgemeinderatgremiums bedurfte.

4. Straßen; Winterdienst; Einsatzplan zum Auch hier wurde einstimmig die Zustimmung Räum- und Streuplan 2011 erteilt, auch wenn - wie der Erste Bürgermeister ausdrücklich erwähnte - konkrete die Dieser vierte Tagesordnungspunkt ist jetzt Frage bestand, ob dieses Vorhaben nicht in wirklich nicht besonders auffallend, aber er den beabsichtigten Planungsbereich der regte die Damen und Herren im Gemeinderat

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Kommentierte Mitschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.12.2011 zu einer mitunter sogar heftigen Diskussion an.

Während der gesamten Zeit der Flurbereinigung schien man es nicht geschafft zu haben, mit den GrundstücksbesitzerInnen im Aussenbereich von Eslarn eine Regelung den Räum- und Streudienst betreffend zu finden.

Einen einzigen Hinweis - so Erster Bürgermeister Gäbl - findet man dazu aus dem Jahr 1 975. Seitdem ist ungeklärt, ob nun die Marktgemeinde Eslarn ausser den sog. "Gemeindeverbindungsstrassen" die ebenfalls als öffentliche Verkehrsflächen ausgestalteten Zufahrten zu den umliegenden (Einöd)Höfen räumen und streuen muss.

Es war eine "Diskussion" zwischen der CSUund der SPD-Marktratsfraktion, welche hier zum Tragen kam, und sich über zwanzig Minuten hingezogen hat.

Dabei vertrat die SPD-Fraktion mit Erstem Bürgermeister Gäbl einhellig die Meinung, dass es keine rechtliche Grundlage für die Gemeinde gäbe, im Räumen und Streuen auch öffentlich gewidmeter Grundstückszufahrten eine Pflichtaufgabe der Gemeinde zu sehen.

Auch im sog. "Innenbereich" trifft die BürgerInnen trotz öffentlich-rechtlicher Widmung der Bürgersteige und Grundstückszufahrten die Pflicht, diese auf eigene Kosten und eigene Verantwortung zu räumen und zu streuen.

Marktratsmitglied Horst Forster (SPD), einer der langgedientesten Markträte verwies darauf, das anlässlich der damaligen Flurbereinigung übereingekommen wurde, dass die Anlieger selbst diese Arbeiten verrichten.

Dem wurde von seiten der CSU-Fraktion entgegnet, dass diese Vereinbarung auf Grundlage der Leistungsfähigkeit des einzelnen Anliegers getroffen wurde, diese jetzt aber zumeist altersbedingt und/ oder mangels entsprechender Gerätschaften nicht mehr dazu in der Lage seien.

Der Erste Bürgermeister verdeutlichte, dass bereits jetzt mit den zwei eigenen gemeindlichen Fahrzeugen (Unimog und Kleintraktor), sowie einem beauftragten Unternehmer (Fa.

Sixl aus Moosbach) die zeitliche Kapazitätsgrenze erreicht sei, jeden Morgen die Verfügbarkeit des Schulweges zu gewährleisten. Möglicherweise wäre bei einer Übernahme dieser freiwilligen Verpflichtung der Einsatz eines weiteren Fahrzeuges notwendig.

Er zählte auch die diversen "Problemstellen" im Aussenbereich auf, von der Riedlhofer Str. an, über Kreuth, Ödmeiersrieth, Passenrieth, Gmeinsrieth, Bruckhof etc. scheinen plötzlich alle GrundstückseigentümerInnen im Aussenbereich erhöhten Räum- und Streubedarf geltend zu machen.

Marktrat Siegfried Wild (SPD) wies nach Vorschlag des CSU-Marktrates Kleber, hier doch für ein Jahr "probeweise" auf Antrag-stellung die Räum- und Streupflicht zu übernehmen darauf hin, dass dann alle Be-troffenen diesen Antrag stellen würden, und dieses Recht dann jedoch auch den innerörtlich Räum-/ Streupflichtigen zustehen müsse.

Dem stimmte letztlich auch der Erste Bürgermeister zu.

Marktrat Horst Forster (SPD) wies ebenfalls darauf hin, dass im Aussenbereich nur dann auch Grundstücks- und Hofeinfahrten geräumt werden könnten, wenn diese entsprechend markiert würden. Damit kämen auf die Marktgemeinde Eslarn weitere vermeidbare Kosten zu.

Es wurden also zwei Anträge eingebracht, von denen der Antrag der CSU-Marktratsfraktion dahingehend lautete, die Räum- und Streupflicht nunmehr auf ein Jahr befristet auch auf die öffentlich-rechtlich gewidmenten Grundstücks-/ Hofzufahrten im Aussenbereich auszudehnen. Der Antrag der SPD-Marktratsfraktion ging dahin, die bisherige Verfahrensweise, also ausschliesslich die Gemeindeverbindungsstrassen zu räumen und zu sträuen, beizubehalten.

Mit 9:6 Stimmen wurde dem Antrag der CSUMarktratsfraktion zugestimmt.

Es wird also zumindest diese Wintermonate "probeweise" auch im Aussenbereich über die

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Kommentierte Mitschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.12.2011 Pflichtaufgabe hinaus geräumt und gestreut, soweit das jeweilige Anwesen im melderechtlichen Sinne als "bewohnt" verzeichnet ist.

Die ebenfalls aufgeworfene Frage, wie denn bislang im Bereich Tillyschanz verfahren wurde, beantwortete man mit einer nicht schriftlich fixierten Vereinbarung, wonach das Strassen-bauamt dort bislang im Gegenzug zur Pflege eines Grünstreifens in der Moosbacher Strasse die Zufahrt zu einem etwas abseits gelegenen Anwesen geräumt hatte.

Möglicherweise - dies sei hier trotzdem einmal angemerkt - könnte sich hier die Marktgemeinde Eslarn einen "Bärendienst" erweisen.

Soweit hier nämlich aufgrund dieser freiwilligen Übernahme der Räum- und Streupflicht das Rechtsinstitut der "Selbstbindung der Verwaltung" greift, dürfte es in Zukunft nicht ohne verwaltungsrechtliche Klage abgehen, um alle BürgerInnen vor mitunter unnötigen Zusatzkosten zu bewahren.

Wer im Aussenbereich baut, der weiss in der Regel welche Verpflichtungen auf ihn zukommen (können).

Im Innenbereich haben alle Anderen das Problem, dass deren Parkplätze ebenfalls nicht gemeindlich geräumt werden, obwohl dies für den Gewerbebetrieb wichtig wäre.

5. Kindergarten Vorlage des Haushaltsplanes 2011 /1 2 Wie der Erste Bürgermeister betonte, finden sich in den überlassenen Unterlagen alle, den örtlichen Kindergarten betreffenden Belange aufgelistet.

Dabei handelt es sich aber, wie bei anderer Gelegenheit bereits einmal erwähnt wurde, um die übliche Ausgestaltung von Verträgen, wie diese in der Diözese Regensburg mit Gemeinden geschlossen werden.

Die sog. "80/20"-Regelung, wonach sich Gemeinde und Kath. Kirchenstiftung mögliche Defizite zu teilen haben, greift also auch hier ent-

sprechend.

Es wird auch nur selten Kindergärten oder ähnliche Einrichtungen geben, welche mit Gewinn arbeiten, so dass auch für das Haushaltsjahr 2011 /1 2.

Beim Eslarner Kath. Kindergarten stehen den Einnahmen von 238.858,93 Euro Ausgaben in Höhe von 258.850.-- Euro gegenüber.

Der Defizitbetrag von 1 9.991 ,07 Euro ist demnach zu 80% durch die Marktgemeinde Eslarn, zu 20% durch die Kath. Kirchenstiftung Eslarn zu tragen.

6. Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz; öffentlicher Schulvertrag zwischen den Märkten Eslarn, Moosbach und Tännesberg: Neuregelung "Kommt Zeit, kommt Rat", möchte man diesen Tagesordnungspunkt umschreiben, denn der bereits in mehreren vergangenen Gemeinderatssitzungen diskutierten Zusammenarbeit im schulischen Bereich wird nun doch wieder durch einen öffentlich-rechtlichen Vertrag fortgeführt. Ursprünglich (Wir berichteten!) wollte man es ja auf die gesetzliche Regelung ankommen lassen, doch da wäre - wie der Erste Bürgermeister Gäbl heute erwähnte - die Marktgemeinde Moosbach regelmässig von den anderen beiden Gemeinde Eslarn und Tännesberg überstimmt worden.

Also beschloss man heute ein, dem bis zur Kündigung durch die Marktgemeinde Moosbach geltendem Vertrag bis auf eine Pauschalzahlung von **900.-- Euro pro SchülerIn und Jahr gleichende Vereinbarung.

Moosbach nämlich durfte, wie bereit in der letzten Gemeinderatssitzung zu vernehmen war, diesen früheren Vertrag aufgrund der Regelung in Art. 60 BayVerwVerfG sogar fristlos kündigen, da keiner Gemeinde ein Handeln über deren Leistungsfähigkeit hinaus zumutbar ist.

Der neue Vertrag wird mit einer Laufzeit rück-

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Kommentierte Mitschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.12.2011 wirkend vom 01 .08.2011 bis 31 .07.201 3 ge- geschossen o. Ä. beitragsrelevanten Dingen schlossen werden. Dies wurde mit einer nicht gemeldet hätten. Bei einer dann vorgeGegenstimme beschlossen. nommenen Sichtung aller Grundstücksakten sei man auf über 200 Anwesen gestossen, bei denen die Akten nicht ordnungsgemäss ge7. Mitteilungen und Anfragen führt, und scheinbar entsprechende Veränderungen nicht nachgetragen worden sind.

Hier teilte der Erste Bürgermeister die Weih- Der Bürgermeister bat um Verständnis, dass nachtsglückwünsche der Eslarner Volksschule man es hier jeweils mit Einzelfällen zu tun hat, mit, und die Anfrage des TSV Eslarn, vom für welche man nicht die/ den jeweiligen 02.06.1 2 bis 1 3.06.1 2 den Festplatz beim EigentümerIn gesondern informieren konnte.

Atzmannsee für deren Jubiläum nutzen zu Der sog. "Beitragsgerechtigkeit" geschuldet, wollen. müssen aber auch diese Nachforderungen Weiterhin wurde die Einladung des "Ober- gestellt werden, und da die Ansprüche der pfälzer Kulturbundes" zum sog. "Nordgautag" Gemeinde mit Ablauf des 31 .1 2.2011 verjähren vom 07. bis 1 0. Juni 201 2 in Lapperdorf, und würden, war es unumgänglich die Bescheide auch das Prüfergebnis des Wasser-wirtschafts- noch vor Weihnachten zuzustellen. amtes Weiden/ Opf. betreffend die Eslarner Gäbl wies zudem darauf hin, dass natürlich für Abwasserbehandlungseinrichtung und die Trink bislang noch nicht entdeckte bauliche Verwasserversorgungeinrichtung bekannt gege- änderungen dieser Art keinerlei Verjährung ben. In beiden Fällen gab es keinerlei Bean- eintritt. Was wohl nichts anderes heisst, als standungen. Bzgl. der Trinkwasserversorgung dass Eslarns BürgerInnen gut beraten sind, von jedoch den Hinweis, die älteren Quellfas- sich aus tätig zu werden, und mögliche Rücksungen baldmöglichst sanieren zu lassen. sprache mit der Gemeindeverwaltung zu nehBürgermeister Gäbl betonte, dass hierbei men, um die entsprechenden Grundstücksakjedoch mit keinerlei erheblichen Kosten zu ten auf den neuesten Stand bringen zu lassen. rechnen ist.

Stellt sich uns jetzt nur die Frage, wieso dies Abschliessend, und hier wurde es noch einmal nicht bereits 2003 festgestellt wurde, als ein etwas "hitziger", brachte Markträtin Reindl Ingenieurbüro mittels einer Häuserbegehung (CSU) das Faktum bereits bei einigen Eslarne- die entsprechenden Nutzflächen erfasst hatte, rInnen eingegangenen Bescheide ins Ge- damit die Marktgemeinde eine Berechnungsspräch. Auch Marktrat Griessl (CSU) bestätigte, grundlage für die sog. "Verbesserungsbeiträge" dass er die letzten Tage mehrfach deswegen zu Verfügung hatte. um Auskunft gebeten wurde, und anfangs So, dies war wieder einmal ein öffentlicher Teil davon ausging, es würde sich dabei um die einer Eslarner Gemeinderats-/ Marktratssog. "35%"-Rate, die Verbesserung der Es- sitzung. Die offiziellen, autorisierten Informalarner Wasserversorgung betreffend handeln. tionen dazu lesen Sie wie immer an einem der Durch die SPD-Marktratsmitglieder wurde nächsten Tage in der Teilausgabe "Vohenjedoch darauf hingewiesen, dass der Umstand strauss" der Regionalzeitung "Der neue Tag". einer Durchsicht aller Grundstücksakten und Vielleicht noch kurz der Hinweis, dass es nach mögliche Nachzahlungen seit Januar bekannt dem heutigen öffentlichen Teil scheinbar keinen gewesen sein musste. allzu langen nicht öffentlichen Teil mehr geWie Bürgermeister Gäbl erklärte, ging man geben hat. Um 20.00 Uhr war das Rathaus anfangs von nur einigen Fällen aus, bei denen dunkel. Der öffentliche Teil endete um ca. 1 9.20 HauseigentümerInnen den Ausbau von Dach- Uhr. [X]

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V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung - mehr oder weniger unterhaltsam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerischtschechischen Grenzland.

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