Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen 07.2012

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - Eine Veröffentlichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™" -

Abriß des "Tillyplatz-Ensembles im April 201 2

03.07.2012

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen | Kommentierte Mitschrift vom 03.07.1 2

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Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung am 03. Juli 201 2 um 20:00 Uhr im Sitzungszimmer 1.

Marktgemeinderat; Marktgemeinderatsmitglied Horst Forster: Ehrung für 40jährige kommunale Tätigkeit

2.

Bauanträge 1.

2.

Kleber, Formen- und Werkzeugbau e. K. Hallenanbau mit Überdachung des best. Sozial- und Bürotraktes auf den Grundstücken FlStNrn. 687 und 687/6 der Gemarkung Eslarn, Hochstrasse 4-6 Schönberger, Stefan Neubau eines Rinderlaufstalles mit Technikteil und Güllebehälter auf dem Grundstück FlStNr. 626/1 der Gemarkung Heumaden, Putzenrieth 2

3.

Familie Frischholz Aufstellung einer Werbetafel bei der Einmündung "Tillystrasse - Heubachgasse"

4.

Kühner Neubau

3.

Freizeitanlage Atzmannsee; Antrag auf Überlassung des Festgeländes für die Veranstaltung "chronisch elektronisch"

4.

Rechnungswesen; a. Feststellung der Jahresrechnung 201 0 b. Entlastung

5.

Neubau Aussegungshalle; Vergabe von Gewerken für die Aussenanlagen

6.

Straßen; Wegebau außerhalb eines Verfahrens nach dem Flurbereinigungsgesetz: Planungsauftrag Phase 3 an das Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz.

7.

Bekanntgaben

8.

Mitteilungen und Anfragen Weitere Tagesordnungspunkte im nichtöffentlichen Sitzungsteil.

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Kommentierte Mitschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 03.07.2012 Einige LeserInnen waren bereits ungeduldig, und haben uns geschrieben, wann wieder eine "Eslarner Gemeinderatssitzung" stattfindet, von der wir berichten. Man dachte sogar, dass wir es mittlerweile aufgegeben hätten, diese kommentierten Mitschriften zu fertigen, doch wir können Sie hiermit vom Gegenteil überzeugen.

Heute war wieder so eine "Eslarner Gemeinderatssitzung"! Dauer im öffentlichen Teil etwas über eine Zeitstunde, und wie immer voller neuer Erkenntnisse.

Glanzpunkt war unbenommen die im Einvernehmen mit dem Jubilar von der ersten Stelle der Tagesordnung auf Platz 7 verschobene Ehrung des Eslarner "Urgesteins" Horst Forster, welcher seit 40 Jahren, genauer seit dem 01 . Mai 1 972 die kommunalen Geschicke Eslarns mitbestimmt. Zu dieser Ehrung war natürlich auch seine "bessere Hälfte", seine Ehefrau geladen, und wurde vom Ersten Bürgermeister mit einem Blumenstrauss bedacht.

Nun aber zur Sitzung an sich. Die Marktgemeinderatsmitglieder Weichselmann (CSU), Illing (CSU), und Ziegler (SPD) fehlten entschuldigt. Es waren heute neben dem Vertreter der Regionalzeitung "Der neue Tag", Herrn Krehl, sieben ZuhörerInnen anwesend.

Da auch der für Eslarn universal planende Architekt, Herr Dipl.-Ing. (FH) Josef Schönberger bereits anwesend war, wurde der Tagesordnungspunkt 5, den Neubau der Aussegungshalle betreffend vorgezogen.

Es erfolgte zunächst eine Sachstandsmitteilung betreffend dem Baufortschritt, bei welcher zu erfahren war, dass Ende Juli mit der baulichen Fertigstellung der Aussegungshalle gerechnet werden kann. Für 1 5. September d. J. beabsichtigt man nach Fertigstellung der Aussenanlagen, um welche es in der heutigen Sitzung ging, die kirchliche

Segnung und offizielle Inbetriebnahme des Gebäudes.

Das Interessanteste gleich zuerst: Für die Gestaltung der Aussenanlagen wird derzeit mit einer Gesamtsumme von **99.050.-- Euro gerechnet, womit wir gem. unserer Erinnerung nunmehr bei einer Gesamtprojektsumme von knapp **500.000.-- Euro ankommen dürften.

Unserer Erinnerung nach - Sie können es in einer der zurückliegenden Mitschriften nachlesen - war ursprünglich einmal von einer Gesamtsumme von um die 300.000.-- Euro die Rede.

Man kann also bereits jetzt damit rechnen, dass die Bestattungskosten in der Marktgemeinde Eslarn zukünftig weitaus höher liegen werden, als dies bislang der Fall gewesen ist.

Architekt Schönberger führte in seiner Darstellung der Umgestaltung der Aussenanlagen aus, dass man die halbkreisförmige Umfahrung der Aussegnungshalle wie gehabt in Form und Höhenlage beibehalten werde.

Um eine Befahrung des Friedhofsgeländes mit Steinmetzfahrzeugen zu gewährleisten, muss jedoch eine Befestigung dieses Rundweges zur Aussegungshalle hin stattfinden. In diese Sichtbetonmauer, alternativ mit Granit verblendet, können die bislang seitlich des derzeitigen Kreuz-Standplatzes befindlichen Gedenktafeln eingelassen/ aufgesetzt werden.

Der Platz vor der Aussegungshalle, welcher durch den bestehen bleibenden, aber zu erneuernden asphaltierten Rund(bogen)weg zum Grabstättenbereich abgegrenzt wird, soll entweder mit hochwertigen Betonsteinen oder Granit gepflastert werden, und die südwestlich von der Aussegungshalle gelegenen Grabstätten, welche bislang nur durch eine kleine Treppe zu erreichen waren (Anm.: Grabstätten oberhalb des früheren Container-Standplatzes) werden zukünftig über eine kleine Rampe mit 1 0%iger Steigung besser erreichbar sein. Links- und rechtsseitig der

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Aussegungshalle werden sich kleine Grünflächen mit sog. "Hochstammbäumen" (ca. 2m Höhe) anschliessen. Soweit auf dem mittels Beamer projezierten Gestaltungsplan erkennbar, wird der Containerstandplatz am ehem. Ort verbleiben, soll jedoch zur Friedhofstrasse hin befahren werden können.

Den Friedhofseingang wird ein neues assymetrisch angelegtes Stahltor zieren, welches es erlauben wird, nur einen Zugang für Fussgänger, oder für Fahrzeuge freizugeben.

Das derzeit vom Gräberfeld aus nur von hinten sichtbare Kreuz, soll an das obere Ende des Hauptweges verlegt, und dort auf einer 6 x 6 m in Kreuzform gepflasterten Stelle in sanierter Form neu errichtet werden.

Eine durch Marktrat Baumann (CSU) eingebrachte Frage, ob man nicht direkt bei der Aussegungshalle Wasserentnahmestellen für die Grabpflege anbringen könnte, wurde hier verneint, dass dies - so haben wir es verstanden - nicht zum Gesamtbild passen würde. Es wird zwar direkt bei der Aussegungshalle einen Wasserhahn geben, welcher aber mittels Schlüssel gesichert, nur dem Dienstpersonal zur Verfügung stehen wird.

Für Zwecke der Grabpflege wird weiterhin der mittig im Friedhof angeordnete "Brunnen" zur Verfügung stehen. Pkw-Stellplätze werden nicht wie urspr. vorgesehen direkt beim Gebäude, sondern - soweit auf den Planunterlagen zu erkennen war - entlang der Friedhofstrasse in Richtung Bergstrasse angeordnet.

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Architekt Schönberger stellte für die Gestaltung der Aussenanlagen folgende Kosten in Aussicht, wobei er für die Pflasterarbeiten jeweils eine Lösung mit hochwertigem Betonpflaster, alternativ eine Lösung mit Granitstein-Pflaster anbot.

1 . Abbau, Entsorgung und Schaffung der neuen Infrastruktur für den Container-Standplatz: **5.000.-- Euro 2. Neuer Container-Standplatz, 3seitige Betonfassung, incl. geschlossenem Rahmentor mit Stahlblechfüllung **1 0.500.-- Euro Alt.: Ausführung in Granit: zzgl. **2.700.-- Euro 3. Rampe, Sockelmauer, Geländer mit Handlauf **5.500.-- Euro 4. Vorplatzbereich, hochwert. Betonpflaster **20.400.-- Euro

Alt.: Ausführung in Granit: zzgl. **5.200.-- Euro 5. Grünflächen mit Hochstammbäumen **3.400.-- Euro

6. Mauerscheiben - rechts- u. linksseitig zur Abgrenzung der Grünflächen **6.750.-- Euro Alt.: Ausführung in Granit: zzgl. **1 .600.-- Euro 7. Stützmauer - "Rundweg - Aufgang" Ist aufgrund notwendiger Befahrbarkeit mit Lkw statisch berechnet zu fertigen. (incl. Schutzgeländer) **9.600.-- Euro Alt.: Ausführung/ Verblendung mit Granit: zzgl. **3.000.-- Euro

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8. Toranlage - Zugang Stahltor puverbeschichtet **6.800.-- Euro

Bürgermeister Gäbl erkundige sich zugleich nach dem Fortgang bei den anderen Projekten.

9. Beiarbeiten, Asphalterneuerung "Rundweg" etc. **9.600.-- Euro

1 . Aussensanierung Schulsporthalle

1 0. Stellplätze

**9.000.-- Euro

11 . Kreuz-Standplatz + Überarbeitung des Standkreuzes + Pflasterung **9.500.-- Euro Wir weisen darauf hin, dass alle Angaben ohne Gewähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit berichtet werden. Für die exakten Daten steht Ihnen sicherlich jederzeit gerne die Marktverwaltung Eslarn zur Verfügung.

Jedenfalls wurden die Gesamtkosten für die Gestaltung der Aussenanlagen mit **99.050.-Euro veranschlagt, und wir denken, dass auch hier noch "Luft" für die eine oder andere geringfügige Erhöhung gegeben sein muss.

Sie müssen aber auch bedenken, dass man so ein Aussegungsgebäude nicht alle Jahre baut, und Architekt Schönberger bereits zum heutigen Termin die Marktgemeinderats-mitglieder bat, sich mittelfristig mit einer Umgestaltung des Friedhofsgeländes auseinanderzusetzen.

Der Sitzungsleiter, Erster Bürgermeister Reiner Gäbl erkundigte sich dann noch nach dem zeitlichen Ablauf, welchen Architekt Schönberger dahingehend erläuterte, dass ab Morgen die Leistungsverzeichnisse versendet werden, und für den 1 7.07. die Submission festgesetzt ist. Wie bereits erwähnt soll dann am 1 5.09. die feierliche Einweihung der Gesamtanlage stattfinden, wobei es - wie Dipl.Ing. (FH) Schönberger ausdrücklich bemerkte möglicherweise die Stellplätze noch nicht fertiggestellt sein könnten.

So ist nach Architekt Schönberger die Aussensanierung der (neuen) Schulturnhalle bereits abschlossen. Es muss hier nur noch mit den Energiebauern Eslarn GmbH & Co. KG Rücksprache genommen werden, damit Asphaltierung der Wärmeleitungsgräben erfolgen kann. Architekt Schönberger vermutete, so wir dies heute gehört haben, einen vormals inkorrekten Wasserablauf als Ursache für die Putzschäden bei der Schulsporthalle.

Wenn dem wirklich so ist, dann hätte man gem. unserem Bild-Bericht vom Jahr 2011 wohl doch Schadensersatzansprüche gegen die Bauausführenden prüfen können und müssen.

2. Kinderkrippe Bzgl. des Projekts "Kinderkrippe" verwies Schönberger auf die Submission, welche kommenden Freitag stattfinden, und 2/3 der Gewerke umfassen wird.

3. Bauhof Hierzu teilte Architekt Schönberger mit, dass die Putzarbeiten Mitte nächster Woche abgeschlossen sein werden.

4. Kommunbrauhaus Hier steht die Vergabe der Bauleistungen (Boden, Wand, Decke) am 20./ 25. Juli an.

Architekt Schönberger regte an, um diesen Termin eine Marktratssitzung anzuberaumen, um die Gewerke zeitnah vergeben zu können.

Gäbl lobte die ambitionierte Zeitplanung, da ja für das Projekt "Kinderkrippe" erst letzte Woche die Unterlagen vom Landratsamt zurückgekommen waren.

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2. Bauanträge 1 . Kleber Formen- und Werkzeugbau e.K.

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waren, konnte einstimmig das Einvernehmen erteilt werden.

3. Freizeitanlage Atzmannsee; Antrag auf Überlassung des Festplatzes

Hier wurde der Bauantrag nur zur Kenntnis gebracht, da dieser aufgrund von Fördermittelanträgen einer eiligen Bearbeitung Hierzu erwähnte Erster Bürgermeister Gäbl eine bereits im letzten Jahr stattgefundene bedurfte, und deshalb sofort an das Veranstaltung der Bezeichnung "chronisch Landratsamt weitergeleitet werden musste. elektronisch", welche auf für dieses Jahr bereits im sozialen Netzwerk "Facebook®" beworben 2. Schönberger, Stefan wird, jedoch im letzten Jahr zu Gem. Stellungnahme der Verwaltung handelt langanhaltendem Protest der Anlieger wegen hoher Lärmbelästigung geführt haben soll. es sich hier um ein privilegiertes Vorhaben Trotz einem, letztjährig für diese genehmigte gem. § 35 I 1 BauGB. Das Strassenbauamt wurde bereits einbezogen, und die Zufahrt zur Veranstaltung mitgegebenem 20seitigen Maßnahmenkatalog, hatte man sich hier nicht Strasse wird nicht verändert.

Einstimmig erklärte sich der Marktrat mit dem an die Regelungen gehalten. Die Polizeibehörden haben auch für dieses Jahr Bauvorhaben einverstanden.

Bedenken angemeldet. Stattfinden soll die Veranstaltung in diesem Jahr am 1 7./ 1 8. und 3. Frischholz - Werbetafel 1 9.08., jeweils durchgehend von 21 .00 - 1 0.00 Bürgermeister Gäbl wies darauf hin, dass die Uhr. Werbetafel bereit aufgestellt wurde, jedoch Einstimmig beschloss man heute, zeitnah einen eine baurechtliche Beurteilung im Hinblick auf Vort-Ort-Termin mit den zuständigen die Lage des Standplatzes im möglichen Fachbehörden anzuberaumen, um eine städtebaulichen Sanierungsgebiet, sowie beim konsensfähige Lösung zu finden. Die entgültige Kriegerdenkmal am Tillyplatz bedarf. Entscheidung wird in der, auf den 24. Juli Würde man diese Beurteilung durch die Baube- festgelegten, vorgezogenen August-Sitzung hörde beim Landratsamt übergehen, könnte fallen können. später möglicherweise trotz Notwendigkeit keine Veränderung dieser baulichen Anlage 4. Rechnungswesen - Jahresrechnung 201 0 mehr erfolgen.

Der kommunale Rechnungsprüfungsaus4. Neubau eines Wohngebäudes auf schuss, welcher - bestehenden aus Mitgliedern aller drei Fraktionen, am 1 5.11 , 21 .11 , und FlStNr. 948/5, Gemarkung Eslarn, 30.11 .11 tagte, hat die Jahresrechnung 201 0 Auenweg 37 geprüft und keine Beanstandungen festgestellt.

Auf der Einnahmen und Ausgabenseite waren Für dieses Vorhaben bedurfte es einer Bejeweils 4.624.261 , 29 Euro zu verbuchen. freiung von den Festsetzungen des BebauEs gab jedoch einige Anmerkungen zur ungsplanes, da im modernen "toskanischen Baustil" - nach Bürgermeister Gäbl in diesem Haushaltsführung. So wurde auf die 11 %ige Erhöhung der Überstunden der BauhofBereich bereits verwirklicht - gebaut werden soll. Da alle Nachbarunterschriften vorhanden mitarbeiter im Jahr 201 0 ver-, und der

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Marktgemeinderat angewiesen, seiner Fürsorgepflicht zu genügen. Gäbl stellte klar, dass man diese Überstunden im Jahr 201 0 mit den Vorbereitungen zum Heimatfest 201 0 erklären kann. Zudem merkte der Rechnungsprüfungsausschuss an, dass es im jahr 201 0 im Bereich der Schule ebenfalls zu einer Erhöhung der Überstunden um 30% gekommen war. Hierzu haben wir die Erklärung entweder nicht verstanden, oder es hat hier keine gegeben.

Bei Interesse bitte nachfragen, denn auch dies ist ein Teil von demokratischem Selbstverständnis.

Eine weitere "Anmerkung" waren die für 201 0 verbuchten Lohnkosten in Höhe von **24.500.-Euro für die Pflege des Friedhofs/ das kommunale Bestattungswesen wert.

Dabei hätte dann umgerechnet eine Bestattung einen Aufwand von 20 Arbeitszeitstunden verursacht. Hier wurde angemahnt, die Angelegenheit sorgfältiger handzuhaben. Bürgermeister Gäbl kündigte an, alsbald Vergleichsangebote für die Betreuung des Friedhofs einholen zu wollen.

Schliesslich erinnerte der Rechnungsprüfungsausschuss daran, dass der Computerraum in der Schule mehr genutzt werden sollte, dass man auf dem Parkplatz beim Tennisheim (Freizeitanlage Atzmannsee) Wohnmobilparkplätze anbieten könnte, und man den "Bgm.-Karl-Roth-Kurpark" aus einem Dornröschenschlaf erwecken sollte. Gäbl führte hierzu aus, dass der Computerraum in der Schule jedermann für Schulungen etc. zur Verfügung steht, dass aber möglicherweise die technische Ausstattung mittlerweile etwas zu veraltet ist. Ausserdem gab er bekannt ,dass die Marktgemeinde Eslarn mit den Wohnmobilstellplätzen beim Festplatz mittlerweile in allen einschlägigen Verzeichnissen genannt ist.

Für die Wiederbelebung des "Kurparks" verwies er auf die Planungen zum "Zoigl-Museum", und die Verlegung des "BocklRadwegs" über den Kurpark zum "Zoigl-

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Museum". Entsprechende Planungen laufen auch im Hinblick auf die Kanalsanierung in diesem Bereich.

Einstimmig wurde die Jahresrechnung 201 0 anerkannt. Nach Übergabe der Sitzungsleitung an den Zweiten Bürgermeister Zierer (SPD), wurde der Erste Bürgermeister einstimmig entlastet, und die Sitzungsleitung wieder an diesen zurückgegeben.

6. Strassen; Wegebau Bürgermeister Gäbl teilte mit, dass es über die Direktion für Ländliche Entwicklung wieder ein Förderprogramm für den Strassenbau, mit 45% Förderung gibt, welches auch die Bauneben-, also die Planungskosten umfasst.

Die Flurbereinigungsdirektion hat nun einige Strassen vorgeschlagen, welche jedoch zu aktive landwirtschaftlichen Betrieben führen müssen. Hierunter fallen in der Marktgemeinde Eslarn die Büchelberger Str., die Gaisbühlstr, und die Ödstrasse.

Es wurde darüber diskutiert, ob man hierbei auch ein weiteres kurzes Stück der Büchelberger Str. einbeziehen könnte.

Einer Anfrage von Marktrat Grießl (CSU), hierbei auch das Anwesen Lang an der Büchelberger Str. nicht zu vergessen, wurde zurückgewiesen, weil es sich dabei nicht mehr um einen aktiven landwirtschaftlichen Betrieb handelt, und damit eine Förderung ausscheiden würde.

Ggf. könne aber dieses Strassenteilstück aufgrund günstiger Preise bei grösserem Auftragsvolum durch die Gemeinde aus eigener Kraft saniert werden.

Man rechnet derzeit für die entsprechenden Massnahmen mit einem Betrag von **500.000.- Euro, welchen man auf die nächsten Jahre verteilen will.

Einstimmig wurde beschlossen, dem Verband für ländliche Entwicklung Oberpfalz den Planungsauftrag zu erteilen.

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Bzgl. der Weiterführung der Büchlberger Str. zum Anwesen Lang versprach Bürgermeister Gäbl sich auch bei den Bayerischen Staatsforsten nach einer möglichen Kostenbeteiligung zu erkundigen.

InteressentInnen sollen sich bei der Marktverwaltung melden.

Der Waidhauser Ortsteil "Pfrentsch" feiert sein 625jähriges Bestehen, und zugleich das 1 00jährige Bestehen der Kapelle.

Am 1 5. Juli findet ab 08.30 Uhr der Kirchenzug, eine Hl. Messe, und nachfolgend ein Frühschoppen statt. Am Nachmittag spielen die "Eslarner Werkstattmusikanten".

8. Ehrung von Herrn Horst Forster

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Am Freitag, den 27.07. wird die Einweihung des neuen Tiefbrunnens stattfinden. Am Vormittag erhält der Tiefbrunnen den kirchlichen Segen, am Nachmittag besteht die 7. Bekanntgaben Möglichkeit zur Besichtigung. Das genaue Programm wird noch festgelegt.

Der Auftrag für die Planungen betr. der Kanalsanierung und Oberflächenwasserbesei- Bürgermeister Gäbl wies in diesem tigung, sowie die Erstellung einer Kanalnetz- Zusammenhang auch darauf hin, dass man die kartierung im Bereich "Schellenbach" wurde an letzten beiden Monate beide Tiefbrunnen benötigt habe, um die geringe Quellschüttung das Ingenieurbüro Zwick aus 92637 Weiden im Frühjahr ausgleichen zu können. vergeben.

Er musste ja eine gute Stunde warten, kam aber heute dennoch zu Ehren. Bürgermeister Gäbl dankte Horst Forster, welcher seit 1 . Mai 1 972 im Gemeinderat tätig die Geschicke des Marktes Eslarn mitbestimmt, mit einer Urkunde.

Er hob vor allem hervor, dass Forster niemals irgendwelche Eigeninteressen verfolgte, Der Markt Tännesberg feiert 600 Jahre sondern sich immer nur am Wohl des Marktes Markterhebung. Die Marktgemeinde Eslarn wird mit dem Kommunbraufahrzeug, sowie mit Eslarn orientierte. Auch wir gratulieren herzlich! den Festdamen und -mädchen am Jodokritt *** teilnehmen. Am 22. Juli ist um 1 2.30 Uhr Abfahrt beim Rathaus.

So, dies war wieder mal eine "Mitschrift aus Die Siedlergemeinschaft Eslarn lädt für den 8. den Eslarner Gemeinderatssitzungen". Alle Angaben wie immer ohne Gewähr für Juli zum "Sommerfest" in den Eslarner Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit. Sollten Sie Kurpark. noch Fragen haben, dann wenden Sie sich Bzgl. der Sanierung der Deponie am Sandweg, bitte vertrauensvoll an die Marktgemeindeverwaltung Eslarn. wurde die Ausschreibung von Aufträgen Wenn wir es heute richtig mitbekommen haben, bekannt gegeben. Die Vergabe wird in der dann befindet sich der Eslarner GemeindeSitzung vom 24.07.1 2 erfolgen. beamte derzeit im Krankenstand. Wir wünschen von dieser Warte aus "Gute Das Landeskommando Bayern lädt für den Besserung"!

28.07l zum Gastschiessen am SimultanHandfeuerwaffen-Schußsimulator. Eintreffen wäre um 08.00 Uhr, von 1 0.00 bis 1 2.00 Uhr würde das Schiessen, danach ein gemeinsames Mittagessen stattfinden.

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IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung - mehr oder weniger unterhaltsam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerischtschechischen Grenzland.

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