Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift vom 06.10.2015

Beginn : 20.00 Uhr Ende : 21 .30 Uhr 06. Oktober 201 5

Anwesenheit -07- ZuhรถrerInnen -1 2- Gemeinderatsmitglieder

09 201 5

Abwesenheit Kurt Baumann (CSU)

urlaubsbedingt

Josef Illing (CSU)

krankheitsbedingt

Wolfgang Voit (CSU)

urlaubsbedingt

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 06.1 0.201 5

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 06.1 0.201 5

1 . Volksschule; Vorstellung Schulleiterin Bianca Ederer Die neue Rektorin der Grundschule "Volksschule Eslarn", welche bereits seit einigen Wochen deren Dienst in der Eslarner Schule versieht, hat sich heute persönlich dem Marktgemeinderatsgremium und den Bürgermeistern vorgestellt. Sie berichtete kurz aus ihrer Vita, dass sie aus Altschneeberg bei Tiefenbach im Landkreis Schwandorf stammt, sowie in der Marktgemeinde Tiefenbach selbst als ehrenamtliches Gemeinderatsmitglied, zudem als Kinder- und Jugendbeauftragte tätig, sowie verheiratet und Mutte von drei Kindern ist.

Zum beruflichen Werdegang war zu erfahren, dass Frau Bianca Ederer im Rahmen deren Ausbildung zur Grundschullehrerin bereits in vielen Bundesländern, aber auch in anderen europäischen Staaten Erfahrungen und Eindrücke sammeln konnte, sowie im Rahmen einer berufsbegleitenden Zusatzausbildung in Kiel auch besondere Qualifikationen im Schulmanagement mitbringt.

Frau Ederer war zudem sowohl in der LehrerInnen-Ausbildung wie auch im entsprechenden Prüfungswesen tätig.

Sie möchte die Eslarner Schule zu einer Vorzeigeeinrichtung machen, und auch das Motto des vorherigen Rektors Harris einer "Schule mit Verstand und Herz" weiterführen.

Aus dem früheren Lehrerzimmer wurde bereits ein "MitarbeiterInnen-Zimmer", und es soll sich eine Schulgemeinschaft mit Kinderversammlung, Kinderrat, Abgeordneten, also mit mehr Eigenständigkeit und Eigenverantwortung der SchülerInnen etablieren. Vor allem soll für die SchülerInnen ein Lernzuwachs gelingen, und durch Einbindung der außerschulischen Umwelt, z. B. durch Besuche im Rathaus oder auch Einladung außenstehender Personen eine intensivere Bindung entstehen.

Zurzeit verfügt die Eslarner Grundschule mangels Notwendigkeit noch nicht über Strukturen für Flüchtlingskinder oder für die Inklusion. Da jedoch in absehbarer Zeit auch Flüchtlingskinder beschult werden müssen, werden auch dafür bereits Vorbereitungen getroffen.

Im Februar 201 6 - darauf wies Frau Ederer noch hin - wird durch vier Personen (3 schulinterne Personen und eine Person aus der Wirtschaft) eine, alle vier Jahre stattfindende, Evaluierung sowohl des Schulgebäudes wie auch des Schulbetriebs stattfinden.

Auch die Partnerschaft mit der Schule im tschechischen Belá nad Radbouzov soll nicht nur beibehalten sondern intensiviert werden.

2. Bauleitplanung; zweite Änderung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan „Allgemeines Wohngebiet westlich des Wiesenweges“: a) Lärmschutzgutachten b) Behandlung der Stellungnahmen zur Änderung des Flächennutzungsplanes

Das aufgrund eines Einzelbauantrages eines Bürgers neu zu schaffende Baugebiet nahe der Freizeitanlage "Atzmannsee", vor allem aber in unmittelbarer Nähe zu den dortigen Sportanlagen, stand nach der ersten Behandlung im Januar 201 5 wieder einmal auf der Tagesordnung.

Nicht nur einzelne AnwohnerInnen, auch die Kreisverwaltungsbehörde hatten in der Vergangenheit die Schaffung eines neuen Baugebietes an dieer Stelle nicht nur unter Hinweis auf die Lärmkulisse durch die nahen Sportanlagen, sondern ebenso mit Hinblick auf das ISEK, die Zahl der vorhandenen Leerstände und die demografische entwicklung der Marktgemeinde Eslarn abgelehnt.

Der Bauwerber war somit gezwungen, auf eigene Kosten ein Technisches Schulschutz-

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gutachten in Auftrag zu geben. Dieses war nun mittlerweile auch bei der Marktgemeinde Eslarn eingetroffen, und wurde heute von Herrn Dipl.-Ing. Schieder vom Weidener Ingenieurbüro Zwick - dieses hatte das Gutachten an drei entsprechende Unternehmen ausgeschrieben und beauftragt vorgestellt.

Von insgesamt über 7000 Quadratmeter Flche, welche hier "westlich des Wiesenweges" als neues Baugebiet in den Flächennutzungsplan eingepflegt werden sollen, sind danach rechnerisch über 2500 Quadratmeter bei sonntäglichem Fußballspielbetrieb von 1 3.00 - 1 5.00 Uhr, hier durch den BesucherPkw-Verkehr mit einer Lärmkulisse von über 50 Dezibel belastet.

Ohne besondere Schutzmaßnahmen kann diese Fläche nicht als Baugebiet genutzt werden.

Schutzmaßnahmen wären neben Schallschutzfenstern auch ein um die 6m hoher Erdwall entlang der Sportplatzstrasse auf Höhe der Baufläche.

Fast eine Zeitstunde diskutierte man heute, wie dieses Problem zu lösen ist. Man faßte zwei Möglichkeiten ins Auge: Einerseits die Beibehaltung der gesamten Fläche als Baugebiet, jedoch mit der Absicht bei späterer Bebauung die vorgenannten Schutzmaßnahmen zu fordern. Andererseits bei der neu als Baugebiet in den Flächennutzungsplan aufzunehmende Baufläche nun denjenigen Teil mit einer Lärmbelastung von über 50 dB zu entfernen.

Zudem wurde von den Aufsichtsbehörden gefordert für diese neu ausgewiesene Baufläche andere im Flächennutzungsplan befindliche, noch nicht bebaute Flächen als Baugebiete herauszunehmen.

Als Begründung für diese Neuausweisung von Bauflächen will man in beiden Fällen die "Ortsabrundung" heranziehen.

Einstimmig beschloß man heute, das Lärmgutachten unter Nennung beider Alternativen

dem Landratsamt vorzulegen und dort Rat einzuholen.

3. Bauanträge 1 . Andreas Kleber Aufstockung eines bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 1 038 Gem. Eslarn, Ödmeiersrieth 4 2. Michael Schaller Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 922 t Gem. Eslarn, Auenweg 5 3. Herbert Dippl Änderungsantrag zum Neubau einer Stahlhalle für die Lagerung von Euro-Stahlgitterboxen auf dem Grundstück Flst.Nr. 682/e Gem. Eslarn, WaidhauserStraße 33 4. Gerhard Bösl Umbau des leerstehenden Wohnhauses für ein Gartengerätelagerauf dem Grundstück Flst.Nr. 907/6 Gem. Eslarn, Schellenbachstraße 3 5. Martin Urban Anbau an bestehende Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 769/5 Gem. Eslarn, Sonnenstraße 8 6. Stefan Reindl Errichten eines landwirtschaftlichen Lagerschuppens auf dem Grundstück Flst.Nr. 1 032 Gem. Eslarn, Heckermühle 1 Bei den Bauanträgen gab es, außer in zwei Fällen mit einer möglichen Befreiung von den Festsetzungen des jeweiligen Bebauungsplanes, keinerlei Besonderheiten.

Zwei Bauanträge mußten wegen Eilbedürftigkeit ohne Gemeinderatsbeschluß genehmigt werden.

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4. Wasserrecht;

7. Städtebauförderung; Jahresantrag 201 6

Stellungnahme zum Antrag auf Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Bewirtschaftung der Weiheranlage (1 Fischweiher) auf dem Grundstück Flst.Nr. 1 520 der Gem. Eslarn durch Josef und Waltraud Rupprecht

Der Eslarner Verwaltungschef, VOAR Georg Würfl hatte hier eine Liste mit den bereits beschlossenen städtebaulichen Projekten zusammengestellt, für welche bei der Regierung der Oberpfalz Fördermittelanträge gestellt werden sollen.

Zu den Projekten gehört auch die Schaffung der Außenanlagen beim privatgenossenschaftlichen Pflegeheim am Tillyplatz, die Neugestaltung des Tillyplatzes, und der Ausbau der Brennerstrasse.

Auch bei diesem Tagesordnungspunkt gab es keinerlei Probleme. Die Verlängerung wurde gem. neuester Vorgehensweise dies zukünftig für unbestimmte Zeit zu tun, genehmigt bzw. die Stellungnahme anerkannt.

5. Bauleitplanung; Stadt Oberviechtach: 1 3. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan zur Darstellung von Bauflächen (WA) im Baugebiet Sandradl II in Oberviechtach Die Angelegenheit wurde zur Kenntnis genommen, da mit Ende September 201 5 bereits die Frist für eine Stellungnahme abgelaufen gewesen wäre.

6. Wasserwerk; Feststellung der Jahresrechnung 201 4 Bei diesem Tagesordnungspunkt ging es um eine steuerrechtliche Rechnungslegung (Gewinn- und Verlustrechnung), bei dem der bilanzierte Jahresverlust iHv. **63623,80 Euro keinen realen finanziellen Verlust darstellt.

Umsatzerlösen iHv. **257.804,20 Euro + sonstigen Erlösen iHv. **2.1 93,73 Euro standen betriebliche Aufwendungen iHv. **303.380,73 Euro gegenüber.

Die Feststellung der Jahresrechnung 201 4 wurde einstimmig genehmigt.

Am 1 0.11 .201 5 findet ab 1 0.00 Uhr im Eslarner Rathaus ein Ortstermin mit Fachstellen zum Ausbau der Brennerstrasse statt.

Die Projektliste welche leider nicht explizit dargestellt wurde, wurde einstimmig genehmigt, als auch - soweit notwendig - ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn, wie auch die Antragstellung für den Förderzeitraum 201 6 201 9 einstimmig beschlossen.

8. Volksschule; Anlage einer Streuobstwiese im ehemaligen Schulgarten

Hier sollen ca. 1 2 - 1 5 Obstbäume auf einem Wiesengrundstück nahe der Grundschule gepflanzt werden. Sitzungsleiter und erster Bürgermeister Reiner Gäbl hatte während der Ferienzeit im OT Pfrentschweiher vom, dort mit Auszubildenden zum Landschaftsgärtner tätigen Landesamt für Landwirtschaft erfahren, dass dessen Auszubildenden gegen die kostenfreien Gestellung der Bäume auch in Eslarn eine Streuobstwiese anlegen würden. Weiterhin könnten die Obstbäume vielleicht sogar über den Forstbetrieb beschafft werden.

Es wurde einstimmig übereingekommen mit dem Landesamt für Landwirtschaft in Kontakt zu bleiben.

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9. Bekanntgaben Aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 21 .07.201 5 gab der Gemeindebeamte bekannt: 1 . Los 1 und Los 2 des Auftrages für den Breitbandausbau wurde an die Telekom Deutschland GmbH vergeben. Um was es sich bei diesen beiden Losen handelt, über welche Beträge hier beschlossen wurde, wurde leider (wieder einmal) nicht genannt.

2. Der Auftrag für die Schaffung der Stromanschlüsse auf dem Festplatzgelände wurde an das Eslarner Unternehmen Elektro Eduard Forster vergeben.

3. Die Bezirksregierung der Oberpfalz bittet auch die Marktgemeinde Eslarn kommunale Leerstände mit größerer oder kleinerer Nutzfläche für die Unterbringung von Flüchtlingen zu melden. Für die Ertüchtigung solcher kommunaler Leerstände kann eine Gemeinde mit Ersatz von 90% der Aufwendungen rechnen.

1 0.Mitteilungen und Anfragen 1 . Derzeit haben in der Marktgemeinde Eslarn **44 Flüchtlinge Unterkunft gefunden. Dies sind 1 ,63% der Bevölkerung.

Durch das Landratsamt Neustadt/ Wn. wurden bereits weitere 20 Wohneinheiten in Eslarn gesichert die noch belegt werden können.

2. Am 05.11 .201 5 wird in Eslarn wieder einmal eine "Feierliches Gelöbnis" der Oberviechtacher Patenkompanie stattfinden.

Derzeit laufen dafür die Vorbereitungen.

3. Vor wenigen Tagen hatte eine erste Besichtigung Ausichtsturms auf dem Stückberg/ Stückstein stattgefunden. Hier

sollen mit EU-Mitteln aus der ILE Forum Neustadt Plus sowohl der Anfang der 1 970er Jahre erstellte Aussichtsturm wie auch die Zuwegung ertüchtigt und für den Tourismus attraktiver gemacht werden.

4. Die Arbeitsgemeinschaft "Oberpfälzer Heimatverein(e)" lädt für den 08.11 .201 5 nach München zum "Oberpfälzer Heimattag 201 5".

Organisiert wird dieser vom "Oberpfälzer Kulturbund".

5. Am 1 7.1 0.201 5 feiern Abordnungen aus Belá nad Radbouzov und aus der Marktgemeinde Eslarn das 25jährige Bestehen der Ortspartnerschaft. Dazu trifft man sich um 11 .45 Uhr am Eslarner Marktplatz, fährt nach Zelezna, um dort jeweils eine Besichtungstour in die jeweilige Partnergemeinde anzutreten.

Um 1 4.30 Uhr werden die Abordnungen ein gemeinsames Mittagessen im Hotel Praha (Zelezna) einnehmen, Erinnerungsgeschenke austauschen, und den Erinnerungstag um 1 8.00 Uhr beenden.

6. Am 20.11 .201 5 findet in der Eslarner Ortspfarrkirche eine durch die Marktgemeinde Eslarn beauftragte Hl. Messe im Gedenken an Frau Katharina Götze statt. Diese hatte dies als deren Letzten Willen so verfügt.

7. Am 24.1 0.201 5 findet - so Marktgemeinderatsmitglied Albert Grießl - in Neustadt/ Wn. ein Benefizkonsert statt, bei dem auch die "Schloßberger Musikanten" auftreten werden.

Abschliessend dieser Sitzung sprach zweiter Bürgermeiter und erster Festleiter beim diesjährigen Heimatfest allen Mitwirkenden noch einmal ein "Herzliches Vergelt's" Gott" aus. Er bedankte sich bei den Vereinen und Institutionen und den BürgerInnen, die durch deren zahlreiche Anwesenheit zum Gelingen des Festes beigetragen hatten. Ende November wird noch eine Nachfeier der

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Beteiligten stattfinden. Dies hatte man sich so Zierer - vom Caterer, der Fa. Gschrey aus Seubersdorf vertraglich zusichern lassen.

Eduard Forster dankte im Anschluß Zierer und den weiteren Verantwortlichen für deren Bemühungen und Engagement beim Heimatfest. *** So, dass wars wieder.

Den offiziellen Bericht von Herrn Walter Beyerlein (Medienhaus "Der neue Tag") lesen Sie in den nächstnen Tagen in der Teilausgabe Vohenstrauss der Regionalzeitung "Der neue Tag".

Alle unsere Angaben wie immer ohne Gewähr für Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit.

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I MPRESSUM/ IMPRINT Dies ist eine Veröffentlichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™", welches von der Familie Zach und ZBE Theresia M. Zach im Jahr 2003 gegründet wurde, und ohne jedwede Fördermittel oder Unterstützung mit dem mission statement gegen Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und Rassismus über Geschehnisse im bayerischtschechischen Grenzland, u. a. auch aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen berichtet.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. Tel.: 004996534070001 , Fax: 004996534070001 , email: oikos-sms@office.eu.org.

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