Eslarner Gemeinderatssitzungen | Mitschrift aus der Sitzung vom 02.02.2016

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92693 Eslarn

201 6

Gemeinderatssitzung vom 02. Februar 201 6 Mitschrift aus dem öffentlichen Teil Beginn: 1 9:00 Uhr

Ende: ca. 1 9:43 Uhr

ZuhörerInnen: -4- Personen (2 w, 2 m) Anwesenheit: -1 3- Marktratsmitglieder Entschuldigt: -2- Marktratsmitglieder (verspät.)

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Noch kurz zur personellen Anwesenheit: Entschuldigt für ein spätestes Eintreffen waren: Karl Grießl (CSU) - beruflich Verrplichtung Josef Illing (CSU) - beruflich Verpflichtung

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kam nach Ende des öffentlichen Teils kam nach Ende der Vorstellung des Haushaltsentwurfes 201 6

Marktkämmerer VAM Roland Helm

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Vorstellung des Haushaltsentwurfes 201 6 und Protokollführung

Sitzungsleitung:

Erster Bürgermeister Reiner Gäbl

Damit sich das Ganze künftig etwas protokollmäßiger liest, fügen wir zukünftig obige Zusatzerläuterung ein.

Nun starten wir also mal durch mit der Mitschrift aus dem öffentlichen Teil der ersten Gemeinderatssitzung im neuen, nachheimatfestlichen Jahr 2016.

Wie man es nimmt hat sich jede Menge, andererseits aber auch wieder nicht viel getan. Die Marktgemeinde Eslarn wartet auf die Dinge die da kommen mögen. Will heißen vor allem Fördermittel für die Sanierung des Anfang der 1970er Jahre auf dem Eslarner Hausberg "Stückstein" (auch "Stückberg" genannt) erbauten "OWV-Aussichtsturm".

Sonst gibt es durch die Bürger nur die üblichen Zahlungen abzuleisten, zu denen immer mehr, vor allem aber immer höhere Einzelzahlungen dazukommen werden.

Dies ist entgegen anderslautender Meinungen nicht nur der Demografie geschuldet. Es beruht auf dem Hinausschieben wichtiger, der Daseinsfürsorge dienender Angelegenheiten. "Multitasking", das jeder moderne PC-Prozessor kann, und sich bereits auf die jüngeren humanoiden NutzerInnen übertragen hat, ist für eine kleine Kommune (leider) immer noch ein Fremdwort.

Immer ein Ding nach dem anderen funktioniert aber nur da, wo man Zeit hat und nicht vom demografischen Wandeln eingeholt wird.

So blieb - um es wieder einmal zu erwähnen - seit über 20 Jahren die Sanierung der örtlichen Kanalisation "liegen", ohne dass es dafür bislang irgendeine plausible Erklärung gibt.

Die "unter" einem CSU-Bürgermeister Georg Hansl - von 1995 bis 2003 - angehäuften Verbindlichkeiten, die man seit die SPD in Eslarn "am Ruder ist" immer wieder beklagte und bis vor einem Jahr auf ca. 1 Mio. Euro "Restschulden" abgebaut hatte, bringt man mit aktuellen neuen Kreditaufnahmen - 2015: 1 Mio. Euro, 2016: 748.000.-- Euro - wieder hervor.

Nun ist Schuldenmachen in Bereichen der Daseinsvorsorge für eine Kommune nahezu lebensnotwendig, wenn sonst alle Dinge in Ordnung sind. Sind diese u. E. in Eslarn aber

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nicht, denn Tourismus gibt es nur gem. öffentlicher, fördermittelnotwendiger Publikationen, die Kosten für Bautätigkeiten sind seit 2003 gestiegen und die Einwohnerzahl ist von einstmals über 3.000 auf weit unter 2.800 gesunken.Die

BürgerInnen werden also künftig vor allem zahlen, können sich aber zumindest an neuen, die nächsten 25 Jahre zu erhaltenden kommunalen Einrichtungen wie dem "Biererlebnis Kommunbrauhaus", dem "Infozentrum Fischerei und Gewässer", sowie bald auch einem sanierten "OWV-Aussichtsturm" erfreuen.

Man spekuliert - haben wir uns sagen lassen - auf künftigen Bustourismus in der Art der bereis bekannten "Kaffeefahrten". Dabei könnten dann - mutmasslich vor allem SeniorInnen in den Ort gebracht werden, und beim Besuch verschiedener Locations auch gleich deren Spezialitäteneinkauf decken.

Der "Eslarner Zoigl", der "Rebhuhn-Zoigl®" und das Eslarner "Kommunbier®" sozusagen als "Heizdeckenersatz".

BürgerInnen könnten anlässlich der traditionellen - katholisch genehmigten Markttage auch noch "Gestricktes, Gehäkeltes, Gebackenes, Geschmortes" und vielerlei Dinge mehr feilbieten, um sich diejenigen Penunzen zu verdienen, welche der Erhalt des Gemeinwesens vermehrt kosten wird.

Sie sehen, dass sich "auf dem Land" wirklich schöne Zeiten nahezu mittelalterlicher Prägung ankündigen. Da werden dann auch die Letzten wieder katholisch werden, und bei Prozessionen diverser Art um Beistand "in diesem Jammertal" singen. Nicht zu vergessen, aber außen vor bleibt selbstverständlich der adjektivische Zusatz des "selbstverschuldeten" Jammertals.

Nun aber zur Gemeinderatssitzung bzw. der Mitschrift.

1.

Marktgemeinderat; Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 23.06.1 5, 06.1 0.1 5 und 03.11 .201 5.

Da es zu diesem Tagesordnungspunkt, resp. den einzelnen Niederschriften weder Anmerkungen noch Anfragen gab, konnten die Niederschriften einstimmig genehmigt werden.

2.

Bauanträge; Wieder einmal wurde ein Bauantrag eingereicht, welcher nicht mehr in die Tagesordnung aufgenommen werden konnte. Dieser kam von Wildenauer, Manuel, Pfarrer-Bayer-Strasse 6, betrifft die FlStNr. 352/ 86, und es handelt sich dabei um eine Angelegenheit bei welcher eine sog. "Abstandsflächenübernahme" durch die Nachbarn notwendig ist.

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Eben diese Nachbarbeteiligung war aus den eingereichten Bauunterlagen nicht erichtlich, so dass die Angelegenheit einstimmig in die kommende Bauausschußsitzung vom 11 .02.201 6 verwiesen wurde. In der Bauausschußsitzung sollen Detailfragen auch zur Beteiligung der beiden Nachbarn geklärt werden. Dem Bauausschuß wurde zugleich einstimmig die Genehmigung erteilt, hier stellvertretend für das Gesamtgremium das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

1. Hanauer, Anna und Josef

2.2 Markt Waidhaus Unter diesem Punkt Mit Datum vom 1 8.01 .1 6 hatte die Marktgemeinde Waidhaus für deren neu zu schaffendes Baugebiet "Pfrentsch II" die obligatorische Beteiligung derTräger öffentlicher Belange durchgeführt. Durch das für die Marktgemeinde Waidhaus tätige Ingenieurbüro Bamler wurde um Mitteilung möglicher Einwände bis spätestens 25.02.201 6 gebeten. Einstimmig hatte das Gremium stellvertretend für die BürgerInnen der Marktgemeinde Eslarn keinerlei Einwände vorzubringen.

3. Abwasserbeseitigung Zu dieser Angelegenheit, letztlich handelt es sich um die Kanalgeneralsanierung der Marktgemeinde Eslarn, hatt es gem. Aussage des Sitzungsleiters bereits mehrere Beschlüsse des Marktgemeinderatgremiums gegeben.

So wurde mit Beschluß Nr. 1 77a vom 21 .04.1 5 bereits beschlossen, diesbzgl. sog. "beschränkte", also keinerlei europaweite Ausschreibungen vorzunehmen. Mit Beschluß Nr. 229 wurde das Weidener Ingenieurbüro Zwick beauftragt diese Ausschreibungen vorzunehmen.

Bereits am 09.02.1 5 wurde das Wasserwirtschaftsamt Weiden/Opf. um Informationen zu den mittelfristigen Sanierungskosten angefragt.

Am 1 7.09.1 5 wandte sich die Marktgemeinde Eslarn an das Bayerische Umweltministerium, um hier mit irgendwelchen Fördermitteln und/ oder Zuschüssen aus einer entsprechenden Härtefallregelung gerechnet werden könnte.

Das Bay. Umweltministerium teilte mit, dass in einer für 201 6 angekündigten Novelle der sog.

"RZWas" mit der Aufnahme eines Sanierungstatbestandes zu rechnen sei, über welchen dann für Bayern insgesamt jährlich bis zu 30 Mio. Euro eingestellt werden können.

Mit Gemeinderatsbeschluß Nr. 259 vom 03.11 .201 5 stellte die Marktgemeinde Eslarn (vorsorglich) einen entsprechenden Förderantrag, und beantragte zudem den vorzeitigen Maßnahmebeginn.

Mit Schreiben vom 1 4.01 .201 6 bestätigte das Wasserwirtschaftsamt Weiden/ Opf., dass ein vorzeitiger Maßnahmebeginn, also bereits ab März 201 6 erfolgende Ausschreibungen von Aufträgen und die Vergabe von Bauleistungen einer möglichen künftigen Fördermittelgewährung nicht widersprechen.

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Informativ: Bereits zum 31 .1 2.2005 hätte die Marktgemeinde Eslarn die Fremdwassereinleitung in die örtliche Kanalisation verringern, also eine Kanalsanierung in Angriff nehmen müssen.

Mit zwei Gegenstimmen wurde beschlossen, die ersten Aufträge baldmöglichst auszuschreiben, resp. durch das Ingenieurbüro Zwick "beschränkt" ausschreiben zu lassen.

5. Gemeindewald Gem. gesetzlicher Verpflichtung hatte die Marktgemeinde Eslarn die Betriebsleitung deren Gemeindewaldes an die Waldbauernvereinigung Eslarn-Vohenstrauß übertragen. Diese hatte nun wieder einmal den jährlichen Betriebsplan vorgelegt.

Dem Gremium wurde zur Kenntnis gebracht, dass **828,30 Euro Ausgaben hier **2430,20 Euro an Einnahmen gegenüberstehen.

6. Rechnungswesen; Jahresrechnung 201 4 Der örtliche kommunale Rechnungsprüfungsausschuß, also dazu bestimmte Gemeinderatsmitglieder unter Vorsitz des Gemeinderatsmitglieds Albert Gollwitzer (FWG) hatte die Jahresrechnung 201 4 geprüft, und mit Datum vom 1 8.1 2.201 5 einen Prüfbericht vorgelegt. Fragen dazu gab es nicht. Der Marktgemeinde Eslarn wurde ordnungsgemäße Rechnungsführung bescheinigt.

Es wurde noch mitgeteilt: 1. Geleaste eBikes

Bzgl. der vor einigen Jahren durch die Marktgemeinde Eslarn über das Unternehmen "movelo®"geleasten zwei eBikes, welche über die Gaststätte "Schellenbach" zur Ausleihe zur Verfügung stehen, soll eine Rentabilitätsberechnung vorgenommen werden. Wir wissen nicht ob wir das jetzt richtig gehört hatten, aber Einnahmen von **1 80.-- Euro sollen hier Ausgaben von **1 368, 23 Euro gegenüberstehen. Es wäre aber auch kein Wunder, denn innerorts - und nur hier können die eBikes ausgeliehen werden - sind seltenst irgendwelche TouristInnen zu sehen. Wenn, dann "verirren" sich diese kaum in die Schellenbachstrasse, zumal nirgendwo ein entsprechender Hinweis im öffentlichen Raum vorhanden ist.

Man will nun prüfen ob "massivere Werbung" den Mißstand beheben kann.

2. Brunnen und Zisternen

Gebührenpflichtige müssen deren Eigenwasserverbrauch melden.

3. Grundschule "Volksschule Eslarn"

Hier wird mittlerweile das Inventar erfaßt. Die Unterlagen werden 201 7 dem Rechnungsprüfungsausschuß vorgelegt.

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Einstimmig wurde die Haushaltsrechnung vom 1 6.06.201 5 genehmigt.

Nach Übergabe der Sitzungsleitung an den zweiten Bürgermeister wurde der erste Bürgermeister einstimmig uneingeschränkt entlastet und die Sitzungsleitung danach wieder an diesen zurückgewährt.

7. Haushalt 201 6 - Vorstellung des Entwurfs durch den Marktkämmerer Sicher das Spannenste dieser Sitzung, auf welches Sie als LeserIn sicher auch bereits gewartet hatten.

In der letzten Woche gab es - wie zu hören war - im Finanzausschuß bereits eie Vorbesprechung.

Der Pressevertreter vom Medienhaus "Der neue Tag" bekam ein Exemplar des Entwurfs. Wir leider nicht, so dass Sie bei Interesse an noch genaueren Daten sicher gerne bei der Marktgemeindeverwaltung vorsprechen können. Schliesslich handelt es sich ja um de Haushaltsentwurf, nicht um das "Kommunbier®-Rezept". ;-) Dem Marktkämmerer Herrn Roland Helm ist zu danken, dass wir Ihnen den größte Teil der Daten nun doch korrekt präsentieren können.

Diesmal klappte es mit der Beamer-Präsentation und auch mit der Vortragsgeschwindigkeit.

Von den geplanten Ausgaben wurde alle Ausgaben mit einem Volumen größer **1 0.000.-Euro genannt.

7.1

Volumen von Verwaltungs­ und Vermögenshaushalt ­ Gegenüberstellung 2015 / 2016

201 6

201 5

Volumen - Vermögenshaushalt *4.783.000.-- Euro *5.092.000.-- Euro Volumen - Verwaltungshaushalt *2.1 67.000.-- Euro *4.883.000.-- Euro ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Haushaltsvolumen - gesamt *6.950.000.-- Euro *9.975.000.-- Euro ======================================================================= Schlüsselzuweisung *1 .209.800.-- Euro *1 .31 6.700.-- Euro Gemeindeanteil - Einkommensteuer ***936.400.-- Euro ***883.700.-- Euro Gewerbesteuer ***350.000.-- Euro ***400.000.-- Euro ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Gesamtsumme - Einnahmen *2.496.200.-- Euro *2.600.400.-- Euro =======================================================================

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Kreisumlage Zuführung (aus dem Vermögenshaushalt)

201 6

201 5

***982.1 00.-- Euro ***580.000.-- Euro

***775,300.-- Euro ***940.000.-- Euro

Schuldenentwicklung (bei planmäßiger Tilgung) 31 .1 2.201 4 03.1 2.201 5 31 .1 2.201 6

**1 .800.696,73 Euro **1 .631 .355,89 Euro **1 .462.01 5,05 Euro

Kreditaufnahmen Bereits für den Haushalt 201 5

Kreditneuaufnahme für Haushalt 201 6

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:

**1 .078.200,00 Euro

****748.000,00 Euro

------------------------------------------------------------------------------------------------------------Künftige (neue) Kreditverbindlichkeiten : **1 .826.200,00 Euro ============================================================== Voraussichtlicher neuer Schuldenstand zum 31 .1 2.201 6: **3.297.21 5,05 Euro

= Pro Kopf-Verschuldung von: **1 221 ,1 9 Euro

============

7. 2 Personalentwicklung /-kosten Kurzfristig ist eine Stelle in der Marktgemeindeverwaltung (Bauabteilung, Standesamt) nachzubesetzen.

Mittelfristig eine eine Stelle im gemeindlichen Bauhof nachzubesetzen.

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7.3

Geplante Ausgaben im Haushaltsjahr 201 6 (ab einem Gesamtolumen von **1 0.000.-- Euro)

Rathaus

***1 0.000.-- Euro

Postkasten, Sitzgruppe, Informationsbildschirm

Schule

***86.000.-- Euro

Klassenzimmer - Böden und Wande, Rückbau des Verbindungsganges

Naherholung

*250.000.-- Euro

OWV-Aussichtsturm Renovierung/ Sanierung mit Balkonanbau

Atzmannsee

**30.000.-- Euro

Kiosk-Einrichtung, Sanierung der Minigolfanlage

Städtebau

**530.000.-- Euro

Städtebausanierung "Tillyplatz - Heubachgasse"

Straßen

**1 00.000.-- Euro

Mündungstrichter "Neusiedlerweg - Tulpenweg", div. Brücken im OT "Kreuth".

Straßen

**256.000.-- Euro

über das ALE: Ödstrasse und Geisbühlstrasse - Sanierung

Kanäle

***1 7.000.--Euro

Hausanschlüsse im Tulpenweg

Kläranlage

***25.000.-- Euro

Erneuerung des Prozeßleitsystems

Friedhof

***1 5.000.-- Euro

Gräberbereich, Schöpfbrunnen, Bänke

Bauhof

***62.000.-- Euro

Abbruch des alten Gebäudes, Ankäufe: Werkbank und Maschinen

Wasser

***24.000.-- Euro

Tulpenweg - Hausanschlüsse

Wasser

**250.000.-- Euro

Generalsanierung des Hochbehälters am Stückberg, Planung der Quellensanierung

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Unternehmen

**25.000.-- Euro

Stammkapital für das Kommunalunternehmen

Grundtücke

**1 00.000.-- Euro

Erwerb bebauter und unbebauter Grundstücke

Stiftung

**1 65.000.-- Euro

Verwendung von Stiftungskapital als "Inneres Darlehen", da derzeit auf dem Kapitalmarkt kein nennenswerter Ertrag möglich.

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*** Bei Bedarf können zur Diskussion des Haushaltsentwurfs noch weitere Fraktionssitzungen stattfinden.

Eine Beschlußfassung zum Haushalt 201 6 ist für den 01 . März 201 6 vorgesehen.

Der Sitzungsleiter wies noch darauf hin, dass Kostenansätze - hier z. B. für die Renovierung/ Sanierung des OWV-Aussichtsturms - mitunter höher erfolgen müssen, da diese Kosten an die Fördermittelstelle gemeldet werden müssen, und eine Nachmeldung nicht möglich ist.

Aus der Höhe des Kostenansatzes ergibt sich letztlich, wie hoch der 60%ige Zuschuß ausfallen wird.

Beim OWV-Turm folgen noch Eigenleistungen des OWV, Sektion Eslarn, ggf. auch durch die Bayerischen Staatsforsten.

Nächste Woche wird hierzu das Bewerbungsblatt beim ILE-Verein "Forum Neustadt Plus" eingereicht.

Im Vergabeausschuß finden sich eben Vertretern der OTH Amberg-Weiden, dem Landrat des Landkreises Neustadt/ Wn., der stellvertretenden Landrätin und ersten Bürgermeistern der Marktgemeinde Waidhaus auch einige Bürgermeister wieder.

Die Vergabesitzung soll diesmal im "Biererlebnis Kommunbrauhaus" stattfinden, um zu zeigen wie man ein Proejkt erfolgreich realsieren kann.

8.

Volksschule - Sanierung der Parketböden

Hier sollen in acht Klassenzimmern ca. 535 qm Parketböden aus den 1 930er Jahren saniert, d. h. geschliffen, ausgebessert, aufgebaut und neu versiegelt werden. Es wäre schade - so der erste Bürgermeister- wenn die aus den 1 930er Jahren stammenden Böden einfach so unter Linoleum verschwinden würden.

Das Kostenvolumen soll ca. **1 5.000.-- Euro betragen. Es können noch an der beschränkten Ausschreibung interessierte Betriebe genannt werden. Die Maßnahme wurde einstimmig beschlossen.

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9. Bekanntgaben Es waren keine Bekanntgaben aus den nichtöffentlichen Teilen zurückliegender Sitzungen zu vermelden.

1 0. Mitteilungen und Anfragen Es wurde bekanntgegeben, dass eine Information zur Bauleitplanung der Stadt Oberviechtach - Bauleitplanung "Am Schießanger" - zwar bei der Marktgemeindeverwaltung am 29.01 .201 6 eingegangen war, aber aufgrund der bestehenden sitzungslosen Zeit nicht behandelt werden konnte.

Vom Amt für Ländliche Entwicklung (ALE Neumarkt) wurde eine Auszahlungsmitteilung für das "Infozentrum Fischerei und Gewässer" (Atzmannsee) in Höhe von **48.826.-- Euro übersandt.

Davon wird die Marktgemeinde Eslarn den höchstmöglichen Betrag von **43.1 93.-- Euro erhalten. *** Das war sie schon wieder, unsere erste Gemeinderatssitzungsmitschrift im Jahr 201 6.

Demnächst werden Sie in der Regionalzetiung "Der neue Tag" (Teilausgabe Vohenstrauß) die offizielle, vielleicht politikgenehme(re) Berichterstattung aus diesem öffentlichen Sitzungsteil erhalten.

Wir verbleiben mit dem Hinweis, dass unsere Informationen innerhalb dieser Mitschrift ohne Gewähr für die Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit erfolgen, bis zum nächsten berichtenswerten Event.

Die Eslarner Redaktion von DEEZ.

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