Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift vom 01.03.2016

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92693 Eslarn

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Gemeinderatssitzung vom 01 . März 201 6 Mitschrift aus dem öffentlichen Teil Beginn: 1 9:00 Uhr

Ende: ca. 20:1 5 Uhr

ZuhörerInnen: -5- Personen (2 w, 3 m) Anwesenheit: -1 3- Marktratsmitglieder Entschuldigt: -2- Marktratsmitglieder (verspät.)

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Noch kurz zur personellen Anwesenheit: Entschuldigt für ein spätestes Eintreffen waren: Karl Grießl (CSU) Josef Illing (CSU) - private Verpflichtung

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Marktkämmerer VAM Roland Helm Geschäftsleitender Beamter VOAR Georg Würfl

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Sitzungsleitung:

Protokollführung

Erster Bürgermeister Reiner Gäbl

Pünklich zum angekündigten Beginn des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung begrüßte erster Bürgermeister Gäbl als Sitzungsleiter die insgesamt fünf ZuhörerInnen explizit zur "wichtigsten Sitzung" des Jahres.

Kein Wunder, denn es ging um den Beschluß zum, im öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.02.201 6 detailliert vorgestellten Kommunalhaushalt 201 6. Nach dem Haushalt 201 5 ein weiteres Mal mit einer bis 201 5 unterbliebenen Kreditaufnahme.

Vor dem Abarbeiten der Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen einen weiteren Bauantrag von Herrn Bernd Dunkl bzgl. des Dachgeschoß-Ausbaus seines Anwesens auf FlStNr. 428/1 6, Gemarkung Eslarn in die Tagesordnung aufzunehmen. Da sich die Unterlagen bereits in den Fraktionen befanden, konnte diesem Ansinnen des ersten Bürgermeisters einstimmig zugestimmt werden.

1.

Niederschriften - Genehmigung der Niederschriften

Da es wie immer keine Nachfragen gab, konnte die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung einstimmt genehmigt werden.

2.

Bauanträge 1 . Zimmermann, Benjamin

Hier befanden sich die Pläne bereits in den Fraktionen, so dass das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt werden konnte.

2. Dunkl, Bernd, DG-Ausbau, FlStNr. 428/1 6, Gem. Eslarn, K^arl-Dimpl-Strasse 3 In diesem Fall befanden sich die Unterlagen ebenfalls bereits in den Fraktionen. Hinsichtlich des DG-Ausbaus ging es um eine besondere Form der Dachgaubengestaltung welche eigentlich dem hier geltenden Bebauungsplan "Am Kellerhäusl" widersprechen würde. Man

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brauchte also eine Befreiung von den Festsetzungen dieses Bebauungsplanes, welche nicht zuletzt aufgrund der vollständig vorhandenen Nachbarunterschriften einstimmig erteilt werden konnte.

Weiterhin wurden in der Vergangenheit gerade wegen besonderer Dachgaubengestaltung schon mehrfach Befreiungen für in Eslarn geltende Bebauungspläne erteilt. Dies wirft die Frage auf, ob man nicht vielleicht gleich die Bebauungspläne entsprechend abändern/ anpassen könnte, denn eine ebenfalls bereits mehrfach aufgetretene "toskanische Bauweise" hat mit oberpfälzer Tradition letztlich nichts zu tun. und von einem "Wohl und Wehe" der hier entscheidungsbefugten Gremien ist man bei so vielen bereits genehmigten Befreiungen sowieso nicht mehr abhängig.

3.

Bauleitplanung - westlich Wiesenweg

Wieder einmal war die von einer Eslarner Familie begehrte bauliche Nutzung eigenen Grund und Bodens - bislang aufgrund der planungsrechtlichen Nähe zu einem in den 1 970er/ 80er Jahren geplanten, scheinbar aber nie für eine Realisierung vorgesehenen "Campingplatzes" baurechtlich unmöglich. Nun wurde auf Grundlage eines, durch die hier betroffenen Familie finanzierten Lärmschutzgutachtens eine Änderung des Flächennutzungsplanes auf den Weg gebracht. Dennoch scheinen die Bedenken gegen die Bebauung dieser landwirtschaftlichen Nutzfläche nach wie vor zu massiv zu sein. Vor allem die Regierung der Oberpfalz scheint hier Einwände vorzubringen. Gem. § 35 BauGB hat jedoch hier das zuständige Landratsamt Neustadt/ Wn. das erste Recht zur Entscheidung. Die hier betroffene Familie übernimmt nun auch noch die Kosten für die Änderung des Flächennutzungsplanes, so dass das Gremium einstimmig die Umwandlung deren eigenen, für einen Campingplatz vorgesehenen Grundstücks in eine landwirtschaftliche Nutzfläche beschliessen konnte.

4.

Straßen - Anträge aus der Bürgerversammlung vom 29.1 2.201 5

Unter diesem Tagesordnungspunkt wurden diejenigen zwei Anträge behandelt, welche ein betroffener Gemeindebürger nicht nur für sich selbst, sondern auch für weitere NutzerInnen dieser Wege in die Bürgerversammlung vom 29.1 2.201 5 eingebracht hatte.

In der Sitzung gab man sich nun etwas versöhnlicher, wie dies anlässlich der Bürgerversammlung der Fall gewesen war.

Es ging auch um den begehrten Rückschnitt von Anpflanzungen entlang eines Weges im Bereich "Kreuth-Brunnenlohe", FlStNr. 1 241 .

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Hier konnte der erste Bürgermeister berichten, dass der Beschnitt bereits durch den Bauhof Eslarn vorgenommen wurde. Der Eslarner Bauhof pflegt die Anpflanzungen regelmässigt im Einvernehmen mit den AnliegerInnen, was zum Teil jedoch wieder Beschwerden von NaturschützerInnen hervorruft, welche durch diesen hier für die Befahrung des Weges notwendigen Eingriff als Gefahr für die heimische Vogelwelt ansehen.

Weiterhin ging es um die Sanierung der Seeschmidstrasse in Richtung Gerstbräu, sowie einen angrenzenden Schotter- und Feldweg. Hier sind im Wegebett so viele Beschädigungen, sowie fast kein Schotter mehr vorhanden, dass die Land- und Teichwirte mit deren Fahrzeugen kaum noch deren Liegenschaften erreichen und bewirtschaften können. Der Bauausschuß war am 11 .02.201 6 vor Ort, und da die Marktgemeinde Eslarn im Rahmen der zurückliegenden Flurbereinigung die Baulast für öffentlichen Feld- und Waldwege übernommen hatte, hätte hier eine Umlegung der Sanierungskosten zu 75% auf die AnliegerInnen erfolgen können.

Davon sah man jedoch ab, inde man einstimmig beschloß diese Angelegenheit als Reparatur anzusehen, die Humusschicht mit einem sog. "R2-Gerät" zu beseitigen, einen fehlenden (Wasser)Durchlaß zu ergänzen und die Wege neu mit Schotter zu präparieren. Die Kosten dafür können nun vollständig vom Steuerzahler übernommen werden.

Für einen weiteren beschädigten Weg, sog. "Wiesenweg" wurde festgestellt, dass dieser noch nie als Zufahrt freigegeben, d. h. nicht als Weg gewidmet wurde. Dennoch wird der örtliche Bauhof die hier verdichteten Trainagen freilegen.

5.

Straßen; Ausbau Ödstrasse - Geißbühlweg

Für diese Maßnahme wurden - so der Sitzungsleiter - bereits vor Jahren Mittel beantragt.

Damals jedoch war die finanzielle Lage im Freistaat Bayern nicht so gut, dass diesem Antrag stattgegeben werden konnte.

Mit Datum vom 1 7.02.201 6 stellt man nun erneut einen Antrag auf Bezuschussung mit Vergabe der Planungen an das Amnt für Ländliche Entwicklung und Forsten. Hier ist ggf. mit einem Zuschuß bis zu 65% zu rechnen.

Ingesamt wird von einem Kostenvolumen von **272.1 60.-- Euro ausgegangen.

Es wurde einstimmig beschlossen, dass das ALEF die Ausschreibung(en) für dieses Vorhaben auf den Weg bringen soll.

6.

Haushalt 201 6

Die genauen Daten entnehmen Sie bitte unserer detaillierteren Mitschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.02.201 6. Finden Sie ebenfalls unter www.issuu.com/smde.

Der hier wieder referierende Marktkämmerer Herr VAM Roland Helm stellte den Haushaltsentwurf noch einmal kurz vor und erwähnte, dass vier Änderungen notwendig waren, da eine Sonderzuführung aus Einnahmen in Höhe von 1 0.000.-- Euro nicht so wie im vorgestellten Entwurf grundgelegt, vorgenommen werden darf.

Dieser Betrag mußte nun "geviertelt" auf andere Bereiche, darunter auch die"SchülerförEin Projekt von OIKOS™ News & Media, DEEZ­Redaktion ­ www.eslarn­net.de

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derung" und den Erlaß der Grunderwerbsstseuer 2000 verteilt werden.

Interessant bei der nochmaligen Darstellung waren die Daten betreffs des Rückgangs der Einwohnerzahlen. Zählte die Marktgemeinde Eslarn im Jahr 2005 noch 2997 EinwohnerInnen, so waren es zum 31 .1 2.201 4 noch 2700 EinwohnerInnen.

Da eine Aufgabenreduzierung nicht möglich, eine Personalreduzierung nicht ge-/ erwünscht ist, müssen die Kosten also zukünftig von immer weniger EinwohnerInnen getragen werden.

Der Höchstschuldenstand der Marktgmeinde Eslarn betrug Ende 2000 noch 4,1 6 Mio. Euro, und konnte bis zum 31 .1 2.2005 auf 1 ,63 Mio. Euro reduziert werden.

Bei weiterer planmässiger Tilgung in Höhe von **1 70.000.-- Euro/ Jahr (zzgl. **66.000.-- Euro jährlicher Zinsen) wäre Ende 201 6 ein Höchstschuldenstand von 1 ,46 Mio. Euro denkbar.

Es wurde noch einmal der Haushalt 201 5 dem Haushalt 201 6 gegenübergestellt. Dabei wurde deutlich, dass Eslarn im laufenden Jahr mit einer um **1 09.000.-- Euro geringeren Schlüsselzuweisung zu rechen hat, und für das Heimatfest 201 5 ein Gesamtbetrag von **1 95.000.-- Euro eingeplant geworden war.

Eine Schlußrechnung zum Heimatfest 201 5 steht noch aus, und soll gem. Auskunft der Marktgemeindeverwaltung gegen Ende 201 6, hier zumindest dem örtlichen kommunalen Prüfungsausschuß vorgestellt werden.

Ende 2016 wird die Pro Kopf­Verschuldung pro EinwohnerIn aufgrund der Kreditaufnahmen (2015: 1,09 Mio. Euro und 2016: **748.000.­­ Euro) **1.178,63 Euro betragen.

Der bayerische Landesdurchschnitt dürfte derzeit bei **663.­­ Euro/ EW liegen, wobei die Marktgemeinde Eslarn innerhalb der nächsten fünf Jahre noch einige weitere, sehr kostenintensive Projekte der Daseinsvorsorge zu realisieren hat.

Interessant dürfte noch sein, dass Eslarn vor allem von der Einkommensteuerbeteiligung 20% des Haushaltvolumens - und der Schlüsselzuweisung - 25% des Haushaltvolumens bestimmt wird. Die Gewerbesteuereinnahmen (ca. 400.000.-- Euro) und die Einnahmen aus den Benutzungsgebühren blieben bislang konstant.

201 7/ 201 8 soll - so erwähnte der Kämmerer beiläufig - soll die Marktgemeinde Eslarn eine außerordentliche Kredittilgungsmöglchkeit in Höhe von **1 .357.000.-- Euro haben. Stellt sich bislang nur die Frage woher diese Finanzmittel kommen (sollen) bzw. ob die Marktgemeinde Eslarn diese Mittel nicht bereits jetzt an Stelle einer Kreditaufnahme verwenden müßte.

Nebenbei wurde auch noch bekannt, dass der Landkreis Neustadt/ Wn. allein wegen des Flüchtlingsaufkommens 20 zusätzliche Stellen schaffen konnte. Sage noch einmal jemand, dass die erstmalig in dieser Art stattfindende Migration letztlich nicht nur Vorteile hat.

Da sich abschliessend keinerlei Fragen aus dem Gremium ergaben, konnten der Verwaltungshaushalt einstimmig mit einem Volumen von **4.783.000.-- Euro, der Vermögenshaushalt 201 6 mit einem Volumen von**2.1 67.000.-- Euro, sowie die Haushaltssatzung - rechtliche Grundlage des Ganzen beschlossen werden.

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Ggf. wird für die Personalplanung - Einstellung von Verwaltungsangestellten, Beamten und/ oder Auszubildenden - noch ein Nachtragshaushalt vonnöten sein.

7.

Abfallbeseitigung

Auch unter diesem Tagesordnungspunkt ging es um eine altbekannte Angelegenheit, welche der erste Bürgermeister unlängst als ein "Problem der sozialen Kontrolle" bezeichnete.

Was überall wenigstens ein wenig funktioniert, scheint in der Marktgemeinde Eslarn ein sich Jahre lang hinziehendes Problem darstellen, die Grüngutbeseitigung.

Nun hatte scheinbar der Bauausschuß noch einmal ein Meeting bei der Kläranlage. In dieser Sitzung nun kam man überein, bei der Kläranlage eine 320 qm große asphaltierte Fläche zu schaffen, welche später auch noch mit Aufsatz-Betonsteinen abgegrenzt werden kann.

Zusätzlich soll der Bereich mit einer Kameraüberwachung ausgestattet werden.

Man hatte sich auch bereits Kostenvoranschläge für diese Maßnahme eingehalt. Die Fa. Georg Huber würde die Asphaltierung zum Preis von **9.033,29 Euro vornehmen, und das Eslarner Transportunternehmen "Kleber Transporte GbR" rechnet für die Vorbereitung des Platzes (Auskoffern etc.) mit Kosten von ca. **5.500.-- Euro.

Die Vorgehensweise und die entsprechende Auftragsvergabe wurden einstimmig beschlossen.

8.

Breitbandausbau

Beim Thema "Breitbandausbau", das "Reißerthema" in Bayern, werden sich in Kürze die Bürgermeister der um Eslarn liegenden Gemeinden Pleystein, Georgenberg, Waidhaus treffen, um hier eine interkommunale Zusammenarbeit anzustreben. Gedacht ist an die Ausarbeitung eines "Masterplanes", da die genannten Gemeinden alle von demselben Planungsunternehmen Corwese "beplant" werden.

Dem wurde durch das Gremium einstimmig zugestimmt.

9.

ZENO GmbH

Unter diesem Tagesordnungspunkt ging es um die erneuerbaren Energien, bzw. eine Erweiterung der Energiegenossenschaft ZENO GmbH, an welcher die Marktgemeinde Eslarn - wie auch alle anderen Gemeinden - mit einem Anteil von 11 ,11 % beteiligt ist.

Die ZENO GmbH will nun neben einer ZENO Natur GmbH auch noch eine ZENO VerwaltungsGmbH gründen, wobei die ZENO GmbH 1 00% an der VerwaltungsGmbH, 70% an der ZENO Natur GmbH halten soll, während die parallel vorhandene Bürgerenergiegenossenschaft nur mit 30% an der ZENO Natur GmbH beteiligt sein soll.

Die ZENO GmbH selbst verwaltet Solarparks in Leuchtenberg, Hütten und Tännesberg, welche jeweils als GmbH & Co. KG's ausgestaltet sind.

Die neu zu gründende ZENO Natur GmbH soll zukünftig auf dem Gebiet der Windenergie und der Aquise von Netzinfrastruktur tätig sein.

Justiziar der ZENO GmbH ist die international agierende Anwaltssozietät Heussen & Partner mit Hauptsitz in München.

Einstimmig wurde diese Maßnahme genehmigt.

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Bekanntgaben

Wieder mal im "Schweinsgalopp" trug der Eslarner Geschäftsführer, Gemeindebeamte Herr VOAR Georg Würfl vor, was im nichtöffentlichen Teil der zurückliegenden Sitzung aus Datenschutzgründen bislang vor den BürgerInnen geheim gehalten beschlosssen wurde.

Aktuell wurde die Genhmigung zweier Grundstückskaufverträge Eslarner Familien bekanntgegeben, wobei natürlich immer noch niemand weiß - oder gar nachprüfen kann was hier tatsächlich genehmigt wurde, bzw. warum Grundstückskaufverträge durch eine Gemeindeverwaltung genehmigt werden müssen.

Deutlicher war einzuordnnen, dass auch die von uns unlängst als Screenshot aus der kostenlosen Regionalzeitung "OWZ" im Blog wiedergegebene Stellenausschreibung geheim beschlossen wurde.

11 .

Mitteilungen und Anfragen

Das Landratsamt Neustadt/ Wn. vergibt auch in diesem Jahr wieder einen Umweltpreis, und nimmt bis zum 31 .05.201 6 entsprechende Vorschläge entgegen. Eslarn will sich hier ggf. mit dem "Lehrbienenstand" der Imker beteiligen.

Das PzGrenBtl 1 22, die Patenkompanie der Marktgemeinde Eslarn lädt für den 1 7.03.1 0^6 ab 1 9.00 Uhr zum Preisschafkopftunier ins Uffz-Kasino der Oberviechtacher Kaserne.

Der Erlös kommt einem gemeinnützigen Zweck zugute.

Bürgermeister Gäbl gab auch bekannt, dass der Kasernenkommandeur Major Brux bereits wieder verabschiedet wurde.

Eine Anfrage kam vom CSU-Fraktionsvorsitzenden im Eslarner Gemeinderat, Wolfgang Voit.

Diesr griff auf, was einige Tage vorher über eine Wertung des örtlichen VdK-VErbandes bzgl. der Barrierefreiheit des EU-geförderten Projekts "Infozentrum 'Fischerei und Gewässer'" in der Regionalzeitung "Der neue Tag" zu lesen war.

Gäbl kritisierte, dass der Berichterstatter im Gegensatz zu ihm gar nicht bei der entsprechenden VdK-Sitzung anwesend war. Er bezeichnete diesen Bericht als "Zeitungsente". Zudem habe er nie behauptet, dass dieses Projekt barrierefrei gestaltet werden könne, bzw. es entsprechende Nacharbeiten zum Zwecke besserer Barrierefreiheit geben werde.

Man werde prüfen, ob man in den sog. "VG-Stadl" der Vereinsgemeinschaft Eslarn eine öffentliche, barrierefreie Toilette einbringen kann.

So, dass wars schon wieder. Wir hoffen, dass Sie auch die offizielle Berichterstattung in der Regionalzeitungsausgabe "Vohenstrauß" lesen. Diese können Sie auch nach dem offiziellen Veröffentlichungstgermin noch als (kostenpflichtiges) ePaper® anfordern. Sehen Sie dazu bitte unter www.onetz.de nach.

Alle Angaben in dieser Mitschrift ohne Gewähr für Richtigkeit und oder Vollständigkeit. *** Ein Projekt von OIKOS™ News & Media, DEEZ­Redaktion ­ www.eslarn­net.de

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