Eslarner Gemeinderatssitzungen, Mitschrift vom 03.05.2016

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Rev. 01

92693 Eslarn

201 6

Gemeinderatssitzung vom 03. Mai 201 6 Mitschrift aus dem öffentlichen Teil Beginn: 20:00 Uhr

Ende: ca. 20:38 Uhr

ZuhörerInnen: -3- Personen (2 w, 1 m) Anwesenheit: -1 4- Marktratsmitglieder Entschuldigt: -1 - Marktratsmitglied (Geburtstag)

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 03. Mai 201 6 | Mitschrift (teilkommentiert)

Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung am 3. Mai 201 6, 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses

1.

Bauanträge;

2.

Straßen;

3.

Wasserversorgung;

4.

Breitbandausbau;

5.

Rechnungswesen;

1 . Martin Reichert Anbau an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 771 /4 Gem. Eslarn, Büchelberger Straße 3 Ausbau Ödstraße und Geisbühlstraße Teil 2: Vergabe der Bauleistungen Reinigung Tiefbrunnen I a) Bundesförderung b) BayernWLAN Jahresrechnung 201 5: a) Genehmigung der erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben b) Bildung der Haushaltsausgabe- und –einnahmereste

6.

Freizeitanlage Atzmannsee;

7.

Bekanntgaben

8.

Mitteilungen und Anfragen

Rev. 01

Änderung der Gebühren für Zelten und Wohnmobile

Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

IMPRESSUM/ IMPRINT Dies ist eine Veröffentlichung von ZBE Theresia M, Zach, Abt. OIKOS™ News & Media für das soziale Projekt "iSLING™".

V.i.S.d.P.:

Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Strasse 2, D-92693 Eslarn.

Kontaktmöglichkeiten: Telefon : 0049 1 63 709 30 31 Telefax : 0049 9653 4070001 Email : oikos-sms@office.eu.org

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Noch kurz zur personellen Anwesenheit: Entschuldigt: Albin Meckl (CSU)

- private Verpflichtung (Geburtstag)

Protokollführung Sitzungsleitung Presse (Medienhaus "Der neue Tag")

: Geschäftsleitender Beamter VOAR Georg Würfl : Erster Bürgermeister Reiner Gäbl : Josef Forster

1.

Bauanträge; 1 . Martin Reichert Anbau an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 771 /4 Gem. Eslarn, Büchelberger Straße 3 Diese Angelegenheit konnte schnell erledigt und einstimmig beschlossen werden.

Die Pläne befanden sich wie immer bereits bei den Fraktionen, die Nachbarunterschriften waren vollzählig vorhanden, und einer der Nachbarn hatte zudem auf die Einhaltung der Abstandsflächen-Vorschriften verzichtet.

2.

Straßen;

Ausbau Ödstraße und Geisbühlstraße Teil 2: Vergabe der Bauleistungen Das AELF hatte wie bereits in der letztmaligen Sitzung beschlossen, die Ausschreibung übernommen.

Die Zuschlagsfrist endet am 09.05.201 6. Es wurde hier diesmal leider nicht genannt wieviele Angebote in welcher Höhe eingegangen waren.

Der Auftragswert beträgt rund **204.201 .-- Euro.

Der Auftrag wurde an die Firma Hartinger zu einem Nettoauftragswert iHv. **1 80.01 0,85 Euro (brutto: **21 4.21 2,91 Euro) vergeben. Der Auftragnehmer blieb 11 ,8 % unter der Kostenberechnung, so Sitzungsleiter Gäbl.

Der Beschluß erfolgte einstimmig.

3.

Wasserversorgung;

Reinigung Tiefbrunnen I Eigentlich alle vier bis fünf Jahre ist ein Tiefbrunnen zu reinigen, so Gäbl. Da dies nun einige Zeit für den Tiefbrunnen I unterblieben ist, und die wasserrechtliche Genehmigung für diesen Tiefbrunnen Ende 201 6 ausläuft, muß man um beim sog. "Basisgutachten" mit welchem die Leistungsfähigkeit des Brunnen festgestellt werden, wieder ein gutes Ergebnis - hier bislang 3,65 Liter/ Sek. Förderleistung - zu erhalten, den höchstwahrscheinlich durch Eisen und Mangan verstopften Filter reinigen lassen.

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Die letzte Reinigung war - so Gäbl - im Jahr 2008.

Sonst würde der Brunnen nur mit der hier vermuteten geringeren Leistung genehmigt werden können, und dies gem. Vorschriften für die nächsten 20 Jahre.

Man beschloß das Ingenieurbüro Zwick aus 92637 Weiden, wie auch das Unternehmen Piwak & Partner mit der Abwicklung der Reinigung, sowie der Erstellung des neuen Basisgutachtens zu betreuen.

Piwak & Partner berechnet **75.-- Euro (netto)/ Stunde, wobei mit einem Arbeitsaufwand von ca. 1 0 Stunden gerechnet wird.

Die Reinigung des Tiefbrunnen wird im Vergleich mit ähnlichen Vorhaben umliegender Gemeinden (derzeit) auf ca. **1 0.000.-- Euro geschätzt.

Hier wird noch eine beschränkte Ausschreibung stattfinden.

4.

Breitbandausbau; Die Gemeinden Eslarn, Georgenberg, Pleystein und Waidhaus, welche alle vom Planungsbüro Corwese betreut werden hatten unlängst ein Treffen um weitere Fördermöglichkeiten auszuloten. a) Bundesförderung Aus der Bundesförderung wären für den Breitbandausbau "nur" **50% der Kosten förderfähig, während jedoch **1 00% der Beratungsleistung (hier max. **50.000.-- Euro) gefördert werden können. Über die Bundesförderung will man versuchen einen Masterplan für den künftigen Ausbau der Versorgung mittels sog. "GF-Leerrohre" erstellen zu lassen.

Bislang verfügt die Marktgemeinde Eslarn über **399.976.-- Euro, welche für den bisherigen Ausbau noch nicht verplant sind. Ggf. kann man diesen Betrag über die Bundesförderung aufstocken.

Die Beratungsleistung wurde in Auftrag gegeben, wie auch die Aufnahme in die Bundesförderung beantragt. Der Beschluß erfolgt einstimmig. b) BayernWLAN Auch die Marktgemeinde Eslarn kann im Rahmen der "BayernWLAN-Initiative" des Freistaates durch das Bayerische Landesamt für Digitalisierung zwei öffentliche WLAN-Hotspots erhalten.

Noch nicht geklärt ist, wo diese installiert werden. Man denkt sowohl an das Infozentrum "Fischerei & Gewässer" am Atzmannsee, aber auch das "Biererlebnis Kommunbrauhaus" oder den Marktplatz.

Wer einen Hotspot am Marktplatz will, der sollte sich also dafür "stark machen", so unsere Meinung.

Mit den Eslarner Hotspots wird es aber noch ein wenig dauern, denn der Freistaat

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Bayern ändert - so Gäbl - die Förderkulisse.

Bislang - wie unlängt bereits in Weiden/ Opf. realisiert - trug der Freistaat die Kosten für die Planung und Realisierung der Hotspots, die Kosten für den Betrieb mußte von der jeweiligen Kommune übernommen werden.

Hier könnte sich alsbald eine Änderung ergeben, dass die Kommune sich mehr an der Realisierung, aber weniger am laufenden Betrieb beteiligen muß.

Bei der bisherigen Art der Förderung kann es jedoch lt. Schreiben des Landesamtes vom 29.04.201 6 nicht bleiben.

5.

Rechnungswesen;

Jahresrechnung 201 5: Beim Verwaltungshaushalt 201 5 waren bei 1 4 Positionen sog. "erhebliche über- und außerplanmäßige Mehrausgaben" festzustellen.

Im Vermögenshaushalt 201 5 war dies bei 2 Positionen der Fall.

Die Deckung der Mehrausgaben ist jedoch durch Einnahmen wie auch Minderausgaben an anderer Stelle gesichert.

Mehrausgaben waren z. B. - dies wurde genannt - die Beschaffung von Biergläsern und Gläserkörben für den "Biererlebnis Kommunbrauhaus". Dies hatte man bei den damaligen Planungen vergessen. Auch neue Bierflaschen, welche KundInnen gegen Pfland als Souvenier behalten - so Gäbl - mußten neu beschafft werden.

So ganz klar war hier nicht, warum Mehrausgaben notwendig sind, wenn die Flaschen nur gegen Pfand abgegeben, von Kunden nicht zurückgegeben und damit der Pfandbetrag nicht mehr ausbezahlt werden muß.

Weiterhin war einen Rechnung für die Steuererklärung der Wasserversorgung Eslarn zu bezahlen.

Auch die Heizkosten im "Biererlebnis Kommunbrauhaus" schlugen stärker als geplant zu Buche. Ohne konkrete Zahlen zu nennen, verwies Gäbl darauf, dass man mittlerweile eine Einweisung in den Umgang mit der Elektrowandheizung erhalten habe und diese steuern könne. Die Kosten werden hier also zukünftig kalkulierbar sein.

Schliesslich benötigte die Gemeindeverwaltung im Haushaltsjahr 201 5 noch Fachliteratur - gem. geschäftsführendem Beamten VOAR Georg Würfl hauptsächlich (juristische) Kommentare, keine Gesetzestexte - für insgesamt **1 3.000.-- Euro.

Auf Nachfrage von Gemeinderatsmitglied Wolfgang Voit (CSU) - seines Zeichens im Beruf Amtsrichter - warum man hier nicht auf elektronische Nutzung umgestelle, wie dies im staatlichen Bereich schon lange der Fall ist, antwortete der geschäftsführende Beamte, dass man dies prüfen werde, doch dies gem. ein bisherigen Übersicht nicht günstiger kommen würde. a) Genehmigung der erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben Mit einer Gegenstimme genehmigte man die erheblichen über- und außerplanmäßigen Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt 201 5 : **1 50.840,79 Euro im Vermögenshaushalt 201 5 : **1 3.853.-- Euro

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b) Bildung der Haushaltsausgabe- und –einnahmereste Sog. "Einnahmereste", also kurz Geldmittel welche im Haushaltsjahr 201 5 noch nicht ausgegeben werden konnten, sind für das Haushaltsjahr 201 5 in Höhe von **945.000.-- Euro (Breitbandausbau) vorhanden.

Ausgabereste <Hier gings etwas zu schnell. Wir bitten bei Bedarf die Marktgemeindeverwaltung zu konsultieren. Leider bekommen wir im Gegensatz zum Pressevertreter des Medienhauses "Der neue Tag" immer noch keine Unterlagen.>

6.

Freizeitanlage Atzmannsee;

Änderung der Gebühren für Zelten und Wohnmobile Für Campingfreunde ist im Freizeitzentrum Atzmannsee am Kiosk eine Wasserentnahmemöglichkeit vorhanden. Wer dies komfortabler, also z. B. in der Nähe bei seinem Zelt (Zeltplatz ist der Festplatz am anderen Ende des Weihers) haben will, kann dies künftig gegen die Zahlung von 0,50 Euro pro Person erhalten.

Wer auch elektrischen Strom benötigt, für den werden pro Person noch einmal 0,50 Euro fällig. Wir denken mal, dass es sich hier um Tagesbeträge handelt.

Pro Zelt - gleich welcher Größe - sind künftig **2.-- Euro zu bezahlen, sowie **2.-Euro/ Person (über 6 Lebensjahre).

Ein Wohnwagen/ -mobil-Stellplatz beim "Biererlebnis Kommunbrauhaus" kostet künftig **5.-- Euro/ Stellplatz. Wer hier Zugang zum WC und zu Wasser benötigt, ist mit weiteren **5.-- Euro "dabei".

Noch nicht geklärt ist, wie man hier das, vom der WC-Anlage im Kellergeschoß des "Biererlebnisses" ohne Türe erreichbare Ergeschoß absichern will.

Man wird sich die NutzerInnen sehr genau ansehen und individuell beurteilen, ob man diesen Zugang zum WC gewähren kann.

Die Platz- und Gebührenordnung, welche Interessierte sicher bald auch offiziell bei, oder zumindest nahe bei den Einrichtungen zur Einsicht bekannt gemacht finden, wurde einstimmig beschlossen.

7.

Bekanntgaben Aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.04.201 6 wurde bekannt gegeben, dass der "Atzmannsee-Kiosk" an Frau Erika Bauer verpachtet wird.

Dann wurden noch einige Aufträge vergeben. Der Vortrag war hier aber wieder einmal so schnell, dass wir diese nicht mitschreiben konnten.

Wenn wir ganz ehrlich sind, dann haben wir diese Bekanntgaben inkl. einiger Bekanntgaben zu Grundstücksgeschäften der Gemeinde diesmal explizit nicht für die Veröffentlichung mitgeschrieben, denn diese Daten hat die Öffentlichkeit zu wissen, weshalb ZuhörerInnen auch anwesend sind. Wenn diese - scheinbar auf Beschluß des gesamten Marktgemeinderatgremiums - so schnell bekannt gegeben werden, dass

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davon niemand in normaler Weise Kenntnis nehmen kann, sehen wir dies als Verstoß gegen die hier einzuhaltende Bekanntmachungspflicht.

Scheint aber letztendlich egal zu sein, da anhand der seit Jahren nur geringen Zahl von ZuhörerInnen deutlich wird, dass demokratisches Mitwirken sowieso nur noch aus dem sprichwörtlichen "Kreuzelmachen" zu bestehen scheint.

8.

Mitteilungen und Anfragen Hier wurde es dann wieder verständlicher, ging es doch nicht um Auftragsvergaben. ;-) Der (Kath.) Kolpingverein Eslarn feiert vom 24. bis 26. Juni 201 6 sein 1 25jähriges Bestehen.

Am 26. Juni findet ab 09.30 Uhr ein Festgottesdienst statt. Danach trifft man sich im Pfarr- und Jugendheim "St. Marien" zum Festmahl.

Zwischen dem 24. und 26. Juni wird dann auch noch auf dem Eslarner "Kalvarienberg" eine Christusfigur gesegnet. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der Tagespresse, bzw. der Online-Präsenz der Kath. Pfarrei Eslarn, unter: www.pfarrei-eslarn.de.

Von dem, in der letzten Gemeinderatssitzung bekannt gegebenen Überschuß der Jahresrechnung des Kath. Kindergartens hat man den Kindern ein exklusives Spielgerät spendiert. Die Kinder haben sich bei der Marktgemeinde Eslarn mit einem gerahmten Bild - vor dem Spielgerät stehend - bedankt.

Die Infrastruktursanierung im Bereich "Schellenbachstraße" wird - so Gäbl - in mehreren Etappen stattfinden. Derzeit wurde in der "Mittlere Bachgasse" mit Erdarbeiten begonnen. Durch die Aufteilung des Vorhabens will man die Beeinträchtigungen für den Straßenverkehr wie auch die AnwohnerInnen so gering wie möglich halten.

Für Betroffene stehen jederzeit das Planungsbüro, das ausführende Bauunternehmen, aber vor allem der Eslarner Wasserwart Anton Hochwart, sowie der Eslarner Klärwärter Karl Ebenhöh als Ansprechpartner zur Verfügung. *** Die Eslarner Redaktion von DEEZ.

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Fazit: Ohne Ansatz, also geplante Ausgaben im Heimatfestjahr 201 5 waren: 1 . KUBUS Straßenausbaubeitragsberechnungen und Anliegerversammlung Schellenbach: **3.798,48 Euro 2. Herstellungsbeiträge für neues Bauhofgaragengebäude **2.558,84 Euro 3. Ausgaben für Einweihung Kommunbiermuseum **2.551 ,27 Euro -----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Zwischensumme (Mehrausgaben ohne Ansatz in der Haushaltssatzung) **8.908,59 Euro

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Fazit - Seite 2: Mit geringerem Ansatz in der Haushaltssatzung: 1 . Unerwartete weitere Steigerung bei Fachliteratur (201 3: *9.351 .-- Euro, 201 4: *11 .086.-- Euro) 2. Höhere Ausgaben beim Heimatfest 201 5 (245 Rechnungen) 3. Kindergartenförderung nach BayKIBIG und Betriebskostendefizitanteil 4. Erhöhter Wasserverbrauch an der Freizeitanlage Atzmannsee (Wasserrohrbruch) 5. Beschaffung von Gläsern mit Gläserkörben (*3.708.-- Euro) und Flaschen (*2.51 6.-- Euro) für Rebhuhnzoigl 6. Anteil USt als Vorsteuer für Ausgaben bei Fremdenverkehr und Rebhuhnzoigl 7. Reparatur von Wasserrohrbrüchen inkl. Asphaltierung 8. Rechnungen der Steuererklärungen für Wasserversorgungsanlage 201 3 u. 201 4 9. Heizkosten und Stromverbrauch für Kommunbiermuseum, zusätzl. zum bisherigen Ansatz 1 0.Gewerbesteuerumlage wegen höherer Gewerbesteuereinnahmen 11 . Planungskosten für Breitband (*4.046.-- Euro), LAG (*2.743.-- Euro), LSO (*2.878.-- Euro) und ILSEK (*1 0.884.-- Euro)

Ansatz ***1 0.000.-**1 55.000.-**31 0.000.-****3.000.--

tats. Ausgaben ***1 3.1 32,1 3 Euro **1 88.505,43 Euro **338.395,83 Euro ****5.794,98 Euro

*****1 .000.-- *****5.280.1 8 Euro *****1 .000.-- *****5.1 84,87 Euro ****20.000.-- ****23.407,79 Euro *****5.000.-- *****8.330,76 Euro *****5.000.-- *****8.723,35 Euro ****84.000.-- **1 33.668.-- Euro ****1 5.000.-- ****20.531 ,30 Euro

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Zwischensumme: **609.900.-- **750.954.-- Euro Vermögenshaushalt 201 5: 1.

2.

Der Gärbehälter ist auch etwas teurer geworden wie geplant, nämlich um *2.1 48.-- Euro, und es wuren noch zwei Bierzeltgarnituren zum Preis von je *2.802.-- Euro beschafft.

Weiterreichung der Kläranlagenförderung **6.1 00.-- Euro

TeilnehmerInnen von DOSSIER™ finden dort weitere Informationen!

Freuen Sie sich als Eslarner BürgerIn schon mal auf den sicher notwendigen Nachtragshaushalt 201 6!

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