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92693 Eslarn
201 6
Gemeinderatssitzung vom 07. Juni 201 6 Mitschrift aus dem öffentlichen Teil Beginn: 20:00 Uhr
Ende: ca. 21 .30 Uhr
ZuhörerInnen: -4- Personen (2 w, 2 m) Anwesenheit: -1 4- Marktratsmitglieder Entschuldigt: -1 - Marktratsmitglied (Urlaub)
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Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung am 7. Juni 201 6 um 20.00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses Tagesordnung 1.
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK); Billigung des Entwurfs
2.
Marktgemeinderat; Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 02.02.21 06 und 01 .03.201 6
3.
Bauanträge; 1.
Markt Eslarn Abbruch des Verbindungsganges der Grundschule Eslarn auf dem Grundstück Flurstück-Nr. 84/3 Gem. Eslarn, Friedhofstraße 2
4.
26. Änderung des Regionalplans Region Oberpfalz-Nord
5.
Bauleitplanung; Stadt Oberviechtach: Bebauungsplan „Schießanger“ mit Teiländerung Bebauungsplan „Am Bahnhof“ und am Schießanger“
6.
Volksschule; Antrag auf Genehmigung und Förderung offener Ganztagsangebote
7.
Volksschule; Vergabe von Bauleistungen: a) Metallbauarbeiten für Geländer b) Trockenbauarbeiten Rektorat/Sekretariat c) Tischlerarbeiten Rektorat/Sekretariat d) Abbrucharbeiten Verbindungsgang Nordost-Trakt e) Zimmer- und Holzbauarbeiten Nordost-Trakt f) Malerarbeiten Nordost-Trakt
8.
Rechnungswesen; Jahresrechnung 201 5: a) Bildung von Haushaltsausgabe- und –einnahmeresten b) Vorlage
9. 1 0.
Bekanntgaben Mitteilungen und Anfragen
Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.
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Wurde wegen Diskussionen mit der AKDB zurückgestellt!
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Noch kurz zur personellen Anwesenheit: Entschuldigt: Wolfgang Voit (CSU)
- Urlaub
Protokollführung Sitzungsleitung Presse (Medienhaus "Der neue Tag")
: Geschäftsleitender Beamter VOAR Georg Würfl : Erster Bürgermeister Reiner Gäbl : Walter Beyerlein
1.
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK); Billigung des Entwurfs
Fast eine Zeitstunde nahm sich im öffentlichen Teil dieser Gemeinderatssitzung der vor fast drei Jahren beauftragte Inhaber des Architektur- und Städteplanungsbüros "2G-Architekten" aus 92637 Weiden, Herr Dipl.-Ing. (FH) Martin Gebhardt Zeit, um den eigentlich sowieso bereits in den diversen, dem Lenkungsausschuß zugehörigen Gremien, wie Vereinskartell/ -gemeinschaft, Parteien, Kath. Pfarrgemeinde und Gemeindeverwaltung vertretenen Marktgemeinderatsmitgliedern noch einmal (Wir berichteten!) das unter dem Motto "Eslarn 29030" für die zukünftige Entwicklung der Marktgemeinde Eslarn vorgesehene "ISEK" (Integriertes Städtebauliches EntwicklungsKonzept" vorzustellen. Von insgesamt 1 00 möglichen Projekten, welche auf 21 3 DinA4-Seiten zusammengefaßt sind, sollten in dieser Sitzung 1 0 sog. "Impulsprojekte" vorgestellt werden. Die anderen Projekte bzw. das gesamte schriftlich fixierte Konzept sollte - so der Städtebauplaner - einer breiteren Öffentlichkeit bekannt gemacht werden. Ob dies nun geschehen wird, ist weiter fraglich. INFO Bereits im Dezember 201 5 war im Rahmen der damaligen obligatorisch abzuhaltenden Bürgerversammlung (Wir berichteten! Mitschrift siehe www.issuu.com/smde) die Rede davon, dieses Konzept bereist Anfang 201 6, zumindest aber im ersten Quartal 201 6 über die offizielle Homepage der Marktgemeinde Eslarn zu veröffentlichen. Dann wurde dies ohne weitere Ankündigung verschoben, bis in einer der diesjährigen Gemeinderatssitzungen - hier selbstverständlich im öffentlichen Teil einer solchen - auf die noch ausstehende Genehmigung des Konzepts durch das Marktgemeinderatsgremium, sowie eine Beteiligung der sog. "Träger öffentlicher Belange" hingewiesen wurde. Letzten Endes war bereits in der obligatorischen Bürgerversammlung 2009, welche im vierten Quartal dieses Jahres - damals noch im Pfarr- und Jugendheim St. Marien - stattfand, und welche u. a. die Diskussion über den Bau eines Seniorenwohnheimes am Tillyplatz, wie auch die Realisierung einer Windkraftanlage im Forstabteil "Goldberg" und die Schaffung eines Solarparks an der Schönseer Straße beeinhaltete, von einer Fertigstellung des Grobkonzeptes eines ISEK durch den damals beauftragten Architekten Dipl.-Ing. (FH) Josef Schönberger, bis Ende März 201 0 angekündigt worden. Als es so weit war, war davon keine Rede mehr, und erstmals für den 28.04.2011 wurden die BürgerInnen wieder eingeladen, um sich über den (bereits beschlossenen) Beitritt der Marktgemeinde Eslarn zu dem (schon Ein Projekt von OIKOS™ News & Media, DEEZRedaktion www.eslarnnet.de
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längere Zeit) durch die im Landkreis Schwandorf gegründete sog. "LAG Brückenland BayernBöhmen - www.brueckenland.eu) informieren zu lassen. Dabei ging es um deren Projekt "LeerstandsOffensive" (www.leerstandsoffensive.de), welches ebenfalls den Städtebau bzw. die Zukunftsplanung, hier jedoch 11 weiterer, zum Landkreis Schwandorf gehörender Kommunen betraf. Ergebnis der Teilnahme am Projekt "LeerstandsOffensive" war letztlich die Erlangung von EU-, Bundes- und z. T. Landesfördermittels zur Schaffung einer zu Anfang "Zoiglmuseum", bei Eröffnung dann "Biererlebnis Kommunbrauhaus" genannten öffentlichen Einrichtung, sowie der Schaffung eines "Informationszentrums Fischerei und Gewässser", hier letztlich der Neubau des in den 1 970er Jahren bereits mit Fördermitteln erstellten sog. "Atzmannsee-Kiosk". Beide Projekte sollen vor allem dem Tourismus dienen, dem der Städtebauplaner auch im aktuellen Referat für die Zukunft der Marktgemeinde Eslarn große Bedeutung zugemessen hatte. Nicht zuletzt deshalb sind einige der 1 0 Impulsprojekte auch darauf angelegt, in der Marktgemeinde Eslarn touristisch attraktive Bereiche zu schaffen. -------------------Das ISEK, welches nach Aussage des Referenten "nicht in Stein gemeißelt" ist, da sich in der Zukunft noch verschiedene Möglichkeiten ergeben könn(t)en, soll eine Handlungsempfehlung, einen Leitfaden für die kommenden 1 5 bis 20 Jahre darstellen. Eslarn soll damit eine attraktive Wohn-, Erholungs- und Arbeitskommune werden. Dabei liegt unserem Empfinden nach der Schwerpunkt vor allem darin, dass sich die BürgerInnen wohlfühlen und nicht abwandern. Das ISEK sei die Grundvoraussetzung, um konkret in den Städtebau einsteigen und Fördermittel erhalten zu können. Die Fraktionsvorsitzenden hatten zu Beginn dieser Vorstellung bereits die 21 3 Seiten umfassende schriftliche Fixierung des ISEK erhalten, welche nach Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - hier erwartet man keinerlei Einschränkungen - für die Beteiligten in Druck gehen soll. Wer hier letztlich als "Beteiligte(r)" angesehen werden wird, wurde unterschiedlich gewertet. Während der Referent darauf hinwies, bislang ca. 1 800 Arbeitsstunden in diese Arbeit investiert zu haben, und sein gesamtes Werk gerne "breit gestreut" unter die Bevölkerung gebracht wissen will, bezweifelte ein Gemeinderatsmitglied, dass die BürgerInnen dies auch verstehen würden, und schlug vor nur ausgewählte Teile dieses Kompendiums zugänglich zu machen. Es schien, als wolle man bestimmte Projekte nur Personen zugänglich machen, denen man auch zutraut, diese realisieren, vor allem aber dafür Fördermittel erhalten zu können/ sollen. Vor ca. vier Wochen traf sich der Lenkungsausschuß zu zwei Stunden Diskussion über das ISEK. In dieser Sitzung sollte anhand von 1 0 Impulsprojekten die Quintessenz vorgestellt werden, um Fördergrundlagen auch für solche Projekte zu schaffen, welche bislang nicht bekannt sind, und vielleicht erst in 1 0 Jahren relevant werden, so der Referent. Die Ausführungen, dass in der Vergangenheit zur Schaffung dieses ISEK über 30 Termine mit BürgerInnen stattgefunden hatten, müssen wir stark bezweifeln, bzw. sind uns effektiv nur drei Versammlungen bekannt - davon zwei obligatorisch verpflichtende Bürgerversammlungen und ein sog. "ISEK-Workshop" - zu welchen die BürgerInnen Eslarn offiziell geladen wurden. Dazu zählt auch die vom Referenten erwähnte Haushalts- und Gästebefragung, für welche man 201 3 die beiden Wissenschafter der OTH Amberg-Weiden, Herrn Prof. Dr. Anselstetter und Herrn Dr. Wolfgang Weber gewinnen konnte. Ein Projekt von OIKOS™ News & Media, DEEZRedaktion www.eslarnnet.de
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Die Ergebnisse hatten wir interessierten LeserInnen bereits wenige Tage nach dem "BürgerWorkshop" im Rahmen einer Mitschrift öffentlich zur Verfügung gestellt. Sie finden alle diese Informationen im Evaluationsblog "pro4ma.wordpress.com", bzw. unter www.issuu.com/smde. Der Referent griff einige Termine mit Bürgerbeteiligung heraus, welche wir letztlich als einzige solche Termine werten müssen. Dazu gehörte die am 1 6.11 .201 6 abgehaltene "Große Bürgerwerkstatt", die am 07.11 .201 4 obligatorisch jährlich verpflichtend abzuhaltende "Bürgerversammlung 201 4". Bei den genannten 30 Terminen der Bürgerbeteiligung sind - so der Referent - die diversen Kleintreffen noch nicht eingerechnet. Im Jahr 201 5 gab es dann weniger Treffen, sondern mehr Schreibarbeit. Konkret zu den 1 0 in dieser Sitzung vorgestellten sog. "Impulsprojekten". Entgegen der letztjährigen Aussage im Rahmen öffentlicher Teile von Gemeinderatssitzungen wird die Sanierung des Tillyplatzes nun doch erst im Jahr 201 7 stattfinden.
1 . Impulsprojekt "Tillyplatz - Kriegerdenkmal" - Ohne Militär gehts hier nicht?! Dies ist das erste sog. "Impulsprojekt". Es geht dabei vor allem um diejenige Einrichtung, welche moderne, tolerante Kommunen längst irgendwo an den Rand verbannt haben, um nicht militaristisch, in Deutschland vor allem in keiner Weise als "revanchistisch" gelten zu müssen: Das Kriegerdenkmal. Dieses soll nahezu am angestammten Platz bleiben, ein paar Meter verrückt, und zum Schutz gegen Wassereintrag auf ein Podest gestellt werden. Oberhalb des Kriegerdenkmals, also entlang der Hauptstrassenseite des neuen Pflegeheimes, soll eine Freifläche entstehen, welche für Festivitäten genutzt werden kann. Der Tillyplatz soll in weiten Bereichen gepflastert werden, was darauf hindeutet, dass man hier den für das Pflegeheim nahezu obligatorisch benötigten Gartenraum, hier dann eben bestenfalls mit Pflanzkörben begrünt schaffen will. Die durchführende Hauptstrasse will man um ca. einen Meter verschmälern, und den gewonnenen Streifen ebenfalls pflastern.
2. Impulsprojekt "Stückberg-Turm" - Gem. Bürgerbefragung das Wichtigste!? Also unsere Eslarner Redaktion hat zwar von einer Bürgerbefragung, bei deren Ergebnis die Sanierung des in den 1 970er Jahren auf Geheiß eines Eslarner kath. Geistlichen erstellten sog. "Stückberg-Turmes" das wichtigste Ergebnis gewesen sein soll, nichts mitbekommen. Aber es kann schon sein, dass diese Bürgerbefragung, wie so viele andere öffentliche Dinge innerhalb der Eslarner Vereine, und damit auch irgendwie "öffentlich" abgefragt wurden. Man darf eben nicht vergessen, dass - so hart es klingen mag - Provinz eben Provinz ist und bleibt. Da beiß die Maus keinen Faden ab, und ein Zuzug regionsfremder, vielleicht sogar aus fremden Kontinenten kommender Personen ist hier - wie scheinbar auch sonst in der Oberpfalz - explizit nicht erwünscht. Da kann ein Städtebauplaner machen, was er will. Der "Stückberg-Turm" soll also - wie bereits in der Bürgerversammlung im Jahr 201 5 detaillierter dargestellt wurde - mit einem Rundgang im Form eines Balkons ertüchtigt werden, wie auch Ein Projekt von OIKOS™ News & Media, DEEZRedaktion www.eslarnnet.de
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im Wildparkbereich, welcher sich straßennah (ca. 2,5 Std. Wegstrecke) unterhalb des Turms befindet, ein Pavillon mit ggf. sogar personell besetzter Tourismus-Information geschaffen werden soll. Nähere Informationen in unserer Mitschrift aus der entsprechenden Bürgerversammlung (201 5), welche Sie bei Interesse ebenfalls unter www.issuu.com/smde finden können.
3. Impulsprojekt "Ansiedlung einer Apotheke" Die Marktgemeinde Eslarn "gelüstet" es nach einigen Jahren "Postbriefkasten-Apotheke" wieder auf eine stationäre Apotheke im Ort. Auch hier sollen - uns wieder einmal völllig entgangen - BürgerInnen große Prioritäten gesetzt haben. Dies obwohl es mit dem seit einigen Jahren über die beiden Apotheken in Moosbach und Waidhaus, bzw. deren Heimlieferservice mit der Möglichkeit Rezepte über einen Postbriefkasten beim Projekt "Arztpraxis mit Betreutem Wohnen" einzuliefern, sehr gut funktioniert. Ob die künftige Apotheke an alter Stelle, also dort wo in den 1 960er Jahren bereits der Apotheker Rudolf Endres (+), danach weitere Apotheker tätig gewesen sind wiederrichtet, oder die Grundversorgung an anderer Stelle stationiert wird, ist derzeit noch nicht klar. Die Versuche der beauftragten Wissenschaftler der OTH Amberg-Weiden, Prof. Dr. Anselstetter und Dr. Weber, einen Drogerie- oder gar einen Lebensmittelmarkt nach Eslarn zu holen, scheinen - so der Referent - vorerst gescheitert zu sein. Eine Apotheke, bzw. die Wiederansiedlung einer solchen will man ggf. auch mit städtebaulichen Fördermitteln bewirken.
4. Impulsprojekt "Umgestaltung Brennerstrasse" Auch dieses nunmehr als "Impulsprojekt" bezeichnete Vorhaben, durfte der Städtebauplaner bereits einmal im Rahmen einer zurückliegenden öffentlichen Gemeinderatssitzung vorstellen. Es geht hier bei der als Kreisstrasse gewidmeten Brennerstrasse vor allem darum, den sog. "Bockl(rad)weg", welcher am ehem. Bahnhofgelände endet, bis zum neu geschaffenen Projekt "Biererlebnis Kommunbrauhaus" zu ziehen. Es wird sich dabei jedoch um keinen plastisch von der Strasse abgegrenzten Radweg, sondern eher um einen "angezeichneten" Radweg handeln. An möglichen Stellen wird man die durchschnittliche Straßenbreite von ca. 11 m durch Schaffung von Parknischen und Baumbepflanzung einengen (können). Gedacht ist hier vor allem an die Bereiche "Einmündung Schulhausstrasse" und "Feuerwehrgerätehaus".
5. Impulsprojekt "Atzmannsee" - "Wichtig für die Menschen, die hier leben!" Weiteres Impulsprojekt ist die (weitere) Auifwertung des "Freizeitzentrums Atzmannsee", welches allgemein als "Freizeitattraktivität Nr. 1 für die EslarnerInnen" bezeichnet wurde. Im Kioskbereich sollen dafür Stege, Sitzplätze, ein Strand, sowie ein Kinderstrand und weitere Dinge mehr geschaffen werden.
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6. Impulsprojekt "Schloßberg-Keller" Als ebenso wichtig, weil dort "noch mehr machbar" ist, wird der Bereich der sog. "SchloßbergKeller" angesehen. Dort soll entweder in Zusammenarbeit mit der Brauerei Bauriedl KG, einer alteingesessenen Eslarner Familienbrauerei, deren seit Jahren brach liegende Gastronomie mit ebenso brach liegendem Biergarten, zudem über Verbindung zum "Biererlebnis Kommunbrauhaus" auch dieser Bereich einbezogen, sowie über eine Neugestaltung des Kellerwegebereichs mit ausgebauten Wegen und der Einfügung von Steinstufen eine vor allem für die Eslarner Kommunbier-Brauer erträgliche Destination geschaffen werden.
7. Impulsprojekt "Neuordnung der Loisbachaue". Der Begriff "Loisbachaue" dürfte den wenigsten EslarnerInnen auf Anhieb etwas sagen. Gemeint ist damit die Neubelebung des Bereichs am ehem. Bahnhof, ausgehend vom ehem. Lokschuppen, der in einen Tourismus-Infopunkt mit Café und natürlich personeller Besetzung umgewandelt werden soll. Den gesamten Bereich zwischen Lokschuppen und noch existentem Bahnhofsgebäude könnte man locker bebauen und hier Ferienwohnungen anbieten, da das ehem. Sägewerk nicht mehr genutzt wird. Gedacht ist explizit an ein Feriendorf mit Hofcharakter und Gastronomie, wofür aber noch InvestorInnen gesucht werden, und Eigeninitiative gefragt ist.
8. Impulsprojekt "Herbergen für Wanderer- und Radtouristen" Ebenfalls wieder, oder immer noch "auf dem Tisch" sind "Herberben für Wanderer- und Radtouristen", welche im Vorfeld im Rahmen der sog. "LeerstandsOffensive" auch schon mal deutlicher als "Pilgerherbergen am Jakobsweg" bezeichnet wurden. Hier denkt man - so der Referent - an niederschwellige Angebote, also keine Luxusdestinationen, sondern günstige Übernachtungs- und Verpflegungsmöglichkeiten für eine entsprechende Klientel. Auch dafür solche man (noch) PrivatinvestorInnen, welche - so erster Bürgermeister Gäbl "von der Gemeinde gerne an der Hand genommen und nach Regensburg (Anm.: zur Regierung der Oberpfalz) gefahren werden", um dort dann weitere Fördermöglichkeiten auszuloten.
9. Impulsprojekt "Museum für Heimatkultur". Neu im Projekt-Pool, bzw. erstmals im Rahmen einer Veröffentlichung von Herrn Robert Werner zu dem nach Eslarn abgeschobenen Diözesan-Kirchenmusikdirektor Georg Friedrich Zimmermann (+ 1 984) erwähnt, ist ein "Museum für Heimatkultur", also eigentlich ganz kurz ein "Heimatmuseum". Robert Werner hörte bei seinen Recherchen zum damaligen Mißbrauchstäter Georg Friedrich Zimmermann bereits 201 3, dass man diesem noch "ein Museum bauen" wolle. Bildlich zeigte der Referent das älteste Haus Eslarns am Beginn des Büchlbergwegs, in der Nähe des Eslarner kath. Kindergartens als mögliche Destination für eine solches Projekt. Grundsätzlich aber sollte es sich um ein Anwesen im Ortskern handeln.
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Unseres Erachtens würde dieses u. W. zum Verkauf stehende Anwesen mit derartiger Nähe zum katholischen Kindergarten besonders geeignet, wenn man dort auch diesem höchst fragwürdigen kath. Geistlichen gedenken will. Wir würden dann - diese "Spitze" sei uns angesichts des immer noch bestehenden Verschweigens vieler Mißbrauchfälle dieses Mannes, wie anderer höherer Geistlicher der Diözese Regensburg erlaubt - auch noch das Mehlsackimitat mit Facebranding des früheren Regensburger Bischofs und jetzigen Präfekten der Glaubenskongregation der Röm.-Kath. Kirche in einer feierlichen Prozession vom "Biererlebnis Kommunbrauhaus" in dieses neue Museum überführen, um der ganzen Sache wirklich die notwendige Aufmerksamkeit zu geben. Mit Sicherheit - auch diese Bemerkung sei uns erlaubt - würden dieser Event, vor allem wenn der jährlich wiederholt würde - dauerhaft mehr Touristen nach Eslarn bringen. Wir bezweifeln jedoch, dass man so etwas den Eslarner Verantwortlichen erlauben wird.
1 0.
Impulsprojekt "Naturlehrpfad mit geführten Wanderungen (entlang der Grenze nach Tschechien)
Beim letzten derzeit öffentlich vorgestellten Impulsprojekt handelt es sich um eine Aufwertung des sog. "Fahrnbachtales", in dessen Nähe unseres Wissens vor gar nicht allzu langer Zeit landwirtschaftliche Flächen zum Verkauf standen. Auch hier soll mit einer personell besetzten Tourist-Information eine Aufwertung erfolgen. Nach Vorstellung dieser 1 0 Impulsprojekte präsentierte der Referent noch eine Folie mit Eingrenzung des sog. "Fördergebietes", welches bis auf den Atzmannseebereich - ziemlich zentrumsnah angelegt ist. In begründeten Fällen sind jedoch Ausnahmen zulässig, so dass auch der Atzmannseebereich mit einbezogen werden kann. Das gesamte Marktratgremium war sich einig, dass Eslarn viel Potential besitzt, und man dieses nutzen sollte. Als Marktratsmitglied Albert Grießl (FWG), selbst Kommunbier(R)-Brauer und Eslarner Gastronom fragte, in welcher Höhe ggf. die Re-Aktivierung des Brauereibiergartens der Bauriedl KG gefördert würde, konnte man diesem jedoch keine genaue Zahl nennen. Man konnte ihm aber mitteilen, dass Fördermittel nur gegeben werden, wenn eine solche Einrichtung in der Regel auf 25 Jahre angelegt ist. Grießl erwähnte, dass nicht nur Eslarn, sondern die gesamte Region entlang des ehem. sog. "Eisernen Vorhangs" immer weniger ertragreich ist. Von vormals sechs Eslarner Schlachtbetrieben, diversen Wirtshäusern, aber auch Metzgereien und Bäckereien sind nur noch wenige vorhanden. Gäbl erwähnte abschliessend, das die Regierung der Oberpfalz der Marktgemeinde Eslarn bislang sehr entgegen gekommen sei, und nicht nur den Abbruch des sog. "TillyplatzEnsembles", sondern ebenso die beiden Leuchtturm-Projekte "Biererlebnis Kommunbrauhaus" und "Infozentrum Fischerei und Gewässer" wohlwollen gefördert habe. Visionen - so Gäbl - sind notwendig, um etwas für die Zukunft voranbringen zu können. Dies sieht man auch an der Errichtung eines eigenen Heimatministeriums im Freistaat Bayern, in Ein Projekt von OIKOS™ News & Media, DEEZRedaktion www.eslarnnet.de
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dem die Lebensqualität im Vergleich zu anderen Regionen in der Bundesrepublik Deutschland mit 1 20%, statt mit 80% angegeben wird. Außerdem wies Gäbl darauf hin, dass Anregungen welche in die schriftliche Fixierung des ISEK nicht aufgenommen sind, zu einem späteren Zeitpunkt auch nicht mehr gefördert werden könnten. Wer hätte vor 1 0 Jahren gedacht - so Gäbl - dass der frühere Holzproduzent beim ehem .Bahnhof mittlerweile dicht gemacht hat, und man dort nun eine Industriebrache beklagen muß. Wild (SPD) stimmte ihm zu, und bemerkte zudem, dass ohne Visionen auch kein Investor gefunden werden könne. Gäbl erwähnte zudem, dass es die Vision des 1 996 erstmals gewählten CSU-Landrats Simon Wittmann (CSU) war, beide internationalen Metropolen Paris und Prag mittels eines Radweges zu verbinden, und heute ist die in der Oberpfalz verlaufende Strecke die bestausgebaute Strecke dieses insgesamt eine Länge von 600 km betragenden Weges. Die Kommune könne zudem Privatinvestoren nicht ersetzen, sondern nur fördern, also quasi sähen, damit andere erfolgreich ernten können, was man z. B. an den in Floß und Waldthurn direkt am Bockl(rad)weg entstandenen Raststätten ersehen kann. Auch Eduard Forster (FWG) stimmte dem ersten Bürgermeister zu, wollte die 1 0 Impulsprojekte jedoch weniger als "Visionen", denn als Motivationssschub verstanden wissen. Einige Projekte jedoch müsse die Marktgemeinde Eslarn durchaus erst einmal "haushaltstechnisch" in den Griff bekommen. Schliesslich sah auch Josef Illing (CSU) diese 1 0 Impulsprojekte als "Initialzündung" für Eslarn, wobei seiner Meinung nach vor allem das Projekt Nr. 1 0 mit den geführten Wanderungen schnell umzusetzen ist. Es bedarf hier vor allem einer entsprechenden Beschilderung und einer Ausweisung der Pfade, was jedoch entsprechend gefördert wird. Abschliessend bemerkte der Referent, dass die Reihenfolge der Realisierung der Impulsprojekte variabel ist, es hier keine Prioritätensetzung gäbe, und Gäbl forderte vor allem den anwesenden Berichterstatter vom Medienhaus "Der neue Tag" auf, hier mitzuwirken, um entsprechendes Interesse bei InvestorInnen zu wecken. In der Vergangenheit hätten sich bereits viele InvestorInnen erkundigt, doch mußten diese mangels fertiggestelltem ISEK verströstet werden. Namen oder auch nur einer Investigation zugänglichen Hinweise nannte Gäbl jedoch nicht. Im Herbst 201 6 soll nach erfolgter Beteiligung der sog. "Träger öffentlicher Belange" das ISEK so weit genehmigt und mit einem Anerkennungsbescheid versehen sein, dass sich InvestorInnen daran machen können, Eslarn mit deren Finanzmitteln (wieder) auf Vordermann zu bringen. Einstimmig wurde der 21 3 Seiten umfassende ISEK-Entwurf, den bislang nur die Fraktionsvorsitzenden in gedruckter Fiorm vorliegen hatten, gebilligt.
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2.
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Marktgemeinderat; Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 02.02.21 06 und 01 .03.201 6 Da keinerlei Nachfragen bestanden, konnten die Niederschriften über die öffentlichen Teile der vorbezeichneten Sitzungen einstimmig genehmigt werden.
3.
Bauanträge; 1.
Markt Eslarn Abbruch des Verbindungsganges der Grundschule Eslarn auf dem Grundstück Flurstück-Nr. 84/3 Gem. Eslarn, Friedhofstraße 2
Bei Abbruchvorhaben ist gem. neuestem Landesbaurecht seit einiger Zeit keine gemeindliche Genehmigung mehr nötig, es genügt, das ein solches Vorhaben zur Kenntnis genommen wird. Dies ist in dieser Sitzung einstimmig erfolgt, und es erfolgt nun noch eine Anzeige des Abbruchvorhabens an das zuständige Landratsamt Neustadt/ Wn..
4.
26. Änderung des Regionalplans Region Oberpfalz-Nord Die hier vorgenommenen Änderungen bzgl. Sicherung der Bodenschätze, sowie gewerblicher Wirtschaft betrefffend die Marktgemeinde Eslarn nicht, so dass diese Änderungsanzeige nur zur Kenntnis genommen werden mußte. Die Kenntnisnahme eroflgte einstimmig.
5.
Bauleitplanung; Stadt Oberviechtach: Bebauungsplan „Schießanger“ mit Teiländerung Bebauungsplan „Am Bahnhof“ und am Schießanger“ Auch hier hat das Vorhaben der Stadt Oberviechtach (Landkreis Schwandorf) keine Auswirkungen auf die Marktgemeinde Eslarn, so dass dagegen einstimmig keine Einwände bestehen, und dies auch so der Stadt Oberviechtach schriftlich mitgeteilt werden kann.
6.
Volksschule; Antrag auf Genehmigung und Förderung offener Ganztagsangebote Bei diesem Tagesordnungspunkt betonte der Sitzungsleiter, erster Bürgermeister Gäbl, dass man schon erkennen kann, das mit der neuen Schulleitung wirklich etwas vorwärts geht. In Eslarn besteht ein hoher Betreuungsbedarf, den man in zwei Gruppen jeweils von 11 .1 5 - 1 4.00 Uhr, und 11 .1 5 bis 1 6.00 Uhr, wie durch die Bezirksregierung der Oberpfalz vorgeschlagen, berücksichtigen wird.
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Für die Gruppe von 11 .1 5 bis 1 4.00 Uhr gibt es bereits 1 7 verpflichtende Anmeldungen, während sich für die zweite Gruppe von 11 .1 5 - 1 6.00 Uhr sogar bereits 21 SchülerInnen angemeldet haben. Die Betreuung wird nun nicht mehr in Form einer sog. "Hausaufgabenbetreuung", einer reinen Aufsicht (vorher durch die örtliche AWO (Arbeiterwohlfahrt der SPD) wahrgenommen), sondern über die GFI GmbH mittels jeweils einer pädagogischen Fachkraft auf Grundlage eines pädagogischen Konzeptes erfolgen. Bis auf das durch die Eltern zu bezahlende Mittagessen ist das Betreuungsangebot für die Eltern kostenlos. Die Marktgemeinde Eslarn hat vom Gesamtbetrag von **43.700.-- Euro pro Gruppe einen jährlichen Betrag von *5.500.-- Euro zu bezahlen. Den verbleibenden Rest übernimmt der Freistaat Bayern. Damit ist die Grundschule Eslarn dank einer engagierten Schulleiterin und ebenso engagierter Eltern "top aufgestellt", so Gäbl. Auf Nachfrage von Marktgemeinderatsmitglied Eduard Forster (FWG) ergänzte Gäbl, dass maximal 25 SchülerInnen an einer solchen Gruppenbetreuung teilnehmen können. Albert Gollwitzer (FWG) ergänzte, dass sich die AWO mangels pädagogischen Personals hier nicht beworben hatte, und Marktgratsmitglied Albin Meckl (CSU) eruierte, dass dieses erste Entscheidung das kommende Schuljahr 201 6/ 201 7 betrifft. Einstimmung wurde die Vorgehensweise mit Vergabe der entsprechenden Aufträge an die GFI GmbH angenommen.
7.
Volksschule; Vergabe von Bauleistungen: Wenn nennen Ihnen hier in aller Kürze nur die Anzahl der eingereichten Angebote, wobei sich von selbst versteht, dassjeweils nur das kostengünstige Angebot angenommen wurde. Alle Auftragsvergaben erfolgten insofern einstimmig. a) Metallbauarbeiten für Geländer Betroffen davon, die Treppe im Hauptgebäude, beim Eingang, sowie eine Erhöhung des Treppengeländern im Anschluß zur sog. "Alten Turnhalle". Eingegangen waren drei Angebote. Nachfolgend Bruttopreise. 1 . Gürtler 2. Betz 3. Becher
20.720.28 Euro 22.763,87 Euro 29.11 6,03 Euro
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b) Trockenbauarbeiten Rektorat/Sekretariat Hier geht es um die Trennung eines Schulraumes in einen Rektoratsraum mit vorgelagertem Sekretariatsbereich/ -raum. Eingegangen waren auch hier drei Angebote. 1 . Stahl GmbH, Eslarn 2. Meierl 3. ZK ???
**2.203,40 Euro **2.726,29 Euro **2.877,1 6 Euro
c) Tischlerarbeiten Rektorat/Sekretariat Eingegangen waren hier zwei Angebote. 1 . Liebl GmbH, Moosbach 2. Ringholz GmbH, Waidhaus
**1 .344,1 6 Euro **1 .7.87,38 Euro
d) Abbrucharbeiten Verbindungsgang Nordost-Trakt Nur ein Angebot eingegangen. Fa. Hartinger, Tännesberg
*23.1 51 ,45 Euro
Hier erklärte sich die Fa. Hartinger vorab bereit, die vom Eslarner Bauhof zu leistenden Arbeiten in Abzug zu bringen. e) Zimmer- und Holzbauarbeiten Nordost-Trakt Hier war ebenfalls nur ein Angebot eingegangen. Hanauer, Pullenrieth
**3.21 9, 46 Euro
f) Malerarbeiten Nordost-Trakt Zu dieser Submission waren keine Angebote eingegangen. Man kam überein, diesen Auftrag dann freihändig zu vergeben.
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Diesen Punkt bat der Marktkämmerer zurückzustellen, da nicht auf seiten der örtlichen Finanzverwaltung der Marktgemeinde Eslarn, sondern auf seiten der hier die Abrechnung vornehmenden AKDB einige zu klärende Dinge aufgetreten sind. Dem Antrag wurde einstimmig nachgekommen.
9.
Bekanntgaben Bei diesem Tagesordnungspunkt, den die ZuhörerInnen eigentlich gut zur Kenntnis nehmen können sollten , weil es sich um zuvor unter Ausschluß der Öffentlichkeit beschlossene Dinge handelt, ging es wie immer ziemlich schnell, und damit leider auch für unseren "Mitschriftdienst" nicht vollständig wahrnehmbar zur Sache. Mitgeteilt wurde ein vollzogener Grundstückstausch, betreffend die Sanierung des Tillyplatzes bzw. der Heubachgasse. Es wurde bzgl. des Stückberg-Turms bzw. bzgl. dessen Sanierung ein Auftrag vergeben. Es wurde ein Auftrag zur Beschaffung von Streusalz, hier 86 Tonnen an das "Salzkontor" vergeben. Den Auftrag für das Prozeßleitsystem der Kläranlage erhielt die Fa. ELO Consult aus Bad Abbach. Den Auftrag für den Gesundheitsschutz und die Sicherheit rund um die Kanalbauarbeiten erhielt die Fa. Zwick Ingenieure, Weiden. Es wurde noch ein Auftrag zur Tragwerksplanung an die Fa. Lehm & Baumgarten vergeben.
1 0.
Mitteilungen und Anfragen Hier gab es anlässlich der aus Niederbayern gemeldeten Überschwemmungen und einer durchaus auch Eslarn drohenden Gefahr eine Anfrage durch Marktratsmitglied Albert Grießl (FWG), ob man hierfür nicht die sog. "SelchWeiher" als Rückhaltebecken ertüchtigen könne. Gäbl verwies auf Planungen vor ein paar Jahren, nach denen ein Rückhaltebecken mindestens für 48 Stunden aufnahmefähig sein muß, und hier nur eine Aufnahmekapazität für zwei Stunden gegeben wäre. Mitgeteilt wurden, der Termin für das Siedlerfest am 03.07.201 6, welcher jedoch durch eine gut informierte Zuhörerin mangels Terminproblemen der Musikunterhaltung auf den 1 0.07.201 6 korrigiert werden mußte.
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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 07. Juni 201 6 | Mitschrift (teilkommentiert)
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Am 1 0.07.201 6 findet auch das Schulfest der Grundschule Eslarn statt, und vom 24. - 26.06.201 6 feiert die Kath. Pfarrgemeinde Eslarn zusammen mit dem örtlichen Kolpingverein dessen 1 25jähriges Bestehen. *** Das wars auch schon wieder. Was lernen uns seit über fünf Jahren "folgende" LeserInnen dieser Mitschriften? Ganz einfach: Das sich die Provinz eben so schnell nicht ändert, und der Zuzug fremder Personen nicht in das Belieben der Kommunen gestellt, sondern nahezu "generalstabsmäßig" durch die Bundesbehörden geplant werden muß. Sonst fließt trotz abnehmender Bevölkerungszahl weiterhin jede Menge Geld, welches nur einige wenige Verbliebene für sich nutzen, während die Städte allenthalben nicht mehr wissen, woher diese das Geld nehmen, und wie diese den nicht endenden Zuzug kompensieren sollen. Für die zuständigen EU-Stellen ergibt sich unseres Erachtens aus der hier für die Marktgemeinde Eslarn seit einigen Jahren mitdokumentierten Vorgehensweise der Zukunftsgestaltung ein weiteres Handlunsgfeld. Während der gesamten ISEK-Beratungen, soweit diese mit den BürgerInnen geschahen, wurde nahezu nie die unmittelbare Nähe zum EU-Partner Tschechien erwähnt. Dieser spielt derzeit für die Zukunftsgestaltung der demografisch immer kleiner werdenden Gemeinde Eslarn, welche zukünftig auf den Tourismus setzen will, nahezu keine Rolle. Die Eslarner Redaktion von DEEZ.
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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 07. Juni 201 6 | Mitschrift (teilkommentiert)
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