Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift vom 02.0.2016

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92693 Eslarn

Gemeinderatssitzung vom 02. August 201 6 Mitschrift aus dem öffentlichen Teil Beginn: 20:00 Uhr

Ende: ca. 20.30 Uhr

ZuhörerInnen: -1 - Person (1 m) Anwesenheit: -1 4- Marktratsmitglieder Entschuldigt: -1 - Marktratsmitglied (beruflich)

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 02. August 201 6 | Mitschrift (teilkommentiert)

Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung am 2. August 201 6 um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses

Tagesordnung

1.

Marktgemeinderat; Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 05.04.201 6 und 03.05.201 6

2.

ZENO; Zuwendungsantrag für einen interkommunalen Energienutzungsplan

3.

Straßen; Straßenbeleuchtung: Erneuerung im Baugebiet Schellenbach

4.

Volksschule; Vergabe Metallbauarbeiten II

5.

Abfallbeseitigung; Umgestaltung der Grüngutanlieferstelle an der Kläranlage: Information über Kostenüberschreitung

6.

Rechnungswesen; Feststellung der Jahresrechnung 201 5

7.

Bekanntgaben

8.

Mitteilungen und Anfragen

Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

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Noch kurz zur personellen Anwesenheit: Entschuldigt: Kurt Baumann (CSU)

: beruflich bedingt abwesend

Protokollführung Sitzungsleitung Presse (Medienhaus "Der neue Tag")

: Geschäftsleitender Beamter VOAR Georg Würfl : Erster Bürgermeister Reiner Gäbl : verhindert; Zusammenfassung wird durch Gemeindeverwaltung zum Zwecke der Regionalberichterstattung übermittelt.

Es ging zügig zur Sache, an diesem verregneten Sommerabend.

1.

Marktgemeinderat;

Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 05.04.201 6 und 03.05.201 6 Zu den vorliegenden Niederschriften über die öffentlichen Teile der Gemeinderatssitzungen vom 05.04. und 03.05.201 6 gab es wie immer keinerlei Fragen aus dem Gremium, so dass diese einstimmig genehmigt werden konnten.

2.

ZENO; Zuwendungsantrag für einen interkommunalen Energienutzungsplan Die ZENO GmbH läßt für die beteiligten Mitgliedsgemeinden Tännesberg, Leuchtenberg, Püchersreuth, Floß, Flossenbürg, Krummenaab, Störnstein und Eslarn einen Energienutzungsplan erstellen.

Die Erteilung des Auftrags, bzw. die Genehmigung war aus Zeitgründen durch die hier für die beteiligten Kommunen handelnde Marktgemeinde Floß bereits erfolgt, so dass das Gremium hierüber nur in Kenntnis gesetzt wurde.

Selbstverständlich war auch durch die Marktgemeinde Eslarn eine Ermächtigung zum Handeln in derem Namen erteilt worden.

Mittels eines Energienutzungsplanes soll neben dem Energieverbrauch der Gemeinden auch die Energieverteilung festgestellt, und es sollen Einsparpotentiale aufgezeigt werden.

Der Auftrag für die Erstellung dieses Planes wurde durch die ZENO GmbH an mehrere Unternehmen öffentlich ausgeschrieben. Von diesen hatten sich jedoch nur drei Unternehmen, die ETZ Nordoberpfalz, die IFE der OTH Amberg-Weiden, und die ZAE Bayernenergie mit einem Angebot gemeldet.

Mit einer Angebotssumme von 73.000.-- Euro erhielt die IFE der OTH Amberg-Weiden als günstigste Bieterin den Zuschlag.

90% der Kosten für diesen Energienutzungsplan werden staatlich gefördert. Die

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restlichen 1 0% der Kosten übernimmt vollständig die ZENO GmbH, so dass auch der Marktgemeinde Eslarn keine Kosten entstehen.

Was hier über diesen Energienutzungsplan, erstellt durch einen regionalen Energieversorger im Auftrag der beteiligten Kommunen geleistet wird, dürfte der Prognostizierung künftigen Energieverbrauchs, wie auch der Vermarktung überschüssiger Energie über die Strombörse dienen können.

3.

Straßen; Straßenbeleuchtung:

Erneuerung von Brennstellen im Baugebiet Schellenbach Im Bereich Schellenbachstrasse sollen durch die Bayernwerk AG (Weiden/ Opf.) vorhandene 1 2 Brennstellen durch 31 neue Brennstellen mit weitaus geringerer Energieaufnahme ersetzt werden, so dass diese auch dem Stand der Technik und den geltenden Vorschriften genügen können.

Die Gesamtkosten für diese Maßnahme betragen **49.454,32 Euro brutto.

Bereits im Juni mußte der Auftrag auf Einrichtung einer Brennstelle in der Bachgasse aus Zeitgründen über eine Ermächtigung an die Bayernwerk AG vergeben werden.

Die Kosten dafür betrugen **1 .507,66 Euro und waren bereits in den aktuellen Kommunalhaushalt eingestellt.

Das Gremium genehmigte die weitere Auftragsvergabe an die Bayernwerk AG einstimmig.

4.

Volksschule; Vergabe Metallbauarbeiten II Auch in diesem Fall war aus Zeitgründen eine Eilentscheidung mit Ermächtigung durch das Marktgemeinderatsgremium notwendig. Es mußte im Zuge der Beseitigung des Verbindungsganges zwischen dem Hauptgebäude der Volksschule "Grundschule Eslarn" und dem oberhalb gelegenen, nunmehr seit einigen Jahren durch die AWO und für die Gemeindebücherei genutztem Zusatzbau, eine neue Eingangstür eingebracht werden.

Optisch wird diese mit taubenblauem Rahmen der Umgebung angeglichen.

Zwei Unternehmen wurden um Angebote gebeten. Folgende Angeboten waren eingegangen: 1 . Metallbau Korsche GmbH & Co. KG, 92637 Weiden 2. Gösl Metallbau GmbH, 92648 Vohenstrauß (Roggenstein)

**1 0.207,82 Euro ***6.545.-- Euro

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5.

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Abfallbeseitigung; Umgestaltung der Grüngutanlieferstelle an der Kläranlage: Information über Kostenüberschreitung

In diesem Fall hatte man sich bei der Berechnung der Kosten, eher beim richtigen Ausmessen der tatsächlichen Flächen etwas verschätzt.

So wurde statt einer zu bearbeitenden Fläche von 308,89 qm fälschlicherweise nur 1 47 qm angenommen und auf dieser Grundlage Angebot der tätigen Unternehmen eingefordert.

Man misst als Unternehmen natürlich vorher auch nicht sofort nach, sondern stellt zum Abschluß dann die entsprechende Rechnung, die hier - da man sich auch bzgl. der Grundfläche des Fahrsilos (Streusalzsilo) "vermessen" (31 ,5 qm statt tatsächlich 36,5 qm) von in den Haushalt eingestellten **1 5.547,36 Euro schliesslich auf 1 9.070,83 Euro stieg. Es handelt sich dabei aber dennoch nur um eine Kostenüberschreitung von **3.523,47 Euro.

Die neu gestaltete Grüngutablage wird - so Bürgermeister Gäbl als Sitzungsleiter mittlerweile sehr gut angenommen.

6.

Rechnungswesen; Feststellung der Jahresrechnung 201 5 Der Fehler, denn hier die AKDB verursachte hatte, und damit verhinderte, dass dieser TOP bereits in der Sitzung vom 07.06.201 6 behandelt werden konnte, wurde gefunden und beseitigt.

Die Eckdaten der Jahresrechnung 201 5: 1 . Verwaltungshaushalt:

Hier ist nicht ganz sicher, ob dieser Betrag richtig mitgeschrieben werden konnte. Bei Interesse einfach bei der Marktgemeindeverwaltung nachfragen. ;-)

2. Vermögenshaushalt:

Ansatz : Rechnungsergebnis : Zuführung :

*5.092.000.-*5.602.003,45 ***940.000.--

Euro Euro Euro

Ansatz : *4.883.000.-Euro Rechnungsergebnis : *4.655.909,73 Euro ---------------------------------------------------------------------Überschuß : ***1 93.283,63 Euro

Die vorgenannten Beträge bzw. die Ergebnisse wurde gem. Art. 1 02 III BayGO festgestellt, und die Jahresrechnung 201 5 mit diesen Daten einstimmig genehmigt.

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Bekanntgaben Aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.06.201 6 konnte durch den geschäftsführenden Beamten der Marktgemeinde Eslarn, VOAR Georg Würfl nur bekannt gegeben werden, dass der Auftrag zur Reinigung des Tiefbrunnen I an eine Firma - akustisch leider wieder einmal nicht verifizierbar - vergeben wurde.

8.

Mitteilungen und Anfragen Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes kam es durch einige Gemeinderatsmitglieder zu Fragen.

Eine Frage von Gemeinderatsmitglied Eduard Forster (FWG) betraf die Verockerung des Tiefbrunnen I, sowie den Vorschlag hier die Wartungsintervalle nicht mehr zu überziehen - es waren hier nun acht Jahre vergangen - sondern alle fünf Jahre die Tiefbrunnen warten zu lassen. Dem stimmte auch Gemeinderatsmitglied Josef Illing (CSU) zu.

Auf Vorschlag des geschäftsführenden Beamten, der anlässlich der aktuellen Tiefbrunnenreinigung auf die Nützlichkeit einer vorhandenen Ersatzpumpe verwies, kam man überein in der nächsten Zeit auch für den TB II eine entsprechende Ersatzpumpe anzuschaffen.

Beim TB II ist derzeit noch keine Leistungsminderung feststellbar. Vorsorglich kam man aber auch hier überein, das Wartungsintervall aufgrund der hier nur zufällig aufgrund einer ausstehenden Betriebsgenehmigung entdeckten Leistungsminderung beim TB I zu verkürzen, und dies für 201 7 in den Kommunalhaushalt mit aufzunehmen.

Es wurde durch den geschäftsführenden Beamten noch angesprochen, dass einige Leute in Eslarn immer noch denken, man würde hier das Trinkwasser wie ein Elixier mischen, dabei läuft das ansonsten zu sauer aggressive Wasser über eine JurakalkFilterschicht, um sich normalisieren zu können und keinen Schaden an den Leitungen zu verursachen.

Mitgeteilt wurde durch den Sitzungsleiter, dass die Dt. Telekom Technik aufgrund der guten Nutzung des mobilen Internetangebots über den Funkmasten auf dem Kalvarienberg plant, im Rahmen des "Mobilfunkpaktes Bayern II" das Leistungsspektrum schon in Kürze um LTE zu erweitern.

Damit ist Eslarn auch zukünftig zumindest beim mobilen Internet "am Puls der Zeit", denn LTE bietet mit bis zu 300 Megabit pro Sekunde je nach Empfangssituation deutlich höhere Downloadraten als bei älteren Standards möglich.

Wäre es vor einigen Jahren nach dem Willen einiger Gemeinderatsmitglieder gegangen, dann stünde auf dem Kalvarienberg kein Mobilfunkmast, sondern einzig und allein ein, mittlerweile mit einem Korpus zum Kruzifix erweitertes Holzkreuz, und Eslarn wäre wie mittlerweile in einigen Teilen der Gemeinde Waidhaus/ Opf. für ein Frequenzband festgestellt, von der mobilen Internetkommunikation abgeschnitten.

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Jetzt ist sowohl mobiles Internet wie auch Gottes Zeugnis vorhanden, und da der Funkmast das Kreuz überragt, mit einem Blick gen Kalvarienberg immer auch ein Blick zum, vom Ort aus leider auch mit Korpus nicht sichtbarem Kreuz sicher.

An Veranstaltungsterminen wurde vermeldet: 1.

40jähriges Gründungsjubiläum der Reservistenkameradschaft Eslarn e. V., am 1 4. August 201 6.

2.

Pfarrpatrozinium am 1 5. August 201 6. "Veranstaltet" von Pfarrgemeinderat und Kolpingsfamilie Eslarn: 09.30 Uhr

Festgottesdienst mit Festprediger Monsignore Manfred Strigl, dem seit Januar 201 6 neuen Regionaldekan für Weiden.

Nachfolgend gemütlicher Frühschoppen beim Pfarr- und Jugendheim "St. Marien" - "Unter den Linden".

Das Marktgemeinderatsgremium wurde mit der Einladung zugleich um Rückmeldung der TeilnehmerInnen gebeten.

3.

1 20jähriges Gründungsjubiläum des Heimatvereins "Eslarner in München", am 22.1 0.201 6 in München-Sendling.

Durch die Marktgemeinde Eslarn wurde bereits ein Omnibus gechartert. Teilnehmende mögen sich bitte frühzeitig bei der Marktgemeindeverwaltung melden.

1 4.00 Uhr

Festgottesdienst in "St. Stefan" (Sendling)

Nachfolgend Treffen im "Wirtshaus in Sendling" (www.wirtshaus-in-sendling.de) Der Sitzungsleiter wies auch bei Anlaß dieser Gemeinderatssitzung noch einmal darauf hin, dass die Kanalbauarbeiten beim Projekt "Schellenbachstrasse" bislang aufgrund der Schwierigkeiten bei der Sicherung der Gartenmauer (Siehe unseren Wochenbericht!) ziemlich schleppend vorangegangen waren.

Nachdem diese Stelle jedoch mittlerweile bearbeitet ist, wird es künftig sichtbar schneller vorangehen.

Viele AnwohnerInnen liessen mittlerweile auch deren Hausanschlüsse überprüfen, und in den nächsten Tagen wird man bereits mit der Rechnungsprüfung beginnen.

Abschliessend erkundigte sich Marktgemeindratsmitglied Karl Grießl (CSU) nach einem Vorfall im hiesigen Leichenhaus.

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Dort soll vor einiger Zeit ein Leichnam aus der Kühleinrichtung nach Vohenstrauß verbracht worden sein, und in Eslarn das Gerücht bestehen, die Marktgemeinde Eslarn würde hier nicht ausreichend Kühlkapazität vorhalten.

Bürgermeister Gäbl bestätigte diesen Vorfall, wobei der geschäftsführende Beamte darauf hinwies, dass von dem Abtransport nur die hier bestimmenden Angehörigen und der hiesige kath. Geistliche wußten.

Sodann erklärte Bürgermeister Gäbl die Sachlage, nach welcher die Kühleinrichtung im Eslarner Leichenhaus nur eine Kühlmöglichkeit bis minus 1 6 Grad besitzt, und Leichname regelmässig nur bis zu drei Tagen auf diese Weise aufbewahrt werden können.

Wird wie in diesem bislang einmaligen Fall jedoch die Beisetzung über mehr als drei Tage verzögert, muß gem. geltender Vorschriften der Leichnam in die Kühlkammer eines dafür geeigneten Bestattungsunternehmens - hier in Vohenstrauß - verbracht werden.

Der Vorfall war also nicht einer Untätigkeit oder Fehlplanung der Marktgemeinde Eslarn, sondern ganz einfach dem Umstand einer verzögerten Beisetzung, und dafür geltenden Vorschriften geschuldet.

So, wir haben wieder "fertig", und hoffen dass diese Mitschrift Ihr Interesse geweckt hat, uns weiterhin auf unserem Weg der Berichterstattung über die Marktgemeinde Eslarn und die bayerisch-tschechische Grenzregion zu folgen.

Alle Angaben trotz sorgfältiger Mitschrift (Soweit akustisch möglich!) ohne Gewähr für Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit.

Ihre Eslarner Redaktion von DEEZ

IMPRINT Dies ist eine Veröffentlichung von ZBE Theresia M, Zach, Abt. OIKOS™ News & Media für das soziale Projekt "iSLING™".

V.i.S.d.P.:

Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Strasse 2, D-92693 Eslarn.

Kontaktmöglichkeiten: Telefon : 0049 1 63 709 30 31 Telefax : 0049 9653 4070001 Email : oikos-sms@office.eu.org

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