Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift vom 29.08.2016

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Gemeinderatssitzung vom 29. August 201 6 Mitschrift aus dem öffentlichen Teil Beginn: 1 8:00 Uhr

Ende: ca. 20.25 Uhr

ZuhörerInnen: 1 0/ 1 5 Anwesenheit: -1 5- Marktratsmitglieder Entschuldigt: --

0 07 7..2 20 01 16 6 Rev. 1 [01 .09.201 6]

Abstimmungsergebnis in der TillyplatzAngelegenheit 1 0:5, anstelle der irrtümlich genannten 1 0:3 Stimmen !

Eslarner Gemeinderatssitzungen | 29. August 201 6 | Mitschrift (teilkommentiert)

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 29. August 201 6 | Mitschrift (teilkommentiert) Protokollführung Sitzungsleitung Presse (Medienhaus "Der neue Tag")

: Marktkämmerer, VOAM Roland Helm : Erster Bürgermeister Reiner Gäbl : Walter Beyerlein

Planungsteam

: Frau Dipl.-Ing. (FH) Christine Mayer, Büro Roeth GmbH, Amberg - www.roeth-gmbh.de

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Herrn Dipl.-Ing. (FH) Martin Gebhardt, 2G Architekten & Stadtplaner, Weiden - www.2g-architekten.de

Diese zu einem außergewöhnlichen Datum abgehaltene Gemeinderatssitzung begann um 1 8.00 Uhr an einem ebenso außergewöhnlichem Ort, dem Eslarner "Tillyplatz", welcher Gegenstand des ersten Tagesordnungspunktes war.

Im Beisein des Planungsteams Frau Dipl.Ing. Christine Meyer und Herrn Dipl.-Ing. Martin Gebhardt wurde das Sanierungsgebiet begutachtet, und über die an jenem Nachmittag durch den Bauhofleiter Anton Hochwart im Beisein von erstem Bürgermeister und Architekten Dipl.-Ing. Gebhardt Bild oben: Die mit Kreide angezeichnete, künftige auf bestimmten Teilflächen aufgebrachte Ausweitung des Platz-Bereiches in Richtung bestehender Fahrbahn der Ludwig-Müller-Strasse.

Kreide-Markierungen diskutiert.

So wurde schnell deutlich, dass dem Kriegerdenkmal, als einem Teil des künftigen neuen, und wie der Architekt immer wieder betonte, "einzigen Eslarner traditionellen Platzes" mehr Raum in Richtung LudwigMüller-Strasse gegeben werden soll. Sonst bleiben - wie bereits in der Bürgerversammlung vom 27.07.201 6 dargelegt wurde - viele Dinge gleich, weil die räumliche Einteilung nicht mehr zuläßt.

Bild unten: Die Tillystrasse im Bereich der Einmündung

Schulstrasse. Hier von uns die angezeichneten Linie mit gestrichelten Linien nachgezeichnet.

Es wurde innerhalb von ca. einer Zeitstunde die Fläche von der Einmündung "LudwigMüller-Strasse - Tillyplatz" bis zur Einmündung "Tillystraße - Böhmerstrasse" abgeschritten, wobei der Architekt an markanten und hier auch markierten Stellen erklärte, welche Änderungen dessen Planungen mit sich bringen werden.

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Engstelle (gelber Pfeil) beim Gehsteig gegenüber der "Zoigl-Stum", in Höhe von "Eisenwaren Dippl". Auch darum will man sich kümmern.

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Einer Zuhörerin war der Kostenaufwand von ca. 1 ,4 Mio. Euro zu hoch, und sie protes-tierte nicht zuletzt aufgrund der erheblichen Umgebungsgeräusche mit lauter Stimme, bis ihr der erste Bürgermeister und Sitzungsleiter klarstellte, dass es sich hier um eine Gemeinderatssitzung handle, bei welcher nur den Gemeinderatsmitgliedern ein Rederecht zukommt, und er bei weiteren Störungen ggf. die Sitzung unterbrechen und verlegen müsse.

Weitere Zuhörer_innen, hier vor allem gewerbliche Anlieger_innen im Bereich der Tillystraße, waren unzufrieden, dass

durch die städtebauliche Maßnahme nicht mehr Park-/ Stellplätze geschaffen werden.

Hier erklärte der Architekt erneut, dass die städtebauliche Förderung nicht die Schaffung von Park-/ Stellplätzen umfaßt, und weiterhin auch der vorhandene Raum keinerlei weitere, als die schon jetzt vorhandenen Park-, Stellplätze zuläßt.

Die Stellplätze entlang der Tillystrasse werden jedoch baulich vom Straßenkörper abgegrenzt, und über die Verringerung der Straßenbreite von ca. 7 m auf 6,50 m - an den beiden Ein-/ Ausgangsstellen zum künftigen Platz bei der Raiffeisenbank-Zweigstelle und der Einmündung der Schulstraße 6m - eine Verkehrsberuhigung herbeigeführt. Unterstützend dazu, werden an den genannten Engstellen Baumtore mit hochwachsenden Bäumen eingefügt.

Im Zuge der Ortsbegehung wurde klar, dass man auch eine vorverlagerte Verkehrsberuhigung bereits vor Einmündung der Böhmerstrasse in die Tillystrasse prüfen sollte, und kam überein hier den vorgesetzten Stellen eine diesbzgl. Erweiterung des Sanierungsgebietes vorzuschlagen.

Einige Zuhörer_innen wie auch Marktgemeinderatsmitglieder wollten immer noch nicht glauben, dass durch eine auch vom Staatlichen Straßenbauamt forcierte Verringerung der Fahrbahnbreite eine Verkehrsberuhigung bewirkt werden könne. Diesen wäre - so war mehrfach zu vernehmen - eine ausschliessliche Schaffung von Stell-, Parkplätzen wichtiger gewesen.

Bereits während der Begehung und dem dabei feststellbaren massiven Verkehrsaufkommen, hervorgerufen durch Lkw's, schaulustige Ortsbewohner_innen wie auch landwirtschaftliche Fahrzeuge zeigte auf, dass man gerade in der Nähe des neuen Pflegeheimes für Verkehrsberuhigung und die Sicherheit der Fußgänger_innen sorgen muß. Dieses Anliegen betonten mehrfach sowohl erster Bürgermeister Gäbl, wie auch zweiter Bürgermeister Georg Zierer.

Auf Höhe des Kriegerdenkmals ging es wieder einmal um die Frage, ob man hier nicht vielleicht doch eine Park ähnliche Zone schaffen könnte. Senkrecht, quer zur Fahrbahn angebrachten Park-, Stellplätzen - wie diese seit Anfang der 1 990er Jahre hier vorhanden Ein Projekt von OIKOS™ News & Media, DEEZ­Redaktion ­ www.eslarn­net.de

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sind - wurde - so Architekt Gebhardt - durch die zuständigen Straßenverkehrsbehörden eine Absage erteilt, da diese die Gefährdung erhöhen. Letztlich vermochten mit dieser nochmals wiederholten Aussagen auch die geplanten Längsparkplätze zu überzeugen.

Im Zuge der nachfolgenden, wiederum fast eine Dreiviertelstunde dauernden Diskussion im temporären Sitzungszimmer in der Grundschule "Volksschule Eslarn", ging es dann noch einmal darum, ob man oberhalb des Kriegerdenkmals - des als künftigen Veranstaltungsfläche vorgesehenen Raumes - nicht vielleicht doch eher einen Brunnen mit Sitzgelegenheiten schaffen könnte. Entsprechendes Ansinnen brauchte CSUMarktratsmitglied und Fraktionsvorsitzender Wolfgang Voit noch einmal ins Gespräch. Er verwies darauf, dass man sich nunmehr mit letztmaligem Abhalten des sog. "Barthlmarktes" beim "Biererlebnis Kommunbrauhaus" (Anm.: Der Bartholomäusmarkt hatte seit dessen Einführung vor drei Jahren immer am Tillyplatz, bzw. vom Markt- bis zum Tillyplatz stattgefunden) bewußt gegen den Tillyplatz als Veranstaltungsort entschieden habe, und zudem auch andere Veranstaltungsorte in Eslarn vorhanden sind. Außerdem könnte man die Fläche damit auch für Park-, Stellplätze nutzen.

Das Planungsteam machte deutlich, dass eine hier nur inoffiziell als Parkfläche mögliche Sondernutzung kaum zufrieden stellen, und auch aus haftungsrechtlicher Sicht erhebliche Probleme aufkommen lassen dürfte. Zum Vorschlag der Projektierung eines Brunnens verwies er auf das fehlende Raumangebot und die klimatischen Bedingungen. Der Brunnen würde die meiste Zeit des Jahres mit einer Schutzabdeckung versehen sein müssen.

Insgesamt wurde - wie bereits im Rahmen der ausführlichen Darstellung der Planungen in der Bürgerversammlung vom 27.07.201 6 - wieder einmal deutlich, dass man es hier in der Vergangenheit bewußt bei der Neugestaltung des Tillyplatzes langsam angehen ließ, weil man den neu zu erstellendem Pflegeheim die Mehrkosten für die eigene Schaffung eines ansprechenden Außen-, Gartenbereichs ersparen wollte. Dies zudem man beim Pflegeheim scheinbar von vorneherein nie an einen, vom Eingangsbereich abgegrenzten Gartenbereich dachte, sondern dazu, zwei Straßen - davon eine Kreisstraße querend - den örtlichen "Bürgermeister-Karl-Roth-Kurpark als wiederum staatlich geförderten "Generationenpark" nutzen wollte.

Architekt Dipl.-Ing. Gebhardt machte jedoch mehrmals deutlich, dass Eslarn am Tillyplatz die einzige Möglichkeit besitzen würde, so etwas wie einen traditionellen Dorf-/ Marktplatz zu schaffen, welcher sich am so bezeichneten Marktplatz bereits räumlich nicht verwirklichen läßt. Für Eslarns Bürgervertreter_innen hieß es damit, sich - aufgrund vom ersten Bürgermeister mitgeteilten "Druckes durch die Bezirksregierung" - an diesem frühen Abend zu entscheiden, und den Fördermittelantrag für diese Grundplanungen auf den Weg zu bringen.

Mit 1 0 : 3 Stimmen entschied man sich für die Monate langen Planungen des Teams MeyerGebhardt.

Am 01 .09.201 6, ab 1 5.00 Uhr werde man - so Bürgermeister und Sitzungsleiter Reiner Gäbl diese Planungen persönlich bei der Regierung der Oberpfalz in Regensburg vorstellen. Er lud interessierte Marktgemeinderatsmitglieder dazu ein, bei dieser Vorstellung selbst mit anwesend zu sein.

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2. Zweiter Sitzungsteil - im Klasssenzimmer der Grundschule Die Verlegung des Sitzungsortes war notwendig geworden, da derzeit - so Bürgermeister Gäbl - das Sitzungszimmer im Rathaus saniert werde. Um ca. 1 9.05 Uhr begann der zweite Teil des öffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung, zu welchem sich etwas weniger Zuhörer_innen wie zum Ortstermin eingefunden hatten.

Zu Beginn wurde einstimmig die Aufnahme zweier weiterer Tagesordnungspunkte beschlossen, bei denen es um die Anfrage des Amtes für Ländliche Entwicklung Weiden/ Opf. betreffend Aufforstungsmaßnahmen im Waldgebiet "Tillyschanze", sowie des Amtes für Ländliche Entwicklung Neumarkt betreffend einen offenkundigen Beschluß zur Realisierung des Projekts "Sanierung des OWV-Turms am Stückstein" ging.

Dann ging es zunächst um den Tagesordnungspunkt 2.

2. Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) Gleich vorab erwähnte der Sitzungsleiter, dass es in Eslarn zu keiner Änderung der bisherigen Praxis bzw. der vorhandenen und rechtsgültigen Straßenausbausatzung kommen werde.

Das Thema beschäftigte jedoch in der Vergangenheit den Bayerischen Gemeindetag, da mit Änderung des KAG zugleich die Möglichkeit eröffnet war, Gesamtplanungsgebiete auszuweisen, und die entsprechenden Kosten - unbeachtlich konkreter Bau-, Sanierungsmaßnahmen in einzelnen Straßenzügen - auf die BewohnerInnen des gesamten Planungs-, Sanierungsgebietes zu "verteilen". Es handelt sich hierbei um die Gesetzesinitiative betreffend Art. 5 Abs. 1 , Satz 3 Bayerisches Kommunalabgabengesetz, bei welcher der für Straßenausbaubemühungen an Stelle eines Einmalbetrages wiederkehrende Beiträge zu leisten wären.

Die Änderung des KAG wurde mit Datum vom 01 .04.201 6 durchgeführt.

Der Bayerische Gemeindetag rät eindringlich davon ab - so Gäbl - bestehende Vorgehensweisen zu ändern, da dies gem. erstellter Gutachten grundsätzlich keinerlei Verbesserung für die Kommunen oder die BürgerInnen bringen würde.

In der Marktgemeinde Eslarn - so Gäbl - stelle sich dieses Problem auch deshalb nicht, weil man hier keine homogenen Teilsanierungsgebiete schaffen könne.

Für Interessierte verwies er auf ein Referat von Frau Claudia Drescher (Referatsdirektorin im Bayerischen Gemeindertag), welches diese in der Zeit vom 21 .06. bis 06.07.201 6 anlässlich einer Informationsveranstaltungen des Bayerischen Gemeindetages gehalten hatte.

Für Eslarn jedenfalls - so Gäbl - bestehe kein Handlungsbedarf.

3. Anfrage AELF Weiden in der Oberpfalz bzgl. Erstaufforstung im Waldgebiet "Tillyschanze".

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Gem. Schreiben des AELF Weiden in der Oberpfalz sollen im Waldgebiet "Tillschanze" kleinere Flächen mit bis zu knapp einem Hektar (u.a. FlStNr. 1 8250, 1 8230) erstmals aufgeforstet werden. Von der Marktgemeinde Eslarn werden dagegen keinerlei Einwände erhoben.

4. AELF Neumarkt / Oberpfalz - Projekt "Ertüchtigung des OWV-Turms auf dem Stückstein".

Eine genaue Projektbezeichnung ist uns hier leider nicht bekannt, und wurde so bislang auch nicht genannt. Jedoch ging es in einem aktuellen Schreiben des AELF Neumarkt in der Oberpfalz darum, dass die Marktgemeinde Eslarn bei nunmehr vollständig vorhandenen Antragsunterlagen noch einen konkreten Beschluß zur Realisierung des Projekts mit Gesamtprojektkosten von **1 04.911 ,1 2 Euro, sowie Einhaltung der 1 2jährigen Zweckbindungsfrist zu fassen hat.

Dem Oberpfälzer Waldverein, Sektion Eslarn werden dabei für Eigenleistungen iHv. von **21 .000.-- Euro für den Transport eines Gerüstes, die Vorbereitung für die Infotafeln (Betonierung von Betonfundamenten), sowie das Abtragen der Holzschindeln vom Turmäußeren, **1 2.600.-- Euro vergütet. Die Mittel für das Projekt wurden bereits in den Kommunalhaushalt 201 5 eingestellt.

Der heutige Projekt-Beschluß - notwendig für den Fördermittelantrag - wurde einstimmig gefaßt.

4. Bekanntgaben Aus dem nichtöffentlichen Teil der letztmaligen Sitzung konnte nichts bekannt gegeben werden.

5. Mitteilungen und Anfragen Mitgeteilt wurde eine Mitteilung des Wasserwirtschaftsamtes Weiden/ Opf., welches bei Routine mäßigen Prüfung der Eslarner Wasserversorgung keine Mängel festgestellt hatte, jedoch wieder einmal auf die 57% Fremdwasseranteil im Abwasser hingewiesen hatte.

Gäbl betonte, dass man nunmehr mit Beginn der Kanalsanierung im Bereich "Schellenbachstrasse" dabei ist Abhilfe zu schaffen.

Als Veranstaltungshinweis wurde ein Schreiben der Marktgemeinde Waldthurn verlesen, mit welchem diese auf deren Heimatfest im Jahr 201 7, zusammen mit der Feier des 800jährigen Bestehens der Marktgemeinde verweist. Neben einer herzlichen Einladung an die Bürger_innen der Marktgemeinde Eslarn erging die Bitte in der Zeit vom 09.06. bis einschließlich 1 8.06.201 7 selbst keine größeren Festivitäten abzuhalten.

Marktratsmitglied Kurt Baumann (CSU) fragte an, wann mit einer Sanierung des Tulpenweges zu rechnen ist, da die Angelegenheit nun schon mehrere Jahre andauert, und der Weg so langsam nicht ohne Schäden für Pkw zu befahren ist.

Es wurde auf einen, seit zwei Jahren vorliegenden Beschluß verwiesen.

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Gäbl kündigte an, dass man nach der Sommerpause wieder vermehrt Bauauschußsitzungen abhalten, und auch dieses Thema behandeln werde.

Er wies zugleich darauf hin, dass im Tulpenweg zudem auch Kanal und Wasserleitungen zu erneuern sind, und man mit einer Projektsumme von ca. **80.000.-- Euro rechnen müsse.

Info: Bei uns finden Sie zu diesem Thema folgende Veröffentlichungen: 1 . DEEZ-Sonderausgabe zum Antrag der CSU-Gemeinderatsfraktion vom 03.09.201 3

2. Mitschrift aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 02.09.201 3 https://issuu.com/smde/docs/grs_ms_201 30903

Für alle "Leseeifrigen" hätten wir dann noch unseren Bericht aus der "Bürgerversammlung vom 27.07.201 6", welcher die ganze städtebauliche Maßnahme rund um den "Tillyplatz" noch einmal umfassender beleuchtet.

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IMPRINT

IMPRINT Dies ist eine Veröffentlichung von ZBE Theresia M, Zach, Abt. OIKOS™ News & Media für das soziale Projekt "iSLING™".

V.i.S.d.P.:

Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Strasse 2, D-92693 Eslarn.

Kontaktmöglichkeiten: Telefon : 0049 1 63 709 30 31 Telefax : 0049 9653 4070001 Email : oikos-sms@office.eu.org

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