Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift vom 09.05.2017

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92693 Eslarn

2017

Gemeinderatssitzung vom 09. Mai 2017 Mitschrift aus dem öffentlichen Teil Beginn: 20:00 Uhr

Ende: 20.33 Uhr

ZuhörerInnen: ­3­ Personen (3 w, 1 m) Anwesenheit: ­12­ Marktratsmitglieder Entschuldigt: ­3­ Marktratsmitglieder

05. 2017 7 Jahre "Mitschriften aus der Eslarner Gemeinderatssitzung" Ohne jedwede Akzeptanz durch die offizielle Marktgemeinde.

Eslarner Gemeinderatssitzungen | 09. Mai 2017 | Mitschrift (teilkommentiert)

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 09. Mai 2017 | Mitschrift (teilkommentiert)

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 09. Mai 2017 | Mitschrift (teilkommentiert) Noch kurz zur personellen Anwesenheit: Entschuldigt: Manfred Bäumler (SPD) Albert Gollwitzer (FWG) Josef Illing (CSU)

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beruflich beruflich Krankheit

Protokollführung Sitzungsleitung

1.

: Geschäftsleitender Beamter VOAR Georg Würfl : Erster Bürgermeister Reiner Gäbl

Genehmigung der Niederschriften aus dem öffentlichenen Teil der Sitzung vom 07.03.2017 Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

2.

Bauanträge 2.1

Kleber Transporte GbR Das Bauvorhaben wurde bereits realisiert.

Gem. Az.: B 93/ 2009 wurde mit Bescheid vom 20.04.2009 durch das Landratsamt Neustadt/ Wn. bereits die Genehmigung erteilt.

Es handelte sich ­ so war zu hören ­ um ein Trassierungsvorhaben, bzw. ist ein solches noch vorzunehmen.

Gem. Beschlußvorschlag der Gemeindeverwaltung war das grundlegende Vorhaben gem. § 34 BauGB zu beurteilen, Beim Baugebiet handelt es sich um ein Mischgebiet. Alle Nachbarunterschriften sind vorhanden.

Einstimmig wurde die gemeindliche Zustimmung zum Vorhaben erteilt.

2.2

Martin Bösl, Errichtung von landwirtschaftlichen Nebengebäuden Die Planunterlagen befanden sich vor der Sitzung in den Fraktionen.

Das Vorhaben ist gem. Gemeindeverwaltung nach § 35 II BauGB zu beurteilen. Lt. Flächennutzungsplan handelt es sich um eine landwirtschaftliche Nutzfläche.

Mit einer Gegenstimme wurde das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben erteilt. Es wurde ferner übereingekommen, dass das zuständige Referat beim Landratsamt Neustadt/ Wn. einen Ortstermin anberaumen soll.

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2.3

Wolfgang Kleber, Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle Auch hier befanden sich die Unterlagen vor der Sitzung in den Fraktionen der im Gemeinderatsgremium vertretenen Parteien.

Das Vorhaben ist gem. Beschlußvorschlag der Gemeinderverwaltung nach § 35 I Nr. 1 BauGB zu beurteilen.

Auch hier weist der Flächennutzungsplan eine landwirtschaftliche Nutzfläche aus.

Es wurde einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

2.4

Julian und Christiane Salomon, Errichtung eines Einfamilienhauses Auch hier befanden sich ­ wie zu hören war ­ zumindest die Bauzeichnungen in den Fraktionen.

Für das Vorhaben wurde eine Genehmigungsfreistellung gem. BayBO begehrt.

Das Vorhaben ist nach Beschlußvorschlag der Gemeindeverwaltung gem. § 30 BauGB zu beurteilen, und fällt in den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Am Sportplatz".

Da alle Vorssetzungen für eine Genehmigung vorlagen, konnte einvernehmlich die Zustimmung zum Vorhaben erteilt werden.

3.

Bauleitplanung der Stadt Oberviechtach Da die Marktgemeinde Eslarn vom Vorhaben der Nachbargemeinde nicht un­ mittelbartangiertwird,wurdeübereingekommenzudiesemVorhabenkeine Äußerung abzugeben.

4.

Rechnungsprüfung Hier ging es um die, in letzter Zeit bereits mehrfach in öffentlichen Sitzungen diskutierte Mahnung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes v. 25.11.2010, dass die Marktgemeinde Eslarn für das Baugebiet "Am Heubach" die Erschliessungsbeiträge abrechnen und einfordern müsse.

Nachdem hier durch den BayVGH eine Erschliessungsbeitragssatzung kassiert wurde, sieht die Marktgemeinde Eslarn aufgrund eines in diesem Bereich noch bestehenden und auf die Zukunft gerichteten landwirtschaftlichen Betriebes keine Möglichkeit, sinn­ voll, vor allem aber rechtsbeständig eine Erschliessungsbeitragssatzung zu beschliessen.

Wie man hört soll abgewartet werden, bis der landwirtschaftliche Betrieb aufgibt, oder sich die Eigentümer dazu entschliessen baulich tätig zu werden.

Erst dann sei es möglich über eine neue Satzung an die Erschliessungskosten gelangen zu können.

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5.

Die (früheren) sog. "11 Freunde", eine regionale Tourismuswerbegemeinschaft neben der Marktgemeinde Eslarn aus 10 weiteren umliegenden Kommunen bestehend, wollen sich eine neue ­ wie der Sitzungsleiter erster Bürgermeister Gäbl betonte ­ rechtlich zur Einwerbung von Fördermitteln geeignete Struktur geben.

Die Verwaltung dieses, in Form eines "Zweckverbandes" auszugestaltenden, und im Jahr 2018 zu gründenden Verbundes soll weiterhin die 11 Gemeinden umfassen, und an bisheriger Stelle im Schloß Friedrichsburg 92648 Vohenstrauß, jedoch nicht mehr mit einer Dreiviertel­Stelle, sondern einer Vollzeitstelle verwaltet werden.

Bisher betrugen die jährlichen Kosten für die Marktgemeinde Eslarn anteilig **3.000.­­ Euro, wofür die Verwaltung in Vohenstrauß den Versand von Tourismus­Flyern, die Besuche von Tourismus­Messen und die sonstige Bewerbung der Kommunen übernahm.

Möglicherweise könnten die Kosten für die Marktgemeinde Eslarn etwas ansteigen, was jedoch ­ so Gäbl ­ nicht unbedingt der Fall sein muß.

Er betonte, dass er durchaus um die Problematik auch in Eslarn wisse. So würden einigermassen Anmeldung von Bustouristen vorliegen, doch entweder seien für diese keine Quartiere zu finden, oder die örtliche Gastronomie lässt die Bemühungen der Tourismusverantwortlichen ins Leere laufen.

Man will über diesen neuen Zweckverband nicht nur entsprechende Fördermittel einwerben, sondern auch die Effektivität steigern. Eine neue, gemeinsame Internet­ Präsenz soll ebenfalls darauf hinweisen.

In der Oberpfalz bestehen mit der sog. "Steinwald­Allianz" und dem "Oberpfälzer Seeland" bereits entsprechende Zweckverbände für deren Teilregion.

Marktgemeinderatsmitglied Eduard Forster (FWG) betonte besonders, dass der traditionelle Tourismus nicht mehr bestehe, und man besonders die Vorzeigeobjekte wie Kommunbrauhaus und Wildpark herausstellen müsse.

Abschliessend kam man überein, dass man die Gründung eines entsprechenden Zweckverbandes grds. befürworte, jedoch erst die Entscheidung der anderen, bislang im Verbund "11 Freunde" beteiligten Kommunen abwarten, und nach genauerer Kenntnis der Modalitäten eine entgültige Entscheidung treffen will.

6.

Bekanntgaben aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.04.2017 Es wurde ein Auftrag zur Krypto(n)anlyse an ein Unternehmen in Schreitenhausen vergeben.?

Die Flurstücke Nr. 24 und 25, Gemarkung Eslarn, wurden der Arbeiterwohlfahrt Eslarn durch die Marktgemeinde Eslarn auf Erbpachtbasis zum Bau des Tagespflege­

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zentrums (siehe Mitschrift aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 04.04.2017) überlassen.

Der Erbpachtvertrag wurde bereits rechtskräftig vor dem Notariat in 92648 Vohenstrauss abgeschlossen.

7. Mitteilungen und Anfragen

7.1

Der Heimatverein "Die Eslarner in München" gaben anlässlich des 90jährigen Jubiläums der "Arbeitsgemeinschaft Oberpfälzer Heimatvereine" bekannt, dass der Vorsitzende des Vereins "Die Eslarner in München", Otto Wild den Ehrenschild als höchste Auszeichnung der Arbeitsgemeinschaft erhalten hatte.

7.2

Das Landratsamt Neustadt/ Wn. teilte mit, dass mit einem Herrn Frey nunmehr ein Bildungskoordinator für die Asylbewerber seine Tätigkeit aufnehmen werde.

7.3

Der Sitzungsleiter und erste Bürgermeister Reiner Gäbl gab für die Marktgemeinde Eslarn bekannt, dass Eslarn bald wieder 15 Flüchtlingen Heimat geben werde. Im Jahr 2015 ­ so war zu hören ­ hatte die Marktgemeinde Eslarn fast 70 Flüchtlinge Heimat geboten.

Was ­ wie nicht nur wir meinen ­ den Ort durchaus bereichern konnte.

7.4

Die Deutsche Telekom AG gab bekannt, dass in der Kalenderwoche 19, also in dieser aktuellen Woche beim Funkmasten auf dem Kalvarienberg die Teilanlage für LTE in Betrieb genommen wird.

Damit ist Eslarn "am Puls der Zeit", obwohl noch 2008 der Bau und der Betrieb dieses Funkmastens auf dem Kalvarienberg verhindert werden sollte. ( Wir berichteten!)

7.5

Das Bundesamt für Verwaltungsdienstleistungen teilte mit, dass die Marktgemeinde Eslarn gem. der Förderrichtlinie "Ladeinfrastruktur" bis zu **2.898,66 Euro zur Schaffung einer Ladeeinrichtung für eBikes erhalten werde.

Bürgemeister Gäbl betonte, dass man auch noch über das Landratsamt Neustadt/ Wn. einen entsprechenden Zuschuss in Höhe von **1.500.­­ Euro erhalten werde, nur müssen für den Abruf dieses Zuschusses die Planungen zur Realisierungsreife gelangt sein.

Für die Realisierung sind selbstverständlich auch noch Eigenmittel der Marktge­ meinde Eslarn vonnöten.

7.6

Pfarrer Martin Rupprecht der als gebürtiger Eslarner seit Jahren in der Wiener Pfarrei Neufünfhaus tätig ist, teilte schriftlich mit, dass er am 02. Juli 2017 in der Wallfahrtskirche auf dem Fahrenberg sein 25jähriges Priesterjubiläum feiern werde.

Er werde sich zudem vom 01.07. bis 03.07.17 zur innerlichen Erneuerung zurückziehen.

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Bürgermeister Gäbl wies anlässlich seiner Information darauf hin, dass der Termin für den Festgottesdienst auf dem Fahrenberg voraussichtlich mit dem alljährlichen Waldkapellenfest des Heimatvereines Eisendorf kollidieren wird.

7.7

Schliesslich wurde mitgeteilt, dass das Landratsamt Neustadt/ Wn. den Haushalts­ plan und die ­satzung für das Haushaltsjahr 2017 genehmigt hat.

*** So, das wir in aller Kürze, was im öffentlichen Teil dieser Gemeinderatssitzung diskutiert und besprochen wurde.

Sehen Sie in den nächsten Tagen ruhig auch einmal genauer in die Regional­ zeitung "Der neue Tag", Teilausgabe Vohenstrauß.

Zwar war bei dieser Sitzung aus anderweitigen terminlichen Gründen kein Ver­ treter von "Oberpfalz Medien", dem früheren "Medienhaus Der neue Tag" vor Ort. Doch es wurde darauf hingewiesen, dass die Gemeindeverwaltung die Infomrationen zum Zwecke der Berichterstattung weiterleiten wird.

Wie immer besteht trotz aller aufgewendeter Sorgfalt kein Anspruch auf Richtigkeit und oder Vollständigkeit der hier gebotenen Informationen. Fragen Sie einfach bei Bedarf bei der Marktgemeinde Eslarn nach.

IMPRINT Dies ist eine Veröffentlichung von ZBE Theresia M, Zach, Abt. OIKOS™ News & Media für das soziale Projekt "iSLING™".

V.i.S.d.P.:

Michael W. Zach, Ludwig­Müller­Strasse 2, D­92693 Eslarn.

Kontaktmöglichkeiten: Telefon : 0049 163 709 30 31 Telefax : 0049 9653 4070001 Email : oikos­sms@office.eu.org

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