n Ei ! rn ye Ba N ck AR tü SL s S E re e nd so be
2017
92693 Eslarn
Gemeinderatssitzung vom 13. Juni 2017 Mitschrift aus dem öffentlichen Teil Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 20:40 Uhr
ZuhörerInnen: 1 Personen (1 m) Anwesenheit: 15 Marktratsmitglieder Entschuldigt:
06. 2017 7 Jahre "Mitschriften aus der Eslarner Gemeinderatssitzung" Ohne jedwede Akzeptanz durch die offizielle Marktgemeinde.
Eslarner Gemeinderatssitzungen | 13. Juni 2017 | Mitschrift (teilkommentiert)
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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 13. Juni 2017 | Mitschrift (teilkommentiert) Noch kurz zur personellen Anwesenheit: Entschuldigt: Protokollführung Sitzungsleitung Presse (Medienhaus "Der neue Tag")
1.
: Geschäftsleitender Beamter VOAR Georg Würfl : Erster Bürgermeister Reiner Gäbl : Walter Beyerlein
Bauanträge Dominik Bösl, Aufstockung des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 453/2, Gemarkung Eslarn, Finkenweg 6 Hier befanden sich wie üblichen die Baupläne bereits vor der Sitzung bei den Fraktionen. Der Vorschlag der Gemeindeverwaltung die Angelegenheit im Geltungsbereich eines gem. Flächennutzungsplanes ausgewiesenen Wohngebietes gem. § 34 BauGB zu behandeln wurde einstimmig angenommen und das Einvernehmen zum Bauvor haben erteilt.
2.
Naturpark Nördlicher Oberpfälzer Wald; Erhöhung der Mitgliedsbeiträge Von der geplanten Vereinsneugründung, oder soll man eher sagen "Umbenennung", welchen in Sachen Tourismus noch im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom Mai zur Diskussion stand war in dieser Sitzung nichts mehr zu hören. Hieß es in der letzten Sitzung ebenfalls noch die mit Geschäftstelle im Schloß Friedrichsburg" in Vohenstrauß vorhandene Halbtagesstelle in eine Ganztagesstelle umwandeln zu wollen, so stand jetzt die Schaffung einer zweiten Halbtagesstelle auf dem Plan. Die Geschäftsführung des Tourismusvereins "Naturpark Nördlicher Oberpfälzer Wald" arbeitet sowieso ehrenamtlich, und mit 17 17 (über)regionalen Aktivitäten leistet der Verein notwendige Arbeit für den Tourismus in der Region. Zwei Varianten standen für den künftigen erhöhten Mitgliedsbeitrag pro Gemeinde und Jahr zur Debatte. Bisher betrug der Mitgliedsbeitrag pro Gemeinde, Jahr und Einwohner_in: 0,11 Eurocent. Die erste Variante war, den Beitrag von 0,11 Eurocent auf 0,13 Eurocent zu erhöhen. Die zweite Variante mit einer Erhöhung von 0,11 Eurocent auf 0,14 Eurocent, und genannten **385. Euro Mehrkosten pro Jahr für die Marktgemeinde Eslarn wurde letztlich einstimmig angenommen. Wirksam wird die Erhöhung zum 01.01.2018.
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Bei der Tourismusgemeinschaft "Fränkische Schweiz/ Veldensteiner Forst" fallen so der Sitzungsleiter und erste Bürgermeister sogar **0,16 Eurocent pro Gemeinde, Einwohner und Jahr an.
3.
Breitbandausbau;
Auch der Breitbandausbau, besser bekannt unter dem Leitmotto "Schnelles Internet", stand in dieser Sitzung wieder auf der Tagesordnung. **590.000. Euro von bisher insgesamt fast **1 Mio. Euro sind bereits verplant, und in Eslarn wird in Teilen auch bereits gegraben, bzw. wurden die entsprechenden neuen Umsetzer bereits installiert. Innerörts nämlich, also dort wo vor über 30 Jahren bereits Kupferleitungen auch für Kabelfernsehen verlegt worden waren, gibt es gem. bisheriger Förderkulisse nur bis max. **50 MB/ sec. an "schnellem Internet". Nur dort wo noch keine, oder ältere Leitungen liegen, gewähren Bund und Land die Möglichkeit gleich auf Glasfaser und damit auf bis zu **400 MB/ sec. zu erweitern. Künftig sind also Einödhöfe besser ans Internet anschlossen, wie die Ortszentren selbst, oder ironisch ausgedrückt dürfen in Bayern künftig "Kühe HighSpeed surfen". a) Verlegung eines Leerrohrsystems für Glasfaserkabel im Baugebiet "Am Schellenbach" Auch die seit einiger Zeit Generalkanal sanierte Schellenbachstrasse wird noch nicht in den Genuß einer höheren Bandbreite kommen. Eslarns Verantwortliche möchten aber vorsorgen und bereits jetzt, da das Strassenbett eröffnet ist Leerrohre für eine künftige Erweiterung einbringen. Um eine Interessensbekundung gebetene Internet/ Telekomprovider antworteten jedoch überhaupt nicht, oder verwiesen wie die Dt. Telekom AG auf eine mögliche künftige Nutzung. Es bleibt also unverbindlich. Bei einer vorläufigen Kostenplanung von **20.000 30.000. Euro für die Verlegung der Leerrohre kam man einstimmig überein, diese Erweiterung vornehmen zu lassen. Es wurde beschlossen das für die Kanalsanierung zuständige Planungsbüro Ing. Zwick aus 92637 Weiden damit zu beauftragen mit dem bei der Kanalsanierung zuständigen Bauunternehmen eine Erweiterung des Auftrags zu diskutieren. b) Beantragung Höfebonus Wie schon erwähnt, Einödhöhe und sonstige vom Ortskern etwas entfernter liegende Wohnareale erhalten eine ausgiebigere Förderung. In Diskussion mit dem Leiter des Amtes für Digitalisierung und Vermessung in Amberg, Herrn Schrempl kam man überein auch einen Förderantrag für das vom Freistaat Bayern demnächst zur Verabschiedung anstehende Landesprogramm zu stellen. Unbeachtlich dabei ist der bereits gestellte Antrag für Bundesförderung, bzw. schreibt der Freistaat Bayern eine solche Antragstellung sogar vor, um sich ggf. eigene Kosten ersparen zu können. Die entsprechenden Voraussetzungen für eine Antragstellung bei diesem neuen bayerischen Förderprogramm sind bei der Marktgemeinde Eslarn mit Ausschöpfung der bereits erhaltenen Fördermittel zu über 75%, sowie Ausführung von 80% der Arbeiten in Glasfasertechnik gegeben. Auch wird man bei der Antragstellung auf die Unterstützung ds bereits vor einiger Zeit Ein Projekt von OIKOS™ News & Media, DEEZRedaktion www.eslarnnet.de
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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 13. Juni 2017 | Mitschrift (teilkommentiert) beauftragten Unternehmens Corwese zurückgreifen können.
4.
Wahlen; Bundestagswahl am 24.09.2017:
a)
Bekanntgabe der Stimmbezirkseinteilung
Eslarn wird für die Bundestagswahl zwei Stimmbezirke und einen Briefwahlbezirk einrichten. Aufgrund der bei Eslarner öffentlichen Gebäuden nur bei der "Alten Turnhalle" über den Pausenhof gegebener Barrierefreiheit werden die Wahllokale für die Buchstaben A mit L in der "Alten Turnhalle" linksseitig, für die Buchstaben M mit Z in der "Alten Turnhalle" rechtsseitig eingerichtet. Die Bearbeitung der Briefwahlunterlagen wird im Schulgebäude im Klassenzimmer Nr. 1 erledigt werden.
b)
Festsetzung des Erfrischungsgeldes für mitwirkende Personen
Es wird mit einer Gegenstimme ein Erfrischungsgeld in Höhe von **20. Euro pro mitwirkender Person beibehalten. Ein Marktgemeinderatsmitglied wollte eine nicht berücksichtigte Erhöhung.
5.
Rechnungswesen; Jahresrechnung 2016: Vorlage
Der Kommunalhaushalt 2016 umfasst einen Gesamtbetrag von: Gesamtsumme : **4.207.040,15 Euro Vermögenshaushalt : **4.838.609,99 Euro Verwaltungshaushalt : **0.631.569,84 Euro Es erfolgte eine Zuführung in Höhe von **1.019.577,26 Euro, und es war ein Überschuß von **146,14 Euro zu verzeichnen.
6.
Bekanntgaben
Die Bekanntgaben erfolgten wie immer durch den geschäftsführenden Beamten der Marktgemeinde Eslarn, VOAR Georg Würfl. Einem Grundstückskaufvertrag mit der Urk.Nr. 511/ 2017 bzgl. Flst.Nr. 763/ 4 (Tulpenweg) wurde durch die Marktgemeinde Eslarn zugestimmt. Durch die Regierung der Oberpfalz wurden weitere Fördermittel für eine erweiterte Vermessung des Tillyplatzes gewährt. Diese Vermessung wird durch die UTA Ingenieure aus Amberg (www.utaing.de/), welche nicht nur bei Eslarns ISEKPlanungen tätig waren, sondern sich auch mit den Planungen um das Amberger Klinikum St. Marien einen Namen machen konnten, erfolgen.
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7.
Mitteilungen und Anfragen
Hier wurde bekannt gegeben, dass der Förderantrag für den Abbruch des sog. "Hammerl Anwesens" zur Schaffung des neuen AWOTagespflegezentrums bereits gestellt wurde. Auch auf das Heimatfest Moosbach, unter Beteiligung von Bayerns Finanz und Heimatminister Dr. Markus Söder wurde hingewiesen. Auch Eslarn wird mit einer Abordnung zur Bewerbung des Kommunbrauwesens teilnehmen. Mit dem Straßenbauamt wurde oder soll bzgl. des Ausbaus der Waidhauser Strasse (noch) bzgl. einer besseren Ableitung des Verkehrs nach Thomasgeschieß gesprochen (werden). In einer der nächsten Ausgaben der Regionalzeitung "Der neue Tag" wird die Stellenausschreibung für einen BauhofAzubi in späterer Verwendung als Klärwärter zu lesen sein. Marktgemeinderatsmitglied Albert Gollwitzer (FWG) erwähnte, dass sich mittlerweile viele Bürger_innen wegen der erfolgten Grabsteinkontrolle beschweren. Die Steinmetze würden denen versichern, dass die Grabsteine nicht locker sein könnten, während das beauftragte Prüfungunternehmen über 90 wackelige Grabsteine festgestellt haben will. Bürgermeister Gäbl erklärte dies so, dass beim Neusetzen eines Grabsteins nicht sofort eine Standfestigkeitsprüfung vorgenommen werden kann, und dies später oft vergessen werde. Geprüft werde, so der geschäftsführende Beamte der Gemeinde auf eine Standfestigkeit von 90 Kilopond. Für jeden geprüften Grabstein werde ein Prüfprotokoll gefertigt. Den Friedhof betreffend erfolgte durch ein weiteres Gemeinderatsmitglied eine Anfrage bzgl. eines Unfalls. Bürgermeister Gäbl bestätigte eine Karambolage zwischen einem Gemeindebaufahrzeug und einer Mauer der Friedhofskapelle. Hier werde vom verursachenden Gemeindeangestellten eine Stellungnahme eingefordert. Ein Schaden enstand am Baufahrzeug nicht an der Kapelle. Schliesslich teilte Bürgermeister Gäbl mit, dass die Beseitigung der Verunreinigungen beim ehem. Bahnhofsgelände nun durch die, das Gelände verwertenden Vereinigten Sparkassen Eschenbach Neustadt/ Wn. Vohenstrauss veranlasst werden würde. Marktgemeinderatsmitglied Eduard Forster (FWG) verwies als Vorstand des örtlichen Imkervereins auf das am 25.06.2017 stattfindende "Imkerfest" mit Frühschoppen um 10.00 Uhr und nachmittäglichem Festbetrieb. Eine unerlaubte Befahrung der Wege im Bgm.KarlRothKurpark wurde allgemein zur Kenntnis genommen, jedoch sah man in einer Einbringung von Sperren keine Möglichkeit diese Pkw Befahrung zukünftig zu verhindern. Da Holz und Schwimmbehälter für die neue Insel im "Atzmannsee" bereits vorhanden sind, wird so Gäbl zeitnah mit der Schaffung dieser neuen Attraktion begonnen.
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Wie immer besteht trotz aller aufgewendeter Sorgfalt kein Anspruch auf Richtigkeit und oder Vollständigkeit der hier gebotenen Informationen. Fragen Sie einfach bei Bedarf bei der Marktgemeinde Eslarn nach.
IMPRINT Dies ist eine Veröffentlichung von ZBE Theresia M, Zach, Abt. OIKOS™ News & Media für das soziale Projekt "iSLING™". V.i.S.d.P.:
Michael W. Zach, LudwigMüllerStrasse 2, D92693 Eslarn. Kontaktmöglichkeiten: Telefon : 0049 163 709 30 31 Telefax : 0049 9653 4070001 Email : oikossms@office.eu.org
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