Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen, Mitschrift vom 04.07.2017

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92693 Eslarn

2017

Gemeinderatssitzung vom 04. Juli 2017 Mitschrift aus dem öffentlichen Teil Beginn: 20:00 Uhr

Ende: 20:25 Uhr

ZuhörerInnen: ­4­ Personen (3 w,1 m) Anwesenheit: ­12 ­ Marktratsmitglieder Entschuldigt: ­ 3 ­

07. 2017 7 Jahre "Mitschriften aus der Eslarner Gemeinderatssitzung"

Eslarner Gemeinderatssitzungen | 04. Juli 2017 | Mitschrift (teilkommentiert) Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung am 4. Juli 2017 um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Tagesordnung

1.

Ausbau Aussichtsturm Stückstein: Vergaben: a)

Gerüstarbeiten

b) Zimmer­, Dachdecker­, Spenglerarbeiten c)

Baumeisterarbeiten

d) Schlosserarbeiten e)

Schreinerarbeiten

f)

Blitzschutzarbeiten

2.

Kindergarten; Betriebskostenabrechnung 2016

3.

Bekanntgaben

4.

Mitteilungen und Anfragen

Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

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1

Eslarner Gemeinderatssitzungen | 04. Juli 2017 | Mitschrift (teilkommentiert) Noch kurz zur personellen Anwesenheit: Entschuldigt: Manfred Bäumler Albert Gollwitzer Georg Zierer

(SPD) (FWG) (SPD)

­ ­ ­

Protokollführung Sitzungsleitung Presse (Medienhaus "Der neue Tag")

1.

beruflich beruflich beruflich : Geschäftsleitender Beamter VOAR Georg Würfl : Erster Bürgermeister Reiner Gäbl : Walter Beyerlein

Ausbau Aussichtsturm Stückstein: Vergaben: Letzten Freitag fand ­ so der Sitzungsleiter und erste Bürgermeister Reiner Gäbl ­ die Submission durch den hierfür beauftragten Architekten Mages statt.

Alle Gewerke wurden beschränkt ausgeschrieben. Dass die Angebote zum Teil höher als mit der Kostenschätzung geplant lagen, wird auf die gute Konjunktur zurückgeführt.

Alle Angebote wurden durch den Architekten technisch und wirtschaftlich ge­ prüft. Das hierbei günstigste Angebot wurde, soweit mehrere Angebote vorlagen dem Gemeinderatsgremium zur Annahme empfohlen. a)

Gerüstarbeiten

Hier wurden vier Unternehmen um Angebote gebeten.

Ein Unternehmen hatte ein Angebot abgegeben.

Kostenschätzung

: **25.000.­­ Euro

Einziges Angebot: Firma Haller, Amberg

: **29.774,21 Euro (brutto)

Das Angebot wurde einstimmig angenommen.

b) Zimmer­, Dachdecker­, Spenglerarbeiten Hier wurden fünf Unternehmen um Angebote gebeten.

Zwei Unternehmen hatten sich mit Angeboten gemeldet.

Kostenschätzung

: **76.000.­­ Euro

1. Angebot: Firma Kraus, Ödmiesbach

: **73.210,05 Euro

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 04. Juli 2017 | Mitschrift (teilkommentiert)

2. Angebot: Firma Hanauer, Oberviechtach

: **105.081,76 Euro

­­­­ Hinweis ­­­­ Der beauftragte Statiker konnte zum Datum der Ausschreibung noch nicht sagen ob für die Ausführung der Außenfassade nicht vielleicht doch **2.000 Dübel zur Verstärkung der Fassadenaufhängung aus Lärchenholz benötigt werden.

Sollte diese vonnöten sein, wäre mit Mehrkosten in Höhe von **17.255.­­ Euro zu rechnen. ­­­­ Hinweis ­­­­ Das günstigere Angebot Nr. 1, der Fa. Kraus, Ödmiesbach wurde einstimmig angenommen. Dieses kann sich bei Bedarf einer stabileren Befestigung der Fassadenaufhängung von **73.210,05 Euro auf **90.465,05 Euro erhöhen.

c)

Baumeisterarbeiten

Vier Unternehmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert.

Drei Unternehmen hatten Angebote abgegeben.

Kostenschätzung:

**12.000.­­ Euro

1. Baumer, Oberviechtach 2. Spichtinger 3. Bauer

**12798,45 Euro **20.510,84 Euro **22.761,89 Euro

Es wurde das günstigste Angebot der Fa. Baumer, Oberviechtach angenommen.

d) Schlosserarbeiten Fünf Unternehmen wurden angefragt.

Ein Unternehmen hat ein Angebot abgegeben.

Kostenschätzung:

**52.000.­­ Euro

Einziges Angebot: Fa. Faltenbacher, Pirk

**52.944,29 Euro

Das einzige Angebot wurde einstimmig angenommen.

e)

Schreinerarbeiten

Fünf Unternehmen wurden angefragt.

Drei Unternehmen hatten ein Angebot abgegeben.

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 04. Juli 2017 | Mitschrift (teilkommentiert)

Kostenschätzung:

**17.000.­­ Euro

1. Liebl, Moosbach 2. Bauer 3. Ringholz, Waidhaus

**20.758,90 Euro **24.811,50 Euro **37.014,95 Euro

Es wurde das kostengünstigste Angebot der Fa. Liebl, Moobach einstimmig angenommen.

f)

Blitzschutzarbeiten

Fünf Unternehmen wurden angefragt.

Ein Unternehmen hatte ein Angebot abgegeben.

Kostenschätzung:

**4.000.­­ Euro

Einziges Angebot: Fa. Pesa, Pyrbaum

**3.183,65 Euro

Das einzige Angebot wurde einstimmig angenommen.

Ein zweiter Architekt wird in den nächsten Tagen zusammen mit dem Vorsitzenden des Ober­ pfälzer Waldvereins (OWV), Sektion Eslarn (Josef Frischmann) die genauen Standorte für die Infotafeln bestimmen und die Wanderwege definieren.

Um hier ­ da die nächste Gemeinderatssitzung erst wieder im September 2017 stattfinden soll ­ die Aufträge für die Tafelträger, die Infotafeln, die anzufertigenden Audiodateien und ggf. auch Sitzbänke in Auftrag geben zu können, bat der Sitzungsleiter und erste Bürgermeister ihm Vollmacht für die Vergabe dieser Aufträge zu erteilen. Die Auftragssumme wird ­ so war zu hören ­ je Position nicht mehr als **5.000.­­ Euro betragen.

Einstimmig erteilte das Gemeinderatsgremium dem ersten Bürgermeister den Auftrag zu diesem Vorgehen.

Der ebenfalls zu schaffende Pavillion wird aus allgemeinen Leistungen der Bayerischen Staatsforsten realisiert werden. Da das Geschäftsjahr der Bayerischen Staatsforsten mit dem 01.07.2017 begann und am 20.06.2018 endet, war hier noch keine konkrete Aussage zu erhalten.

2.

Kindergarten; Betriebskostenabrechnung 2016

Informativ teilte der Sitzungsleiter mit, dass die Einnahmen des Kindergartens im KJ 2016 **278.039,91 Euro betrugen, jedoch ebenfalls ein Betriebskostendefizit in Höhe von **45.439,48 Euro entstanden ist.

Dieses Defizit, welches die Marktgemeinde Eslarn gem. Vereinbarung mit der Kath.

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 04. Juli 2017 | Mitschrift (teilkommentiert)

Kirchenstiftung Eslarn in einer Höhe von 80% (*36.351,58 Euro) zu tragen hat entstand, weil überraschend Teppiche und Fliesen saniert werden mußten.

Planmässig vorausgesagt war ein Betriebskostendefizit von **35.597,99 Euro.

Diese Daten nur informativ, da sich der Finanzausschuß der Marktgemeinde noch einmal mit dem Marktkämmerer und der Kirchenverwaltung zusammensetzen, sowie der Kämmerer in die Unterlagen Einsicht nehmen wird.

3.

Bekanntgaben

Aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 13.06.2017 gab der geschäftsführende Beamte der Marktgemeinde Eslarn bekannt, dass: 1. Der Erbbaurechtsvertrag vom 04.05.2017 betreffend das Grundstück FlstNr. 25 ­ Grundstück für das künftige AWO­Tagespflegezentrum durch die Marktgemeindever­ waltung genehmigt wurde.

2. Ein weiterer Vertrag mit der Fa. Corwese betreffend den Breitbandausbau mit Bundes­ fördermitteln geschlossen wurde ???

3. Für den Winterdienst Streusalz bei der Deutschen Straßendienst GmbH, Hannover über das Salzhotel ?? geordert wurde.

4.

Mitteilungen und Anfragen

Bekanntgegeben wurde durch den Sitzungsleiter und ersten Bürgermeister, dass die Bodenrichtwertfestsetzung erfolgt ist, und im örtlichen Rathaus, Zimmer Nr. 13, oder beim Landratsamt Neustadt/ Wn. eingesehen werden kann.

Durch die Regierung der Oberpfalz erhielt die Marktgemeinde Eslarn aus dem Bund­Länder­Förderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" die Zusage für **17.600.­­ Euro an Fördermitteln als Zuschuss zum Abbruch des sog.

"Hammerl­Anwesens" am Tillyplatz, welches zur Realisierung des AWO­Tagespflege­ zentrums beseitigt werden muß.

Der Antrag erfolgte mit Betragsnennung von **40.000.­­ Euro. Davon wurden 22.000.­­ Euro als förderfähige Kosten anerkannt.

Der Auftrag zum Abbruch wurde durch die Marktgemeinde Eslarn zum Preis von **22.158,60 Euro bereits an die Firma Hierold­Bau, Moosbach vergeben. Das Abbruchmaterial wird bei der Marktgemeinde Eslarn verbleiben, um dieses im Strassen­ und Wegebau zu verwenden.

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 04. Juli 2017 | Mitschrift (teilkommentiert)

Die Bayerische Staatsbibliothek, Landesstelle für Bibliothekswesen teilte mit, dass die Gemeindebücherei Eslarn eine Steigerung der Ausleihzahlen von 18,7 % aufweist.

Der Erwerbsetat der Gemeindebücherei liegt bei **1,5553 Euro/ Einwohner.

Die Gemeindebücherei Eslarn wird deshalb als engagiert und kundenorientiert bezeichnet, was für die Marktgemeinde Eslarn eine große Ehre darstellt.

Aufgrund mehrfacher Bürger_innen­Anfragen wurde heute auch die Nitratbelastung des Eslarner Wassers getrennt nach den drei Entnahmestellen bekanntgegeben.

Tiefbrunnen "Am Hecker 1": Tiefbrunnen "Am Hecker 2": Sonstige Quellen:

**0,13 mg/ Liter **0,26 mg/ Liter **4,84 mg/ Liter

Der festgesetze Grenzwert liegt bei **50 mg/ Liter.

Derzeit wartet man auf das Ergebnis der sog. "Kryptonanalyse" zur Altersbestimmung des Eslarner Wassers, um eine neue Schutzgebietsverordnung erlassen zu können.

Schliesslich wies der Sitzungsleiter noch auf das kommende Heimatfest in der Marktgemeinde Moosbach hin.

Die Marktgemeinderatsmitglieder werden hierzu durch die Gemeindeverwaltung noch schriftlich informiert werden.

So, das war wieder die Mitschrift aus dem öffentlichen Teil dieser Gemeinderatssitzung.

Wie immer besteht trotz aller aufgewendeten Sorgfalt kein Anspruch auf Richtigkeit und oder Vollständigkeit der hier gebotenen Informationen. Fragen Sie einfach bei Bedarf bei der Marktgemeinde Eslarn nach.

IMPRINT Dies ist eine Veröffentlichung von ZBE Theresia M, Zach, Abt. OIKOS™ News & Media für das soziale Projekt "iSLING™".

V.i.S.d.P.:

Michael W. Zach, Ludwig­Müller­Strasse 2, D­92693 Eslarn.

Kontaktmöglichkeiten: Telefon : 0049 163 709 30 31 Telefax : 0049 9653 4070001 Email : oikos­sms@office.eu.org

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