Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen- Mitschrift vom 05.09.2017

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92693 Eslarn

2017

Gemeinderatssitzung vom 05. Sept. 2017 Mitschrift aus dem öffentlichen Teil Beginn: 20:00 Uhr

Ende: 20:55 Uhr

ZuhörerInnen: ­3­ Personen (2 w, 1 m) Anwesenheit: ­14 ­ Marktratsmitglieder Entschuldigt: Brigitte Wartha (SPD)

09. 2017

Eslarner Gemeinderatssitzungen | 05. Sept. 2017 | Mitschrift (teilkommentiert)

Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung am 5. September 2017 um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Tagesordnung

1.

Marktgemeinderat; Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 04.04., 09.05. und 04.07.17

2.

Bauanträge; 1. Bekanntgabe erteilter Stellungnahmen 2. Bayerische Staatsforsten AöR, Nutzungsänderung des ehemaligen Zollgebäudes in ein Betriebsgebäude mit Lehrlingswerkstatt und Nebengebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 1834 Gem. Eslarn, Tillyschanz 6 3. Kleber Karl, Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 618 Gem. Eslarn, Nähe Wiesenweg 4. Markt Eslarn, Errichtung von einseitig offenen Lager­ und Unterstellhallen sowie Freilager auf einer Teilfläche des Grundstücks Flst.Nr. 667 Gem. Eslarn, Regenüberlaufweg 2

3.

Regionalplan Region Oberpfalz­Nord; 27. Änderung Neufassung des Kapitels B IX "Verkehr"

4.

Städtebauförderung; Angebotseinholung für Architektenleistungen zur Erstellung einer Gestaltungsfibel und zur Aufstellung eines kommunalen Förderprogrammes

5.

Bekanntgaben

6.

Mitteilungen und Anfragen

Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

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1

Eslarner Gemeinderatssitzungen | 05. Sept. 2017 | Mitschrift (teilkommentiert) Noch kurz zur personellen Anwesenheit: Entschuldigt: Brigitte Wartha (SPD)

­ krankheitsbedingt

Protokollführung Sitzungsleitung Presse (Medienhaus "Der neue Tag")

: Geschäftsleitender Beamter VOAR Georg Würfl : Erster Bürgermeister Reiner Gäbl : Walter Beyerlein ­ verhindert Berichterstattung erfolgte durch Marktgemeinde­ verwaltung.

Die Mitschrift dieses öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 04. September 2017 läßt sich sehr kurz fassen.

Außer der Bekanntgabe, dass ein Unternehmen mit dem Anfangsbuchstaben "E" ­ der Rest war leider akustisch nicht zu verstehen ­ ein Grundstück im Gewerbegebiet "Zankltrad" angekauft haben soll, sowie der Bekanntgabe einiger eingetroffener Fördermittelbescheide, war der Rest wie immer ohne Komplikationen verlaufen.

Was nicht bekannt gegeben wurde, aber vielleicht insofern die Abwesenheit eines Vertreters der Regionalpresse erklärt, ist die Einstellung eines Auszubildenden für die vor einigen Monaten ausgeschriebene kommunale Stelle eines späteren Klärwärters.

Hier kam der Sohn eines SPD­Marktgemeinderatsmitglieds "zum Zug", und da solche Einstellung gemeinhin Anfang eines Monats ­ also hier zu 01. September 2017 ­ erfolgen, hätte dies nicht nur im öffentlichen Teil dieser Sitzung bekannt gegeben werden müssen. So traf es sich gut, dass kein Vertreter vom Medienhaus "Der neue Tag" anwesend war, und man diese Personalie damit bisher nicht in die Öffentlichkeit bringen konnte.

Auch die Bauangelegenheit am "Regenüberlaufweg", auf der Nähe des in Gemeindeeigentum übergegangenen sog. "Fliko­Stodls" ist einer Erwähnung wert. Dort sollen zwei Stellagen errichtet werden, um den mit der Eslarner Solarstrom GmbH zusammen arbeitenden Herrn Diller die Umsetzung von, an anderer Stelle nicht mehr betreibbaren PV­Anlagen zu ermöglichen. Die ohne Außenwände zu erstellenden Hochstände sollen in das Eigentum der Marktgemeinde Eslarn übergehen, während die beiden darauf befindlichen PV­Anlagen mit einer gesetzlich vorgeschriebenen (Neu)Laufzeit von 20 Jahren im Eigentum des Anlagenbetreibers verbleiben.

Zu hören war nicht, wer die Unterhaltskosten für diese Unterstände tragen wird, bzw. ob dadurch der Marktgemeinde Eslarn nicht erhebliche, vermeidbare Mehrkosten entstehen können.

Die Bekanntgabe der Personalie wird sicherlich mit dem nächsten (jährlichen) Gemeindeboten im Dezember dieses Jahres erfolgen. ***

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 05. Sept. 2017 | Mitschrift (teilkommentiert)

Wie immer besteht trotz aller aufgewendeter Sorgfalt kein Anspruch auf Richtigkeit und oder Vollständigkeit der hier gebotenen Informationen. Fragen Sie einfach bei Bedarf bei der Marktgemeinde Eslarn nach.

IMPRINT Dies ist eine Veröffentlichung von ZBE Theresia M, Zach, Abt. OIKOS™ News & Media für das soziale Projekt "iSLING™".

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