Eslarner Gemeinderatssitzungen, Mitschrift vom 03.09.2019

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92693 Eslarn

2019

Gemeinderatssitzung vom 03. Sept. 2019 Mitschrift aus dem öffentlichen Teil Beginn: 20:00 Uhr

Ende: 21.05 Uhr

ZuhörerInnen: ­5­ Personen (3 w, 2 m) Anwesenheit: ­15­ Marktratsmitglieder Entschuldigt: ­1­ Marktratsmitglieder (Urlaub)

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 03. September 2019 | Mitschrift (teilkommentiert)

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Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) am 03.09.2019, von 20.00 ­ 21.05 Uhr Entschuldigte Gremiumsmitglieder: Wolfgang Voit (CSU)

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Urlaub

Protokollführer Beisitzer

: :

VOAM Roland Helm Bauhofchef und Wasserwart Anton Hochwart

ZuhörerInnen Presse

: :

3 Frauen, 2 Männer verhindert wg. Doppeltermin, Gemeinde gibt Info weiter.

1. Bauleitplanung ­ Markt Moosbach Es geht um die Zusammenlegung von zwei Bauparzellen im Gewerbegebiet der Marktge­ meinde Moosbach,um damit die Ansiedlung ei­ nes (neuen) Gewerbebetriebes zu ermög­ lichen.

Die schriftliche Information wurde vom Ge­ meinderatsgremium zur Kenntnis genommen.

Es wurde beschlossen sich dazu nicht (weiter) zu äußern.

2. Vergabe der Ingenieurleistungen Die Vergabe erfolgte einstimmig an das Ing.­ büro Zwick aus 92637 Weiden.

Die Gesamtkosten für Honorarleistungen werden sich auf **126.630,72 Euro (brutto) belaufen.

Der Beschluß erfolgte einstimmig.

3. Freizeitanlage "Atzmannsee" ­ Vergabe der Planungsleistungen Der Auftrag wurde an drei Planungsunterneh­ men ausgeschrieben. Es erfolgten zwei Absa­ gen und ein Angebot, des Ing.­büros Schimmel aus Windischeschenbach.

Zu vergeben war heute die Vergabe der Pla­ nungsphasen 1 und 2, d. h. der Grundlagen­

planungen und der Vorplanung.

Die Honorarkosten (inkl. notweniger Neben­ kosten) werden sich dafür auf *10.500.­­ Euro brutto belaufen. Bisher wurden ­ so Sitzungsleiter Gäbl ­ in die Freizeitanlage bereits ca. *270.000.­­ Euro z.T. über das EU­ Programm LEADER gefördert investiert.

Man rechnet mit weiteren Investitionen von ca. *300.000.­­ Euro.

Marktrat Eduard Forster (FWG) brachte die Anregung ein, die Schaffung einer Badeland­ schaft auf dem Areal des "Bgm.­Karl­Roth­ Kurparks", damit zentraler im Ort prüfen zu lassen. Ggf. könne sogar über die Energie­ bauern eine Beheizung eines solchen Bade­ bereichs erfolgen, da diese in den Sommer­ monaten über nicht anderweitig nutzbare (Ab)Wärmeenergie verfügen.

Sehr schnell kam einie Diskussion in Gang, bei der Marktrat Albert Grießl (CSU) die allge­ meine Frage zur Diskussion stellte, wie man diesen "Atzmannsee" nun weiterhin nutzen wolle, als Badesee oder als Karpfenzucht­ weiher. Der örtliche Fischereiverein nutzt neben anderen eigenen Weihern auch diesen Weiher zur Karpfenzucht. Marktrat Wild gab wie auch zweiter Bürgermeiter Zierer (beide SPD) zu denken, dass der Fischbesatz das Algenwachstum in Grenzen hält. Man muß wohl auch ganz allgemein feststellen, dass die

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 03. September 2019 | Mitschrift (teilkommentiert) bisherige Nutzung als Karpfenzuchtweiher keinesfalls einen dennoch gepflegten Weiher hervorgebracht hätte. Interessant jedoch war bei der Diskussion, dass sich scheinbar trotz Bevorzugung des Atzmannsees und auch des Stückberg­Turms bei einer Haushaltsbe­ fragung vor einigen Jahren (Befragt wurden u.

W. 270 von 1000 Haushalten) nur die wenigsten Eslarner BürgerInnen sowohl beim, für knapp *320.000.­­ Euro Gesamtkosten sanierten Stückberg­Turm, noch beim "Atz­ mannsee" aufhalten. Im Gegenatz zum "Atz­ mannsee" gibt man einen mit Quellwasser gespeisten Naturbadeweiher im Ortsteil Tröbes der Marktgemeinde Moosbach den Vorzug.

Man wird die Realisierung einer Badeland­ schaft in den Hofweiherwiesen aka "Bgm.­ Karl­Roth­Kurpark" prüfen lassen, müsste bei Realisierung aber mit dem Dreifachen an Kosten, also ca. einer Million Euro rechnen, so Gäbl.

Laut zweitem Bürgermeister Zierer (SPD) steht einer Nutzung des Kurparks für diese Zwecke auch ein dortiger Teilbereich eines FFH­Gebiets wie auch die Notwendigkeit Was­ ser aus dem Loisbach erst nach der Bühler­ mühle entnehmen und dann pumpen zu müs­ sen entgegen.

Die Planungsphasen 1 und 2 müssen jeden­ falls bis November 2019 abgeschlossen sein, da dann unter Federführung von Dr. Weber von der LAG Neustadt Plus die LEADER­ Beratungen zur Gewinnung von EU­Förder­ mitteln beginnen. Im Sommer 2020 rechnet man bei Ertüchtigung der Freizeitanlage Atz­ mannsee mit einer Fertigstellung des Vorha­ bens.

4. Städtebauförderung

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Der Beschluß zur sog. "Gestaltungsfibel" wurde bereits in einer der letzten Sitzungen gefasst. Diese ist in Vorbereitung. Heute wurde einstimmig beschlossen die Beratung interessierter Bürger*Innen ebenfalls in die Hände der DÖMGES Architekten AG aus Regensburg zu vergeben. Pro Beratungsfall ­ wobei lt. Bürgermeister Gäbl bereits einige vorgezogene Beratungen zur Erlangung von Fördermitteln stattgefunden haben sollen ­ wurde eine Höchstgrenze von *5.000.­­ Euro festgelegt. Da hier die Honorarordnung für Architekten und Ingenieursleistungen (HOAI) nicht bindend ist, wurde eine städtebauliche Vereinbarung geschlossen. Höhere Kosten für eine Einzelberatung müssen mit der Regie­ rung der Oberpfalz abgesprochen werden, sind aber durchaus möglich.

Die vertragliche Vereinbarung mit der DÖMGES Architekten AG wurde für den Zeit­ raum von 01.09. bis einschl. 31.08.2022 ge­ schlossen. Der Beschluß erfolgte heute ein­ stimmig.

5. Jahresrechnung 2018 Der Haushalt 2018 schliesst im Verwaltungshaushalt mit **5.410292,18 Euro im Vermögenshaushalt mit **3.848505,57 Euro Gesamthaushalt 2018: **9294797,75 Euro.

Es erfolgt nun die kommunale Rechnungsprüfung.

6. Bekanntgaben (aus nichtöffentlichen Sitzungsteilen) Die AWO Esarn e. V. bekam für die Schaffung der Tagespflegeeinrichtung am Tillyplatz einen

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 03. September 2019 | Mitschrift (teilkommentiert) Baukostenzuschuss aus dem Vermögen von Justin und Margarete Braun. Die Höhe der Zuwendung wurde nicht genannt.

Richtung Waidhaus die Bitumenschicht aufgebracht.

Die Planungen für das neue Baugebiet Oberhausener Strasse wurden an die Zwick Ingenieure 92637 Weiden vergeben.

Anfragen

Bei der Westfalen­Spielgeräte wurden Spielgeräte für zwei kommunale Spielplätze im Wert von insgeamt *7.720.­­ Euro angekauft.

Die Sanierung/ Erneuerung des Streusalzbehälters bei der kommunalen Kläranlage wurde an die SW Südwestdeutsche Salzwerke AG vergeben.

Die Planungen für die Sanierung/ Erneuerung der kommunalen Kläranlage wurden ­ hier für die notwendige Europa weite Ausschreibung an Prof. Dr. Rauch, Regensburg vergeben.

Von der Bayerischen Staatsbibliothek erhielt die Marktgemeinde Eslarn eine erneute Zuwendung. Diesmal in Höhe von **1400.­­ Euro für den allgemeinen Bestandsaufbau.

Gäbl erwähnt, dass jetzt jeden ersten Montag im Monat in der Gemeindebücherei (Friedhofstrasse) ein Frühstück stattfindet.

Termine Die ETZ Weiden GmbH bietet am 10.10.19 ab 20.00 h eine Information zur Thematik "Photovoltaik auf Privatdächern". Eslarn ist hier als Modellgemeinde für solche Beratun­ gen aufgenommen worden.

Ab 06.09.2019 wird am Tillyplatz die Feinteer­ schicht der Strasse aufgebracht. Die Strasse ist deshalb ab 05.09.2019 gesperrt.

Ab dem 18.09.2019 wird auf der Staatsstrasse

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Hier brachte der Vorsitzende des Krieger­ und Soldatenvereins Eslarn e. V. und Gemein­ deratsmitglied Albert Grießl vor, dass er bzgl. des Kriegerdenkmals von Veränderungen an den angebrachten Namensschriftzügen gehört habe. Gäbl versuchte dies unter Hinweis auf die Beschlußfassung zur Sanierung des Kriegerdenkmals, wie auch die detaillierte Be­ gleitung der Sanierung durch das Landesamt für Denkmalpflege (Herr Karl) zu entkräften.

Auf Anraten von Gemeinderatsmitglied und Reservistenkameradschaftvorsitzenden Josef Illing (CSU) wird man zeitnah mit dem beauf­ tragten Unternehmen, der Flöttl GmbH aus Schönsee telefonisch Kontakt aufnehmen, und nachfragen.

Der öffentliche Teil der Sitzung endete um 21.05 Uhr. *** Wie immer alle Angaben ohne Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit, da unsere Redaktion nun schon aber 10 Jahre keine solchen Informationen durch die Marktgemein­ de Eslarn zur Verfügung gestellt bekommt. Wir berichten scheinbar nicht im Sinne der politi­ schen Nomenklatura.

Impressum/ Imprint Dies ist eine Veröffentlichung von ZBE Theresia M, Zach, Abt. OIKOS™ News & Media für das soziale Projekt "iSLING™".

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig­Müller­Strasse 2, D­92693 Eslarn.

Kontakt: Telefon: 0049 163 709 30 31 Telefax : 0049 9653 4070001 Email : oikos­sms@office.eu.org

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