Eslarner Gemeinderatssitzungen, Mitschrift vom 01.10.19

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92693 Eslarn

2019

Gemeinderatssitzung vom 01. Okt. 2019 Mitschrift aus dem öffentlichen Teil Beginn: 20:00 Uhr

Ende: 21.10 Uhr

ZuhörerInnen: ­3­ Personen (2 w, 1 m) Anwesenheit: ­14­ Marktratsmitglieder Entschuldigt: ­2­ Marktratsmitglieder (Urlaub)

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 01. Oktober 2019 | Mitschrift (teilkommentiert)

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Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) am 01.10.2019, von 20.00 ­ 21.10 Uhr Entschuldigte Gremiumsmitglieder:

Eduard Forster (FWG) Christian Schmucker (SPD)

­ Urlaub ­ Urlaub

Protokollführer Beisitzer

: :

VOAR Georg Würfl Bauhofchef und Wasserwart Anton Hochwart

ZuhörerInnen Presse

: :

1 Frauen, 1 Mann Walter Beyerlein (OberpfalzMedien, Der neue Tag)

1. Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.08.2019

3. Neugestaltung Tillyplatz ­ Generalsanie­ rung des Kriegerdenkmals ­ Antrag des KSV Eslarn e. V.

Die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.08.2019 wurde ein­ stimmig genehmigt.

Der Antrag wurde verlesen, enthielt jedoch keine konkreten Vorschläge. Der Vorsitzende des KSV Eslarn brachte eine Totaleradierung der Schriften und Neusatz der Schriften mittels Schablone (und neuer Schrifttype, da diese Namen per Hand eingemeiselt worden waren) ein.

Dagegen verwehrte sich die SPD­Fraktion im Gemeinderat, allen voran Bürgermeister Gäbl als Sitzungsleiter. Gäbl verwies auf die Vorga­ ben des Landesamtes für Denkmalschutz, dass nur eine Oberflächenbehandlung mit Vertiefung der Originalschriften erlaubt ist.

Entsprechendes gilt für die Statue, die im Orts­ diktus "Seppl" genannt, zwar über die Jahr­ zehnte unfachmännisch vorgenommene Aus­ besserungen aufweist, aber als Sandstand­ Skulptur nicht besser saniert werden kann.

Diese Figur wurde bereits gesäubert und ver­ siegelt. Diese Versiegelung muß alle fünf Jah­ re erneuert werden.

Noch diese Woche sollen Hauptsockel und Skulptur wieder an den Tillyplatz verbracht werden. Deshalb wurde der Platz noch nicht vollständig gepflastert, um das Anfahren des Fahrzeugs zu ermöglichen.

2. Bauanträge Die gem. Aushang bekannten Bauanträge wur­ den allesamt einstimmig genehmigt.

Es wurde ein kurzfristig eingegangener Bauan­ trag von Frau Claudia Wunderlich aufgenom­ men. Dieser Bauantrag auf Erstellung einer Gerätehalle im Bereich "Kalvarienberg" mit 70 m Entfernung vom Funkmasten wurde eben­ falls einstimmig genehmigt. Aus der Äußerung eines Gemeinderatmitglieds war zu entneh­ men, dass die Gerätehalle bereits erstellt wur­ de. d) Sperrzeitenverlängerung für die örtliche Spielhalle (Singerstrasse 1) Die mit Bescheid der Kreisverwaltungsbehörde (LRA Neustadt/ Wn.) vom 19.03.2018 gewähr­ te Sperrzeitenverlängerung wurde auf Antrag des genannten Betreibers einstimmig verlän­ gert.

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 01. Oktober 2019 | Mitschrift (teilkommentiert) Eine Anregung des CSU­Vorsitzenden Wolf­ gang Voit, doch (noch) einmal mit dem Bau­ auschuß nach Schönsee zu Steinetz zu fah­ ren, und die Angelegenheit zu erläutern wurde von den Gemeinderatsmitgliedern der aneren Fraktionen kritisch gesehen. Schliesslich ­ so auch Gäbl ­ ist die Sanierung von Hauptstele und Figur bereits abgeschlossen, und auchdie beiden Namensstelen werden zurzeit bearbei­ tet.

Man werde aber die Ausführung der Arbeiten durch den Steimetzbetrieb nach Abschluß sehr genau prüfen, habe aber ­ so Gäbl ­ keine Zweifel, dass diese Arbeiten gem. dem, mit dem Landesamt für Denkmalschutz erteilten Auftrag ausgeführt werden.

Der Antrag des KSV Eslarn e. V. wurde mehr­ heitlich abgelehnt. Soweit erkennbar ­ es ging hier einigermassen heftig durcheinander ­ wa­ ren 8 Personen gegen den Antrag. Gäbl bot an, dass eventuelle Verbesserungen ­ sollten solche möglich und erlaubt sein ­ auch noch am wieder stehenden Denkmalvorgenommen werden können.

So gegen Ende Oktober oder Anfang Novem­ ber 2019 rechnet man mit der Bepflanzung der Bodenteile des Tillyplatzes, und damit Beendi­ gung dieser Maßnahme.

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der Hofweiherwiesen, wobei auch der Wasser­ zulauf mittels Pumpanlagen bewerkstelligt werden müßte.

Schliesslich blieb man mit vier Gegenstimmen (diesmal aus der CSU) dabei die Planungen für das Atzmannsee­Areal zu vergeben, d. h. diese Spiel­ und Badelandschaft dort ­ wie ein Gemeinderatsmitglied erneute erwähnte "Dorf­ weiher" (wg der Karpfenzucht) ­ zu realisieren.

5. Städtebau ­ Fortschreibung Bisher wurden von insgesamt **6,42 Mio. Euro, ca. *1,5 Mio. Euro für die Tillyplatzsanie­ rung ausgegeben. Im Jahr 2020 werden es noch einmal ca. 2,5 Mio. Euro für die Fertigs­ tellung der Freiflächen für das AWO­Tages­ pflegezentrum und das Wohnheim der K & S Lebenswelten GmbH & Co. KG sein.

Die Investorenfamilie Manfred und Maria Klug wollen sich hier ­ so Gäbl ­ auch selbst enga­ gieren.

2021 wird man noch einmal ca. 1,6 Mio. Euro für den Tillyplatz verwenden.Die Höhe der kommunalen Städtebauförderung wurde auf **100.000.­­ Euro pro Jahr festgelegt. Diese wurde ­ so ein kurz gebeamte Übersicht ­ bis 2023 eingeplant.

6. Bekanntgaben

4. Schaffung einer Badelandschaft In dieser Sitzung sollte entschieden werden ob die im Rahmen des öffentlichen Teils der Sit­ zung vom 06.08.2019 in die Diskussion einge­ brachte Alternativstandort "Hofweiherwiesen" realisiert werden kann. Das Architekturbüro er­ hielt den Auftrag dies zu prüfen, stellte jedoch neben einer unverhältnismässigen Kostenstei­ gerung, zu große FFH­Flächen und Biotope in diesem innerörtlichen Bereich fest. Es bliebe letztlich nur der, derzeit mit einer Schilf­/ Wasserfläche genutzte mittlerweile Bereich

Bekanntgaben aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.09.2019 gab es nicht.

7. Mitteilungen und Anfragen Die Energieberatung durch die EFE (Institut der OTH Amberg­Weiden) ist so weit gedie­ hen, dass Verbesserungen an der Beheizung des Sportzentrums, sowie anderweitigen Energieeinsparungen ins Auge gefat werden können. Auch eine geständerte PV­Anlage oberhalb der Kläranlage ist geplant, wie auch eine PV­Anlage beim Tiefbrunnen Hecker II.

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 01. Oktober 2019 | Mitschrift (teilkommentiert)

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Der öffentliche Teil der Sitzung endete um 21.10 Uhr. *** Wie immer alle Angaben ohne Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit, da unsere Redaktion nun schon aber 10 Jahre keine solchen Informationen durch die Marktgemein­ de Eslarn zur Verfügung gestellt bekommt. Wir berichten scheinbar nicht im Sinne der politi­ schen Nomenklatura.

Impressum/ Imprint Dies ist eine Veröffentlichung von ZBE Theresia M, Zach, Abt. OIKOS™ News & Media für das soziale Projekt "iSLING™".

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig­Müller­Strasse 2, D­92693 Eslarn.

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Der neue "Kriegerdenkmal­Standort" mit bereits erfolgter Gründung.

Bis zum 06.10.2019 soll die Haupstele mit Figur wieder am Platz sein.

Man überlegte in der Sitzung auch, die Aufstel­ lung zu verschieben, und noch einmal mit dem Landesamt für Denkmalschutz zu sprechen.

Dem erteilte Gäbl mit Hinweis auf die dann möglicherweise bis ins Jahr 2020 erfolgende Verzögerung eine Absage.

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