Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - Eine Veröffentlichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™" -
Foto: Wikimedia Commons, CC 3.0 Unported, user: Guérin Nicolas. Die gemeine europäische Feldwachtel. Möglicherweise verhindert sie das "Gesundheits- und Pflegezentrum Schellenbachstrasse".
07.02.2012
Die (kommentierte) Mitschrift.
Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 07.02.201 2
Wieder mal eine Gemeinderatssitzung in 92693 Eslarn, und wieder ging es um bekannte Dinge. Diemal waren übrigens um die 20 ZuhörerInnen erschienen, was für Eslarn schon ein Spitzenwert ist. 1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2011 Die Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2011 erfolgte einstimmig! 2. Bauanträge 1. Bauvoranfrage – Georg Schmid Stellungnahme der Verwaltung zu der eingereichten Bauvoranfrage. Ursprünglich sollte auf diesen Flurstücken , so wir die einleitende Darlegung des Ersten Bürgermeisters richtig verstanden haben, ein Kindergarten mit Spielplatz entstehen. So jedenfalls schienen die beiden Flurstücke bislang im entsprechenden Bebauungsplan „Schellenbachstrasse – Enger Weg“ verzeichnet zu sein. Mitgeteilt wurde heute auch, dass die notwendigen Unterschriften der zu beteiligenden Grundstücksnachbarn fehlen, weil diese mit Datum vom 03.02.2012 schriftlich gegenüber der Marktgemeinde Eslarn deren Ablehnung mitgeteilt hatten. Man gab sich heute echt Mühe, unter Verwendung des Beamers sowohl die entsprechende Flurstückskarte, wie auch die mit Vermerk „Stand: 12/2011“ versehene „Kurzbeschreibung mit Gesamtangebot“ des „H & S Pflege- und Beratungsservice“ zu erläutern. Letztere wurde vom Ersten Bürgermeister in Auszügen vorgetragen, da sich das pdf-Dokument leider nicht grösser zoomen liess. Im Einzelnen beklagten die Anwohner der Schellenbachstrasse eine mangelnde Informationspolitik der Gemeinde, eine bislang nicht genannte Zielgruppe für dieses Bauvorhaben, also ob dort Senioren, Behinderte oder der Resozialisierung zuzuführende Personen untergebracht werden sollen. Ausserdem machte man die Gemeinde im Schrei-
ben darauf aufmerksam, dass mit einer Verrohrung des Bachlaufs zwischen den Grundstücken Schellenbachstr. 14 und 20 ein möglicher Wassereintrag in ein nebenliegendes Grundstück zu besorgen sein könnte. Schliesslich wurde noch darauf hingewiesen, dass gerade dieses Gebiet einen ökologisch wertvollen Artenreichtum aufweise, dort vor allem seltene Pflanzen und Tiere, z. B. die gemeinde Feldwachtel und die Feldlerche einen Zufluchtsort habe, und deshalb der Bund Naturschutz bereits informiert worden sei. Man wusste auch zu monieren, dass ein solches Bauvorhaben sicherlich auch ein erhöhtes Verkehraufkommen nach sich ziehen werde. Eine Unterschriftenliste, mit welcher man dem Schreiben besonderen Nachdruck verleihen will, soll nachgereicht werden. Bürgermeister Gäbl wies in Erläuterung dieses Schreibens darauf hin, dass mit keinerlei Behinderungen oder gar Einschränkungen in verkehrsbezogener Hinsicht gerechnet werden muss. Die kritisierte Informationspolitik der Gemeinde – so Gäbl – gibt es insofern nicht, als wie hier im öffentlichen Teil einer Gemeindratssitzung solche Themen aufgegriffen und behandelt werden. Zudem sollen sich in Bezug auf dieses Vorhaben Informationen auf der offiziellen Internetseite der Marktgemeinde Eslarn befinden. Betreiber der Einrichtung wird Herr Hammerl sein, und es handle sich um das Vorhaben, welches bereits im Oktober 2010 in einer Gemeinderatssitzung vorgestellt worden sei. Die Einrichtung wird Pflege-, Therapie-. HomeCare-, Schulungs- und Beratungseinrichtungen, sowie eine Apotheke und ein Cafè/ Bistro umfassen. Zudem sei diese in zwei Bauabschnitten zu erstellende Einrichtung in der Schellenbachstrasse in Zusammenhang mit dem bereits erstellten Bau auf dem Grundstück „Kirchenstrasse 1“ zu sehen. Dort sind acht Wohneinheiten mit 50-55 qm geschaffen worden, welche zwar für zwei Personen gedacht, aber durchaus – so Gäbl – auch von einer Person finanziert werden können. Es sollen Personen der Pflegestufe 1 bis 3 auch Härtefälle aufgenommen werden können, da keinerlei Ausschlusskriterien vorhanden sind. Da keinerlei Bindung an irgendeinen Pflege-/ Servicedienst bestehen wird, können die BewohnerInnen jederzeit wechseln, Leistungen zubuchen oder
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auch abbestellen. Von der Grund-, über die Behandlungspflege, Schmerztherapie, Verwaltungsservice und Beatmungspflege soll ein Rundumservice für älteren Menschen geboten werden. Zu den technischen Daten wusste der Erste Bürgermeister zu berichten, dass es sich – wie bereits erwähnt – um zwei Bauabschnitte handeln wird, in welchen dieses Vorhaben realisert werden soll. Auf einer Gesamtfläche von 3.900 qm sollen zwei Gebäude mit einer Grundfläche von je 1000 qm und je 2000 qm Geschoßfläche entstehen. Es soll ein Raum von ca. 8000 m3 umbaut werden, und die Höhe der Gebäude soll 7 m betragen. Planunterlagen seien noch nicht vorhanden, weil es sich – so Gäbl – um eine Bauvoranfrage handelt, bei welcher die Baugenehmigungsbehörde eingeschaltet werden muss. Gäbl äusserte sich jedoch klar und deutlich, dass er eine Ablehnung dieses Vorhabens aus Gründen der Benachteiligung von Behinderten nicht akzeptieren werde. Auch sollte man berücksichtigen, dass jeder älter werde, und man Eslarn bei Realisierung des Projekts von aussen her beneiden werde. Es werde – so Gäbl – kein heilpädagogisches Zentrum werden - was er aber ebenso begrüssen könnte und würde - sondern SeniorInnen dienen, welche Therapien, Beratungen, Schulungen auch für pflegende Angehörige, sowie ein Kauf- und Leihangebot von Hilfsmitteln, und Kaufangebote von der Ernährung, über Wäsche bis hin zu Pflegeprodukten erwarten wird. Es wird auch eine Urlaubspflege geben, welche pflegenden Angehörigen einen Urlaub in Eslarn mit gleichzeitiger Pflege deren Angehörigen in Eslarn ermöglichen soll. Ausserdem rechnet man auch damit, ältere Personen aus den umliegenden Gemeinden in die beiden Einrichtungen aufzunehmen. Im Rahmen des Projekts „LeerstandsOffensive“ zeigt sich – so Gäbl – immer wieder die Problematik ältere Personen in den Gemeinden unterbringen zu können. Aus dem Gesamtangebot des „H & S Pflege- und Beratungsservice“ zitierte der Erste Bürgermeister zu die Schaffung von bis zu 50 grösstenteils hochqualifizierten Arbeitsplätzen, sowie 35 – 46 Pflegeplätzen alleine in diesem Neubau in der Schellenbachstrasse. Damit wird es zu einer Steigerung der Einwohner- und Übernachtungszahlen in Eslarn
kommen. Das Investitionsvolumen beträgt insgesamt 4 Millionen Euro, wobei bislang nur der, die Bauvoranfrage stellende Generalunternehmer und der spätere Betreiber genannt wurden. Wer hier tatsächlich investieren will/ wird, ist u. E. aus allen bisherigen Ausführungen nicht hervorgegangen. Gäbl verwies in diesem Zusammenhang auch auf die vom Landratsamt Neustadt/ Wn. Bereits im Mai 2011 angemahnte Sanierung der Kanalisation in der Schellenbachstrasse und den Hofweiherwiesen. Mit einem Fremdwasseranteil von 56% sei hier unbedingt Abhilfe zu schaffen. Durch dieses Bauvorhaben, für welches entsprechende Abgaben in Höhe von 40.000.-- Euro für 2000 qm angefallen würden, könnte die Kostenbelastung der Anwohner um 2.000.-- Euro pro Anwesen gesenkt werden. Im Einzelnen wurde im Gremium dann noch diskutiert, ob man einen bereits bestehenden Wasserablauf einer Bachverrohrung der früheren Flurbereinigung weiter nutzen kann, oder ob man einen Drainagekanal neu erstellen muss. Zudem wurde darüber nachgedacht – entsprechende Verhandlungen mit der E.ON Netz sollen bereits laufen – ob nicht zugleich die Starkstromoberleitung in der Schellenbachstrasse unterirdisch verlegt werden kann, um das hier in die Diskussion geratene Problem eines erhöhten Krebsrisikos im Bereich Schellenbachstrasse ausräumen zu können. Durch eine Anfrage von Marktrat Kleber (CSU) wurde klar, dass die Kanalisation in der Schellenbachstrasse bereits so weit geschädigt wurde, dass hier keine Sanierung mit dem sog. „Inliner-Verfahren“ mehr möglich ist. Marktrat Baumann (CSU) begrüsste das Bauvorhaben, schlug aber vor die Angelegenheit noch einmal in den Bauausschuss zu verweisen, um der Tragweite eines solchen Vorhabens gerecht werden zu können. Marktrat Forster (FWG) schlug vor, die Angelegenheit der Kanalsanierung im Rahmen eines Ortstermins zu klären. Schliesslich wurde einstimmig übereingekommen, die Bauvoranfrage mit den entsprechenden Einwendungen der Abwohner an die Baugenehmigungsbehörde weiterzuleiten und die Angelegenheit zugleich in den Bauausschuss zu verweisen.
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2. Bauvorhaben Kleber Johann Zu diesem Vorhaben wurde einstimmig das Einvernehmen erteilt. Im Hinblick auf die über das Grundstück zu führende Entwässerungsleitung in den Vorfluter der Flurbereinigung wurde ein Ortstermin angeregt.
ist, sich aber in Zukunft in Eslarn erhebliche touristische Attraktionen ergeben werden, der Prospekt zudem noch aktuell ist, schlug Gäbl vor, diesen gem. bereits eingeholtem Angebot von PowerPressMedien, 92637 Weiden zum Gesamtpreis von knapp 2.500.-- Euro für 1500 Exemplare in deutscher, und 500 Exemplaren in tschechischer Sprache neu drucken zu lassen.
3. Bauvorhaben – Schönberger, Stefan, Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen. FlStNr. 623, Gem. Heumaden, Putzen b. Anschaffung von E-Bikes, Vorschlag rieth - Dachstuhlerneuerung mit Einbau der Tourismusverantwortlichen, Frau von Dachgauben. Buchbinder
Dieser TOP wurde zu Anfang einstimmig in die Tagesordnung aufgenommen. erwähnte, dass die Leihfahrräder der MarktZu diesem Vorhaben, wurde ebenfalls einstimmig Gäbl gemeinde Eslarn auch von anderen Gemeinden gut das Einvernehmen erteilt. angenommen werde, und Eslarn hier eine Vor- reiterrolle zukomme. Er brachte den Vorschlag zur 3. Straßen; Richtlinie zur Stellplatzablösung Anschaffung von E-Bikes in Zusammenhang mit einem künftigen Treffen des Lenkungsausschusses da hier möglicherweise eine finanDie Angelegenheit wurde bereits in der letzten Sit- „Bocklradweg“, Förderung wegen einer Verbesserung des zung (öffentlicher Teil) behandelt. Mittlerweile hat zielle zudem ein günstigerer Einkauf der sich – so der Erste Bürgermeister – die Auskunft Bocklradweges, E-Bikes zu erwarten des Architekturbüros Schönberger eingefunden, Auf diese Weise könnesei. man dann mit dem Bayeriwonach ein Stellplatz mindestens mit 2.500.-- Euro schen Wald konkurrieren. abzulösen sei. (CSU) erwähnte, dass man auf die GeEs wurde also heute durch den Ersten Bürgermeis- Baumann der Batterien für die E-Bikes achten ter ein Satzungsentwurf vorgelesen, gem. dem das eignetheit sollte. ganze Gemeindegebiet von Eslarn abgedeckt wer- Schliesslich kam man überein, die Angelegenheit den soll, und letztlich das Landratsamt Neustadt/ bis zu einem Termin nach der Sitzung der LenWn. als Baugenehmigungsbehörde im Einzelfall kungsgruppe „Bocklradweg“ zu vertagen. den Bedarf an Stellplätzen ermitteln soll. Hatte die SPD-Marktratsfraktion ursprünglich noch auf dem vorgeschlagenen Betrag von 2.500.-- Euro beharrt, 5. Kriegerdenkmal-Renovierung so kam man schlussendlich überein, den Pauschalbetrag für die Ablöse eines Stellplatzes auf 2.000.-- Hier stellt der Krieger- und Soldatenverein Eslarn/ Euro (den Vorschlag der CSU-Marktratsfraktion) Opf. e. V. den Antrag, dass die Marktgemeinde Esfestzulegen. anlässlich des 130jährigen Jubiläum des VerDie Satzung soll mit dem 01. März 2012 Rechts- larn eins das Kriegerdenkmal für das Kreiskriegerkraft erlangen. treffen am Tillyplatz renovieren lassen soll. Man gedachte der nun bereits wieder Jahre zurück4. Tourismus liegenden Bemühungen eines Hans Poingfürst und eines Steinmetz Helmut Bauer. Man kam anlässa. Nachdruck oder Neuauflage lich der ausstehenden Städtebausanierung und einer Ortsprospekt ins Spiel gebrachten Umgestaltung des Tilly- platüberein, hier nur die Verfugung der SteinplatNachdem nach Auskunft des Ersten Bürgermeisters zes der 2003 aufgelegte Ortsprospekt bereits vergriffen ten, und den Schriftzug der Namen erneuern zu Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 07.02.201 2
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lassen. Bislang soll von den drei angefragten Stein- lich) 60.000.-- Euro, für die Aussenanlagen metzbetrieben Flöttl, Reichenberger und Rappl bis- 50.000.-- Euro eingestellt. lang nur ein Betrieb ein Angebot abgegeben haben. Der Bauhof benötigt für die Ersatzbeschaffung eines Kommunaltraktors 50.000.-- Euro, und das GeNun beschloss man „von den drei im Friedhof ver- bäude der ehem. „Grenzlandmusikschule“ soll für tretenn Steinmetzbetrieben ein Angebot einzuho- 100.000.-- Euro saniert werden. len“ und dem günstigen Angebot den Zuschlag zu Für das Kommunbrauhaus, bzw. dessen Umgestalgeben. tung/ Sanierung haben wir 200.000.-- Euro (2011), 262.000.-- (2012) und 397.000.-- (2013) ausge6. Haushalt 2012 macht. Für das zu schaffende Mueum sollen scheinbar noch einmal 353.000.-- Euro eingestellt Marktkämmerer Roland Helm stellte heute – wie er werden. Bei allen Angaben zum Kommunbrauhaus selbst sagte „etwas verspätet“ - seinen Entwurf für handelt es sich um eine Schätzung. das Investitionsprogramm 2012 vor. Insgesamt sind für dieses Haushaltsjahr 2,12 Mio. Danach braucht man im Standesamt Geld, um ne- Euro an Ausgaben eingestellt, dabei – so der Kämben der Umstellung auf das elektronische Register merer würde ein Defizit von 150.000.-- Euro im auch die notwendige Software zu beschaffen. Vermögenshaushalt verbleiben, welches durch anDie Verwaltung möchte das Betriebssystem auf derweitige Einsparungen oder Kreditaufnahme geWindows7™ umstellen und auch Office 2010 an- deckelt werden muss. schaffen. Dafür scheint man 7.000.-- Euro einzu- Der Kämmerer erwähnte besonders, dass die letzstellen. Wir konnten die Einzelbeträge leider nicht ten 10 Jahre 1,5 Millionen Euro an Zinsen für Krevollständig erfassen, denn der Entwurf wurde zwar dite geleistet werden mussten. als pdf-Dokument „gebeamt“, nur leider nicht auf Wir konnten hier wirklich nur einige Stichpunkte diejenige Einstellung vergrössert, dass es auch den mitschreiben. Der Marktkämmerer hat sich hier mit ZuhörerInnen möglich gewesen wäre, die Auflis- einer ellenlangen Liste wirklich grosse Mühe getung vollständig zu lesen. macht, und stellt Interessierten sicherlich seinen Wir bitten um Verständnis, dass wir Ihnen also hier erst noch zu genehmigenden Entwurf zur Einsicht wieder einmal nur auszugsweise berichten können. zur Verfügung. Kümmern sollten sich vor allem die Für die Wärmeversorgung im Rathaus und in der OrtsbürgerInnen, den deren Geld ist es, welches Volksschule wurde im Hinblick auf die Wärmever- hier für das Jahr 2012 und im Hinblick auf das sorgung über das BHKW ein Betrag von 5.000.-- „Zoigl-Zentrum“ auf weitere Jahre verplant werden Euro eingestellt. Die Freiwillige Feuerwehr benö- könnte. tigt ein neues Hebekissen, da für das alte Kissen der TÜV abgelaufen ist. Hierfür wurden 20.000.-- 7. Änderung der Geschäftsordnung Euro eingestellt. Die Bücherei will am IOPAC teilnehmen. Dafür wurden 7.000.-- Euro eingestellt. Die Verwaltung hat hier eine Sitzungsvorlage erFür die Kinderkrippe wurden 324.000.-- Euro ein- stellt, so dass die geänderten personalrechtlichen gestellt, für die energetische Sanierung der „Alten Befugnisse entsprechend in eine geänderte GeTurnhalle“ 50.000.-- Euro. Für die Sanierung des meindeordnung aufgenommen werden können. Kiosk am Atzmannsee konnten wir 20.000.-- Euro Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angeeingestellt lesen. nommen! 'Für eine „Infostelle Tillyschanz“ wurden 15.000.-Euro eingestellt. Für die Städtebausanierung „Tillyplatz“ wurden 150.000.-- Euro eingestellt. Da der 8. Abgaben Winterdienst ein neues Schüttgutsilo benötigt, wur- Der Erste Bürgermeister wies darauf hin, dass unden hierfür 30.000.-- Euro eingestellt. Für die längst die Kommunalaufsicht im Rathaus war, und Strassensanierung im Innenbereich wurden in der Angelegenheit „Steinboden“ noch im Febru20.000.-- Euro, für den Aussenbereich 250.000.-- ar mit einer Entscheidung zu rechnen ist. Auch die Euro (auf drei Jahre) eingestellt. Für die Kläranlage grosse Zahl an Widersprüchen, es sind 50, wird im wurden 10.000.-- Euro, für den Friedhof (zusätz- nichtöffentlichen Teil behandelt werden. Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 07.02.201 2
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9. Beitritt zur ZENO GmbH Nachdem die beauftragte Rechtsanwaltskanzlei den Beschluss zum Beitritt konkretisiert hat, konnte heute der Beitritt zur ZENO GmbH beschlossen werden. Mit 6 Gegenstimmen wurde der Beitritt beschlossen. Gäbl wies noch darauf hin, dass die ZENO GmbH bereits deren Arbeit aufgenommen, und mit einem Investitionsvolumen von 10 Mio. Euro in Tännesberg/ Kleinschwand eine Freiflächen-Photovoltaikanlage mit 4,8 MW geschaffen habe. Der Marktgemeinde Tännesberg steht hier ein Vorgriffsrecht von 50% zu. Demnächst soll auch in Grafenwöhr mit einem Investitionsvolumen von 30 Mio. Euro eine Freiflächen-PV-Anlage mit einer Leistung vom 17 MW geschaffen werden. Die jeweiligen Betreibergesellschaften werden in der Kommune gegründet, in welcher diese Anlagen angelegt sind, so dass die Gewerbesteuer vor Ort bleibt. Die Gründungssitzung für die ZENO GmbH wird am 23.02.2012 in Eslarn stattfinden. 10. Bekanntgaben Aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung wurde der Verkauf des Grundstücks, FlStNr. 904/9 an Georg Schmid bekannt gegeben. Es wurde ebenfalls bekannt gegeben, dass für die Freiwillige Feuerwehr Eslarn bei der Firma Holzapfel eine Wärmebildkamera angeschafft wurde. Am 24.02.2012 wird ab 14.00 Uhr der erste Workshop für die Kommunbrauer stattfinden. Dabei soll es um die Angelegenheit „Zoigl-Museum“ gehen, und die Veranstaltung soll unter Beteiligung des LSO-Projekttemas (Frau Dipl.-Ing. Krämer, und Herr Lischka) stattfinden. Es sollen in diesem Zusammenhang auch andere Projekte besichtigt werden, z., B. in Kulmbach und in Pilsen das Brauerei-Museum.
dertenarbeit oder der Arbeit mit sozial Schwachen vergeben werden kann. Vorschläge können schriftlich, mit einer Begründung von nicht mehr als zwei Seiten A 4 bis zum 16.03.2012 beim Landratsamt Neustadt/ Wn., oder über die jeweilige Gemeindeverwaltung eingereicht werden. Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit hat für vorbildliche Leistungen im Gesundheitsbereich den sog. „Weissen Engel“ ausgelobt. Mit dem Preis ist eine Urkunde und eine Ehrennadel verbunden. Zweiter Bürgermeister Zierer (SPD) hat als Anwärterin für den Sozialpreis des Landkreises Frau Berta Wildenauer vorgeschlagen, für den „Weissen Engel“ die Gruppe der „Helfer vor Ort“. Frau Markträtin Weichselmann (CSU) erkundigte sich mit einer Anfrage, ob sie bei der Teilnahme an Veranstaltungen als Seniorenbeauftragte über die Gemeinde versichert ist. Obwohl die Marktgemeinde Eslarn offiziell keine/n Seniorenbeauftragte/n bestimmt habe, wurde vorgeschlagen, die Termine vorab bei der Gemeinde als Dienstreisen anzumelden. So, dass war wieder der öffentliche Teil einer Marktgemeinderatssitzung der Marktgemeinde Eslarn. Alle Angaben wie immer ohne Gewähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit. Die offizielle, autorisierte Version des Berichts gibt es ausschliesslich in der Teilausgabe "Vohenstrauss" der Regionalzeitung "Der neue Tag". Weitere Informationen stellt Ihnen die Marktgemeinde Eslarn sicherlich gerne zur Verfügung!
11. Mitteilungen/ Anfragen Der Landkreis Neustadt/ Wn. hat wieder seinen Sozialpreis ausgeschrieben, der mit insgesamt 2.500.- Euro dotiert, an Personen oder Personengruppen mit besonderem Engagement in der Alten-, BehinAus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 07.02.201 2
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IMPRESSUM/ IMPRINT Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates. "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland.
Weiterführende Informationen:
H & S Pflege- und Beratungsservice, 92693 Eslarn 1 . http://www.fussnetz-weiden.de/index.php?file=adressen&language=de&language=de 2. http://www.firmenwissen.de/az/firmeneintrag/ESLARN/8230525472/DANIELA-HAMMERLPFLEGE-UND-BERATUNGSSERVICE.html
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